Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Informationsvorlage Nr. VI-DS-01775 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis Fachausschuss Finanzen Information zur Kenntnis Ratsversammlung 28.10.2015 Information zur Kenntnis Eingereicht von Dezernat Finanzen Betreff Finanzbericht 2015 zum Stichtag 30.06.2015 Der Finanzbericht 2015 zum Stichtag 30.06.2015 wird zur Kenntnis genommen. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Sachverhalt: siehe Anlagen Anlagen: Finanzbericht 2015 zum Stichtag 30.06.2015 Anlage 0 Risikofaktoren Anlage 1 Übersicht EH nach Kostenartengruppen Anlage 2a Dezernatsübersicht EH Anlage 2b Begründung Budgetabweichung EH Anlage 3 Ämterübersicht nach Budgetabweichung EH absolut Anlage 4 Ämterübersicht nach Budgetabweichung EH prozentual Anlage 5 Finanzanlagevermögen Anlage 6 Übersicht FH nach Kostenartengruppen Anlage 7a Anlage 7b Dezernatsübersicht IH Begründung Budgetabweichung IH Stadt Leipzig Dezernat Finanzen Finanzbericht 2015 zum Stichtag 30.06.2015 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ Inhaltsverzeichnis 1 Sachstand der Haushaltsdurchführung Stichtag 30.06.2015 2015 zum 5 1.1 Vorbemerkung 5 1.2 Verfahren zum Berichtswesen 2015 5 Ergebnishaushalt 2015 7 2.1 Gesamteinschätzung 7 2.2 Überblick 9 2.3 Veränderungen im zahlungswirksamen (zw) Bereich 12 2.4 Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen (nz) Bereich 16 Finanzhaushalt 2015 17 3.1 Überblick 17 3.2 Cash Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit 19 3.3 Cash Flow aus Investitionstätigkeit 23 3.4 Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit 25 Bürgschaften und Entschuldung 26 4.1 Entschuldung 26 4.2 Kernparameter des Kredit- und Derivatportfolios 26 4.3 Bürgschaften 28 2 3 4 2 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ Anlagenübersicht Anlage 0 Risikofaktoren Anlage 1 Querübersicht Ergebnisrechnung 2015 nach Kostenartengruppen Anlage 2a Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015 – Ergebnishaushalt zahlungswirksam (Gesamtübersicht nach Dezernaten und Ämtern) Anlage 2b Übersicht Budgetabweichungen Ergebnishaushalt Begründungen bei Abweichungen in Höhe von 200 T€ Anlage 3 Abweichungstabelle nach Ämtern absolut Anlage 4 Abweichungstabelle nach Ämtern prozentual Anlage 5 Untersetzung der Abweichungen zum Finanzanlagevermögen Anlage 6 Querübersicht Finanzrechnung 2015 nach Kostenartengruppen Anlage 7a Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015 – (Gesamtübersicht nach Dezernaten und Ämtern) Anlage 7b Budgetabweichungen Investitionsplan einschließlich Begründungen ab Abweichen i.H. von 1 Mio. € – einschließlich Investitionen – 3 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ Begriffsübersicht Plan beschlossener Haushaltsplan 2015/2016 aktueller Plan beschlossener Haushaltsplan 2015/2016 Übertrag aus Ermächtigungen Vorjahre fortgeschriebener Plan aktueller Plan Erträge/Einzahlungen Deckungsfähigkeit des und einschließlich zzgl. über-/außerplanmäßige Aufwände/Auszahlungen, sowie VIST Einschätzung Jahresende voraussichtlichen Ergebnisses zum VIST liqui. Einschätzung des voraussichtlichen liquditätswirskamen Ergebnisses zum Jahresende, d.h. tatsächliche Kassenwirksamkeit im Haushaltsjahr 2015 VIST – VIST liqui. Abweichung des voraussichtlichen Ergebnisses zahlungswirksamen Budget (Ergebnishaushalt) von liquiditätswirksamen Einschätzung im der 4 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ 1 Sachstand der Haushaltsdurchführung 2015 zum Stichtag 30.06.2015 1.1 Vorbemerkung Mit dem vorliegenden Bericht informiert das Dezernat Finanzen entsprechend den bestehenden Berichtspflichten gem. § 75 Abs. 5 SächsGemO den Stadtrat sowie die Rechtsaufsichtsbehörde über die aktuelle Haushaltssituation der Stadt Leipzig zum Stichtag 30.06.2015. Die Ratsversammlung hat die Haushaltssatzung der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2015 (Doppelhaushalt 2015/2016) am 18.03.2015 mit einem Überschuss i.H. von rund 15,12 Mio. € im Ergebnishaushalt beschlossen (DS-00621/14-DS-001). Die genehmigungspflichtigen Bestandteile der Haushaltssatzung 2015 wurden mit Bescheid vom 03.07.2015 durch die Landesdirektion Sachsen mit Auflagen genehmigt. Der Stadtrat wird über die wesentlichen Auflagen dieses Bescheides und die damit verbundenen Folgerungen der Verwaltung informiert. Eine Vorlage für die Ratsversammlung ist für September 2015 vorgesehen. Mit Wirkung zum 21.07.2015 wurde durch den Beigeordneten für Finanzen die vorläufige Haushaltsführung gem. § 78 SächsGemO beendet und in Anlehnung an § 28 SächsKomHVO-Doppik zur verbesserten Steuerung des Haushaltes Einzelverfügungen erlassen. Das Dezernat Finanzen erweitert mit dieser Vorlage den inhaltlichen Umfang der aus den Vorjahren bekannten Vorlage „Analyse der Haushaltsdurchführung (VIST)“ um weitere wichtige Bestandteile des Haushaltes. Hierzu gehört u.a. ein stärkerer Fokus auf die Veränderungen (Cash Flow) im Finanzhaushalt der Stadt Leipzig als auch ein Bericht zur Entschuldungskonzeption. Darüber hinaus wird ein Überblick über den Stand zur Rückführung von Bürgschaften gegeben. Mit dem Ziel einer umfassenden Transparenz des städtischen Haushaltes werden dieser Vorlage ein Reihe von Anlagen beigefügt, woraus eine noch bessere Information zum Sachstand zur unterjährigen Haushaltsdurchführung im Bereich des Ergebnis- und Finanzhaushaltes erkennbar ist. 1.2 Verfahren zum Berichtswesen 2015 Der durch die Ratsversammlung beschlossene Haushalt stellt das Gesamtbudget dar, welches nicht überschritten werden darf. Das Gesamtbudget unterteilt sich gemäß DA 02/2012 (Budgetbildung und -bewirtschaftung für die Stadt Leipzig) in Budgets des Ergebnishaushaltes und in Investitionsbudgets. Die Verantwortung für die Einhaltung der Budgetansätze obliegt den jeweiligen Amtsleitern. Diese haben dafür Sorge zu tragen, dass Entwicklungen, die zu einer möglichen Überschreitung des Budgetansatzes führen können, rechtzeitig analysiert und Gegensteuerungsmaßnahmen eingeleitet werden. Mit dieser Vorlage erfolgt für das Haushaltsjahr 2015 u.a. eine Einschätzung des voraussichtlichen IST (VIST) auf Budgetebene im Ergebnishaushalt sowie im Finanzhaushalt (Teilbereiche lfd. Verwaltungstätigkeit sowie Investitionstätigkeit). Soweit zur besseren Nachvollziehbarkeit Kontengruppen angegeben wurden, entsprechen diese dem Kontenplan der Stadt Leipzig gem. VwV KomHSys. 5 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ Die Erhebung der Daten für das VIST wurde erneut mittels des vollautomatisierten Softwareverfahrens „Ämterframework“ durchgeführt. Hierbei wurde den Ämtern eine Erfassungsmaske zur Verfügung gestellt, in die die Daten pro Budgeteinheit einzutragen waren. Neben der Meldung der Daten erhielten die Fachämter zusätzliche Informationen zu ihren Budgets und wurden ab einem Abweichungswert von über 200.000 € im Ergebnishaushalt und von über 1 Mio. € im Finanzhaushalt (Investitionen) automatisch zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. Die die Abweichungen begründenden Angaben basieren auf den der Stadtkämmerei übergebenen Stellungnahmen der Fachämter. Grundsätzlich werden Verschlechterungen (Budgetüberschreitungen) mittels eines Minuszeichens „-“ und Verbesserungen (Budgetunterschreitungen) „ohne Vorzeichen“ dargestellt. 6 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ 2 Ergebnishaushalt 2015 2.1 Gesamteinschätzung Mit der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2015 und 2016 wurden zwar separate Haushaltssatzungen bestätigt, diese stehen jedoch in einem unmittelbaren genehmigungsrelevanten Zusammenhang. Eine Genehmigung für 2016 konnte unter Beachtung des dort ausgewiesenen negativen Gesamtergebnisses von ca. 13,3 Mio. € nur erreicht werden, da das positive Ergebnis 2015 (ca. 15,1 Mio. €) mit bei der Bewertung eingeflossen ist. Insofern sind bei der Bewertung der Gesamtsituation zum VIST 2015 sowohl das Risiko 2015, aber auch eventuell erkennbare Risiken für 2016 zu betrachten. Die Analyse zur Haushaltsdurchführung 2015 zum Stand 30.06.2015 ist eine stichtagsbezogene Darstellung der Haushaltssituation. Die künftige „tatsächliche“ Entwicklung ist von einer Vielzahl noch nicht abschätzbarer Rahmenbedingungen und Einflussfaktoren abhängig. Die zum jetzigen Zeitpunkt bekannten Risiken können nicht abschließend mit belastbaren Werten für 2015 und 2016 untersetzt werden, konkretere Aussagen können voraussichtlich erst zur Analyse der Haushaltsdurchführung zum 30.09.2015 getroffen werden. Diesbezüglich erfolgt ein Verweis auf Anlage 0, in welcher die folgenden aktuell bekannten erheblichen Risikofaktoren 1. Risiko der steigenden Fallzahlen bei den Asylbewerbern 2. Risiko aus Gewerbesteuererträgen 3. Risiko aus Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (FAG) erläutert werden. Neben den in der Anlage 0 dargestellten Positionen, gibt es insbesondere im Bereich der Pflichtaufgaben weitere Risiken, welche jedoch nicht abschließend bezifferbar sind. Nach Ablehnung des Schlichterspruches im Tarifstreit der Erzieher und Sozialarbeiter durch die Gewerkschaften, könnten neue Verhandlungen die Personalkosten der Stadt weiter erhöhen. In der vorliegenden Analyse wurde bisher für 2015 der Mehrbedarf des Schlichtungsspruches berücksichtigt. Weiterhin ist im Zusammenhang mit den Personalkosten der für 2016 neu abzuschließende Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst zu sehen. In der Haushaltsplanung wurde für 2016 eine Tarifsteigerung von 2% unterstellt. Sollte der Abschluss jedoch höher ausfallen, wären auch hier erhebliche Mehraufwendungen zu verzeichnen. Ein weiteres Risiko wird derzeit in den steigenden Aufwendungen der Hilfen zur Erziehung gesehen. Für 2015 werden aktuell Mehraufwendungen i.H. von 3,5 Mio. € prognostiziert. Dies entspricht einer Erhöhung des Zuschusses gegenüber dem vorläufigen Rechnungsergebnis 2014 i. H. von 10 Mio. €. Eine Mehrbedarfsvorlage ist für September 2015 vorgesehen, wo insbesondere auch eine Prognose für die Entwicklung der Fallzahlen für das II. Halbjahr 2015 und 2016 vorgesehen ist. Außerdem wird zum gegenwärtigen Zeitpunkt bei den Zuschüssen freie Träger Kita für das Haushaltsjahr 2016 in einer ersten Hochrechnung mit einem Mehrbedarf von 2,4 Mio. € gerechnet. Für eine präzisere Einschätzung ist jedoch die Entwicklung der für 2016 geplanten Inbetriebnahmen von neuen Kindertageseinrichtungen zum 30.09.2015 abzuwarten. 7 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ Weiterhin ist mit derzeit noch nicht abschätzbaren Kostensteigerungen bei den Eigenbetrieben Kultur sowie Folgekosten im Zusammenhang mit dem Naturkundemuseum zu rechnen. Hier gilt es insbesondere die Wirtschaftsplanung für 2016ff. abzuwarten. Risikofaktoren steigende Fallzahl bei den Asylbewerbern Risiko aus Gewerbesteuererträgen Risiko aus Schlüsselzuweisungen aus dem FAG Schlichterspruches im Tarifstreit der Erzieher und Sozialarbeiter Tarifvertrag für den Öffentlichen Dienst Hilfen zur Erziehung Zuschüsse freie Träger Kita Kostensteigerung bei den EB Kultur/Naturkundemuseum finanzielle Belastung 2015/2016 20 Mio. € 5 Mio. € 18 Mio. € n.n. n.n. n.n. 2,4 Mio. € n.n. 45,4 Mio. € + n.n. Die ausgeführten erheblichen Mehraufwendungen als auch Mindererträge sind zwingend im Gesamtkontext zum Finanzhaushalt und damit zur Liquidität zu sehen. Planerisch wurde im Haushaltsplan 2015/2016 von einer Verringerung des Finanzmittelbestandes in Höhe von 41 Mio. € in 2015 und 43 Mio. € in 2016 ausgegangen. Das heißt, im Rahmen der Haushaltsplanung wurde eine Reduzierung des Finanzmittelbestandes in Höhe von insgesamt 84 Mio. € ausgewiesen. (vgl. Querübersicht Doppelhaushalt 2015/2016, Band 2, Seite 11, Zeile 50) Diese ohnehin kritische Planungsgröße erhöht sich durch die aktuelle VIST-Einschätzung auf voraussichtlich 108 Mio. € (vgl. auch Punkt 3.1 Überblick zum Finanzhaushalt). Dies führt aktuell zur einer Verringerung der zum 01.01.2015 dargestellten Liquidität um 108 Mio. € bis Ende 2016. Unter Berücksichtigung der o.g. Risiken wird sich dieser Liquiditätsverzehr weiter verschärfen. Demnach ist für 2015 und 2016 im worst-case von einer Verringerung des Finanzmittelbestandes von insgesamt von rd. 160 Mio. € auszugehen. Auch wenn diese Reduzierung des Finanzmittelbestandes zunächst durch die zeitversetzte Umsetzung von Investitionsvorhaben zumindest teilweise aufgefangen wird, darf dies nicht darüber hinwegtäuschen, dass es sich dabei nur um eine Verzögerung handelt. Dem gegenüber stehen aktuell keine erheblichen liquiditätswirksamen Verbesserungen, die für eine Erhöhung des Zahlungsmittelbestandes sorgen. Für die weitere Bewertung der Liquiditätslage der Stadt Leipzig muss von einer durchaus kritischen Situation gesprochen werden, welche keinerlei zusätzliche Auszahlungen für konsumtive und investive Projekte im nicht-pflichtigen Aufgabenbereich zulässt. Infolgedessen wird durch das Dezernat Finanzen für das Haushaltsjahr 2016 eine partielle Haushaltssperre vorbereitet. Trotz dieser Sperre ist vorgesehen, dass die Stadt weiter ihren vertraglich-vereinbarten und gesetzlich-geregelten Verpflichtungen nachkommt und laufende Bauinvestitionen in Schulen sowie Kitas fortgeführt werden. Die Haushaltssperre soll sich insbesondere auf den Verwaltungsbereich und auch auf die zentral bewirtschafteten Personalkosten beziehen. 8 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ 2.2 Überblick Mit dem Haushaltsplan 2015/2016 wurde für das Haushaltsjahr 2015 ein Ergebnishaushalt mit einem Volumen von rd. 1,475 Mrd. € bei einem Überschuss von rd. 15,12 Mio. € beschlossen. Unter Berücksichtigung der bereits vorbehaltlich des Stadtratsbeschlusses zur Vorlage VIDS-01517 übertragenen Ansätze für Aufwendungen aus 2014 nach 2015 verringert sich der Überschuss auf 13,83 Mio. €. Nach dem neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen wird die Verwaltungstätigkeit der Gemeinden über Aufwendungen und Erträge in der Ergebnisrechnung dargestellt. Dabei können Erträge und Aufwendungen zahlungswirksam sein (Mieten, Steuern, Sach- und Dienstleistungen etc.), aber auch nicht zahlungswirksam (Zu- und Abschreibungen, Auflösung von Sonderposten, Rückstellungen etc.). Dies bedeutet, dass die Erfassung der Daten in der Ergebnisrechnung nicht nur für zahlungswirksame, Positionen, sondern auch unabhängig von der Kassenwirksamkeit erfolgt. Die Gegenüberstellung der tatsächlich geleisteten Ein- und Auszahlungen wird in der Finanzrechnung vorgenommen (vgl. Punkt 3). Aufgegliedert wird das Ergebnis in das ordentliche Ergebnis und das Sonderergebnis. Im ordentlichen Ergebnis finden sich alle ordentlichen Erträge und Aufwendungen. Dazu zählen alle regelmäßig wiederkehrenden planbaren Erträge und Aufwendungen, die im Rahmen der Verwaltungstätigkeit entstehen. Im Sonderergebnis werden alle außerordentlichen Erträge und Aufwendungen verbucht. Diese Positionen sind in der Regel nicht planbar und kehren auch nicht regelmäßig wieder. Eine Übersicht über die Ergebnisrechnung zum Stand 30.06.2015, sortiert nach Kostenartengruppen, kann der Anlage 1 zu dieser Vorlage entnommen werden. Nach der aktuellen Hochrechnung zum Stichtag 30.06.2015 wird eingeschätzt, dass im Ergebnishaushalt ein Überschuss i.H. von 73,84 Mio. € zu verzeichnen ist. Die hieraus resultierende Verbesserung i.H. von insgesamt 60,01 Mio. € (73,84 Mio. € lt. VIST abzgl. 13,83 Mio. € lt. aktuellem Plan) aus der Haushaltsdurchführung resultiert aus positiven Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen Bereich i.H. von 59,86 Mio. € sowie einer geringfügigen Verbesserung im zahlungswirksamen Bereich i.H. von 0,15 Mio. €. 9 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ („-„ Verschlechterung/“ohne Vorzeichen“ Verbesserung) Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich OBM ohne Dezernat Dezernat 1 Dezernat 2 Dezernat 3 Dezernat 4 Dezernat 5 Dezernat 6 Dezernat 7 allgemeine Finanzwirtschaft Gesamtsumme Veränderungen im nichtzahlungswirksamen Bereich OBM ohne Dezernat Dezernat 1 Dezernat 2 Dezernat 3 Dezernat 4 Dezernat 5 Dezernat 6 Dezernat 7 allgemeine Finanzwirtschaft Gesamtsumme Abweichungen absolut VIST - Plan (Zuschuss) - 51 T€ -21 T€ 1.934 T€ -39 T€ -510 T€ -462 T€ -2.524 T€ -354 T€ 134 T€ 2.040 T€ 148 T€ Abweichungen absolut VIST - Plan (Zuschuss) 57.804 T€ 0 T€ 69 T€ 0 T€ 2.288 T€ -778 T€ 573 T€ -133 T€ -68 T€ 104 T€ 59.859 T€ Veränderung zum Planansatz Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich (vgl. Punkt 2.2) Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen Bereich (vgl. Punkt 2.3) 148 T€ 59.859 T€ Veränderungen gesamt 60.007 T€ Überschuss lt. akt. HH-Plan (einschließlich Ermächtigungsübertrag) 13.831 T€ prognostizierter Überschuss ErgHH 73.838 T€ 10 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ Die erhebliche Verbesserung bei den nicht-zahlungswirksamen Positionen ergibt sich im Wesentlichen aus einer positiven Veränderung des Finanzanlagevermögens bei den Beteiligungen unter der Berücksichtigung der Eigenkapitalspiegelbildmethode i.H. von voraussichtlich rd. 59,8 Mio. € (vgl. auch Punkt 2.3). Es ist jedoch zu berücksichtigen, dass dieser Netto-Mehrertrag (d.h. Zu- und Abschreibungen berücksichtigt) nicht zur Finanzierung zahlungswirksamer Aufwendungen verwendet werden kann und auch nicht zu einer Verbesserung der Liquidität führt. 