Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-01961 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 28.10.2015 Zuständigkeit mündliche Beantwortung Eingereicht von Fraktion DIE LINKE Betreff Hintergründe für die geplante Streckenkürzung der Linie 9 Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Sachverhalt: In der Ratsversammlung am 16.9.2015 wurde u. a. von Herrn Oberbürgermeister Jung ausgeführt, dass für den Weiterbetrieb der Straßenbahnlinie 9 von Connewitz Kreuz bis zur Stadtgrenze keine finanziellen Mittel für den Haushalt 2016 eingeplant wurden. Weiterhin wurde in der Vergangenheit von der Geschäftsleitung der LVV und der LVB sowie der Stadt Leipzig immer wieder betont, dass die finanziellen Mittel aus dem VLFV über 45 Mio. EUR für die LVB völlig ausreichen. U. a. auf dieser „Basis“ wurde der Antrag der Fraktion DIE LINKE im Dezember 2013, die Mittel auf 48 Mio. € zu erhöhen, von der Verwaltung nicht unterstützt. Da mit dem vorgelegten Doppelhaushalt 15/16 sowie aus der Mittelfristplanung (siehe Wirtschaftspläne) von LVB und LVV weder zu erkennen war, noch kommuniziert wurde, dass damit der Bestand an Verkehrsleistung, incl. der bestehenden (!) Straßenbahnlinien (hier die Linie 9), zumindest innerhalb der Stadtgrenzen nicht finanzierbar seien, fragen wir: 1. Wann wurde durch die Verwaltung und/oder die LVV und/oder LVB de facto „beschlossen“, die Strecke ab Connewitz Kreuz der Straßenbahn Linie 9 einzustellen? 2. Welche Ergebnisse (in EUR) brachten die vollständigen Kalkulationen (Linienertragsrechnungen) für den bestehenden Betrieb der Straßenbahn Linie 9 im Abschnitt Haltestelle Connewitz Kreuz bis Haltestelle Wildpark sowie der Straßenbahn Linie 9 im neu geplanten Abschnitt Connewitz Kreuz bis Haltestelle Klemmstraße? 3. Wie hoch sind/waren die Kosten für die Busanschaffung zur Verlängerung der Linie 70? 4. In welchem Zustand befinden sich die zu beschaffenden/beschafften Busse (u. a. Alter, Gesamtfahrkilometer, Erreichung der Euro-Abgasnorm für die Umweltzone, ggf. Sondergenehmigung, Klimatisierung)? Seite 1/3 5. Welches Ergebnis brachte die Kalkulation (Bus) analog der Straßenbahn Linie 9 (Linienertragsrechnung) für den Streckenabschnitt Connewitz Kreuz bis Haltestelle Wildpark? Anlagen: Seite 2/3