Vorlage-Sammeldokument

Neufassung Nr. A-00828/14-NF-002 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Eingereicht von SPD-Fraktion Betreff Zusammenarbeit von Unternehmen mit Kindertagesstätten und Kindertagespflegepersonen unterstützen (V/A 433) Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig. Zustimmung Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln Alternativvorschlag Sachstandsbericht Beschluss: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gegenüber den städtischen und privaten Unternehmen verstärkt darauf hinzuwirken, dass diese die Stadt bei der Schaffung von Kitaplätzen, ggf. Schaffung von betriebsnahen Kita-Kapazitäten im Rahmen ihrer Möglichkeiten noch stärker unterstützen. 2. Die Verwaltung erarbeitet auf Grundlage der bisherigen Erfahrungen eine Checkliste als Umsetzungsleitlinie für Kooperationsvereinbarungen zwischen Trägern von Kindertagespflege und Unternehmen. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Seite 1/3 Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Kostengünstigere Alternativen geprüft nein Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE wenn ja, nein von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme Ergeb. HH Erträge zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat nein wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: nein ja, Sachverhalt: Anlagen: Seite 2/3 BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 25.03.2015 zu 14.10. Zusammenarbeit von Unternehmen mit Kindertagesstätten und Kindertagespflegepersonen unterstützen (V/A 433) Vorlage: A-00828/14-NF-002 Beschluss: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gegenüber den städtischen und privaten Unternehmen verstärkt darauf hinzuwirken, dass diese die Stadt bei der Schaffung von Kitaplätzen, ggf. Schaffung von betriebsnahen Kita-Kapazitäten im Rahmen ihrer Möglichkeiten noch stärker unterstützen. 2. Die Verwaltung erarbeitet auf Grundlage der bisherigen Erfahrungen eine Checkliste als Umsetzungsleitlinie für Kooperationsvereinbarungen zwischen Trägern von Kindertagespflege und Unternehmen. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Leipzig, den 26. März 2015 Seite: 1/1