11 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ 2.3 Veränderungen im zahlungswirksamen (zw) Bereich Die unter Punkt 2.1 genannten Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich ergeben sich im Wesentlichen aus den nachstehenden Budgetüberschreitungen bzw. Budgetunterschreitungen: („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung) Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich OBM 01 - GB OBM/Stadtrat 02 - GB OBM II ohne Dezernat 13 - Gesamtpersonalrat 14 - Rechnungsprüfungsamt 19 - Personalrat Stadtverwaltung 801 - Schwerbehindertenvertretung Dezernat 1 10 - Hauptamt 11 - Personalamt 12 - Amt für Statistik und Wahlen 17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann 18 - Ref. f. Migr. und Integration 30 - Rechtsamt 34 - Standesamt 921 - Dezernat I Dezernat 2 20 - Stadtkämmerei 21 - Stadtkasse 922 - Dezernat II Dezernat 3 32 - Ordnungsamt 36 - Amt für Umweltschutz 37 - Branddirektion 52 - Amt für Sport 56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt 67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer 923 - Dezernat III Dezernat 4 41 - Kulturamt 42 - Volkshochschule 43 - Museum der bildenden Künste 45 - Leipziger Städtische Bibliotheken 72 - Marktamt 924 - Dezernat IV Abweichungen absolut VIST - Plan (Zuschuss) -51 T€ -83 T€ 32 T€ -21 T€ 0 T€ -21 T€ 0 T€ 0 T€ 1.934 T€ -64 T€ 2.048 T€ 10 T€ -15 T€ 24 T€ -51 T€ -15 T€ -3 T€ -39 T€ 10 T€ -50 T€ 2 T€ -510 T€ -1.450 T€ 678 T€ -320 T€ 978 T€ -15 T€ -381 T€ 0 T€ -462 T€ -448 T€ 33 T€ -100 T€ 7 T€ 45 T€ 0 T€ 12 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich Dezernat 5 50 - Sozialamt 51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung 53 - Gesundheitsamt 57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen 925 - Dezernat V Dezernat 6 61 - Stadtplanungsamt 62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 65 - Amt für Gebäudemanagement 66 - Verkehrs- und Tiefbauamt 926 - Dezernat VI Dezernat 7 23 - Liegenschaftsamt 80 - Amt für Wirtschaftsförderung 81 - Referat für Beschäftigungspolitik 927 - Dezernat VII allgemeine Finanzwirtschaft 98 - allgemeine Finanzwirtschaft Gesamtsumme Abweichungen absolut VIST - Plan (Zuschuss) -2.524 T€ 2.927 T€ -5.463 T€ 34 T€ 0 T€ -22 T€ -354 T€ 75 T€ 102 T€ -58 T€ 0 T€ 156 T€ -629 T€ 0 T€ 134 T€ 59 T€ 47 T€ 28 T€ 0 T€ 2.040 T€ 2.040 T€ 148 T€ Das vorläufige Rechnungsergebnis 2015 für den zahlungswirksamen Bereich des Ergebnishaushaltes gegliedert nach Dezernaten und Ämtern ist in der Anlage 2a ersichtlich. Detaillierte verbale Begründungen zu den einzelnen Abweichungen in der o.g. Tabelle können der Anlage 2b zu dieser Vorlage entnommen werden. Zur weiterführenden Einschätzung der dargestellten Werte, d.h. Abweichungsübersichten nach Ämtern prozentual und absolut, wird auf die Anlagen 3 und 4 verwiesen. Nachfolgend werden nur die wesentlichen Budgetabweichungen in den Dezernaten kurz erläutert: Dezernat 1 (Allgemeine Verwaltung) Im Dezernat Allgemeine Verwaltung ist zu berücksichtigen, dass dem Personalamt auch die zentralen Personalaufwendungen zugeordnet sind, in welchen eine Einsparung i.H. von 2 Mio. € zu verzeichnen ist. Diese begründet sich wie folgt: Zum einen ist eine „Entlastung“ i.H. von voraussichtlich 3,7 Mio. € zu verzeichnen. Dies ist insbesondere auf eine Einsparung aufgrund des Kita-Streiks i.H. von ca. 1 Mio. € zurückzuführen. Weiterhin wurde im Rahmen der Planung von einer Ausfallzeit i.H. von 2,6% 13 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ ausgegangen. Die tatsächliche Ausfallzeit in den ersten sechs Monaten des Haushaltsjahres 2015 betrug allerdings 2,8 %, woraus Minderaufwendungen i.H. von ca. 0,6 Mio. € resultieren. Darüber hinaus erfolgt analog dem vergangenen Jahr eine Stellenbesetzung nach tatsächlichem Bedarf, insbesondere im Kita-Bereich. Dem gegenüber steht jedoch ein finanzielles Risiko unter Berücksichtigung der gescheiterten Kita-Schlichtung. Aktuell konnten sich die Gewerkschaften und kommunalen Arbeitgeber nicht auf eine Übernahme des Kita-Schlichterspruches verständigen. Die Verhandlungen sollen im August wieder aufgenommen werden, so dass derzeit in der Berechnung des VIST ein hieraus resultierender Mehrbedarf i.H. von 1,3 Mio. € berücksichtigt wurde. Weiterhin wurden mit der Vorlage VI-DS-01334 zusätzliche 18 VzÄ ab 01.08.2015 im Zusammenhang mit steigenden Fallzahlen zugewiesener Flüchtlinge für die Stadt Leipzig und aufgrund neuer Gesetzeslage bestätigt. Hieraus ergeben sich unterjährig Mehraufwendungen i.H. von ca. 300 T€. Dezernat 3 (Umwelt, Ordnung und Sport) Im Dezernat Umwelt, Ordnung und Sport wird sich das ordentliche Ergebnis voraussichtlich um rund 510 T€ (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) verschlechtern. Wesentliche Veränderungen ergeben sich aus: - Mindererträge im Ordnungsamt im Ruhenden und Fließenden Verkehr i.H. von 1 Mio. € - Mehrerträge im Amt für Umweltschutz aufgrund der 100%igen Fördermittelbereitstellung für den Altstandort „Chem. Reinigung Eilenburger Str.“ und die Altdeponie „Mölkau“ i.H. von 675 T€ (geplant 50%), - Netto-Mehrerträge zur Finanzierung der Hochwassermaßnahmen aus 2013/2014 i.H. von 0,79 Mio. € im Amt für Sport, - Budgetüberschreitungen (Verschlechterung) in der Branddirektion sowie Amt für Stadtgrün und Gewässer i.H. von insgesamt 700 T€, die sich auf mehrere Budgets aufteilen und aufgrund der Wertgrenze „Abweichung von 200 T€ pro Budget“ nicht erläutert werden. Dezernat 4 (Kulturamt) Die Budgetüberschreitung im Dezernat Kultur i.H. von 462 T€ (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) ist im Wesentlichen auf die Bildung einer Rückstellung im Rahmen der Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2013 des Eigenbetriebes Schauspiel Leipzig (VI-DS-00853) zurückzuführen. Dezernat 5 (Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule) Im Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule wird sich das ordentliche Ergebnis voraussichtlich um rund ca. 2,5 Mio. € (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) verschlechtern. Ursache für das negative Ergebnis ist eine Vielzahl von Mehr-/Mindererträgen und Mehr/Minderaufwendungen im Sozialamt und Amt für Jugend, Familie und Bildung, die in der Anlage 2 ausführlich dargestellt sind. Dezernat 6 (Stadtentwicklung und Bau) Im Dezernat Stadtentwicklung und Bau wird sich das ordentliche Ergebnis voraussichtlich um rund 354 T€ (ohne Berücksichtigung Personalaufwendungen) verschlechtern. Dies ist im Wesentlichen auf eine Verschiebung von finanziellen Mitteln i.H. von 629 T€ vom Finanzhaushalt in den Ergebnishaushalt im Verkehrs- und Tiefbauamt zurückzuführen. 14 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ Allgemeine Finanzwirtschaft Im Rahmen der allgemeinen Finanzwirtschaft ist eine Verbesserung i.H. von 2 Mio. € zu verzeichnen. Dies ist insbesondere auf folgende Sachverhalte zurückzuführen: 1. Mehrerträge aus Schlüsselzuweisungen nach dem Finanzausgleich (FAG) sowie Mehrbelastungsausgleich für übertragene Aufgaben (vgl. Budget 98_611_ZW) Die Planansätze der Schlüsselzuweisungen basieren auf den Berechnungen des FAGPrognosemodells, welches die Daten gemeindescharf sehr verlässlich prognostiziert. Dabei wurden alle zum Planungszeitpunkt bekannten Einflussfaktoren berücksichtigt. Der FAG-Bescheid vom 29.05.2015 bestätigt die im Haushaltsplan 2015 veranschlagten Haushaltsansätze vollumfänglich. Für die Haushaltsdurchführung 2015 besteht somit aus den FAG-Zuweisungen kein Risiko mehr. Das FAG-Prognosemodell hat sich wieder bewährt und trägt damit erheblich zur Planungssicherheit bei. Im Einzelnen stellen sich die Zuweisungen wie folgt dar: HH-Plan 2015 -in €- Allgemeine Schlüsselzuweisung Entnahme FAG-Vorsorgevermögen Investive Schlüsselzuweisung - Anteil ErgHH Investive SZW - Anteil InvestHH Mehrbelastungsausgleich übertragene Aufgaben GESAMT: FAGBescheid Abweichung 361.000.000 6.100.000 361.468.916 6.080.194 468.916 -19.806 3.065.000 78.435.000 81.500.000 81.833.654 333.654 18.560.000 18.843.873 283.873 467.160.000 468.226.637 1.066.637 2. Mehrerträge zur Förderung der Finanzierung von Maßnahmen zur Bekämpfung der Hochwasserkatastrophe 2013 i.H. von 761 T€ (vgl. Budget 98_761_ZW) 3. Verschiebung der investiven Schlüsselzuweisung in den Ergebnishaushalt i.H. von 626 T€ zur Finanzierung von Instandhaltungsmaßnahmen, welche ursprünglich im Finanzhaushalt (Investitionen) geplant waren 15 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ 2.4 Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen (nz) Bereich Die erhebliche Verbesserung bei den nicht-zahlungswirksamen Positionen ergibt sich im Wesentlichen aus einer positiven Veränderung des Finanzanlagevermögens bei den Beteiligungen unter der Berücksichtigung der Eigenkapitalspiegelbildmethode i.H. von voraussichtlich rd. 59,8 Mio. €. Diese nicht-zahlungswirksamen Veränderungen resultieren aus dem aktuell für 2015 zu erwartendem Ergebnis der einzelnen Unternehmen Die konkrete Untersetzung nach Unternehmen können der Anlage 5 zu dieser Vorlage entnommen werden. 16 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ 3 Finanzhaushalt 2015 3.1 Überblick Die Finanzrechnung bringt mit der Gegenüberstellung von Ein- und Auszahlungen den Nachweis, ob die Zahlungsverpflichtungen gegenüber der Gemeinde erfüllt werden bzw. wie die Zahlungsverpflichtungen der Gemeinde selbst gegenüber Dritten erfolgen. Es handelt sich um tatsächliche Ein- und Auszahlungen im Haushaltsjahr unabhängig von der Sollstellung. Die Finanzrechnung besteht aus drei Teilen: 1. Ein- und Auszahlungen aus der Verwaltungstätigkeit (Cash Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit) 2. Ein- und Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit (Cash Flow aus Investitionstätigkeit) 3. Ein- und Auszahlungen im Rahmen der Finanzierungstätigkeit (Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit) Die Summe der drei Cash-Flows ergibt die Änderung des Zahlungsmittelbestandes im Haushaltsjahr. Zu diesem werden die Einzahlungen aus der Rückzahlung von Geldanlagen, aus Darlehensrückflüssen und aus Liquiditätskrediten sowie die Entnahme aus der Liquidität hinzugerechnet und die Auszahlungen für Geldanlagen, für die Gewährung von Darlehen und für die Tilgung von Liquiditätskrediten sowie die Zuführung zur Liquidität abgezogen, um den Überschuss bzw. Bedarf an Zahlungsmitteln im Haushaltsjahr zu ermitteln. Im Rahmen der Haushaltsplanung wurde ein Bedarf an Zahlungsmitteln aus Veranschlagungen des Haushaltsjahres i.H. von 19,2 Mio. € ausgewiesen (vgl. Zeile 44 Querübersicht HH-Plan 2015/16). Darüber hinaus wurden Einzahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre i.H. von 17,55 Mio. € sowie Auszahlungen aus übertragenen Ermächtigungen der Vorjahre i.H. von 39,8 Mio. € geplant, so dass im Finanzhaushalt ein geplantes Defizit i.H. von 41,48 Mio. € veranschlagt wurde (vgl. Querübersicht Doppelhaushalt 2015/16, Band 2, Seite 11, Zeile 50). Unter Berücksichtigung der übertragenen Ansätze für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen aus 2014 nach 2015 (vgl. Vorlage VI-DS01238) und bei vollständiger Inanspruchnahme dieser finanziellen Mittel würde sich der Finanzmittelbestand im Haushaltsjahr um 162 Mio. € verringern (vgl. Anlage 6). Nach der aktuellen Hochrechnung zum Stichtag 30.06.2015 wird eingeschätzt, dass sich im Finanzhaushalt das geplante Defizit auf ca. 65,1 Mio. € erhöhen wird. Die Abweichung gegenüber der Haushaltsplanung i.H. von 23,6 Mio. € (Änderung Finanzmittelbestand lt. Zeile 47 i.H. von 41,48 Mio. € abzgl. akt. Stand i.H. von 65,1 Mio. €) resultiert aus einem prognostizierten weiteren Abbau der übertragenen Ermächtigungen (unter Berücksichtigung der Aufnahme einer Kreditermächtigung aus dem Vorjahr i.H. von 11,2 Mio. €). Die positive Differenz zwischen „VIST und akt. Plan“ i.H. von 97 Mio. € verdeutlicht jedoch, das nur ein geringer Teil der übertragenen Ermächtigungen abgebaut wird bzw. die für das Haushaltsjahr 2015 geplanten Ansätze für Investitionen nicht vollständig in 2015 kassenwirksam werden. 17 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ Das Zahlenwerk der Gesamtfinanzrechnung ist in der Anlage 6 dargestellt. 18 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ 3.2 Cash Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit Die Stadt Leipzig hat Einzahlungen aus der Verwaltungstätigkeit in Höhe von 1.379 Mio. € geplant. Nach aktueller Prognose ist mit Einzahlungen in Höhe von 1.391 Mio. € zu rechnen, dies entspricht Mehreinzahlungen von 11,63 Mio. €. Dem gegenüber stehen Auszahlungen aus der Verwaltungstätigkeit in Höhe von 1.355 Mio. €, welche im Rahmen der Fortschreibung der Planansätze (Ermächtigungsübertrag aus Vorjahr) auf 1.357 Mio. € erhöht wurden. Dieser Gesamtansatz steigt um 11,7 Mio. € auf 1.368 Mio. €. Der geplante Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von 22,47 Mio. € (unter Berücksichtigung der bereits übertragenen Ermächtigungen aus dem Vorjahr) verringert sich demzufolge geringfügig auf rd. 22,38 Mio. €. Damit stellt sich die Haushaltslage aus Sicht der Zahlungsströme grundlegend anders dar, als aus Sicht des Ressourcenverbrauchs. Es wird damit deutlich, dass der prognostizierte Überschuss im Ergebnishausalt allein durch nicht-zahlungswirksame Veränderungen bestimmt wird. In diesem Zusammenhang ist noch auf Folgendes hinzuweisen: Gemäß § 72 Abs. 4 SächsGemO müssen mit dem Cash Flow (Zahlungsmittelsaldo) aus laufender Verwaltungstätigkeit die voraussichtlich anfallenden Auszahlungen für die ordentliche Tilgung, Kreditbeschaffungskosten und Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften finanziert werden. Die hierfür notwendigen finanziellen Mittel werden im Doppelhaushalt 2015/2016 der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2015 mit 48,5 Mio. € veranschlagt. Wenn eine Kommune dazu nicht in der Lage ist, muss auf freie Liquidität zurückgegriffen, Einsparungen erwirtschaftet oder Sperren verfügt werden. Der Cash Flow (Zahlungsmittelsaldo) aus laufender Verwaltungstätigkeit wurde für das Haushaltsjahr 2015 in einer Höhe von 22,47 Mio. € geplant und verringert sich zum Stand 30.06.2015 geringfügig auf 22,38 Mio. €. Damit wird deutlich, dass die Stadt Leipzig zum aktuellen Stand nicht in der Lage ist, mit dem Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit die voraussichtlich anfallenden Auszahlungen für die ordentliche Tilgung zu erwirtschaften. Demzufolge schmälert der derzeitig bestehende Differenzbetrag i.H. von 26,12 Mio. € (ordentliche Tilgung i.H. von 48,5 Mio. € abzgl. Cash-Flow i.H. von rd. 22,38 Mio. €) die bestehende Liquidität der Stadt Leipzig. Im Folgenden wird dargestellt, welche Sachverhalte die Entwicklung des Zahlungsmittelsaldos aus laufender Verwaltungstätigkeit prägen. Grundlage für die Prognose der Zahlungsströme war im Wesentlichen die Ergebnisprognose, soweit sie sich auf zahlungswirksame Positionen bezog. Erläutert werden nur die Haushaltspositionen, in den die Finanzprognose von der Ergebnisprognose erheblich abweicht. 19 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ akt. Plan 2 - GB OBM II 02_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswirk VIST VIST liqui. VIST - VIST liqui. -26.143.150 € -26.545.900 € -26.893.154 € 347.254 € 173.100 € 445.500 € 150.500 € 295.000 € Begründung Abweichung i.H. von 295 T€ : Die Abweichung ist damit zu begründen, dass die außerplanmäßig bereitgestellten Mittel für ein Erfolgshonorar erst fällig werden, wenn die Ratsversammlung die Umsetzung einer Restrukturierung oder vorzeitigen Terminierung der CBLTrinkwassertransaktion auf Basis einer gesonderten Beschlussvorlage beschließt und die Landesdirektion dies genehmigt. (vgl. Beschluss des Verwaltungsausschusses v. 03.06.2015 VI-DS-01344). 02_533_ZW - Wasserversorgung zahlungswirksam -5.322.400 € -5.381.000 € -5.648.700 € 267.700 € Begründung Abweichung i.H. von rd. 268 T€: Gemäß Abrechnung vom 18.06.2015 der KWL wird in 2015 für das Jahr 2014 (immer im laufenden Jahr für das vergangene Jahr) eine Konzessionsabgabe i.H.v. rd. 5,5 Mio. € sowie ein Gemeinderabatt i.H.v. rd. 145 T€ gezahlt. Der periodengerechte Ertrag für 2015 wird weiterhin auf Basis des 3-Jahresdurchschnittes (2012-2014) i.H.v. rd. 5,3 Mio. € eingeschätzt. Daraus resultierend ergeben sich tatsächliche Mehrerträge i.H.v. rd. 60 T€. 23 - Liegenschaftsamt 23_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir -6.083.900 € -6.143.170 € -6.958.170 € 815.000 € -5.410.950 € -5.410.775 € -6.225.775 € 815.000 € Begründung Abweichung i.H. von 815 T€: Aus dem Vergleich zur Thematik "Grunddienstbarkeiten" ist ein Mittelzufluss von den Stadtwerken Leipzig an die Stadt Leipzig in Höhe von 815 T€ zu erwarten. Die entsprechende Vorlage soll in der Ratsversammlung am 16.09.2015 bestätigt werden (vgl. VI-DS-01442). 36 - Amt für Umweltschutz 36_56_ZW - Umweltschutz ges.(552,554,561) zw -982.820 € -1.660.569 € -593.675 € -1.066.893 € -1.012.420 € -1.687.619 € -620.725 € -1.066.893 € Begründung Abweichung i.H. von ca. 1 Mio. €: Diese Abweichung begründet sich im Wesentlichen mit der erforderlichen Inanspruchnahme von Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien bzw. für die Sanierung von Altlasten und sonst. Umweltschutzmaßnahmen. Diese Auflösung wirkt nur als Auszahlung im Finanzhaushalt und führt zu keinem Aufwand im Ergebnishaushalt. 41 - Kulturamt 41_261_ZW - Theater zahlungswirksam 66.515.932 € 66.963.775 € 66.541.990 € 421.784 € 63.538.000 € 64.001.436 € 63.538.000 € 463.436 € Begründung Abweichung i.H. von 463 T€: Diese Abweichung ist auf die Bildung einer Rückstellung im Rahmen der Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2013 des EB Schauspiel Leipzig (VI-DS-00853) zurückzuführen. Die Auszahlung und damit Belastung des Finanzhaushaltes der Stadt Leipzig erfolgt erst im Haushaltsjahr 2016. Der Aufwand ist jedoch periodengerecht dem Haushaltsjahr 2015 zuzuordnen. 20 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ akt. Plan 51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung 51_363_ZW - so.Leist.Ki/Ju/Fam.hilfe zahlgsw VIST VIST liqui. VIST - VIST liqui. 184.023.650 € 189.486.765 € 187.420.761 € 2.066.004 € 65.190.850 € 68.684.497 € 68.484.497 € 200.000 € Begründung Abweichung i.H. von 200 T€: Da das VIST (ErgHH) bei den Hilfen zur Erziehung nur mit Hochrechnungen auf Grundlage tatsächlicher Abrechnungen aus den bereits abgelaufenen Quartalen geschätzt werden kann, ist zum derzeitigen Stand mit einem Rückstellungsbetrag für 2015 in Höhe von 2,6 Mio. € zu rechnen. Weiterhin erfolgt die Inanspruchnahme der aus dem Jahr 2014 gebildeten Rückstellungen und Verbindlichkeiten i.H. von ca. 2,4 Mio. €. Daraus begründet sich die Abweichung von 200 T€ zwischen dem liquiditätswirksamen VIST und dem VIST. 51_365_3ZW - Kindertageseinr.,fr.Träger zw 73.127.050 € 73.323.706 € 73.971.706 € -648.000 € Begründung Abweichung i.H. von 648 T€: Diese Abweichung begründet sich durch die Inanspruchnahme und Bildung neuer Rückstellungen. Aus dem Haushaltsjahr 2014 wurden Rückstellungen i.H. von 3,7 Mio. € in Anspruch genommen. Die Betriebskostenabrechnung 2015 kann nur auf der Grundlage der fälligen Aufwendungen für die Betriebskosten 2013 und 2014, sowie den bereits feststehenden Personalkostensteigerungen geschätzt werden. Es muss in 2015 mit einem Rückstellungsbetrag von ca. 3,1 Mio. € gerechnet werden. 