Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. DS-00820/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Dienstberatung des Oberbürgermeisters Zuständigkeit Bestätigung Grundstücksverkehrsausschuss 23.02.2015 Vorberatung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Alt-West 04.03.2015 Anhörung Ratsversammlung 25.03.2015 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Wirtschaft und Arbeit Betreff Verkauf des Grundstückes Zschochersche Straße 12 in 04229 Leipzig Teilflächen der Flurstücke 168/1 und 168/2 der Gemarkung Plagwitz von gesamt ca. 1.720 m² - Erstvorlage - Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Erstplatzierten der öffentlichen Ausschreibung Kaufverhandlungen zum Angebotspreis in Höhe von 142.000,00 € aufzunehmen. 2. Bei Scheitern werden die Verhandlungen mit Nachplatzierten in der Reihenfolge der Gebote fortgesetzt. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt Erträge bis ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Höhe in EUR wo veranschlagt 2015 115.390,00 1.100.1.11.305 2015 142.000,00 7.000051.770 Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE wenn ja, nein von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt -480,00 1.100.1.11.305 Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme Ergeb. HH Erträge 2015 zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat x nein wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: x nein ja, Sachverhalt: Begründung beiliegend. Anlagen: Ausschnitt Stadtkarte Lageplan 1 Lageplan 2 Bieterliste (nichtöffentlich) BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 25.03.2015 zu 18.16. Verkauf des Grundstückes Zschochersche Straße 12 in 04229 Leipzig Teilflächen der Flurstücke 168/1 und 168/2 der Gemarkung Plagwitz von gesamt ca. 1.720 m˛ - Erstvorlage Vorlage: DS-00820/14 Beschluss: 1. Das öffentliche Ausschreibungsverfahren zum Verkauf wird beendet. 2. Das Grundstück wird zur Vergabe von Erbbaurecht neu ausgeschrieben, mit dem Ziel, den denkmalgeschützten Gewölbekeller zu sanieren und diesen dauerhaft als gastronomische und kulturelle Einrichtung der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 42 Nein - Stimmen: 23 Enthaltungen: 1 Leipzig, den 26. März 2015 Seite: 1/1 BEGRÜNDUNG: 1. Objekt 1.1 Grundstücksangaben lfd. Gemarkung Flurstück insges. benöt. GB-Eintragung Nr. m² m² Eigentümer ___________________________________________________________________ 1 2 1.2 Plagwitz Plagwitz 168/1 168/2 2.667 1.402 1.470 250 Stadt Leipzig Stadt Leipzig Ansprüche lfd. Nr. städt. VA sonst. VA LWB-Notarliste ja / nein ja / nein ja / nein ___________________________________________________________________ 1-2 1.3 nein nein nein Ausschreibung des Grundstückes: Ausschreibungsdatum Ausschreibungsort ____________________________________________________________________ 20.09.2014 27.09.2014 1.4 Leipziger Volkszeitung Leipziger Amtsblatt Gegenwärtige Bebauung und Nutzung Das Grundstück ist mit einem denkmalgeschütztem Gewölbekeller, Teil des alten Felsenkellers, Baujahr 1844 bebaut. Der Gewölbekeller ist derzeit ungenutzt. Für eine überwiegend unbebaute Teilfläche von ca. 840 m² des Kaufgrundstückes besteht ein Pachtvertrag mit der ANNALINDE gGmbH. Der Pachtvertrag für diese Teilfläche ( im Lageplan 2 grün gekennzeichnet), ist unbefristet und kann mit gesetzlicher Frist vom bisherigen oder vom neuen Eigentümer des Grundstücks gekündigt werden. 1.5 Nutzungsmöglichkeiten nach FLNP Wohnbaufläche 1.6 Bodenrichtwert lt. Bodenrichtwertkarte vom 31.12.2012 95,00 EUR/m² für Wohnfläche Der Verkehrswert beträgt 100.000,00 € gemäß Kurzgutachten des Amtes für Geoinformation und Bodenordnung vom 25.11.2013. Hierin enthalten ist der durch sanierungsbedingte Bodenwerterhöhung zu zahlende Ablösebetrag. Seite 2 Der Erstplatzierte hat ein Angebotspreis in Höhe von 142.000,00 EUR abgegeben. 2. Aussagen zum Antragsteller 2.1 Geschäftsform/Privatperson: natürliche Person 2.2 Name der Gesellschaft: Frau Laysa Herrlich Herr Sebastian Pless 2.3 Firmensitz/Anschrift: Lützner Straße 29 04177 Leipzig 2.4. Name der Gesellschafter/Kapitaleigner: entfällt 2.5. Verflechtungen/Beteiligungen: entfällt 2.6 Niederlassung in Leipzig: entfällt 2.7 Die Finanzierung ist nachgewiesen. 3. Aussagen zum Investitionsvorhaben Die Erwerber (Kulturwissenschaftlerin und Bildhauer) werden den denkmalgeschützten Gewölbekeller sanieren und als gastronomische und kulturelle Einrichtung wieder der Öffentlichkeit zugänglich machen. Weitere längerfristige Planungen sind die Gründung eines kulturellen Vereins zur Nutzung der Räumlichkeiten für größere Kulturausstellungen, Theater-oder Tanzprojekte, Lesungen und allgemein als Ort des kulturellen Austausches. Auf der Deckenfläche des Gebäudes sollen sowohl zwei Wohnungen und ein Atelier entstehen. Die (zum Teil) vorgesehene öffentliche Nutzung kommt den im Stadtbezirksbeirat Alt West zum Ausdruck gebrachten Vorstellungen entgegen. Anlagen Ausschnitt Stadtkarte Lageplan 1 Lageplan 2 Nichtöffentliche Anlage Bieterliste RV Stand der Umsetzung der Beschlüsse zur Vorlage Nr. DS-00820/14 vom 09.02.2015 Beschluss der Ratsversammlung vom 25.03.2015 Beschluss- Nr. DS-00820/14 Eingereicht von Dezernat Wirtschaft und Arbeit Verkauf des Grundstückes Zschochersche Straße 12 in 04229 Leipzig Teilflächen der Flurstücke 168/1 und 168/2 der Gemarkung Plagwitz von insgesamt ca. 1.720 m² – Erstvorlage Stand vom 10.08.2015 noch nicht begonnen umgesetzt aufgehoben in Arbeit geändert Dezernat Wirtschaft und Arbeit Datum/Unterschrift (en) Sachstand: Stadt Leipzig 01.15/046/11.08 Das Objekt Alter Felsenkeller, Zschochersche Straße 12, wird voraussichtlich am 22.08.2015 zur Vergabe eines Erbbaurechts unter Beachtung der gesetzten Maßgaben öffentlich ausgeschrieben.