Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-01975 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 28.10.2015 Zuständigkeit schriftliche Beantwortung Eingereicht von Stadtrat Michael Weickert Betreff Magistralenmanagement Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Anfrage: Die Entwicklung Leipziger Magistralen wie der Georg-Schwarz-Straße ist eines der zentralen Projekte der Leipziger Verkehrs- und Stadtentwicklungspolitik. Magistralenmanagements nehmen dabei oftmals die wichtige Funktion der Moderation und Organisation von Veranstaltungen wahr. Ich frage daher mit der Bitte um schriftliche Antwort folgendes an: 1. In welchem Ratsbeschluss wurde die Einrichtung solcher Magistralenmanagements beschlossen, beziehungsweise auf welcher Rechtsgrundlage agieren diese? 2. Welche Zielsetzung war damit verbunden? 3. Welche Aufgaben haben Magistralenmanagements und wo sind diese niedergeschrieben? 4. In welchem Rechtsverhältnis stehen Magistralenmanagements zur Stadt Leipzig, beziehungsweise welche Aufgaben wurden von der Stadt Leipzig delegiert? 5. Welche finanziellen Mittel erbringt die Stadt Leipzig zur personellen und technischen Unterhaltung der Magistralenmanagements? 6. Gibt es eine zeitliche Befristung dieser Institution? Wenn ja, welcher Art und für welches Magistralenmanagement? Seite 1/3