51_365_7ZW - Kindertagespfl.,freie Träger zw 9.546.200 € 9.080.066 € 8.739.042 € 341.024 € Begründung Abweichung i.H. von 341 T€: Die Finanzierung des Gemeindeanteils an der laufenden Geldleistung und der Verwaltungskostenumlage bei Kindertagespflege in freier Trägerschaft erfolgt im Jahresverlauf über einen Abschlag, dessen Grundlage ein Stichtag des Vorjahres ist. Aufgrund der Erfahrungswerte der vergangenen Jahre und den Platzzuwächsen wird es in der Betriebskostenabrechnung des freien Trägers im Folgejahr zu Nachzahlungen an die freien Träger in entsprechenden Größenordnungen kommen, die entsprechend zurückgestellt werden müssen. Zudem liegen für mehrere zu beantragende Erstattungsleistungen, die zahlungsbegründenden Unterlagen (Abrechnungen des Renten-, Kranken- und Unfallversicherungsträgers, Fortbildungsnachweise) erst im Folgejahr vollumfänglich vor, so dass auch hier Rückstellungen in Höhe von ca. 1 Mio. € gebildet werden müssen. Dagegen steht die Inanspruchnahme der Rückstellungen aus 2014 i.H. von 645 T€. 51_ASG - Bewirtschaftung ASG 920.000 € 900.000 € 1.163.666 € -263.666 € Begründung Abweichung i.H. von 264 T€: Diese Abweichung begründet sich durch die Inanspruchnahme der gebildeten Rückstellungen aus dem Haushaltsjahr 2014. Im Jahr 2015 ist keine Rückstellungsbildung vorgesehen. Die Mittel sollen tatsächlich in 2015 in voller Höhe in Anspruch genommen werden. 51_UH2 - baul. u. techn. Unterhaltung 2 5.111.550 € 5.011.000 € 1.000.000 € 4.011.000 € Begründung Abweichung i.H. von 4 Mio. €: Bei den Maßnahmen des Budget 51_UH2 handelt es sich grundsätzlich um zusätzliche Maßnahmen/Neubeginne. Die kurzfristige Einordnung erfolgte als Reaktion auf die Forderungen zur Behebung angezeigter dringender Instandhaltungsbedarfe an diversen Objekten. Wegen ausstehender Beschlussgrundlagen und Planungsunterlagen ist in 2015 nur eine schrittweise Bearbeitung möglich. Die Planungen sind zu veranlassen und die Beschlüsse herbeizuführen. Dies erfordert einen gewissen zeitlichen Vorlauf. Mit der Ausschreibung und Vergabe der Bauleistungen kann erst im Anschluss begonnen werden. Die Restmittel werden als Rückstellungen zur Übertragung nach 2016 gemeldet. 21 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ akt. Plan 51KP40000072 - Marienbrunner Schule + SH Teilsan VIST 0€ VIST liqui. 0€ VIST - VIST liqui. 264.400 € -264.400 € Begründung Abweichung i.H. von 264 T€: Diese Abweichung begründet sich aus der Inanspruchnahme der 2014 gebildeten Rückstellung aus unterlassener Instandhaltung. Der Mittelabfluss in 2015 ist zur Fertigstellung und Abrechnung der Maßnahme notwendig. 51KP40000082 - A.-Bebel-Schule, Dach 0€ 0€ 294.000 € -294.000 € Begründung Abweichung i.H. von 294 T€: Diese Abweichung begründet sich aus der Inanspruchnahme der 2014 gebildeten Rückstellung aus unterlassener Instandhaltung. Der Mittelabfluss in 2015 ist zur Fertigstellung und Abrechnung der Maßnahme notwendig. 51KP40000084 - 74. Schule, Äuß. Hülle Trockenl. 90.000 € 90.000 € 365.000 € -275.000 € Begründung Abweichung i.H. von 275 T€: Diese Abweichung begründet sich aus der Inanspruchnahme der 2014 gebildeten Rückstellung aus unterlassener Instandhaltung. Der Mittelabfluss in 2015 ist zur Fertigstellung und Abrechnung der Maßnahme notwendig. 51KP40000093 - Neue Nikolaischule, Trockenlegung 0€ 0€ 210.800 € -210.800 € Begründung Abweichung i.H. von 211 T€: Diese Abweichung begründet sich aus der Inanspruchnahme der 2014 gebildeten Rückstellung aus unterlassener Instandhaltung. Der Mittelabfluss in 2015 ist zur Fertigstellung und Abrechnung der Maßnahme notwendig. 52 - Amt für Sport 52_742_ZW - Schaden Sportförderung 13.436.300 € 12.458.113 € 12.659.035 € -200.922 € 0€ -789.000 € -581.000 € -208.000 € Begründung Abweichung i.H. von 208 T€: Diese Abweichung ist auf die Inanspruchnahme der in 2014 gebildeten Rückstellung in dieser Höhe zurück zu führen. 66 - Verkehrs- und Tiefbauamt 66_54_ZW - Straßen 13.984.200 € 14.613.200 € 16.835.843 € -2.222.643 € 19.295.100 € 19.921.100 € 22.143.743 € -2.222.643 € Begründung Abweichung i.H. von 2,22 Mio. €: Diese Abweichung entsteht auf Grund der Auflösung der sonstigen Verbindlichkeit (nicht verbrauchte Fördermittel) für das Winterschadensprogramm. D.h. die Fördermitteleinzahlung ist in 2014 erfolgt (liquiditätswirksam), der Ertrag ist jedoch periodengerecht dem Haushaltsjahr 2015 zuzuordnen. 98 - allgemeine Finanzwirtschaft 98_612_ZW - so.allg.Finanzwirtschaft zahlgsw -891.469.390 € -893.509.258 € -892.673.258 € -836.000 € 11.564.900 € 11.505.610 € 12.341.610 € -836.000 € Begründung Abweichung i.H. von 836 T€: Diese Abweichung ergibt im Wesentlichen daraus, dass die Zinserträge i.H. von 777 T€ im Spezialfonds verbleiben und somit nicht zahlungswirksam im städtischen Haushalt verbucht werden. 22 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ 3.3 Cash Flow aus Investitionstätigkeit Überblick Mit der Meldung zum V-Ist liquiditätswirksam (Stichtag 30.06.2015) wurde durch alle Fachämter prognostiziert, wie die einzelnen Investitionsprojekte im Verlauf des Jahres umgesetzt werden können. Die nachfolgende Übersicht stellt summarisch die von den Fachämtern gemeldeten Prognosen dar und stellt diese dem Planansatz, dem Budget und den verfügten Mitteln gegenüber. Plan Übertrag VJ akt. Plan Verfügt Verfügt in % Ist Budget Ist Budget in % VIST liqui. 30.06.2015 akt. Plan – VIST liqui. VIST liqui. In % Einzahlungen: -137.561.015 0 -137.561.015 -123.414.073 90% -123.414.073 90% -137.722.524 100% 161.509 Auszahlungen: 158.038.829 141.528.785 299.567.614 166.808.626 56% 51.858.529 17% 214.547.976 72% 85.019.638 20.477.814 141.528.785 162.006.599 43.394.553 27% -71.555.544 -44% 76.825.452 47% 85.181.147 Zuschüsse: Tabelle Übersicht VIST Investitionsprogramm Auszahlungen Entsprechend dieser Übersicht ergibt sich für das Investitionsprogramm, dass voraussichtlich Mittel in Höhe von ca. 85 Mio. € in 2015 nicht zur Auszahlung kommen werden. Aus den Einschätzungen der Fachämter kann zum heutigen Tag somit zunächst abgeleitet werden, dass ca. 72% der für 2015 geplanten Maßnahmen und der aus Vorjahren übertragenen Ansätze zum Jahresende abfinanziert werden können. Diese Voraussage ist vor dem Hintergrund, dass bisher erst 17 % des aktuellen Planansatzes zur Auszahlung gekommen sind und Übertragungen aus Vorjahren in Höhe von ca. 141,5 Mio. € bestehen – als zu optimistisch zu werten. Es ist auch aus den Erfahrungen der Vorjahre davon auszugehen, dass die Auszahlungen in dieser Höhe nicht abfinanziert werden. Die Ursachen für die zeitliche Verzögerung von Investitionsvorhaben, die zur Übertragung von teilweise erheblichen Ansätzen in Folgejahre führt, wurden bereits 2010 analysiert (siehe DSV/1251 „Umsetzung Vermögenshaushalt 2010 per 31.12.2010“). Neben Verwaltungsabläufen wurde dabei als Hauptgrund für die verzögerte Umsetzung insbesondere die Fördermittelverfahren benannt. Gegensteuerungsmaßnahmen zur Beschleunigung der Maßnahmen sind demnach nur bedingt möglich. Einzahlungen Bei den Einzahlungen (Fördermitteln) ist zunächst zu beachten, dass seit Umstellung auf die Doppik weitestgehend keine Haushaltseinnahmereste mehr gebildet wurden. Dies wird auch in obiger Übersicht deutlich: während der aktuelle Plan der Auszahlungen fast doppelt so hoch ist, wie der Plan, sind die Werte für die Einzahlungen identisch. Dies muss auch bei der Interpretation des Wertes „VIST liqui. 30.06.2015“ berücksichtigt werden: die durch die Fachämter prognostizierten Fördermitteleinnahmen liegen etwas über dem aktuellen Planansatz, sprich hierin enthalten sind auch Fördermitteleinzahlungen für aus Vorjahren übertragene Maßnahmen, welche im Planansatz nicht enthalten sind. 23 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ Fazit In Bezug auf die Liquidität kann zum heutigen Tag eingeschätzt werden, dass aus der Umsetzung der Investitionen kein Finanzierungs- bzw. Liquiditätsrisiko für das laufende Haushaltsjahr entsteht: Zum einen werden die Auszahlungen geringer ausfallen als geplant, die Einzahlungen aus Fördermitteln werden höher ausfallen. Dies kann im Ergebnis zu einer weiteren Erhöhung der Liquidität führen, was jedoch nicht darüber hinwegtäuschen darf, dass diese liquiden Mittel dann nicht für andere Auszahlungen oder auch Aufwendungen zur Verfügung stehen. Abweichungen investiver Maßnahmen Das vorläufige Rechnungsergebnis 2015 für die Investitionsmaßnahmen gegliedert nach Dezernaten und Ämtern ist in der Anlage 7a ersichtlich. In Anlage A7b werden alle Maßnahmen dargestellt, für welche im Haushaltsplan 2015 Mittel veranschlagt wurden bzw. bei denen Mittel aus Vorjahren übertragen wurden. Durch die Fachämter wurden Abweichungen im Saldo der einzelnen Budgets zum aktuellen Plan größer 1 Mio. € (sowohl zum VIST, als auch zum VIST liqui.) begründet. 24 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ 3.4 Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit Der Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit wurde für das Haushaltsjahr 2015 in einer Höhe von -23,2 Mio. € geplant. Dieser Wert resultiert aus geplanten Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten i.H. von 25,3 Mio. € und einer geplanten ordentlichen Tilgung von Krediten i. H. von 48,5 Mio. €. - in € - Aufnahme von Krediten für Investitionen Aufnahme von Krediten für Umschuldungen Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 2015 2015 2015 2015 Plan akt. Plan VIST VIST-akt. Plan 25.300.000 25.300.000 36.500.000 11.200.000 0 0 82.350.000 82.350.000 25.300.000 25.300.000 118.850.000 93.550.000 -48.500.000 -48.500.000 -48.500.000 0 außerordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 0 0 0 0 Tilgung von Krediten für Umschuldungen 0 0 -82.350.000 -82.350.000 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit -48.500.000 -48.500.000 -130.850.000 -82.350.000 Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit -23.200.000 -23.200.000 -12.000.000 11.200.000 ordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen Zu 1. Kreditneuaufnahmen Für das Jahr 2015 steht folgende Kreditermächtigung zur Verfügung: 11,2 Mio. € Kreditermächtigung aus Vorjahr 25,3 Mio. € Kreditermächtigung 2015 36,5 Mio. € verfügbare Kreditermächtigung Die in 2015 verfügbare Kreditermächtigung ist komplett als Kreditneuaufnahme eingeplant. Zu 2. Umschuldungen Im ersten Halbjahr 2015 erfolgten bereits Umschuldungen i.H. von 59,6 Mio. €. Zwei weitere bereits zum Zeitpunkt der Berichtserstellung vertraglich vereinbarte Umschuldungen i.H. von Insgesamt 22,75 Mio. € erfolgten per 30.07.2015. Weitere Umschuldungen sind in 2015 noch nicht geplant, können aber abhängig von der Zinsentwicklung noch anfallen. Insgesamt sind daher in 2015 bereits 82,4 Mio. € umgeschuldet worden. Zu 3. Tilgung: Für die Tilgung der laufenden Kredite und der geplanten Neuaufnahmen wurden im Haushaltsplan 2015 für die ordentliche Tilgung rund 48,5 Mio. € veranschlagt. Entfallen ist die jährliche zusätzliche außerordentliche Tilgung i.H. von 5 Mio. €, mit der die Stadt Leipzig durch den Bescheid der Landesdirektion Leipzig vom 30.09.2011 seit 2012 beauflagt wurde. Bis zum 30.06.2015 sind bereits Tilgungen i.H. von ca. 23 Mio. € erfolgt. Der Planansatz wird voll ausgeschöpft. 25 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ 4 Bürgschaften und Entschuldung 4.1 Entschuldung Haushaltsplanung 2015 Schuldenstand Pro-Kopf-Verschuldung IST 31.12.2014 Prognose 31.12.2015 Differenz 669,5 Mio. € 657,5 Mio. € -12,0 Mio. € 1.193 € 1.172 € -21 € Der Schuldenstand sinkt zum Stichtag 30.06.2015 planmäßig um die Entschuldung von 12,0 Mio. € von 669,5 Mio. € auf 657,5 Mio. € per 31.12.2015. Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt unter Berücksichtigung der geplanten Kreditneuaufnahme und der Tilgung zum 31.12.2015 voraussichtlich 1.172 € (EWZ: 561.015, wohnberechtigte Einwohner per 31.12.2014, Quelle Ordnungsamt der Stadt Leipzig). 4.2 Kernparameter des Kredit- und Derivatportfolios Durchschnittsverzinsung Die Durchschnittsverzinsung liegt im 1. Halbjahr 2015 bei ca. 1,87%. Dies entspricht 6,2 Mio. € Zinsaufwendungen bei einem gewichteten Schuldenstand von 663,76 Mio. € (01.01.2015: 669,5 Mio. € und 30.06.2015: 658,02 Mio. €). Die nachfolgende Grafik zeigt die Entwicklung der Durchschnittsverzinsung. Für 2015 ist wie schon ausgeführt - nur ein unterjähriger Wert angegeben. 3,5 3,03 3 2,70 2,5 2,30 2,08 2 1,94 1,87 2014 2015 1,5 1 0,5 0 2010 2011 2012 2013 Zinsstruktur 26 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ Die Zinsstruktur beinhaltet die Quote zwischen festen und variablen Finanzierungen. Als Richtwert sind maximal 30% variable Finanzierungen und mindestens 70% festverzinsliche Finanzierungen festgelegt. Bestand Volumen Quote Schuldenstand per 30.06.2015: 658,0 Mio. € 100% Variable Finanzierungen 169,7 Mio. € 25,8% Festverzinsliche Finanzierungen: 488,3 Mio. € 74,2% Die aktuelle Quote liegt bei 25,8% variabel und 74,2% festverzinslich. Zinsanpassungsvolumen und Zinsänderungsrisikovolumen Das Zinsanpassungsvolumen umfasst die planmäßig auslaufenden Zinsbindungen der Kredite bzw. Swaps sowie die geplanten Kreditneuaufnahmen. Jährlich stehen ca. 25,3 Mio. € zur Neuaufnahme an. Dazu kommen die auslaufenden Zinsbindungen der Kredite bzw. der Swaps. Das Zinsänderungsrisikovolumen beschreibt das im aktuellen Jahr noch bestehende Zinsanpassungsvolumen und die variablen Darlehen, da diese auch dem Zinsänderungsrisiko unterliegen. Zinsänderungsrisiko per 30.06.2015: 24,9 Mio. € Neuaufnahme: Auslaufende Swaps: 21,7 Mio. € Variable Darlehen: 169,7 Mio. € insgesamt: 216,3 Mio. € Zinsanpassungsvolumen per 30.06.2015 70.000.000 60.000.000 50.000.000 Swaps Kredite Neuaufnahme 40.000.000 30.000.000 20.000.000 10.000.000 0 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2030 2032 Zinsentwicklung am Geld- und Kapitalmarkt 27 Finanzbericht Haushalt 2015/2016 zum 30.06.2015 _________________________________________________________________________________________________________________ Zinssätze in % EONIA 1-Monats-Euribor 3-Monats-Euribor 5J-Swap 10J-Swap 31.12.2014 30.07.2015 0,140 -0,117 0,018 -0,073 0,078 -0,021 0,360 0,430 0,820 1,060 Änderung -0,257 -0,091 -0,099 0,070 0,240 Das Zinsniveau am Geldmarkt sinkt weiter. Der Tagesgeldsatz EONIA und der 1-MonatsEuribor liegen aktuell bei ca. -0,1%. Negative Zinsen sind seit einigen Monaten „normal“ am Geldmarkt! Der 3-Monats-Euribor ist zwischenzeitlich auch unter die Nulllinie gefallen. Der Kapitalmarkt steigt stattdessen leicht - der 5-Jahres-Swapsatz um 0,07% und der 10Jahres-Swapsatz um 0,24%. 4.3 Bürgschaften Haushaltsplanung 2015 Bürgschaften IST 31.12.2014 Prognose 302,5 Mio. € 290,1 Mio. € Änderung -12,4 Mio. € Die derzeit bestehenden Bürgschaften besichern zu Beginn des Jahres 2015 Kredite der städtischen Unternehmen in Höhe von rd. 302,5 Mio. €. Davon entfallen 264,92 Mio. € (rd. 87,6 %) auf die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH. Im Laufe des Jahres 2015 wird durch die weitere Tilgung, der den Bürgschaften zugrundeliegenden Darlehen, voraussichtlich zu Beginn des Haushaltsjahres 2016 erstmals ein Bürgschaftsvolumen von weniger als 300 Mio. € erreicht. Zum Jahresanfang 2016 wird davon ausgegangen, dass das Bürgschaftsvolumen rd. 290 Mio. € und zum Ende des Haushaltsjahres 277,8 Mio. € beträgt. Der größte Anteil entfällt weiterhin auf die Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH. 28 Anlage 0 Risikofaktoren 1. Risiko der steigenden Fallzahlen bei den Asylbewerbern Die Zahl der Asylbewerber, die der Stadt Leipzig zugewiesen wurde, ist in den letzten Jahren sprunghaft angestiegen. Im Jahr 2014 waren es mit 1.232 Personen viermal so viele wie noch 2011 (285 Personen). In diesem Jahr liegt die Prognose der aufzunehmenden Flüchtlinge für Leipzig zum Stand 15.06.2015 bei 2.701 Personen zuzüglich ca. 350 Folgeantragsteller und hat sich damit im Vergleich zum Vorjahr deutlich mehr als verdoppelt. Eine weitere Erhöhung der Zuweisungszahlen für 2015 wurde bereits seitens des Freistaates avisiert. Mit Stand 15.07.2015 sind alle verfügbaren Kapazitäten der Stadt Leipzig vollständig ausgelastet. Bis zum Jahresende sind noch insgesamt 1.940 bis 2.300 Personen unterzubringen. Angesichts dieser Dynamik stellt die Bereitstellung von Wohnraum für Flüchtlinge eine große Herausforderung für die Stadt Leipzig dar. Im Doppelhaushalt 2015/2016 wurden im Ergebnishaushalt ggü. 2014 zusätzliche städtische Zuschüsse (Aufwendungen ./. Erträge aus der pauschalen Erstattung vom Freistaat Sachsen) in Höhe von 5 Mio. € veranschlagt. Diese sind per 30.06.2015 nahezu aufgebraucht, so dass sich für das 3. und 4. Quartal 2015 sowie insbesondere für das Jahr 2016 erhebliche Mehraufwendungen (u.a. Ausstattungen und Mietzahlungen für angemieteten Wohnraum; Bewirtschaftungs-, Betreuungs- und Bewachungskosten; Leistungen nach dem AsylbLG sowie Aufwendungen für die bauliche Herrichtung der Unterkünfte) und respektive Auszahlungen im Rahmen des Investitionsprogrammes abzeichnen. Die Mehraufwendungen für 2015 werden noch nicht so hoch ausfallen, da die neuen Gemeinschaftsunterkünfte oder angemieteten Wohnungen je nach Fertigstellung der erforderlichen Instandsetzungsmaßnahmen nur für ein paar Monate zu finanzieren sind. Für das Jahr 2016 sind die zusätzlichen Aufwendungen dann ganzjährig bereitzustellen. Darüber hinaus wird eine Vielzahl von neuen Objekten erst in 2016 bezugsfertig sein. Zum jetzigen Zeitpunkt zeichnen sich Mehraufwendungen bzw. -auszahlungen in Höhe von voraussichtlich rd. 20 Mio. € ab. 2. Risiko aus Gewerbesteuererträgen Der Deutsche Städtetag (DST) informierte mit Rundschreiben seine Mitgliedsstädte, dass auf eine Reihe von Kommunen erhebliche Gewerbesteuer-Rückforderungen von Unternehmen für die Jahre 2001 und 2002 zukommen werden. Diese Rückforderungen gehen auf zwei Entscheidungen des Bundesfinanzhofes zur Auslegung des § 40a Abs. 1 KAGG (Gesetz über Kapitalanlagegesellschaften) in der Fassung vom 01.01.2001 zurück. Nach ersten vorläufigen Schätzungen einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe könnte es in Folge der Urteile bundesweit zu Steuerausfällen i.H. von 6 Mrd. € einschließlich Zinsen kommen. Auf die Gewerbesteuer entfallen dabei 2,6 Mrd. €. Seite 1 Das konkrete Volumen der kommunalen Mindererträge hängt insbesondere noch von der genauen Ausgestaltung der Umsetzung der o.g. Urteile durch die Behörden der Länderfinanzverwaltungen ab. Der Bund und die Länder stimmen derzeit dem Vernehmen nach ein entsprechendes Anwendungsschreiben ab. Nach aktueller Erkenntnislage muss davon ausgegangen werden, dass auch die Stadt Leipzig mit Rückforderungen konfrontiert wird. Das konkrete Risiko für die Stadt Leipzig ist derzeit nicht bezifferbar. Es wird vorerst mit bis zu 5 Mio. € gerechnet. 3. Risiko aus Schlüsselzuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich (FAG) Die Planansätze der Schlüsselzuweisungen in der städtischen Haushaltsplanung basieren seit Jahren auf Berechnungen des FAG-Prognosemodells, welches die Daten gemeindescharf sehr verlässlich prognostiziert. Der FAG-Bescheid vom 29.05.2015 bestätigt die im Haushaltsplan 2015 veranschlagten Haushaltsansätze vollumfänglich. Für die Haushaltsdurchführung 2015 besteht aus den FAG-Zuweisungen kein Risiko mehr. Für 2016 allerdings werden die Haushaltsansätze der allgemeinen und investiven Schlüsselzuweisungen auf Basis der fortgeschrittenen Erkenntnislage als risikobehaftet eingeschätzt. Im Rahmen der Anpassungen des Haushaltsplanentwurfes 2015/2016 mittels Haushaltsantrag A 152/15/16 mussten im Ergebnis der November-Steuerschätzung 2014 und deren Auswirkungen auf den kommunalen Finanzausgleich die Haushaltsansätze der allgemeinen Schlüsselzuweisungen reduziert werden. Für 2015 wurde der Haushaltsansatz um 12 Mio. € reduziert, es stand aber ein gewisser Ausgleich durch eine mögliche Entnahme aus dem FAG-Vorsorgevermögen zur Verfügung (6,1 Mio. €). Für 2016 wurde der Ansatz um 11 Mio. € nach unten korrigiert. Dies entsprach aufgrund der noch zahlreichen offenen Einflussfaktoren für das Jahr 2016 50 % der damaligen Prognose. Auf Basis der aktuellen Kenntnislage wird eingeschätzt, dass die mittlerweile teilweise realisierten Einflussfaktoren dafür sprechen, dass die für 2016 geplanten Haushaltsansätze der allgemeinen und investiven Schlüsselzuweisungen nicht vollständig erreicht werden können. Dabei spielt die gute Steuerkraftentwicklung seitens der Stadt Leipzig eine Rolle, genauso wie die verhältnismäßig schlechtere in den kreisangehörigen Gemeinden, was unter Umständen zum Erlass einer Schlüsselmassenverordnung des SMF mit einer Umschichtung von Finanzmassen im FAG-System zugunsten des ländlichen Raumes für 2016 führt. In welcher konkreten Höhe die Haushaltsansätze für 2016 nicht erreicht werden können, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht abschließend eingeschätzt werden. Per 30.09.2015 wird hier eine sachgerechtere Einschätzung möglich sein. Um das Risiko dennoch zu beziffern, werden bei den allgemeinen Schlüsselzuweisungen Mindererträge von bis zu 15 Mio. € und bei den investiven Schlüsselzuweisungen Mindereinnahmen von bis zu 3 Mio. € benannt. Das entspricht Mindereinzahlungen im Finanzhaushalt i. H. von insgesamt bis zu 18 Mio. €. Seite 2 Anlage 1 Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015 Ergebnishaushalt 30.06.2015 30 Steuern/ Abgaben 31 Zuwend., Zuweisungen, allg. Umlagen, aufgelöste SP 32 Sonstige Transfererträge 33 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 34 PR Leistungsentgelt, Kostenerstatt., Kostenumlagen 35 Sonstige ordentliche Erträge aus lfd. Vw-tätigkeit 36 Finanzerträge1 37 Aktivierte Eigenleistungen, Bestandsveränderungen 2015 2015 2015 30.06.2015 2015 2015 2015 Plan akt. Plan fortg. Plan Verfügt VIST VIST-akt. Plan VIST-fortg. Plan -540.870.450 -621.321.112 -7.461.750 -56.288.161 -127.152.650 -101.171.011 -21.258.750 0 -540.870.450 -621.321.112 -7.461.750 -56.288.161 -127.152.650 -101.171.011 -21.258.750 0 -540.870.450 -625.259.165 -7.461.750 -56.288.161 -127.303.243 -101.177.600 -21.258.750 0 -391.153.541 -526.067.939 -5.123.725 -15.736.032 -59.277.437 -11.157.386 -1.880.147 0 -546.595.440 -632.238.379 -7.705.719 -56.092.520 -127.317.301 -161.868.772 -21.130.973 0 -5.724.990 -10.917.267 -243.969 195.641 -164.651 -60.697.761 127.777 0 -5.724.990 -6.979.214 -243.969 195.641 -14.058 -60.691.173 127.777 0 Summe Ordentliche Erträge ohne ILV -1.475.523.883 -1.475.523.883 -1.479.619.118 -1.010.396.207 -1.552.949.104 -77.425.221 -73.329.986 Summe Ordentliche Erträge -1.485.889.183 -1.485.889.183 -1.489.984.418 -1.010.983.849 -1.563.314.404 -77.425.221 -73.329.986 349.581.800 0 165.004.738 563.751.500 256.952.450 16.506.850 0 110.604.226 349.581.800 0 165.543.467 563.751.500 257.003.478 16.506.850 0 110.604.226 349.581.800 0 168.969.955 564.253.354 256.934.486 16.506.850 0 110.604.226 154.630.540 30.399 59.142.096 279.548.107 142.572.627 6.048.854 0 6.085.949 347.660.309 0 177.061.728 570.017.237 254.294.795 16.521.969 0 116.961.121 -1.921.491 0 11.518.261 6.265.737 -2.708.683 15.119 0 6.356.894 -1.921.491 0 8.091.773 5.763.883 -2.639.690 15.119 0 6.356.894 38 Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 40 Personalaufwendungen 41 Versorgungsaufwendungen 42 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 43 Transferaufwendungen 44 Sonst. ordentl. Aufwendungen aus lfd. Vw-tätigkeit 45 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 46 Bilanzielle Zuschreibungen 47 Bilanzielle Abschreibungen -10.365.300 -10.365.300 -10.365.300 -587.642 -10.365.300 0 0 Summe Ordentliche Aufwendungen ohne ILV 1.462.401.564 1.462.991.321 1.466.850.670 648.058.572 1.482.517.159 19.525.838 15.666.489 Summe Ordentliche Aufwendungen veranschlagtes ordentliches Ergebnis 50 außerordentliche Erträge 51 außerordentliche Aufwendungen veranschlagtes Sonderergebnis veranschlagtes Gesamtergebnis 1.472.766.864 -13.122.319 -2.000.000 0 -2.000.000 -15.122.319 1.473.356.621 -12.532.562 -2.000.000 701.124 -1.298.876 -13.831.438 1.477.215.970 -12.768.449 -2.000.000 701.124 -1.298.876 -14.067.324 648.646.213 -362.337.636 -1.788.041 243.644 -1.544.396 -363.882.032 2.627.739.309 -70.431.945 -4.492.748 1.086.758 -3.405.990 -73.837.935 1.154.382.687 -57.899.383 -2.492.748 385.634 -2.107.114 -60.006.498 1.150.523.339 -57.663.497 -2.492.748 385.634 -2.107.114 -59.770.611 48 Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 10.365.300 10.365.300 10.365.300 587.642 10.365.300 0 0 Anlage 2a Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015 - Ergebnishaushalt - zahlungswirksam Gesamtübersicht nach Dezernaten und Ämtern 30.06.2015 akt. Plan OBM -31.452.400 € 01 - GB OBM/Stadtrat -54.600 € 02 - GB OBM II -31.397.800 € ohne Dezernat -32.000 € 13 - Gesamtpersonalrat 0€ 14 - Rechnungsprüfungsamt -31.800 € 19 - Personalrat Stadtverwaltung -150 € 801 - Schwerbehindertenvertretung -50 € Dezernat 1 -4.442.950 € 10 - Hauptamt -762.500 € 11 - Personalamt -1.910.500 € 12 - Amt für Statistik und Wahlen -182.300 € 17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann -4.250 € 18 - Ref. f. Migr. und Integration -84.600 € 30 - Rechtsamt -820.850 € 34 - Standesamt -677.450 € 921 - Dezernat I -500 € Dezernat 2 -2.232.650 € 20 - Stadtkämmerei -43.900 € 21 - Stadtkasse -2.135.900 € 27 - Amt zur Regelung offener Vermögensfragen -52.500 € 922 - Dezernat II -350 € Dezernat 3 -55.173.620 € 32 - Ordnungsamt -23.605.000 € 36 - Amt für Umweltschutz -2.383.650 € 37 - Branddirektion -19.853.500 € 52 - Amt für Sport -1.108.300 € 56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt -112.550 € 67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer -8.107.670 € 923 - Dezernat III -2.950 € Dezernat 4 -40.375.650 € 41 - Kulturamt -34.435.750 € 42 - Volkshochschule -2.847.200 € 43 - Museum der bildenden Künste -788.300 € 45 - Leipziger Städtische Bibliotheken -564.600 € 72 - Marktamt -1.739.100 € 924 - Dezernat IV -700 € Dezernat 5 -265.388.700 € 50 - Sozialamt -147.267.600 € 51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung -115.483.150 € 53 - Gesundheitsamt -2.574.700 € 57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen -100 € 925 - Dezernat V -63.150 € Dezernat 6 -39.497.250 € 61 - Stadtplanungsamt -423.500 € 62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung -926.900 € 63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege -6.591.750 € 64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung -4.538.050 € 65 - Amt für Gebäudemanagement -3.755.050 € 66 - Verkehrs- und Tiefbauamt -23.157.700 € 926 - Dezernat VI -104.300 € Dezernat 7 -14.012.100 € 23 - Liegenschaftsamt -13.723.500 € 80 - Amt für Wirtschaftsförderung -66.400 € 81 - Referat für Beschäftigungspolitik -222.150 € 927 - Dezernat VII -50 € allgemeine Finanzwirtschaft -926.894.740 € 98 - allgemeine Finanzwirtschaft -926.894.740 € Gesamtsumme -1.379.502.060 € Ertrag Verfügt -1.412.983 € -52.325 € -1.360.657 € -348 € 0€ -290 € -48 € -9 € -2.634.592 € -198.950 € -1.575.310 € -219.966 € -51 € -84.578 € -161.939 € -393.525 € -274 € -1.426.346 € -228.425 € -1.195.228 € -173 € -2.519 € -26.323.113 € -11.986.747 € -2.456.702 € -6.958.085 € -576.060 € -67.528 € -4.277.891 € -100 € -36.194.614 € -32.767.558 € -1.392.858 € -1.054.016 € -299.758 € -680.324 € -100 € -131.963.310 € -63.198.748 € -67.537.027 € -1.227.045 € -59 € -431 € -31.174.569 € -225.166 € -346.290 € -760.501 € -4.125.903 € -3.505.163 € -22.211.291 € -256 € -6.961.334 € -6.597.754 € -113.344 € -250.211 € -26 € -771.639.009 € -771.639.009 € -1.009.730.218 € VIST -32.396.672 € -80.622 € -32.316.050 € -11.200 € 0€ -11.000 € -150 € -50 € -4.438.680 € -628.366 € -1.971.067 € -224.839 € -3.200 € -119.800 € -820.909 € -670.000 € -500 € -2.378.248 € -237.800 € -2.137.429 € -500 € -2.519 € -55.661.288 € -22.605.238 € -3.001.165 € -19.628.050 € -2.329.006 € -112.550 € -7.982.329 € -2.950 € -42.022.051 € -35.001.340 € -2.896.897 € -1.698.945 € -574.069 € -1.850.100 € -700 € -271.349.945 € -152.670.852 € -115.817.566 € -2.819.496 € -100 € -41.932 € -42.382.646 € -459.793 € -995.766 € -6.591.750 € -3.994.533 € -4.068.344 € -26.171.200 € -101.260 € -14.146.473 € -13.782.945 € -113.159 € -250.319 € -50 € -934.005.891 € -934.005.891 € -1.398.793.094 € akt. Plan 9.768.100 € 4.513.450 € 5.254.650 € 164.700 € 16.900 € 117.000 € 26.750 € 4.050 € 369.443.728 € 15.807.178 € 349.554.750 € 54.150 € 51.750 € 139.650 € 3.390.850 € 275.150 € 170.250 € 7.716.600 € 3.202.800 € 2.378.750 € 47.850 € 2.087.200 € 66.129.659 € 7.123.650 € 1.400.830 € 17.802.100 € 14.544.600 € 535.500 € 18.575.079 € 6.147.900 € 110.896.512 € 100.951.682 € 1.926.250 € 2.067.100 € 2.076.900 € 1.005.450 € 2.869.130 € 648.963.700 € 342.328.650 € 299.506.800 € 7.094.000 € 15.850 € 18.400 € 89.291.550 € 888.050 € 1.054.650 € 3.091.800 € 6.271.150 € 40.611.600 € 37.141.900 € 232.400 € 15.827.050 € 7.639.600 € 5.219.050 € 2.952.950 € 15.450 € 35.425.350 € 35.425.350 € 1.353.626.949 € Aufwand Verfügt 8.526.918 € 3.409.718 € 5.117.200 € 78.145 € 2.985 € 69.308 € 5.118 € 733 € 176.377.116 € 15.150.903 € 157.763.775 € 71.753 € 34.564 € 69.046 € 2.930.743 € 191.265 € 165.067 € 6.496.183 € 2.451.012 € 2.630.073 € 0€ 1.415.098 € 49.892.489 € 5.561.964 € 596.372 € 9.036.727 € 12.023.602 € 445.143 € 16.123.519 € 6.105.163 € 105.874.249 € 97.444.278 € 1.140.562 € 2.203.814 € 1.785.734 € 448.025 € 2.851.836 € 386.910.801 € 182.289.225 € 199.694.941 € 4.912.454 € 5.826 € 8.355 € 76.898.678 € 535.553 € 808.245 € 1.681.631 € 2.537.876 € 39.674.382 € 31.444.974 € 216.018 € 10.519.892 € 4.319.085 € 4.100.224 € 2.090.971 € 9.610 € 15.740.543 € 15.740.543 € 837.315.015 € VIST 10.763.404 € 4.622.254 € 6.141.150 € 164.700 € 16.900 € 117.000 € 26.750 € 4.050 € 367.505.667 € 15.736.843 € 347.567.686 € 86.500 € 65.700 € 150.850 € 3.442.190 € 283.000 € 172.898 € 7.900.900 € 3.387.100 € 2.426.600 € 0€ 2.087.200 € 67.127.022 € 7.573.650 € 1.340.596 € 17.896.950 € 14.787.119 € 550.337 € 18.830.470 € 6.147.900 € 113.005.199 € 101.965.114 € 1.942.700 € 3.077.745 € 2.079.010 € 1.071.500 € 2.869.130 € 657.448.630 € 344.804.647 € 305.304.331 € 7.304.397 € 15.850 € 19.406 € 92.530.941 € 849.200 € 1.022.000 € 3.149.583 € 5.727.632 € 40.769.026 € 40.784.400 € 229.100 € 15.827.285 € 7.639.775 € 5.219.110 € 2.952.950 € 15.450 € 40.496.633 € 40.496.633 € 1.372.770.382 € akt. Plan -21.684.300 € 4.458.850 € -26.143.150 € 132.700 € 16.900 € 85.200 € 26.600 € 4.000 € 365.000.778 € 15.044.678 € 347.644.250 € -128.150 € 47.500 € 55.050 € 2.570.000 € -402.300 € 169.750 € 5.483.950 € 3.158.900 € 242.850 € -4.650 € 2.086.850 € 10.956.039 € -16.481.350 € -982.820 € -2.051.400 € 13.436.300 € 422.950 € 10.467.409 € 6.144.950 € 70.520.862 € 66.515.932 € -920.950 € 1.278.800 € 1.512.300 € -733.650 € 2.868.430 € 383.575.000 € 195.061.050 € 184.023.650 € 4.519.300 € 15.750 € -44.750 € 49.794.300 € 464.550 € 127.750 € -3.499.950 € 1.733.100 € 36.856.550 € 13.984.200 € 128.100 € 1.814.950 € -6.083.900 € 5.152.650 € 2.730.800 € 15.400 € -891.469.390 € -891.469.390 € -25.875.111 € Zuschuss Verfügt 7.113.936 € 3.357.393 € 3.756.543 € 77.797 € 2.985 € 69.018 € 5.070 € 724 € 173.742.524 € 14.951.953 € 156.188.465 € -148.213 € 34.513 € -15.532 € 2.768.804 € -202.260 € 164.793 € 5.069.837 € 2.222.587 € 1.434.845 € -173 € 1.412.578 € 23.569.376 € -6.424.783 € -1.860.331 € 2.078.641 € 11.447.541 € 377.615 € 11.845.628 € 6.105.063 € 69.679.635 € 64.676.719 € -252.295 € 1.149.798 € 1.485.976 € -232.299 € 2.851.736 € 254.947.491 € 119.090.477 € 132.157.914 € 3.685.408 € 5.767 € 7.924 € 45.724.110 € 310.387 € 461.955 € 921.130 € -1.588.027 € 36.169.219 € 9.233.683 € 215.762 € 3.558.558 € -2.278.668 € 3.986.881 € 1.840.761 € 9.585 € -755.898.466 € -755.898.466 € -172.415.203 € VIST -21.633.268 € 4.541.632 € -26.174.900 € 153.500 € 16.900 € 106.000 € 26.600 € 4.000 € 363.066.986 € 15.108.477 € 345.596.619 € -138.339 € 62.500 € 31.050 € 2.621.281 € -387.000 € 172.398 € 5.522.652 € 3.149.300 € 289.171 € -500 € 2.084.681 € 11.465.734 € -15.031.588 € -1.660.569 € -1.731.100 € 12.458.113 € 437.787 € 10.848.141 € 6.144.950 € 70.983.149 € 66.963.775 € -954.197 € 1.378.800 € 1.504.941 € -778.600 € 2.868.430 € 386.098.685 € 192.133.795 € 189.486.765 € 4.484.901 € 15.750 € -22.526 € 50.148.296 € 389.407 € 26.234 € -3.442.167 € 1.733.099 € 36.700.682 € 14.613.200 € 127.840 € 1.680.812 € -6.143.170 € 5.105.951 € 2.702.631 € 15.400 € -893.509.258 € -893.509.258 € -26.022.712 € Anlage 2b 1 von 18 Budgetabweichungen Ergebnishaushalt 2015 (zahlungswirksam) akt. Plan 01 - GB OBM/Stadtrat Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST 4.458.850 € 3.357.393 € 4.541.632 € 4.541.632 € 18.000 € 7.517 € 18.000 € 18.000 € 01_111_1ZW - Verwaltungssteuerung/-service zw 3.105.400 € 2.722.456 € 3.198.171 € 01_111_2ZW - Fraktion zw 1.335.450 € 627.419 € -26.143.150 € 173.100 € 01 111_VM - Verfügungsmittel 02 - GB OBM II 02_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswirksam akt. Plan - VIST liqui. VIST - VIST liqui. 0€ -82.782 € -82.782 € 3.198.171 € -92.771 € -92.771 € 1.325.461 € 1.325.461 € 9.989 € 9.989 € 3.756.543 € -26.545.900 € -26.893.154 € 402.750 € 750.004 € 347.254 € 35.586 € 445.500 € 150.500 € -272.400 € 22.600 € 295.000 € Begründung Die Budgetüberschreitung von insgesamt ca. 272 T€ ist zum einen auf die außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln i.H.v. 297,5 T€ aus der beschlossenen Beauftragung von Leistungen i.Z.m. der Sondierung von Eckdaten und ggf. Realisierung einer vorzeitigen Terminierung der CBL-Trinkwassertransaktion zurückzuführen. Dieser Mehraufwand wird durch Mehrerträge aus erhaltenen Gemeinderabatten Strom im Budget 02_531_ZW gedeckt (Beschluss des Verwaltungsausschusses v. 03.06.2015 VI-DS-01344). Die außerplanmäßigen Mittel für ein Erfolgshonorar werden erst fällig, wenn die Ratsversammlung die Umsetzung einer Restrukturierung oder vorzeitigen Terminierung der CBL-Trinkwassertransaktion auf Basis einer gesonderten Beschlussvorlage beschließt und die Landesdirektion dies genehmigt. Dem gegenüber steht eine Entlastung i.H. von 40 T€ aufgrund der für dieses Jahr gesperrten Mittel für eine Software(-anmietung) für die Einführung des Gesamtabschlusses, weil mit Änderung des § 131 Abs. 5 SächsGemO der Gesamtabschluss erst ab dem Haushaltsjahr 2021 eingeführt werden soll. -22.524.200 € -1.227.025 € -22.717.000 € -22.717.000 € 192.800 € 192.800 € 0€ 02_532_ZW - Gasversorgung zahlungswirksam -1.878.900 € -132.877 € -1.707.000 € -1.717.000 € -171.900 € -161.900 € 10.000 € 02_533_ZW - Wasserversorgung zahlungswirksam -5.322.400 € 0€ -5.381.000 € -5.648.700 € 58.600 € 326.300 € 267.700 € 02_534_ZW - Fernwärmeversorgung zahlungswirksa -1.544.300 € 0€ -1.785.000 € -1.930.554 € 240.700 € 386.254 € 145.554 € 02_531_ZW - Elektr.versorgung zahlungswirksam Begründung Die Budgetunterschreitung von insgesamt ca. 241 T€ begründet sich wie folgt: Die vertraglichen Regelungen binden die Zahlung des Gestattungsentgeltes (GE) an den handelsrechtlichen Jahresumsatz des Energieversorgungsunternehmens. Das Unternehmen zahlt einen Anteil von 1,5% auf den handelsrechtlichen Jahresumsatz, mindestens aber einen Grundbetrag von 800 T€. Das GE ist daher ergebnisabhängig, woraus etwaige Planabweichungen resultieren. Die Zahlung des GE nebst nachvollziehbarer Abrechnung erfolgt nach Schluss des Kalenderjahres, spätestens zum 15.04. des Folgejahres. Gemäß Abrechnung der SWL wird in 2015 ein Gestattungsentgelt für 2014 i.H.v. rd. 1,9 Mio. € gezahlt. Der periodengerechte Ertrag für 2015 (in 2016) wird auf Basis des 3-Jahres-Durchschnittes (2012-2014) in Höhe von 1,8 Mio. € geschätzt, somit sind im Vergleich zum Planansatz rd. 241 T€ tatsächliche Mehrerträge zu erwarten. 02_573_ZW - Allg.Einricht.u.UN zahlungswirksam 10 - Hauptamt 10_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswir 10_DV - Datenverarbeitung 10_LAGERTOPF - Lagertopf (technisches Budget --> am Jahresende auf "0") 4.953.550 € 5.080.859 € 4.969.600 € 4.969.600 € -16.050 € -16.050 € 15.044.678 € 14.951.953 € 15.108.477 € 15.123.111 € -63.799 € -78.433 € -14.634 € 2.368.028 € 1.548.882 € 2.431.827 € 2.446.461 € -63.799 € -78.433 € -14.634 € 12.676.650 € 11.711.161 € 12.676.650 € 12.676.650 € 0€ 1.691.909 € 0€ 0€ Anlage 2b 2 von 18 akt. Plan 11 - Personalamt 11_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 11_PA_ZW - Personalaufw. zahlungswirksam Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. 347.644.250 € 156.188.465 € 345.596.619 € 345.596.619 € 2.047.631 € 2.047.631 € 76.350 € -195.983 € 28.719 € 28.719 € 47.631 € 47.631 € 347.567.900 € 156.384.448 € 345.567.900 € 345.567.900 € 2.000.000 € 2.000.000 € VIST - VIST liqui. 0€ Begründung Die Abweichung in dieser Budgeteinheit von insgesamt 2 Mio. € begründet sich wie folgt: Zum einen ist eine Entlastung i.H. von voraussichtlich 3,7 Mio. € zu verzeichnen. Dies ist insbesondere auf eine Einsparung aufgrund des Kita-Streiks i.H. von ca. 1 Mio. € zurückzuführen. Weiterhin wurde im Rahmen der Planung von einer Ausfallzeit i.H. von 2,6% ausgegangen. Die tatsächliche Ausfallzeit in den ersten sechs Monaten des Haushaltsjahres 2015 betrug allerdings 2,8 %, woraus Minderaufwendungen i.H. von ca. 0,6 Mio. € resultieren. Darüber hinaus erfolgt analog dem vergangenen Jahr eine Stellenbesetzung nach tatsächlichem Bedarf, insbesondere im Kita-Bereich. Dem gegenüber steht jedoch ein finanzielles Risiko unter Berücksichtigung der gescheiterten Kita-Schlichtung. Aktuell konnten sich die Gewerkschaften und kommunalen Arbeitgeber nicht auf eine Übernahme des KitaSchlichterspruches verständigen. Die Verhandlungen sollen im August wieder aufgenommen werden, so dass derzeit in der Berechnung des V-IST ein hieraus resultierender Mehrbedarf i.H. von 1,3 Mio. € berücksichtigt wurde. Weiterhin wurde mit der Vorlage VI-DS-01334 zusätzliche 18 VzÄ ab 01.08.2015 im Zusammenhang mit steigenden Fallzahlen zugewiesener Flüchtlinge für die Stadt Leipzig und aufgrund neuer Gesetzeslage bestätigt. Hieraus ergeben sich unterjährig Mehraufwendungen i.H. von ca. 300 T€. 12 - Amt für Statistik und Wahlen -128.150 € -148.213 € -138.339 € -138.339 € 10.189 € 10.189 € 12_121_ZW - Statistik u.Wahlen zahlungswirksam -128.150 € -148.213 € -138.339 € -138.339 € 10.189 € 10.189 € 13 - Gesamtpersonalrat 16.900 € 2.985 € 16.900 € 16.900 € 0€ 0€ 0€ 13_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 16.900 € 2.985 € 16.900 € 16.900 € 14 - Rechnungsprüfungsamt 85.200 € 69.018 € 106.000 € 106.000 € -20.800 € -20.800 € 0€ 14_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 85.050 € 69.018 € 105.850 € 105.850 € -20.800 € -20.800 € 150 € 0€ 150 € 150 € 17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann 47.500 € 34.513 € 62.500 € 62.500 € -15.000 € -15.000 € 17_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 47.500 € 34.513 € 62.500 € 62.500 € -15.000 € -15.000 € 18 - Ref. f. Migr. und Integration 55.050 € -15.532 € 31.050 € 31.050 € 24.000 € 24.000 € 18_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 55.050 € -15.532 € 31.050 € 31.050 € 24.000 € 24.000 € 19 - Personalrat Stadtverwaltung 26.600 € 5.070 € 26.600 € 26.600 € 0€ 0€ 0€ 19_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 26.600 € 5.070 € 26.600 € 26.600 € 20 - Stadtkämmerei 3.158.900 € 2.222.587 € 3.149.300 € 3.149.300 € 9.600 € 9.600 € 0€ 20_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 3.158.900 € 2.222.587 € 3.149.300 € 3.149.300 € 9.600 € 9.600 € 21 - Stadtkasse 238.200 € 1.434.672 € 288.671 € 288.671 € -50.471 € -50.471 € 21_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswirksam (einschl. 27_111_ZW ehemals AROV) 238.200 € 1.053.554 € 288.671 € 288.671 € -50.471 € -50.471 € 14_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 0€ 0€ 0€ 0€ Anlage 2b 3 von 18 akt. Plan 21_TECHN.ERLASS - techn. Umsetzung Erlass (technisches Budget --> am Jahresende auf "0") Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST - VIST liqui. 0€ 381.118 € 0€ 0€ 23 - Liegenschaftsamt -6.083.900 € -2.278.668 € -6.143.170 € -6.958.170 € 59.270 € 874.270 € 815.000 € 23_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswirksam -5.410.950 € -1.546.273 € -5.410.775 € -6.225.775 € -175 € 814.825 € 815.000 € 23_315_ZW - Soz. Einrichtungen zahlungswirksam -438.700 € -443.134 € -443.134 € -443.134 € 4.434 € 4.434 € 23_511_ZW - Räuml.Planung-/Entw.maßn. Zahlgswirksam -234.250 € -289.262 € -289.262 € -289.262 € 55.012 € 55.012 € 0€ 0€ 0€ 0€ 30 - Rechtsamt 2.570.000 € 2.768.804 € 2.621.281 € 2.621.281 € -51.281 € -51.281 € 30_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 2.577.050 € 2.772.900 € 2.628.331 € 2.628.331 € -51.281 € -51.281 € -7.050 € -4.096 € -7.050 € -7.050 € 0€ 0€ 32 - Ordnungsamt -16.481.350 € -6.424.783 € -15.031.588 € -15.211.588 € -1.449.762 € -1.269.762 € 180.000 € 32_122_ZW - Ordnungsangelegenh. Zahlungswirksam -16.481.350 € -6.424.783 € -15.031.588 € -15.211.588 € -1.449.762 € -1.269.762 € 180.000 € 23_535_ZW - Kombinierte Versorgung zahlungswirksam 30_122_ZW - Ordnungsangelegenh. Zahlungswirksam 0€ Begründung Die Budgetüberschreitung i.H. von insgesamt rd. 1,5 Mio. € lässt sich wie folgt begründen: Nach derzeitigem Stand ist von Mindererträgen im Ruhenden und Fließenden Verkehr i.H. von 1 Mio. € auszugehen. Es ist einzuschätzen, dass die Fallzahlen erheblich rückläufig sind, was aus dem Verkehrsverhalten der Bürger resultiert. Außerdem sind durch veranstaltungsbedingte Sondereinsätze Fallzahlenverluste im laufenden Haushaltsjahr von ca. 10.000 Anzeigen entstanden. Des Weiteren sind derzeit im ruhenden Verkehr 9 Stellen (Langzeiterkrankte; Urlaub; nicht besetzte Stellen) nicht haushaltswirksam. Weiterhin ergeben sich voraussichtlich Mehraufwendungen für den Zuzugsbonus i.H. von 150 T€. Seit 2013 ist eine erhöhte Anzahl von Studierenden, welche sich mit Hauptwohnsitz in Leipzig angemeldet haben, zu verzeichnen. Mit der Anmeldung des Hauptwohnsitzes ergibt sich ein Bevölkerungswachstum, was sich wiederum positiv in den allg. Schlüsselzuweisungen auswirkt. Darüber hinaus wird aufgrund der Sondereinsätze aus Anlass der LEGIDA Veranstaltungen (beginnend ab 12.01.2015: 1x wöchentlich; ab Mai bis August 1x monatlich; ab September wieder wöchentlich) eingeschätzt, dass bis zum Ende des Jahres ein Mehrbedarf (Absperrleistungen; verkehrsrechtliche Maßnahmen) in Höhe von 120 T€ entsteht. 32_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 0€ 0€ 0€ 0€ 34 - Standesamt -402.300 € -202.260 € -387.000 € -387.000 € -15.300 € -15.300 € 34_122_ZW - Ordnungsangelegenh. Zahlungswirksam -402.300 € -202.260 € -387.000 € -387.000 € -15.300 € -15.300 € 0€ Anlage 2b 4 von 18 akt. Plan 36 - Amt für Umweltschutz 36_56_ZW - Umweltschutz ges.(552,554,561) zw Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST - VIST liqui. -982.820 € -1.860.331 € -1.660.569 € -593.675 € 677.749 € -389.145 € -1.066.893 € -1.012.420 € -1.860.331 € -1.687.619 € -620.725 € 675.199 € -391.695 € -1.066.893 € Begründung Die Budgetunterschreitung i.H. von 675 T€ begründet sich im Wesentlichen damit, dass zum Zeitpunkt der Planungsphase für den Altstandort "Chem. Reinigung Eilenburger Straße" und die Altdeponie "Mölkau" noch kein Fördermittelbescheid, sondern nur der förderunschädliche Vorhabensbeginn vorlag. Wie die Mittelbereitstellung zeitlich erfolgen wird, war nicht bekannt. Planungsseitig wurden daher für beide Standorte die Fördermittel zu je 50 % in 2015 und 2016 veranschlagt. Gemäß der Zuwendungsbescheide vom November 2014 und der tatsächlichen Abforderung werden die Fördermittel für diese beiden Standorte zu 100 % in 2015 bereitgestellt. Die in diesem Budget ausgewiesene Abweichung zwischen dem liquiditätswirksamen VIST und dem VIST i.H. von 1 Mio. € begründet sich im Wesentlichen mit der erforderlichen Inanspruchnahme von Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Deponien bzw. für die Sanierung von Altlasten und sonst. Umweltschutzmaßnahmen. Diese Auflösung wirkt nur als Auszahlung im Finanzhaushalt und führt zu keinem Aufwand im Ergebnishaushalt. 36_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 2.000 € 0€ 2.000 € 2.000 € 27.600 € 0€ 25.050 € 25.050 € 2.550 € 2.550 € -2.051.400 € 2.078.641 € -1.731.100 € -1.744.600 € -320.300 € -306.800 € 13.500 € 1.596.350 € 1.481.010 € 1.785.950 € 1.785.450 € -189.600 € -189.100 € 500 € -4.472.900 € 393.906 € -4.295.050 € -4.308.050 € -177.850 € -164.850 € 13.000 € 213.050 € 22.227 € 172.988 € 172.988 € 40.062 € 40.062 € 39.200 € 19.711 € 37.250 € 37.250 € 1.950 € 1.950 € 0€ -5.138 € -5.138 € -5.138 € 5.138 € 5.138 € 572.900 € 166.925 € 572.900 € 572.900 € 66.515.932 € 64.676.719 € 66.963.775 € 66.541.990 € -447.842 € -26.058 € 41_252_ZW - Nichtwissensch.Museen zahlungswirksam 2.430.525 € 2.899.685 € 2.411.130 € 2.411.130 € 19.395 € 19.395 € 41_254_ZW - so.Spartenübergr. Förd. Zahlungswirksam -21.674.150 € -22.002.914 € -21.674.150 € -21.674.150 € 63.538.000 € 62.836.000 € 64.001.436 € 63.538.000 € 36KP40000049 - Ertüchtigung Notwasserbrunnen 37 - Branddirektion 37_126_ZW - Brandschutz zahlungswirksam 37_127_1ZW - Rettungsdienst zahlungswirksam 37_127_2ZW - Integrierte Regionalleitstelle 37_128_ZW - Katastrophenschutz zahlungswirksa 37_712_ZW - Schaden Zivil- und Kat.schutz 37_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 41 - Kulturamt 41_261_ZW - Theater zahlungswirksam 421.784 € 463.436 € -463.436 € Begründung Die Budgetüberschreitung i.H. von 463 T€ ist auf die Bildung einer Rückstellung im Rahmen der Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 2013 des EB Schauspiel Leipzig (VI-DS-00853) zurückzuführen. Die Auszahlung und damit Belastung des Finanzhaushaltes der Stadt Leipzig erfolgt im Haushaltsjahr 2016. 41_262_ZW - Musikpflege zahlungswirksam 18.788.060 € 18.142.552 € 18.788.060 € 18.788.060 € 2.966.700 € 2.851.700 € 2.966.700 € 2.966.700 € 41_281_ZW - Heimat-/so.Kulturpflege zahlungswirksam 11.997 € -192.204 € 15.520 € 15.520 € -3.523 € -3.523 € 41_291_ZW - Förd.Kirchen-./Rel.gem. zahlungswirksam 15.600 € 279 € 15.879 € 15.879 € -279 € -279 € 439.200 € 144.318 € 439.200 € 471.180 € 41_263_ZW - Musikschulen zahlungswirksam 41_UH - baul. u. techn. Unterhaltung -31.980 € -31.980 € Anlage 2b 5 von 18 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST - VIST liqui. 41KP40000047 - Russische Gedächtniskirche 0€ 0€ 0€ 6.724 € -6.724 € -6.724 € 41KP40000061 - Conne Island-Sanierg. Saalgebäude 0€ -2.698 € 0€ 2.948 € -2.948 € -2.948 € 41KP40000096 - Altes Rathaus 0€ 0€ 0€ 0€ -920.950 € -252.295 € -954.197 € -954.197 € 33.247 € 33.247 € 0€ -1.007.950 € -323.252 € -1.041.197 € -1.041.197 € 33.247 € 33.247 € 42_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 87.000 € 70.956 € 87.000 € 87.000 € 43 - Museum der bildenden Künste 1.278.800 € 1.149.798 € 1.378.800 € 1.378.800 € -100.000 € -100.000 € 43_252_ZW - Nichtwissensch.Museen zahlungswirksam 1.278.800 € 1.149.798 € 1.378.800 € 1.378.800 € -100.000 € -100.000 € 45 - Leipziger Städtische Bibliotheken 1.512.300 € 1.485.976 € 1.504.941 € 1.504.941 € 7.359 € 7.359 € 45_272_ZW - Bibliotheken zahlungswirksam 1.431.150 € 1.415.102 € 1.423.791 € 1.423.791 € 7.359 € 7.359 € 81.150 € 70.873 € 81.150 € 81.150 € 42 - Volkshochschule 42_271_ZW - Volkshochschulen zahlungswirksam 45_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 0€ 0€ Anlage 2b 6 von 18 akt. Plan 50 - Sozialamt Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. 195.061.050 € 119.090.477 € 203.603.415 € 203.603.415 € -8.542.365 € -8.542.365 € 50_311_ZW - Grundvers/Hilfe(SGBXII) zahlungswirksam 41.299.950 € 25.040.739 € 41.298.363 € 41.298.363 € 1.587 € 1.587 € 50_312_ZW - Grundsich.f.Arbeitsuch. Zahlungswirksam 98.295.300 € 62.939.959 € 94.183.855 € 94.183.855 € 4.111.445 € 4.111.445 € VIST - VIST liqui. 0€ Begründung Die Budgetunterschreitung i.H. von 4,11 Mio. € lässt sich wie folgt begründen: Zum einen ergeben sich Mehrerträge i.H. von insgesamt 5,16 Mio. €. 1. Vor dem Hintergrund der prognostizierten Mehraufwendungen für die laufenden Leistungen für Unterkunft und Heizung in Höhe von ca. 1,2 Mio. € auf insgesamt dann rd. 150,4 Mio. € sind Mehrerträge in Höhe von ca. 0,5 Mio. € bei der Bundesbeteiligung zu erwarten. 2. Für die Stadt Leipzig wurde in 2014 ein Rückforderungsanspruch des Bundes im Rahmen der Bundesbeteiligungsquote für das Bildungs- und Teilhabepaket des Jahres 2012 in Höhe von rd. 4,53 Mio. € festgelegt. Am 10. März 2015 hat das Bundessozialgericht (BSG) der Klage der Länder gegen die Aufrechnung stattgegeben. Demnach erhielt die Stadt Leipzig in Umsetzung des o.g. Urteils den im Jahr 2014 einbehaltenen Betrag in Höhe von 4.532.077,22 € zuzüglich Zinsen von 125.600,54 € zurück. Dem gegenüber stehen Mehraufwendungen i.H. von netto 1,06 Mio. €. 1. Im Zuge der Haushaltsplanung 2015 wurde davon ausgegangen, dass im Jahresdurchschnitt 42.500 Bedarfsgemeinschaften (mit monatlichen Kosten in Höhe von 292 €) im Leistungsbezug stehen. Nach Auswertung der Ergebnisse bis Mai 2015 erhielten nur 42.126 Bedarfsgemeinschaften Grundsicherungsleistungen. Erfahrungsgemäß wird die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften über die Jahresmitte weiter zunehmen, bevor sie zum Jahresende hin - bedingt durch das Weihnachtsgeschäft - wieder deutlich zurückgeht. Die bisherige positive Entwicklung wird in der zweiten Jahreshälfte durch folgende Faktoren gedämpft: - weitere Zuzüge von leistungsberechtigten Haushalten in die Stadt Leipzig und - der verstärkte Wechsel von Flüchtlingshaushalten, die zuvor Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz bezogen haben, in den Rechtskreis SGB II, aufgrund der schnelleren Entscheidung über Asylanträge. Nach derzeitigen Erkenntnissen ist davon auszugehen, dass die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften im Jahresdurchschnitt voraussichtlich 42.000 BG betragen wird. Daneben mussten in den ersten Monaten bis Mai 2015 für jede Bedarfsgemeinschaft höhere monatliche Kosten der Unterkunft aufgebracht werden als geplant. Bislang waren das 297,67 € je Bedarfsgemeinschaft/Monat. Ursache für diese Entwicklung sind die Erhöhungen der Mieten nach der Veröffentlichung des Mietspiegels 2014. Parallel dazu hat sich die Einführung des Mindestlohns nicht so stark kostensenkend ausgewirkt wie angenommen. Für das kommende Halbjahr wird von 42.200 Bedarfsgemeinschaften bei monatlichen Kosten in Höhe von 297,00 € ausgegangen. Somit werden mit ca. 1,2 Mio. € überplanmäßigen Aufwendungen gerechnet. Diese Angaben müssen allerdings als risikobehaftet betrachtet werden, sollte der Trend der Mietsteigerungen weiter anhalten. 2. Im Rahmen der einmaligen und sonstigen Leistungen im Bereich der KdU nach §§ 16, 22 und 23 SGB II und bei den Leistungen nach dem § 28 SGB II (Leistungen für Bildung und Teilhabe) wird mit Minderaufwendungen in Höhe von ca. 139 T€ gerechnet. Anlage 2b 7 von 18 akt. Plan 50_313_ZW - Hilfen f.Asylbewerber zahlungswirksam Verfügt 10.025.050 € 7.300.021 € VIST VIST liqui. 10.024.094 € akt. Plan - VIST 10.024.094 € 956 € akt. Plan - VIST liqui. VIST - VIST liqui. 956 € Begründung Risikoanzeige: Die Zahl der Asylbewerber, die der Stadt Leipzig zugewiesen wurde, ist in den letzten Jahren sprunghaft angestiegen. Im Jahr 2014 waren es mit 1.232 Personen viermal so viele wie noch 2011 (285 Personen). In diesem Jahr liegt die Prognose der aufzunehmenden Flüchtlinge für Leipzig zum Stand 15.06.2015 bei 2.701 Personen zuzüglich ca. 350 Folgeantragsteller und hat sich damit im Vergleich zum Vorjahr deutlich mehr als verdoppelt. Eine weitere Erhöhung der Zuweisungszahlen für 2015 wurde bereits seitens des Freistaates avisiert. Bis zum 24.06.2015 wurden 759 Asylsuchende neu in Leipzig aufgenommen. Mit Stand 15.07.2015 sind alle verfügbaren Kapazitäten der Stadt Leipzig vollständig ausgelastet. Bis zum Jahresende sind noch insgesamt 1.942 bis 2.292 Personen unterzubringen. Angesichts dieser Dynamik stellt die Bereitstellung von Wohnraum für Flüchtlinge eine große Herausforderung für die Stadt Leipzig dar. Im Doppelhaushalt 2015/2016 wurden im Ergebnishaushalt ggü. 2014 zusätzliche städtische Zuschüsse (Aufwendungen ./. Erträge aus der pauschalen Erstattung vom Freistaat Sachsen) in Höhe von 5 Mio. € veranschlagt. Diese sind per 30.06.2015 nahezu aufgebraucht, so dass sich für das 3. und 4. Quartal 2015 sowie insbesondere für das Jahr 2016 erhebliche Mehraufwendungen (u.a. Ausstattungen und Mietzahlungen für angemieteten Wohnraum; Bewirtschaftungs-, Betreuungs- und Bewachungskosten; Leistungen nach dem AsylbLG sowie Aufwendungen für die bauliche Herrichtung der Unterkünfte) und respektive Auszahlungen im Rahmen des Finanzhaushaltes (Investitionen) abzeichnen. 50_315_ZW - Soz. Einrichtungen zahlungswirksam 1.786.850 € 1.364.985 € 1.951.925 € 1.951.925 € -165.075 € -165.075 € 50_331_ZW - Förd.v.Tr.d.Wohlfahrts. Zahlungswirksam 3.449.450 € 2.995.404 € 3.469.871 € 3.469.871 € -20.421 € -20.421 € -5.000 € -2.966 € -5.570 € -5.570 € 570 € 570 € 0€ 23.453 € 0€ 0€ 50_345_ZW - Leist.f.Bildung/Teilhab zahlungswirksam 1.073.900 € 344.870 € 1.008.759 € 1.008.759 € 65.141 € 65.141 € 50_351_ZW - so.soz.Hilfen/Leist. Zahlungswirksam 1.731.000 € 1.501.411 € 1.729.815 € 1.729.815 € 1.185 € 1.185 € 50_522_ZW - Wohnbauförderung zahlungswirksam 7.000 € -6.920 € 886 € 886 € 6.114 € 6.114 € 50_343_ZW - Betreuungsleistungen zahlungswirksam 50_344_ZW - Hilfen f.Heimkehrer zahlungswirksam Anlage 2b 8 von 18 akt. Plan 50_611_ZW - Sonderlastenausgl., Sozialumlage 37.361.550 € Verfügt 17.580.814 € VIST 38.435.797 € VIST liqui. 38.435.797 € akt. Plan - VIST -1.074.247 € akt. Plan - VIST liqui. VIST - VIST liqui. -1.074.247 € Begründung Die Budgetüberschreitung i.H. von insgesamt 1,07 Mio. € lässt sich wie folgt begründen: 1. Sonderlastenausgleich Hartz IV: Der zweite Abschlagsbescheid vom 02.04.2015 auf den Sonderlastenausgleich gem. § 18 Abs. 1 und 2 SächsAGSGB für April 2015 liegt vor. Daraus ergeben sich voraussichtliche Mehrerträge in Höhe von rd. 0,7 Mio. €. Grundlage für die Berechnung sind hilfsweise auch Daten aus 2013 und 2014, da für 2015 noch keine vollständigen Daten vorliegen. Da es sich um einen vorläufigen Bescheid handelt und in den letzten Jahren regelmäßig die Höhe zwischen dem vorläufigen und dem endgültigen Bescheid (ca. November/Dezember 2015) differierte, kann sich der Zahlbetrag noch ändern. Grund dafür ist die unterjährige Datenaktualisierung für den letzten Monat des jeweiligen Ausgleichsjahres. 2. Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe: Beim Spitzengespräch der kommunalen Landesverbände und dem SMF zum kommunalen Finanzausgleich der Jahre 2015 und 2016 (FAG 2015/2016) am 03./04.06.2014, wurde unter anderem beschlossen, dass die Landkreise und Kreisfreien Städte als Ausgleich für die in den vergangenen Jahren stetig gewachsenen Kosten der Eingliederungshilfe vom Bund in den Jahren 2015 bis 2017 eine jährliche Entlastung in Höhe von rund 51,5 Mio. € erhalten. Bei der Planung wurde von Erträgen in Höhe von 2.470.000 € ausgegangen. Mit Bescheid vom 29.05.2015 erhält die Stadt Leipzig im Rahmen des Sonderlastenausgleichs Eingliederungshilfe gemäß § 21a des Gesetzes über den Finanzausgleich mit den Gemeinden und Landkreisen im Freistaat Sachsen eine Zuweisung in Höhe von 2.371.985 €, was zu Mindererträgen von 98.015 € führt. 3. Mehraufwendungen für KSV Umlage: Am 05.06.2015 hat das Sächsische Staatsministeriums der Finanzen die Umlagegrundlagen für 2015 bekannt gemacht. Da sich hieraus eine absolute Abweichung von der mit dem Haushaltsplan 2015 beschlossenen Sozialumlage von mehr als 5 Mio. € (Plan 2015: 412,1 Mio. €, neu: 426,2 Mio. €) ergeben hat, war die erste Nachtragshaushaltssatzung des KSV Sachsen für das Haushaltsjahr 2015 erforderlich, die letztlich am 08.06.2015 beschlossen wurde. Aus der per Bescheid des KSV vom 16.07.2015 festgesetzten Umlage für die Stadt Leipzig in Höhe von rd. 68,3 Mio. € und dem Haushaltsansatz von 66,72 Mio. € resultieren überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von rd. 1,59 Mio. €. Die Vorlage zur Beschlussfassung der erheblichen Mehraufwendungen soll im Oktober 2015 der Ratsversammlung vorgelegt werden. Anlage 2b 9 von 18 akt. Plan 50_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung 51_211_ZW - Grundschulen zahlungswirksam Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. 36.000 € 8.708 € 36.000 € 36.000 € 184.023.650 € 132.157.914 € 189.486.765 € 187.420.761 € -5.463.115 € -3.397.111 € -345.400 € 489.159 € 191.264 € 191.264 € -536.664 € -536.664 € VIST - VIST liqui. 2.066.004 € Begründung Die Budgetüberschreitung von insgesamt 536T€ resultiert maßgeblich aus Mindererträgen i.H. von 520 T€. Diese ergeben sich durch Mindererträge in Höhe von insgesamt 660 T€, welche nachfolgend beschrieben werden, kompensiert durch Mehrerträge in Höhe von 140 T€ aufgrund beschiedener Fördermittel für die baulichen Maßnahmen an der 157. Grundschule. Die geplanten Erträge für die Maßnahmen Freifläche 46. Schule i.H. von 100 T€ und Freifläche Schule Miltitz i.H. von 60 T€ können aufgrund des nicht ausreichenden Förderbudgets 2015 nicht realisiert werden. Die Maßnahmen werden im Rahmen der zur Verfügung stehenden Eigenmittel im Budget 51_UH1 umgesetzt. Ein Minderertrag in Höhe von 498 T€ ist aufgrund einer fehlerhaften Planfortschreibung infolge einer nicht korrekten Planaabrechnung der 4er PSP-Elemente während der Haushaltsplanung 2013 zu verzeichnen. 51_2111_ZW - Grundschulen - Schulbudget 1.495.250 € 1.499.128 € 1.648.035 € 1.648.035 € -152.785 € -152.785 € 418.400 € 225.378 € 441.405 € 441.405 € -23.005 € -23.005 € 1.061.950 € 1.063.776 € 1.185.762 € 1.185.762 € -123.812 € -123.812 € 51_2153_ZW - Abendmittelschule - Schulbudget 18.550 € 18.650 € 20.470 € 20.470 € -1.920 € -1.920 € 51_2154_ZW - Gemeinschaftsschule - Schulbudget 56.550 € 54.891 € 56.215 € 56.215 € 335 € 335 € 51_217_ZW - Gymnasien,Kollegs zahlungswirksam 319.000 € 247.693 € 324.085 € 324.085 € -5.085 € -5.085 € 51_2171_ZW - Gymnasien;Kolleg - Schulbudget 1.353.450 € 1.300.810 € 1.526.216 € 1.526.216 € -172.766 € -172.766 € 51_2173_ZW - Abendgymnasium - Schulbudget 16.550 € 14.180 € 21.160 € 21.160 € -4.610 € -4.610 € -686.850 € -274.035 € -659.326 € -659.326 € -27.524 € -27.524 € 51_2211_ZW - Blinde/Sehbehinderte-Schulbudget 17.850 € 17.521 € 19.510 € 19.510 € -1.660 € -1.660 € 51_2213_ZW - geistig Beh. - Schulbudget 50.500 € 46.658 € 47.528 € 47.528 € 2.972 € 2.972 € 51_2214_ZW - Körperbehinderte - Schulbudget 33.850 € 29.611 € 34.697 € 34.697 € -847 € -847 € 183.800 € 167.352 € 169.712 € 169.712 € 14.088 € 14.088 € 51_2216_ZW - Sprachheilschule - Schulbudget 46.150 € 37.731 € 39.015 € 39.015 € 7.135 € 7.135 € 51_2217_ZW - FÖZ-EZH - Schulbudget 34.950 € 27.813 € 27.447 € 27.447 € 7.503 € 7.503 € 8.500 € 8.500 € 9.314 € 9.314 € -814 € -814 € 51_215_ZW - Mittelschulen zahlungswirksam 51_2151_ZW - Mittelschulen - Schulbudget 51_221_ZW - Förderschulen zahlungswirksam 51_2215_ZW - Lernförderg. - Schulbudget 51_2218_ZW - K-KHS - Schulbudget Anlage 2b 10 von 18 akt. Plan 51_231_ZW - Berufl. Schulen zahlungswirksam Verfügt 136.800 € 115.909 € VIST -133.863 € VIST liqui. -133.863 € akt. Plan - VIST 270.663 € akt. Plan - VIST liqui. VIST - VIST liqui. 270.663 € Begründung Die Budgetunterschreitung von insgesamt 271 T€ begründet sich durch Mehrerträge i.H. von 328 T€ und dem gegenüber Mehraufwendungen i.H. von 58 T€. Die Mehrerträge von 328 T€ werden für die sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr von der Sächsichen Bildungsagentur auf der Grundlage der Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus erwartet. Mit diesen Erträgen konnte zum Zeitpunkt der Haushaltsplanerstellung nicht gerechnet werden, da immer wieder die Tendenz zur Abschaffung der Förderrichtlinie über die Gewährung von Zuwendungen für die sozialpädagogische Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr vom Kultusministerium bekannt gegeben wird. Die Mehraufwendungen von 58 T€ entstehen durch notwendige Ersatzbeschaffungen für Netzwerktechnik und Mobiliar an verschiedenen Berufsschulzentren. 51_2311_ZW - BSZ - Schulbudget 51_2313_ZW - BSZ 12 - Schulbudget 51_241_ZW - Schülerbeförderung zahlungswirksam 51_242_ZW - Förd.maßn. f.Schüler zahlungswirksam 51_243_ZW - so.schul. Aufg. zahlungswirksam 51_341_ZW - UHV-Leist. zahlungswirksam 939.000 € 873.883 € 942.541 € 942.541 € -3.541 € -3.541 € 61.550 € 44.801 € 44.510 € 44.510 € 17.040 € 17.040 € 3.972.000 € 2.004.923 € 4.071.113 € 4.071.113 € -99.113 € -99.113 € 15.000 € 7.938 € 15.000 € 15.000 € 419.300 € 166.839 € 328.519 € 328.519 € 90.781 € 90.781 € 2.731.950 € 2.816.085 € 2.527.919 € 2.527.919 € 204.031 € 204.031 € Begründung Die Budgetunterschreitung von insgesamt 204 T€ setzt sich im Wesentlichen wie folgt zusammen: Es entstehen Minderaufwendungen i.H. von 615 T€ die sich durch die Verringerung der in Auszahlung befindlichen Kinder bzgl. monatl. Unterhaltes nach dem Unterhaltsvorschussgesetz ergeben. Dem gegenüber stehen Mehraufwendungen i.H. von 350 T€ aufgrund der höheren Regelsätze für Unterhaltsvorschussleistungen bei Inkrafttreten des Gesetzes zum 01.07.2015. Unter Berücksichtigung der 2/3 Finanzierung von Bund und Land ergeben sich netto Mindererträge i.H. von 176 T€. Darüber hinaus werden Mehrerträge i.H. von ca. 160 T€ aufgrund des Rückgriffes auf die Unterhaltspflichtigen prognostiziert. Eine Rückerstattung an das Land erfolgt i.H. von 41 %, somit verbleibt eine Nettoeinsparung von ca. 95 T€. 51_343_ZW - Betreuungsleist. zahlungswirksam 86.000 € 59.032 € 84.200 € 84.200 € 1.800 € 1.800 € 51_351_ZW - so.soz.Hilfen/Leist. zahlungswirk 85.800 € 41.778 € 90.300 € 90.300 € -4.500 € -4.500 € 20.570.300 € 15.957.429 € 22.261.295 € 22.261.295 € -1.690.995 € -1.690.995 € 51_361_ZW - Förd.v.Kind.i.Kitas zahlungswirksam Begründung Die Budgetüberschreitung von insgesamt 1,7 Mio. € resultiert im Wesentlichen aus folgendem Sachverhalt: Die Haushaltsplanung 2015/2016 basierte auf der Kita-Bedarfsplanung 2014/2015 und dem VIST zum 30.06.2014. In der VIST-Einschätzung wurde die zu bildende Rückstellung für das Haushaltsjahr 2014 i.H. von 1,4 Mio. € nicht berücksichtigt. Der Mehraufwand für 2015 resultiert insbesondere aus der zu bildenden Rückstellung. 51_362_ZW - Jugendarbeit zahlungswirksam 6.588.000 € 7.329.713 € 6.706.299 € 6.706.299 € -118.299 € -118.299 € Anlage 2b 11 von 18 akt. Plan 51_363_ZW - so.Leist.Ki/Ju/Fam.hilfe zahlgswirksam 65.190.850 € Verfügt 58.072.460 € VIST 68.684.497 € VIST liqui. 68.484.497 € akt. Plan - VIST -3.493.647 € akt. Plan - VIST liqui. VIST - VIST liqui. -3.293.647 € 200.000 € Begründung Die Budgetüberschreitung von 3,5 Mio. € begründet sich durch Mehraufwendungen im Bereich Hilfen zur Erziehung aufgrund ständig steigender Fallzahlen. Obwohl bereits im Rahmen der jeweiligen Haushaltsplanungen der letzten Jahre mit immer höheren Fallzahlen geplant wurde, sind die Fallzahlen jährlich weiter gestiegen und im Ergebnis jeweils höher ausgefallen, als der jeweilige Planansatz. (2013 Plan 1.858 Fälle/Ergebnis 2.077 Fälle; 2014 Plan 2.132 Fälle/Ergebnis 2.315 Fälle). Zuletzt wurde im Rahmen der Haushaltsplanung mittels Haushaltsantrag A 152/15/16 in Berücksichtigung der prognostizierten Fallzahlentwicklung eine Budgetaufstockung für 2015 und 2016 von je 3 Mio. € berücksichtigt. Von Januar – Mai 2015 sind monatlich durchschnittlich 32 neue Fälle zu verzeichnen gewesen. Auch für die Monate Juni – Dezember 2015 muss mit einem weiteren Anstieg von Fällen um durchschnittlich ca. 34 pro Monat gerechnet werden. Insgesamt wird für das Haushaltsjahr 2015 mit einer durchschnittlichen Fallzahl von 2.656 Fällen gerechnet (Plan 2.533 Fälle). Daraus ergibt sich der Mehrbedarf von ca. 3,5 Mio. € im Bereich der Hilfen zur Erziehung. Eine Mehrbedarfsvorlage soll bis September 2015 erarbeitet werden. Da das VIST bei den Hilfen zur Erziehung nur mit Hochrechnungen auf Grundlage tatsächlicher Abrechnungen aus den bereits abgelaufenen Quartalen geschätzt werden kann, ist zum derzeitigen Stand mit einem Rückstellungsbetrag für 2015 in Höhe von 2,6 Mio. € zu rechnen. Weiterhin erfolgt die Inanspruchnahme der aus dem Jahr 2014 gebildten Rückstellungen und Verbindlichkeiten i.H.v. ca. 2,4 Mio. €. Daraus begründet sich die Abweichung von 200 T€ zwischen dem liquiditätswirksamen VIST und dem VIST. 51_365_1ZW - Kindertageseinr./Kindertagespf.zw 51_365_2ZW - Kitas kommunal zahlungsw. 1.523.000 € 304.565 € 1.523.000 € 1.563.516 € -41.546.800 € -22.072.220 € -42.600.718 € -42.600.718 € -40.516 € 1.053.918 € -40.516 € 1.053.918 € Begründung Die Budgetunterschreitung von 1,1 Mio. € resultiert aus fiktiven Mehrerträgen in der Budgeteinheit. In der Haushaltsplanung wurde die Erhöhung des Landeszuschuss (nach §§ 18 und 23 SäcksKitaG) von 1.875,00 € auf 2.010 € (ab 01.01.2015) und 2.085 € (zum 01.09.2015) berücksichtigt. Jedoch erfolgte keine exakte Budgetabrgrenzung. Demzufolge enstehen in der Budgeteinheit 51_365_2ZW "Kitas kommunal" Mehrerträge von 1,1 Mio. € und dem gegenüber sind in der Budgeteinheit 51_365_3ZW "Kitas freie Träger" Mindererträge von 1,1 Mio. € zu verzeichnen. 51_365_3ZW - Kindertageseinr.,fr.Träger zw 73.127.050 € 33.370.052 € 73.323.706 € 73.971.706 € -196.656 € -844.656 € -648.000 € Begründung Hinweis zum V-IST ErgHH: Weiterhin kommt es in diesem Budget aufgrund von Verschiebungen bzw. Aufgabe von Maßnahmen, deren Inbetriebnahme für das Haushaltsjahr 2015 geplant waren, zu einem voraussichtlichen Minderbedarf für die Betriebskosten von Einrichtungen in freier Trägerschaft i.H. von 1,1 Mio. €. Davon sind bereits 350 T€ als Deckungsquelle für die Kostenübernahme von erhöhten Elternbeiträgen in privaten Kindertageseinrichtungen zur Sicherung des Rechtsanspruchs entsprechend Beschluss des Verwaltungsausschuss vom 24.06.2015 zur Vorlage VI-DS-01264 „Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO im Haushaltsjahr 2015 in Höhe von 350.000 € aus Rechtsanspruch über die Bereitstellung eines Betreuungsplatzes und die damit verbundene Kostenübernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen“ herangezogen worden. Weitere Mittel in Höhe von rd. 500 T€ wurden zur Deckung der Anschaffung von grafikfähigen Taschenrechnern und sonstigen Mehraufwendungen im Bereich Schulen verwendet. Darüberhinaus bilden sich fiktive Mindererträge in Höhe von 1,1 Mio. € ab. In der Haushaltsplanung wurde die Erhöhung des Landeszuschuss (nach §§ 18 und 23 SäcksKitaG) von 1.875,00 € auf 2.010 € (ab 01.01.2015) und 2.085 € (zum 01.09.2015) berücksichtigt. Jedoch erfolgte keine exakte Budgetabrgrenzung. Demzufolge enstehen in der Budgeteinheit 51_365_2ZW "Kitas kommunal" Mehrerträge von 1,1 Mio. € und dem gegenüber sind in der Budgeteinheit 51_365_3ZW "Kitas freie Träger" Mindererträge von 1,1 Mio. € zu verzeichnen. Die in der Budgeteinheit ausgewiesene Abweichung von 648 T€ zwischen dem liquiditätswirksamen VIST und dem VIST begründet sich durch die Inanspruchnahme und Bildung neuer Rückstellungen. Aus dem Haushaltsjahr 2014 wurden Rückstellungen i.H. von 3,7 Mio. € in Anspruch genommen. Die Betriebskostenabrechnung 2015 kann nur auf der Grundlage der fälligen Aufwendungen für die Betriebskosten 2013 und 2014, sowie den bereits feststehenden Personalkostensteigerungen geschätzt werden. Es muss in 2015 mit einem Rückstellungsbetrag von ca. 3,1 Mio. € gerechnet werden. Anlage 2b 12 von 18 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. 51_365_4ZW - Projekte Kindertageseinr. zw 170.650 € -169.376 € 188.650 € 188.650 € 51_365_5ZW - Kindertagespfl.n.§ 23 SGB VIII zw 429.850 € 104.156 € 429.850 € 429.850 € 51_365_6ZW - Kindertagespfl.,kommunal zw 3.671.850 € 5.431.557 € 3.648.973 € 51_365_7ZW - Kindertagespfl.,freie Träger zw 9.546.200 € 3.489.949 € 9.080.066 € akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST - VIST liqui. -18.000 € -18.000 € 3.558.973 € 22.877 € 112.877 € 90.000 € 8.739.042 € 466.134 € 807.158 € 341.024 € Begründung Die Budgetunterschreitung i.H. von 466 T€ resultiert aus Mehrerträgen im Rahmen der Betriebskostenabrechnung für das Haushaltsjahr 2014. Die in der Budgeteinheit ausgewiesene Abweichung von 341 T€ zwischen dem liquiditätswirksamen VIST und dem VIST begründet sich wie folgt: Die Finanzierung des Gemeindeanteils an der laufenden Geldleistung und der Verwaltungskostenumlage bei Kindertagespflege in freier Trägerschaft erfolgt im Jahresverlauf über einen Abschlag, dessen Grundlage ein Stichtag des Vorjahres ist. Aufgrund der Erfahrungswerte der vergangenen Jahre und den Platzzuwächsen wird es in der Betriebskostenabrechnung des freien Trägers im Folgejahr zu Nachzahlungen an die freien Träger in entsprechenden Größenordnungen kommen, die entsprechend zurückgestellt werden müssen. Zudem liegen für mehrere zu beantragende Erstattungsleistungen, die zahlungsbegründenden Unterlagen (Abrechnungen des Renten-, Kranken- und Unfallversicherungsträgers, Fortbildungsnachweise) erst im Folgejahr vollumfänglich vor, so dass auch hier Rückstellungen in Höhe von ca. 1 Mio. € gebildet werden müssen. Dagegen steht die Inanspruchnahme der Rückstellungen aus 2014 i.H. von 645 T€. 51_365_8ZW - private Kindereinrichtungen 150.000 € 148.848 € 500.000 € 537.718 € -350.000 € -387.718 € -37.718 € Begründung Die Budgetüberschreitung von 350 T€ resultiert aus Mehraufwendungen die sich aus dem Rechtsanspruch über die Bereitstellung eines Betreuungsplatzes und die damit verbundene Kostenübernahme bei Unterbringung in privaten Kindertageseinrichtungen ergeben. Zur Bereitstellung der überplanmäßigen Aufwendungen nach § 79 (1) SächGemO wurde die Vorlage (VI-DS-01264) am 24.06.2015 im Verwaltungsausschuss beschlossen. Die Deckung erfolgt aus der Budgeteinheit 51_365_3ZW "Kitas freie Träger". 51_3650_ZW - Horte - Hortbudget 776.550 € 775.050 € 776.550 € 776.550 € 51_366_ZW - Einricht.d.Jugendarbeit zahlungswirksam 232.400 € 102.118 € 232.349 € 232.349 € 2.374.900 € 2.279.531 € 2.374.900 € 2.374.900 € 920.000 € -29.592 € 900.000 € 10.884.000 € 10.869.929 € 11.600.750 € 51_367_ZW - so.Einricht.Ki/Ju/Fam.hilf zahlungswirksam 51_ASG - Bewirtschaftung ASG 51_BW - Bewirtschaftung zw 51 € 51 € 1.163.666 € 20.000 € -243.666 € 11.600.750 € -716.750 € -716.750 € -263.666 € Begründung Die Budgetüberschreitung von insgesamt 717 T€ begründet sich im Wesentlichen durch die folgenden Mehraufwendungen: Im Bereich der Hallenwartdienste kommt es zu Mehraufwendungen i.H. von 168 T€. Es handelt sich hierbei um die Kosten bzw. Stellenanteile für das bereitzustellende Personal. Zur Prüfung des Bedarfes wurde eine Stellenbemessungsuntersuchung im Bereich der Hallenwart- und Hausmeisterdienst durchgeführt. Während der Untersuchung und bis zur Bestätigung des Haushaltes wurden Dienstleistungsverträge zur Aufgabenerfüllung durch das AGM abgeschlossen. Die notwendigen Kosten sollen durch Umwidmung von Personalkosten gedeckt werden. Im Bereich der Müllentsorgung und der Straßenreinigung entstehen zusätzlich voraussichtlich Mehrkosten in Höhe von insgesamt 118 T€, welche sich insbesondere auf die 3. Änderung zur Straßenreinigungsgebühren- und Abfallwirtschaftsgebührensatzung zum 01.01.2015 zurückführen lassen. In den Aufwendugen für die Unterhaltsreinigung ergibt sich ein Mehrbedarf i.H. von 360 T€, welcher sich durch die Einführung des Mindestlohnes und der sukzessiven Erweiterung von Platzkapazitäten in Kindertagesstätten begründet. Anlage 2b 13 von 18 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST - VIST liqui. 92.850 € 92.850 € 4.111.550 € 4.011.000 € -111.800 € -111.800 € 81.600 € -81.600 € -81.600 € 0€ 264.400 € -264.400 € -264.400 € -14.226 € 0€ 48.170 € -48.170 € -48.170 € 0€ -38.201 € 0€ 51.800 € -51.800 € -51.800 € 51KP40000079 - 35. Schule, Trockenlegung 0€ -31.477 € 0€ 44.800 € -44.800 € -44.800 € 51KP40000080 - FÖZ K.-Biedermann-Schule San. 0€ -49.490 € 0€ 49.700 € -49.700 € -49.700 € 51KP40000081 - Fröbelschule, Sanitär 0€ -45.585 € 0€ 45.500 € -45.500 € -45.500 € 51KP40000082 - A.-Bebel-Schule, Dach 0€ -99.870 € 0€ 294.000 € -294.000 € -294.000 € 90.000 € -14.195 € 90.000 € 365.000 € -275.000 € -275.000 € 51KP40000085 - K.-Liebknecht-Schule, Sanitär 0€ -119.563 € 0€ 119.700 € -119.700 € -119.700 € 51KP40000090 - 20. Schule (MS), Sanitär 0€ -81.623 € 0€ 81.700 € -81.700 € -81.700 € 51KP40000091 - 39. Schule, Freifläche 0€ -3.529 € 0€ 0€ 51KP40000093 - Neue Nikolaischule, Trockenlegung 0€ -99.235 € 0€ 210.800 € -210.800 € -210.800 € 51KP40000112 - H-Ch.-Andersen-Schule, Freifläche 0€ -1.978 € 0€ 0€ 13.436.300 € 11.447.541 € 12.458.113 € 12.659.035 € 978.187 € 777.265 € -200.922 € 52_421_ZW - Förd. d. Sports zahlungswirksam 3.294.750 € 1.839.618 € 3.349.750 € 3.349.750 € -55.000 € -55.000 € 52_424_ZW - Sportstätten u.Bäder zahlungswirksam 9.722.050 € 9.389.560 € 9.477.863 € 9.470.785 € 244.187 € 251.265 € 51_UH1 - baul. u. techn. Unterhaltung 1 11.682.850 € 5.429.792 € 11.682.850 € 11.590.000 € 51_UH2 - baul. u. techn. Unterhaltung 2 5.111.550 € 466.906 € 5.011.000 € 1.000.000 € 51KP40000063 - W.-Wander-Schule, Dachsanierung 0€ -88.417 € 0€ 111.800 € 51KP40000064 - Br.-Grimm-Schule, SH, Umb.-Sanit. 0€ 0€ 0€ 0€ 51KP40000065 - Andersen-Schule, SH, Äußere Hülle 0€ 0€ 0€ 0€ 51KP40000067 - E.-Pinkert-Schule, Dach, Fassade 0€ -36.277 € 0€ 51KP40000072 - Marienbrunner Schule + SH Teilsan 0€ -85.288 € 51KP40000074 - H.-Goldschmidt-Schule (BSZ 11) 0€ 51KP40000077 - MS Liebertwolkwitz, Trockenlegg. 51KP40000084 - 74. Schule, Äuß. Hülle Trockenl. 52 - Amt für Sport 100.550 € Begründung Die Budgetunterschreitung i.H. von 244 T€ setzt sich aus folgenden zwei Effekten zusammen: 1. Die Erträge aus Fördermitteln für die Maßnahme in der Raschwitzer Straße (Lüftungsanlage) liegen um voraussichtlich 50 T€ höher als ursprünglich geplant. 2. Im Rahmen der investiven Sportförderung werden finanzielle Mittel i.H. von ca. 200 T€ vom Ergebnis- in den Finanzhaushalt übertragen. Begründet wird dieser Sachverhalt mit der richtigen bilanziellen Darstellung sowie Aktivierungspflicht bei diesen Maßnahmen der ausgezahlten bzw. auszuzahlenden Fördermittel an Dritte zusammen. Insgesamt ist dieser Vorgang haushaltsneutral. 7.078 € Anlage 2b 14 von 18 akt. Plan 52_742_ZW - Schaden Sportförderung Verfügt 0€ VIST 78.963 € VIST liqui. -789.000 € akt. Plan - VIST -581.000 € akt. Plan - VIST liqui. 789.000 € 581.000 € VIST - VIST liqui. -208.000 € Begründung Die Budgetunterschreitung i.H. von insgesamt 789 T€ lässt sich wie folgt begründen: Die Fördermittel für die Hochwassermaßnahmen 2013 wurden entgegen der Planung erst im Jahr 2015 (noch fristgemäß zum 30.06.2015) zur Förderung beantragt. Hieraus resultiert ein außerplanmäßiger Ertrag i.H. von 1,17 Mio. €. Da ein Großteil der Maßnahmen schon weit forgeschritten ist, wird auch noch in diesem Jahr mit einem Abruf der Mittel gerechnet. Dem gegenüber stehen Aufwendungen aus den Haushaltsjahren 2013 sowie 2014 i.H. von insgesamt 789 T€, welche zunächst aus dem Gesamthaushalt vorfinanziert wurden. Die Abweichung i.H. von 208 T€ zwischen dem liquiditätsswirksamen V-IST und dem V-IST ist auf die Inanspruchnahme der in 2014 gebildeten Rückstellung in dieser Höhe zurück zu führen. 52_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 419.500 € 139.401 € 419.500 € 419.500 € 4.519.300 € 3.685.408 € 4.484.901 € 4.484.714 € 0€ 0€ 0€ 0€ 4.499.950 € 3.682.659 € 4.465.551 € 4.465.364 € 19.350 € 2.749 € 19.350 € 19.350 € 56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt 422.950 € 377.615 € 437.787 € 56_122_ZW - Ordnungsangelegenh. Zahlungswirksam 407.950 € 375.491 € 56_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 15.000 € 57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen 57_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 53 - Gesundheitsamt 34.399 € 34.586 € 187 € 34.399 € 34.586 € 187 € 437.787 € -14.837 € -14.837 € 0€ 422.787 € 422.787 € -14.837 € -14.837 € 2.124 € 15.000 € 15.000 € 15.750 € 5.767 € 15.750 € 15.750 € 0€ 0€ 0€ 15.750 € 5.767 € 15.750 € 15.750 € 61 - Stadtplanungsamt 464.550 € 310.387 € 389.407 € 389.407 € 75.143 € 75.143 € 0€ 61_511_ZW - Räuml.Planung-/Entw.maßn. Zahlgswirksam 464.550 € 310.387 € 389.407 € 389.407 € 75.143 € 75.143 € 62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 127.750 € 461.955 € 26.234 € 26.234 € 101.516 € 101.516 € 62_512_ZW - Flächen-u.Grundst.bez. Zahlungswirksam 127.750 € 461.955 € 26.234 € 26.234 € 101.516 € 101.516 € 63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege -3.499.950 € 921.130 € -3.442.167 € -3.442.167 € -57.783 € -57.783 € 63_521_ZW - Bau- u.Grundst.ordnung zahlungswirksam -3.102.150 € 904.039 € -3.045.265 € -3.045.265 € -56.885 € -56.885 € -397.900 € 17.091 € -397.002 € -397.002 € -898 € -898 € 100 € 0€ 100 € 100 € 64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 1.733.100 € -1.588.027 € 1.733.099 € 1.733.099 € 1€ 1€ 64_511_ZW - Räuml.Planung-/Entw.maßn. Zahlungswirksam 1.735.850 € -1.588.302 € 1.735.849 € 1.735.849 € 1€ 1€ -2.750 € 275 € -2.750 € -2.750 € 53_411_ZW - Krankenhäuser zahlungswirksam 53_414_ZW - Gesundheitspflege zahlungswirksam 53_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 63_523_ZW - Denkmalschutz/-pflege zahlungswirksam 63_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 64_522_ZW - Wohnbauförderung zahlungswirksam 0€ 0€ 0€ Anlage 2b 15 von 18 akt. Plan 65 - Amt für Gebäudemanagement Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST - VIST liqui. -113.099 € 36.856.550 € 36.169.219 € 36.700.682 € 36.813.781 € 155.868 € 42.769 € 521.400 € 617.813 € 543.599 € 543.599 € -22.199 € -22.199 € 28.269.100 € 28.104.613 € 28.200.000 € 28.200.000 € 69.100 € 69.100 € 6.972.400 € 6.779.623 € 6.815.628 € 6.918.540 € 156.772 € 53.860 € -102.912 € 65_UH1 - baul. und techn. Unterhaltung 1 396.800 € 186.656 € 431.800 € 285.600 € -35.000 € 111.200 € 146.200 € 65_UH2 - baul. und techn. Unterhaltung 2 696.850 € 499.242 € 709.656 € 763.774 € -12.806 € -66.924 € -54.118 € 65KP40000009 - Bauhof Wiederitzsch 0€ -3.351 € 0€ 12.846 € -12.846 € -12.846 € 65KP40000088 - Sanierung Neues Rathaus/Stadthaus 0€ -15.377 € 0€ 89.422 € -89.422 € -89.422 € 13.984.200 € 9.233.683 € 14.613.200 € 16.835.843 € -629.000 € -2.851.643 € -2.222.643 € -340.050 € -270.303 € -340.050 € -340.050 € 396.350 € -45.782 € 396.350 € 396.350 € -123.000 € -28.793 € -120.000 € -120.000 € -3.000 € -3.000 € -6.000 € -45.336 € -6.000 € -6.000 € 19.295.100 € 11.851.585 € 19.921.100 € 22.143.743 € -626.000 € -2.848.643 € 65_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 65_EN_ZW - Energie 65_MP - Mieten und Pachten 66 - Verkehrs- und Tiefbauamt 66_122_ZW - Ordnungsangelegenh. Zahlungswirksam 66_511_ZW - Räuml.Planung-/Entw.maßn. Zahlungswirksam 66_533_ZW - Wasserversorgung zahlungswirksam 66_538_ZW - Abwasserbeseitigung zahlungswirksam 66_54_ZW - Straßen -2.222.643 € Begründung Die Budgetüberschreitung in Höhe von 626 T€ begründet sich wie folgt: Bei der Umsetzung von investiven Straßenbauvorhaben erfolgt in der Regel auch eine Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlagen. Aufgrund der Festbetragsbewertung müssen diese über den Ergebnishaushalt finanziert werden. Die Bereitstellung der Haushaltsmittel erfolgt über investive Schlüsselzuweisungen zur Verwendung von Instandhaltungen, parallel erfolgt eine Sperrung der im Finanzhaushalt (Investitionen) hierfür vorgesehenen Auszahlungen. Die in diesem Budget ausgewiesene Abweichung i.H. von 2,22 Mio. € zwisschen dem liquiditätswirksamen V-IST und dem V-IST entsteht auf Grund der Auflösung der sonstigen Verbindlichkeit (nicht verbrauchte Fördermittel) für das Winterschadensprogramm. D.h. die Fördermitteleinzahlung ist in 2014 erfolgt (liquiditätswirksam), der Ertrag ist jedoch periodengerecht dem Haushaltsjahr 2015 zuzuordnen. 66_546_ZW - Parkeinrichtungen zahlungswirksam -2.319.700 € -904.425 € -2.319.700 € -2.319.700 € 66_549_ZW - so.Leist.d.Str.baulasttr. Zahlungswirksam -3.043.500 € -1.350.904 € -3.043.500 € -3.043.500 € 125.000 € 27.699 € 125.000 € 125.000 € 66KP40000018 - Hochbaumaßnahmen 0€ 0€ 0€ 0€ 66KP40000028 - Einsatz Stellplatzablöse 0€ 0€ 0€ 0€ 66KP40000033 - Verkehrszeichen für Dritte 0€ 0€ 0€ 0€ 66KP40000100 - Spenden 0€ -58 € 0€ 0€ 66KP40000105 - EkrG-Rückbau 0€ 0€ 0€ 0€ 66_UH - baul. u. techn. Unterhaltung Anlage 2b 16 von 18 akt. Plan Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. VIST - VIST liqui. 67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer 10.467.409 € 11.845.628 € 10.848.141 € 10.848.141 € -380.732 € -380.732 € 67_551_ZW - Öff.Grün/Landschaftsbau zahlungswirksam 12.736.465 € 12.397.835 € 12.913.001 € 12.913.001 € -176.536 € -176.536 € 475.737 € 1.040.267 € 589.249 € 589.249 € -113.512 € -113.512 € -4.220.980 € -2.091.570 € -4.227.391 € -4.227.391 € 6.411 € 6.411 € 67_554_ZW - Natur-/Landschaftspfl. Zahlungswirksam 530.000 € 100.595 € 529.958 € 529.958 € 42 € 42 € 67_555_ZW - Land- u.Forstwirtschaft zahlungswirksam 91.313 € 67.602 € 108.465 € 108.465 € -17.152 € -17.152 € -50 € -11.770 € 73.522 € 73.522 € -73.572 € -73.572 € 67_755_ZW - Schaden Naturpflege 701.124 € 231.929 € 683.537 € 683.537 € 17.587 € 17.587 € 67_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 23.800 € 13.111 € 23.800 € 23.800 € 67KP40000057 - Pflanzungen 0€ 0€ 0€ 0€ 67KP40000058 - Aufforstung Gemarkung Stünz 0€ 0€ 0€ 0€ 67KP40000097 - Baumpflanzungen 0€ 0€ 0€ 0€ 30.000 € 22.712 € 30.000 € 30.000 € 0€ 24.000 € 24.000 € 24.000 € -24.000 € -24.000 € 100.000 € 50.917 € 100.000 € 100.000 € 72 - Marktamt -733.650 € -232.299 € -778.600 € -778.600 € 44.950 € 44.950 € 72_549_ZW - so.Leist.d.Str.baulasttr. Zahlungswirksam -147.000 € -104.173 € -149.500 € -149.500 € 2.500 € 2.500 € 72_573_ZW - Allg. Einricht.u. UN zahlungswirksam -590.650 € -131.617 € -644.100 € -644.100 € 53.450 € 53.450 € 4.000 € 3.491 € 15.000 € 15.000 € -11.000 € -11.000 € 80 - Amt für Wirtschaftsförderung 5.152.650 € 3.986.881 € 5.105.951 € 5.105.951 € 46.699 € 46.699 € 80_571_ZW - Wirtschaftsförd. zahlungswirksam 2.652.650 € 1.486.858 € 2.605.893 € 2.605.893 € 46.757 € 46.757 € 80_575_ZW - Tourismus zahlungswirksam 2.500.000 € 2.500.023 € 2.500.058 € 2.500.058 € -58 € -58 € 801 - Schwerbehindertenvertretung 4.000 € 724 € 4.000 € 4.000 € 0€ 0€ 0€ 801_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 4.000 € 724 € 4.000 € 4.000 € 81 - Referat für Beschäftigungspolitik 2.730.800 € 1.840.761 € 2.702.631 € 2.702.631 € 28.169 € 28.169 € 0€ 81_571_ZW - Wirtschaftsförd. zahlungswirksam 2.730.800 € 1.840.761 € 2.702.631 € 2.702.631 € 28.169 € 28.169 € 67_552_ZW - Öff.Gewässer/baul.Anl. Zahlungswirksam 67_553_ZW - Friedhofs-/Bestattg.wesen zahlungswirksam 67_561_ZW - Umweltschutzmaßn. zahlungswirksam 67KP40000099 - Dachbegrünung 67KP40000108 - Streetballanlage Stadtteilpark 67KP40000109 - Maßnahmen OR Lützschena-Stahmeln 72_UH - baul. u. techn. Unterhaltung 0€ 0€ 0€ Anlage 2b 17 von 18 akt. Plan 921 - Dezernat I Verfügt VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST 169.750 € 164.793 € 172.398 € 172.398 € 550 € 150 € 550 € 550 € 19.200 € 11.995 € 19.200 € 19.200 € 150.000 € 152.648 € 152.648 € 2.086.850 € 1.412.578 € 550 € 922_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 923 - Dezernat III akt. Plan - VIST liqui. VIST - VIST liqui. 0€ -2.648 € -2.648 € 152.648 € -2.648 € -2.648 € 2.084.681 € 2.084.681 € 2.169 € 2.169 € 500 € 550 € 550 € 2.086.300 € 1.412.078 € 2.084.131 € 2.084.131 € 2.169 € 2.169 € 6.144.950 € 6.105.063 € 6.144.950 € 6.144.950 € 0€ 0€ 0€ 550 € 45 € 550 € 550 € 62.050 € 22.668 € 62.050 € 62.050 € 669.150 € 669.150 € 669.150 € 669.150 € 923_545_ZW - Str.reinig./Winterdienst zahlungswirksam 5.413.200 € 5.413.200 € 5.413.200 € 5.413.200 € 924 - Dezernat IV 2.868.430 € 2.851.736 € 2.868.430 € 2.868.430 € 0€ 0€ 0€ 550 € 264 € 550 € 550 € 67.880 € 51.473 € 67.880 € 67.880 € 2.800.000 € 2.800.000 € 2.800.000 € 2.800.000 € -44.750 € 7.924 € -22.526 € -22.526 € -22.224 € -22.224 € 0€ 550 € 550 € 550 € 550 € 17.700 € 7.374 € 17.924 € 17.924 € -224 € -224 € 925_315_ZW - Soz. Einrichtungen zahlungswirksam -63.000 € 0€ -41.000 € -41.000 € -22.000 € -22.000 € 926 - Dezernat VI 128.100 € 215.762 € 127.840 € 127.840 € 260 € 260 € 400 € 195 € 400 € 400 € 12.500 € 11.593 € 12.240 € 12.240 € 260 € 260 € 115.200 € 203.974 € 115.200 € 115.200 € 15.400 € 9.585 € 15.400 € 15.400 € 0€ 0€ 550 € 124 € 550 € 550 € 14.850 € 9.461 € 14.850 € 14.850 € 0€ 0€ 0€ 0€ 921_111_VM - Verfügungsmittel 921_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 921_573_ZW - Allg. Einricht.u.UN zahlungswirksam 922 - Dezernat II 922_111_VM - Verfügungsmittel 923_111_VM - Verfügungsmittel 923_111_ZW - Innere Verwalt. Zahlungsunwirksam 923_537_ZW - Abfallwirtschaft zahlungswirksam 924_111_VM - Verfügungsmittel 924_111_ZW - Verw.steuerg/-service zw 924_253_ZW - Zoolog.u.Botan. Gärten zw 925 - Dezernat V 925_111_VM - Verfügungsmittel 925_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 926_111_VM - Verfügungsmittel 926_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 926_511_ZW - Räuml.Planung-/Entwmaßn. Zw 927 - Dezernat VII 927_111_VM - Verfügungsmittel 927_111_ZW - Verw.steuerg/-service zahlungswirksam 927_573_ZW - Allg. Einricht.u.UN zahlungswirksam 0€ 0€ 0€ Anlage 2b 18 von 18 Verfügt -891.469.390 € -755.898.466 € -893.509.258 € -892.673.258 € 2.039.868 € 1.203.868 € -57.750 € 0€ -47.521 € -47.521 € -10.229 € -10.229 € 98_315_ZW - Soz. Einrichtungen zahlungswirksam -177.100 € 0€ -69.990 € -69.990 € -107.110 € -107.110 € 98_511_ZW - Räuml.Planung-/Entw.maßn. zw -195.350 € 0€ -162.743 € -162.743 € -32.607 € -32.607 € -61.350 € 0€ 0€ 0€ -61.350 € -61.350 € -15.655.200 € 0€ -15.655.200 € -15.655.200 € -886.908.490 € -759.510.680 € -888.318.492 € -888.318.492 € 1.410.002 € 1.410.002 € 98 - allgemeine Finanzwirtschaft 98_253_ZW - Zoolog.u.Botan. Gärten zahlungswirksam 98_547_ZW - Öff. Pers.nahverkehr zahlungswirksam 98_573_ZW - Allg. Einricht. u.UN zahlungswirksam 98_611_ZW - Steuern,allg.Zuw.u.Uml. Zahlungswirksam VIST VIST liqui. akt. Plan - VIST akt. Plan - VIST liqui. akt. Plan VIST - VIST liqui. -836.000 € Begründung Die Budgetunterschreitung i.H. von 1,14 Mio. € ist auf folgende Sachverhalte zurückzuführen: 1. Die Planansätze der Schlüsselzuweisungen basieren auf den Berechnungen des FAG-Prognosemodells, welches die Daten gemeindescharf sehr verlässlich prognostiziert. Dabei wurden alle zum Planungszeitpunkt bekannten Einflussfaktoren berücksichtigt. Der FAG-Bescheid vom 29.05.2015 bestätigt die im Haushaltsplan 2015 veranschlagten Haushaltsansätze vollumfänglich (nur geringe Planabweichung i.H. von + 361 T€) . Für die Haushaltsdurchführung 2015 besteht somit aus den FAG-Zuweisungen kein Risiko mehr. Das FAG-Prognosemodell hat sich wieder bewährt und trägt damit erheblich zur Planungssicherheit bei. 2. Weiterhin ergibt sich eine Erhöhung des Planansatzes beim Mehrbelastungsausgleich für übertragene Aufgaben um 284 T€ auf 18,84 Mio. €. 3. Zur Finanzierung von Instandhaltungsmaßnahmen, welche ursprünglich im Finanzhaushalt (Investitionen) geplant waren, erfolgt eine Verschiebung der investiven Schlüsselzuweisung in den Ergebnishaushalt i.H. von 626 T€. -> vgl. auch Erläuterungen zum Verkehrs- und Tiefbauamt (Budget 66_54_ZW) 98_612_ZW - so.allg.Finanzwirtschaft zahlungswirksam 11.564.900 € 4.373.137 € 11.505.610 € 12.341.610 € 59.290 € -776.710 € -836.000 € Begründung Die Abweichung i.H. von rd. 777 T€ zwischen den liquiditätswirksamen V-IST und dem V-iST ergibt sich daraus, dass diese Zinserträge im Spezialfonds verbleiben und somit nicht zahlungswirksam im städtischen Haushalt verbucht werden. 98_761_ZW - Schaden Allg. Finanzwirtschaft 0€ -760.922 € -760.922 € -760.922 € 760.922 € 760.922 € Begründung Die Budgetunterschreitung i.H. von rd. 761 T€ lässt sich wie folgt begründen: Auf der Basis des Zuwendungsbescheides zur Förderung der Finanzierung von Maßnahmen zur Bekämpfung der Hochwasserkatastrophe vom 18. Mai bis 04. Juli 2013 kamen nach erfolgter Prüfung des entsprechenden Auszahlungsantrages durch die Landesdirektion Sachsen 760.922 € zur Auszahlung. Die entsprechenden Aufwendungen wurden in den Haushaltsjahren 2013 bzw. 2014 aus dem Gesamthaushalt vorfinanziert. Anlage 3 Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015 - Ergebnishaushalt zahlungswirksam Budgetabweichungen der Ämter - absolut 30.06.2015 akt. Plan Verfügt VIST VIST - akt. Plan - in € Abweichung ab + 200.000 € = grün Abweichung ab - 200.000 € = gelb Abweichung ab - 1.000.000 € = rot 50 - Sozialamt 11 - Personalamt 98 - allgemeine Finanzwirtschaft 52 - Amt für Sport 36 - Amt für Umweltschutz 02 - GB OBM II 65 - Amt für Gebäudemanagement 62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 61 - Stadtplanungsamt 23 - Liegenschaftsamt 80 - Amt für Wirtschaftsförderung 72 - Marktamt 53 - Gesundheitsamt 42 - Volkshochschule 81 - Referat für Beschäftigungspolitik 18 - Ref. f. Migr. und Integration 12 - Amt für Statistik und Wahlen 20 - Stadtkämmerei 45 - Leipziger Städtische Bibliotheken 922 - Dezernat II 926 - Dezernat VI 64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 13 - Gesamtpersonalrat 19 - Personalrat Stadtverwaltung 57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen 801 - Schwerbehindertenvertretung 923 - Dezernat III 924 - Dezernat IV 927 - Dezernat VII 921 - Dezernat I 27 - Amt zur Regelung offener Vermögensfragen 56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt 17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann 34 - Standesamt 14 - Rechnungsprüfungsamt 925 - Dezernat V 21 - Stadtkasse 30 - Rechtsamt 63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 10 - Hauptamt 01 - GB OBM/Stadtrat 43 - Museum der bildenden Künste 37 - Branddirektion 67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer 41 - Kulturamt 66 - Verkehrs- und Tiefbauamt 32 - Ordnungsamt 51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung Gesamtsumme 195.061.050 347.644.250 -891.469.390 13.436.300 -982.820 -26.143.150 36.856.550 127.750 464.550 -6.083.900 5.152.650 -733.650 4.519.300 -920.950 2.730.800 55.050 -128.150 3.158.900 1.512.300 2.086.850 128.100 1.733.100 16.900 26.600 15.750 4.000 6.144.950 2.868.430 15.400 169.750 -4.650 422.950 47.500 -402.300 85.200 -44.750 242.850 2.570.000 -3.499.950 15.044.678 4.458.850 1.278.800 -2.051.400 10.467.409 66.515.932 13.984.200 -16.481.350 184.023.650 -25.875.111 119.090.477 156.188.465 -755.898.466 11.447.541 -1.860.331 3.756.543 36.169.219 461.955 310.387 -2.278.668 3.986.881 -232.299 3.685.408 -252.295 1.840.761 -15.532 -148.213 2.222.587 1.485.976 1.412.578 215.762 -1.588.027 2.985 5.070 5.767 724 6.105.063 2.851.736 9.585 164.793 -173 377.615 34.513 -202.260 69.018 7.924 1.434.845 2.768.804 921.130 14.951.953 3.357.393 1.149.798 2.078.641 11.845.628 64.676.719 9.233.683 -6.424.783 132.157.914 -172.415.203 192.133.795 345.596.619 -893.509.258 12.458.113 -1.660.569 -26.174.900 36.700.682 26.234 389.407 -6.143.170 5.105.951 -778.600 4.484.901 -954.197 2.702.631 31.050 -138.339 3.149.300 1.504.941 2.084.681 127.840 1.733.099 16.900 26.600 15.750 4.000 6.144.950 2.868.430 15.400 172.398 -500 437.787 62.500 -387.000 106.000 -22.526 289.171 2.621.281 -3.442.167 15.108.477 4.541.632 1.378.800 -1.731.100 10.848.141 66.963.775 14.613.200 -15.031.588 189.486.765 -26.022.712 2.927.255 2.047.631 2.039.868 978.187 677.749 31.750 155.868 101.516 75.143 59.270 46.699 44.950 34.399 33.247 28.169 24.000 10.189 9.600 7.359 2.169 260 1 0 0 0 0 0 0 0 -2.648 -4.150 -14.837 -15.000 -15.300 -20.800 -22.224 -46.321 -51.281 -57.783 -63.799 -82.782 -100.000 -320.300 -380.732 -447.842 -629.000 -1.449.762 -5.463.115 147.601 Anlage 4 Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015 - Ergebnishaushalt zahlungswirksam Budgetabweichungen der Ämter - prozentual 30.06.2015 akt. Plan Verfügt VIST VIST / akt. Plan - in % Abweichung ab + 2 % = grün Abweichung ab - 2 % = gelb Abweichung ab - 5 % = rot 62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 36 - Amt für Umweltschutz 18 - Ref. f. Migr. und Integration 61 - Stadtplanungsamt 12 - Amt für Statistik und Wahlen 52 - Amt für Sport 72 - Marktamt 42 - Volkshochschule 50 - Sozialamt 81 - Referat für Beschäftigungspolitik 23 - Liegenschaftsamt 80 - Amt für Wirtschaftsförderung 53 - Gesundheitsamt 11 - Personalamt 45 - Leipziger Städtische Bibliotheken 65 - Amt für Gebäudemanagement 20 - Stadtkämmerei 98 - allgemeine Finanzwirtschaft 926 - Dezernat VI 02 - GB OBM II 922 - Dezernat II 64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 13 - Gesamtpersonalrat 19 - Personalrat Stadtverwaltung 57 - Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen 801 - Schwerbehindertenvertretung 923 - Dezernat III 924 - Dezernat IV 927 - Dezernat VII 10 - Hauptamt 41 - Kulturamt 921 - Dezernat I 63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 01 - GB OBM/Stadtrat 30 - Rechtsamt 51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung 56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt 67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer 34 - Standesamt 66 - Verkehrs- und Tiefbauamt 43 - Museum der bildenden Künste 32 - Ordnungsamt 37 - Branddirektion 21 - Stadtkasse 14 - Rechnungsprüfungsamt 17 - Ref. f. Gleichst. Frau u. Mann 925 - Dezernat V 27 - Amt zur Regelung offener Vermögensfragen Gesamtsumme 127.750 -982.820 55.050 464.550 -128.150 13.436.300 -733.650 -920.950 195.061.050 2.730.800 -6.083.900 5.152.650 4.519.300 347.644.250 1.512.300 36.856.550 3.158.900 -891.469.390 128.100 -26.143.150 2.086.850 1.733.100 16.900 26.600 15.750 4.000 6.144.950 2.868.430 15.400 15.044.678 66.515.932 169.750 -3.499.950 4.458.850 2.570.000 184.023.650 422.950 10.467.409 -402.300 13.984.200 1.278.800 -16.481.350 -2.051.400 242.850 85.200 47.500 -44.750 -4.650 -25.875.111 461.955 -1.860.331 -15.532 310.387 -148.213 11.447.541 -232.299 -252.295 119.090.477 1.840.761 -2.278.668 3.986.881 3.685.408 156.188.465 1.485.976 36.169.219 2.222.587 -755.898.466 215.762 3.756.543 1.412.578 -1.588.027 2.985 5.070 5.767 724 6.105.063 2.851.736 9.585 14.951.953 64.676.719 164.793 921.130 3.357.393 2.768.804 132.157.914 377.615 11.845.628 -202.260 9.233.683 1.149.798 -6.424.783 2.078.641 1.434.845 69.018 34.513 7.924 -173 -172.415.203 26.234 -1.660.569 31.050 389.407 -138.339 12.458.113 -778.600 -954.197 192.133.795 2.702.631 -6.143.170 5.105.951 4.484.901 345.596.619 1.504.941 36.700.682 3.149.300 -893.509.258 127.840 -26.174.900 2.084.681 1.733.099 16.900 26.600 15.750 4.000 6.144.950 2.868.430 15.400 15.108.477 66.963.775 172.398 -3.442.167 4.541.632 2.621.281 189.486.765 437.787 10.848.141 -387.000 14.613.200 1.378.800 -15.031.588 -1.731.100 289.171 106.000 62.500 -22.526 -500 -26.022.712 79 69 44 16 8 7 6 4 2 1 1 1 1 1 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -1 -2 -2 -2 -2 -3 -4 -4 -4 -4 -8 -9 -16 -19 -24 -32 -50 -89 1 Anlage 5 Zu- und Abschreibungen Finanzanlagen - Voraussichtliches Ist für Haushaltsjahr 2015 zum 30.06.2015 Bezeichnung Stand Ansatz im Haushaltsplan 2015 aktueller Stand per 30.06.2015 Abweichung 30.06.2015 ./. HH-Ansatz Zuschreibung Finanzanlagen (+) Musikschule Schauspiel 47.844.550 € 108.468.598 € 54.000 € 273.000 € 60.624.048 € 54.000 € 273.000 € LVV 39.323.800 € 97.000.000 € 57.676.200 € 4.533.000 € 4.725.000 € 48.600 € 20.000 € 192.000 € 48.600 € 20.000 € -4.700 € 2.867.700 € 2.018.300 € 33.000 € LWB Lecos SBWL (GmbH) SBWL EB SRL TdJW DOK ZOO St. Georg EB SAH SEB VKKJ LESG LEVG LEVG KG MDV Aufbauwerk LGH KG LGH Service KEE Saatzucht IRL (vormals WRL) ZAW 4.700 € 849.400 € 10.000 € 1.228.000 € 7.000 € 276.000 € 639.000 € 67.000 € 257.000 € 33.000 € -10.000 € -589.000 € 60.000 € -19.000 € 105.000 € 994.823 € 889.823 € 188.000 € 3.000 € 50.000 € 52.000 € 3.000 € 310.000 € 478 € 5.700 € 1.106.950 € 30.000 € 2.000 € Abschreibung Finanzanlagen (-) bbvl Gewandhaus Musikschule Oper Schauspiel DOK LMG -2.826.500 € 761.198 € 27.000 € 5.000 € 80.000 € 0€ 250.800 € -37.000 € -361.000 € -652.000 € -1.350.000 € -14.000 € -1.600.000 € 842.564 € 9.148 € 120.000 € -37.000 € 291.000 € 0€ 14.000 € 250.000 € MFAG -1.043.300 € -857.736 € -185.564 € Lecos -4.500 € VWA -28.000 € VKKJ MDV Aufbauwerk Gesamt -3.669.064 € -9.148 € -120.000 € 0€ -136.000 € 0€ 260.000 € 478 € -5.700 € -345.753 € 27.000 € 5.000 € 50.000 € -2.000 € 250.800 € -4.500 € 0€ -28.000 € -358.010 € 358.010 € -58.171 € -2.700 € 58.171 € 104.799.534 € 59.781.484 € -2.700 € 45.018.050 € Anlage 6 Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015 Finanzhaushalt 30.06.2015 60 Steuern/ Abgaben 61 Zuwend., Zuweisungen, allg. Umlagen 62 Sonstige Transfeinzahlungen 63 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 64 PR Leistungsentgelt, Kostenerstatt., Kostenumlagen 65 Sonstige Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 66 Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen außerordentliche Einzahlungen Einzahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit 70 Personalauszahlungen 71 Versorgungsauszahlungen 72 Sach- und Dienstleistungen 73 Transferauszahlungen 74 Sonstige Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 75 Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen außerordentliche Auszahlungen Auszahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit Cash-Flow aus lfd. Verwaltungstätigkeit Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Cash-Flow aus Investitionstätigkeit 69 Aufnahme von Krediten für Investitionen 69 Aufnahme von Krediten für Umschuldungen Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 2015 2015 2015 30.06.2015 Plan akt. Plan fortg. Plan 540.870.450 575.960.960 7.461.750 55.417.950 129.152.650 49.379.550 21.258.750 540.870.450 575.960.960 7.461.750 55.417.950 129.152.650 49.379.550 21.258.750 540.870.450 581.228.905 7.461.750 55.449.047 129.306.524 49.403.031 21.258.750 1.379.502.060 1.379.502.060 -349.473.850 0 -166.055.369 -564.746.350 -258.739.134 -16.506.850 -349.473.850 0 -167.451.103 -564.746.350 -258.851.162 -16.506.850 -1.355.521.553 23.980.507 Ist 2015 2015 2015 VIST VIST-akt. Plan VIST-fortgeschr. Plan 261.266.545 294.895.974 3.773.403 17.494.520 59.528.322 15.247.184 2.085.240 541.503.207 584.645.756 7.705.719 55.222.309 128.029.388 49.239.824 20.294.973 4.492.748 632.757 8.684.796 243.969 -195.641 -1.123.262 -139.726 -963.777 4.492.748 632.757 3.416.851 243.969 -226.738 -1.277.135 -163.206 -963.777 4.492.748 1.384.978.457 654.291.190 1.391.133.925 11.631.865 6.155.469 -349.529.271 0 -172.871.624 -564.763.242 -257.814.974 -16.477.717 -156.320.251 -30.399 -77.208.961 -263.263.161 -125.070.592 -6.091.520 -347.552.359 0 -177.527.641 -570.603.317 -255.252.995 -16.521.969 -1.294.758 1.921.491 0 -10.076.538 -5.856.967 3.598.167 -15.119 -1.294.758 1.976.911 0 -4.656.017 -5.840.075 2.561.978 -44.252 -1.294.758 -1.357.029.315 22.472.745 -1.361.456.827 23.521.629 -627.984.884 26.306.306 -1.368.753.040 22.380.885 -11.723.725 -91.860 -7.296.213 -1.140.744 137.561.015 -158.038.829 -20.477.814 137.561.015 -299.567.614 -162.006.599 140.695.198 -303.719.584 -163.024.386 49.747.184 -51.202.599 -1.455.415 137.722.524 -214.547.976 -76.825.453 161.509 85.019.638 85.181.146 -2.972.674 89.171.607 86.198.933 25.300.000 0 25.300.000 0 25.300.000 0 11.620.000 59.600.000 36.500.000 82.350.000 11.200.000 82.350.000 11.200.000 82.350.000 25.300.000 25.300.000 25.300.000 54.220.000 118.850.000 93.550.000 93.550.000 79 ordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 79 außerordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 79 Tilgung von Krediten für Umschuldungen -48.500.000 0 0 -48.500.000 0 0 -48.500.000 0 0 -23.132.448 -2.384 -59.600.000 -48.500.000 0 -82.350.000 0 0 -82.350.000 0 0 -82.350.000 Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit -48.500.000 -23.200.000 -48.500.000 -23.200.000 -48.500.000 -23.200.000 -82.734.832 -28.514.832 -130.850.000 -12.000.000 -82.350.000 11.200.000 -82.350.000 11.200.000 Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr ohne Ausleihungen -19.697.307 -162.733.854 -162.702.756 -3.663.941 -66.444.567 96.289.286 96.258.189 463.000 0 463.000 0 463.000 0 224 0 1.323.000 0 860.000 0 860.000 0 -19.234.307 -162.270.854 -162.239.756 -3.663.717 -65.121.567 97.149.286 97.118.189 Einz. Rückz. Geldanl., Darlehen, Liqu.kr Ausz. Geldanl., Gewähr. Darl, Tilg. Liqu Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr mit Ausleihungen Anlage 7a Vorläufiges Rechnungsergebnis 2015 - Investitionen Gesamtübersicht nach Dezernaten und Ämtern 30.06.2015 akt. Plan OBM 0€ 01 - GB OBM/Stadtrat 0€ 02 - GB OBM II 0€ ohne Dezernat 0€ 14 - Rechnungsprüfungsamt 0€ Dezernat 1 0€ 10 - Hauptamt 0€ 11 - Personalamt 0€ 12 - Amt für Statistik und Wahlen 0€ 30 - Rechtsamt 0€ 34 - Standesamt 0€ Dezernat 2 0€ 20 - Stadtkämmerei 0€ 21 - Stadtkasse 0€ 922 - Dezernat II 0€ Dezernat 3 -5.703.065 € 32 - Ordnungsamt 0€ 36 - Amt für Umweltschutz -273.000 € 37 - Branddirektion -1.414.250 € 52 - Amt für Sport -1.267.500 € 56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt 0€ 67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer -2.748.315 € 923 - Dezernat III 0€ Dezernat 4 -1.820.100 € 41 - Kulturamt -1.820.100 € 42 - Volkshochschule 0€ 43 - Museum der bildenden Künste 0€ 45 - Leipziger Städtische Bibliotheken 0€ 72 - Marktamt 0€ 924 - Dezernat IV 0€ Dezernat 5 -14.619.650 € 50 - Sozialamt -2.357.450 € 51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung -12.262.200 € 53 - Gesundheitsamt 0€ 925 - Dezernat V 0€ Dezernat 6 -27.898.200 € 61 - Stadtplanungsamt -391.700 € 62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 0€ 63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 0€ 64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung -6.398.950 € 65 - Amt für Gebäudemanagement 0€ 66 - Verkehrs- und Tiefbauamt -21.107.550 € 926 - Dezernat VI 0€ Dezernat 7 -9.084.000 € 23 - Liegenschaftsamt -8.201.000 € 80 - Amt für Wirtschaftsförderung -883.000 € 81 - Referat für Beschäftigungspolitik 0€ 927 - Dezernat VII 0€ allgemeine Finanzwirtschaft -78.436.000 € 98 - allgemeine Finanzwirtschaft -78.436.000 € Summe Dezernate -137.561.015 € Gesamtsumme -137.561.015 € Ermächtigungsübertrag aus Vorjahr * Einzahlungen Verfügt 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ -23.113 € -23.113 € 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ -4.700.943 € -2.765 € -21.213 € -153.170 € -2.713.813 € -3.978 € -1.806.003 € 0€ -47.500 € -5.000 € 0€ -42.500 € 0€ 0€ 0€ -9.087.021 € 0€ -9.087.021 € 0€ 0€ -24.103.037 € -350.000 € -68.277 € 0€ -3.437.644 € 0€ -20.247.116 € 0€ -3.639.380 € -3.639.380 € 0€ 0€ 0€ -81.813.079 € -81.813.079 € VIST liqui. 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ -55.017 € -55.017 € 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ -8.564.179 € -2.765 € -44.018 € -2.558.300 € -2.005.049 € -3.978 € -3.950.068 € 0€ -1.825.100 € -1.825.100 € 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ -15.766.312 € -2.684.871 € -13.081.441 € 0€ 0€ -26.845.648 € -391.700 € -69.300 € 0€ -3.547.856 € 0€ -22.836.792 € 0€ -7.613.614 € -6.808.614 € -805.000 € 0€ 0€ -77.052.654 € -77.052.654 € akt. Plan 15.325.446 € 42.646 € 15.282.800 € 21.000 € 21.000 € 1.156.619 € 1.096.070 € 5.650 € 6.900 € 24.743 € 23.256 € 1.367.587 € 410.587 € 956.000 € 1.000 € 39.367.900 € 757.769 € 376.955 € 16.809.040 € 7.401.058 € 15.000 € 14.007.078 € 1.000 € 17.754.252 € 11.736.358 € 46.909 € 153.565 € 914.670 € 300.750 € 4.602.000 € 101.774.441 € 6.158.233 € 95.478.805 € 136.403 € 1.000 € 81.206.096 € 1.505.789 € 661.506 € 8.000 € 11.461.070 € 1.469.464 € 64.099.267 € 2.001.000 € 40.667.662 € 36.127.868 € 4.442.824 € 94.970 € 2.000 € 0€ 0€ -123.414.073 € -137.722.524 € 298.641.003 € -123.414.073 € -137.722.524 € 299.567.614 € 926.611 € Auszahlungen Verfügt 15.311.822 € 41.022 € 15.270.800 € 0€ 0€ 169.007 € 144.293 € 1.400 € 2.856 € 18.920 € 1.538 € 226.060 € 76.511 € 148.923 € 626 € 19.866.585 € 170.560 € 40.473 € 8.381.259 € 5.613.766 € 0€ 5.660.526 € 0€ 8.605.485 € 8.072.434 € 43.805 € 89.099 € 393.171 € 6.075 € 901 € 56.608.398 € 2.028.583 € 54.573.763 € 6.052 € 0€ 40.034.105 € 52.879 € 184.721 € 2.548 € 7.008.226 € 629.346 € 32.155.966 € 420 € 25.987.163 € 25.666.844 € 320.319 € 0€ 0€ 0€ 0€ VIST liqui. 17.330.463 € 49.663 € 17.280.800 € 21.000 € 21.000 € 629.318 € 575.169 € 7.050 € 7.356 € 24.743 € 15.000 € 1.321.523 € 421.787 € 898.736 € 1.000 € 35.578.275 € 705.771 € 97.330 € 12.679.665 € 8.621.281 € 15.000 € 13.458.228 € 1.000 € 17.628.681 € 16.470.351 € 44.993 € 153.565 € 897.554 € 60.000 € 2.218 € 62.351.381 € 6.158.233 € 56.071.160 € 120.989 € 1.000 € 69.167.456 € 94.635 € 331.914 € 48.556 € 9.715.778 € 955.584 € 58.020.569 € 420 € 10.519.879 € 9.926.041 € 501.838 € 91.000 € 1.000 € 0€ 0€ akt. Plan 15.325.446 € 42.646 € 15.282.800 € 21.000 € 21.000 € 1.156.619 € 1.096.070 € 5.650 € 6.900 € 24.743 € 23.256 € 1.367.587 € 410.587 € 956.000 € 1.000 € 33.664.835 € 757.769 € 103.955 € 15.394.790 € 6.133.558 € 15.000 € 11.258.763 € 1.000 € 15.934.152 € 9.916.258 € 46.909 € 153.565 € 914.670 € 300.750 € 4.602.000 € 87.154.791 € 3.800.783 € 83.216.605 € 136.403 € 1.000 € 53.307.896 € 1.114.089 € 661.506 € 8.000 € 5.062.120 € 1.469.464 € 42.991.717 € 2.001.000 € 31.583.662 € 27.926.868 € 3.559.824 € 94.970 € 2.000 € -78.436.000 € -78.436.000 € Zuschuss Verfügt 15.311.822 € 41.022 € 15.270.800 € 0€ 0€ 145.894 € 121.180 € 1.400 € 2.856 € 18.920 € 1.538 € 226.060 € 76.511 € 148.923 € 626 € 15.165.642 € 167.795 € 19.260 € 8.228.089 € 2.899.953 € -3.978 € 3.854.524 € 0€ 8.557.985 € 8.067.434 € 43.805 € 46.599 € 393.171 € 6.075 € 901 € 47.521.377 € 2.028.583 € 45.486.742 € 6.052 € 0€ 15.931.068 € -297.121 € 116.444 € 2.548 € 3.570.582 € 629.346 € 11.908.850 € 420 € 22.347.783 € 22.027.464 € 320.319 € 0€ 0€ -81.813.079 € -81.813.079 € 926.611 € 0€ 166.808.626 € 214.547.976 € 161.079.988 € 166.808.626 € 214.547.976 € 162.006.599 € 43.394.553 € 43.394.553 € VIST liqui. 17.330.463 € 49.663 € 17.280.800 € 21.000 € 21.000 € 574.302 € 520.153 € 7.050 € 7.356 € 24.743 € 15.000 € 1.321.523 € 421.787 € 898.736 € 1.000 € 27.014.097 € 703.006 € 53.312 € 10.121.365 € 6.616.232 € 11.022 € 9.508.160 € 1.000 € 15.803.581 € 14.645.251 € 44.993 € 153.565 € 897.554 € 60.000 € 2.218 € 46.585.069 € 3.473.362 € 42.989.719 € 120.989 € 1.000 € 42.321.808 € -297.065 € 262.614 € 48.556 € 6.167.922 € 955.584 € 35.183.777 € 420 € 2.906.264 € 3.117.426 € -303.162 € 91.000 € 1.000 € -77.052.655 € -77.052.655 € 76.825.452 € 0€ 76.825.452 € * Mit der Vorlage zur Übertragung von Ansätzen für Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen aus 2014 nach 2015 (VI-DS-01238) wurden 141.528.785 € (Maximalbetrag) für die Übertragung nach 2015 bestätigt. Davon befinden sich noch 926.611 € in der Bearbeitung bzw. Prüfung. Anlage 7b 1 von 21 Budgetabweichungen Finanzhaushalt 2015 (Investitionen) akt. Plan Verfügt akt. Plan - VIST liqui. VIST liqui. 01 - GB OBM/Stadtrat 41.663 € 41.022 € 49.663 € 01IN70000215 - bewegliches AV 16.596 € 11.518 € 16.596 € 01IN70000957 - Erwerb immaterielles Vermögen/SW 21.564 € 21.564 € 21.564 € 3.503 € 7.940 € 11.503 € -8.000 € 15.272.800 € 15.270.800 € 17.280.800 € -2.008.000 € 1.000.000 € 1.000.000 € 1.000.000 € 14.270.800 € 14.270.800 € 16.270.800 € 01IN70000986 - EDV Software 02 - GB OBM II 02IN70000617 - Kapital-/Werterhöhung LMG mbH 02IN70000803 - Kapitaleinlage LVV -8.000 € -2.000.000 € Begründung Die Kapitaleinlage erhöht sich um den Betrag zur Straßenbahnfinanzierung (entsprechende Minderauszahlungen im Investbudget 926IN70001300). 2.000 € 0€ 10.000 € -8.000 € 1.096.070 € 121.180 € 520.153 € 575.918 € 3.743 € 3.631 € 6.643 € -2.900 € 482.594 € 0€ 0€ 482.594 € 10IN70000187 - bewegliches AV (Fuhrpark) 85.376 € 26.398 € 80.376 € 5.000 € 10IN70000189 - bewegliches AV (Druckerei) 11.500 € 0€ 11.500 € 10IN70000192 - bewegliches AV (Post) 24.249 € 0€ 24.249 € 10IN70000198 - bewegl.AV(Zent.Besch./Ausschr.St) 12.614 € 614 € 12.000 € 614 € 10IN70000206 - bewegliches AV 215.396 € 12.024 € 214.524 € 872 € 10IN70000208 - bewegliches AV 123.480 € -5.574 € 104.426 € 19.054 € 0€ 0€ -30.882 € 30.882 € 90 € 2.787 € 15.574 € -15.484 € 10IN70001301 - EDV-Software (Ausschreibung) 52.119 € 52.119 € 0€ 52.119 € 10IN70001332 - Software mob. Datenerf.(10.721/2) 76.457 € 22.457 € 70.257 € 6.200 € 237 € 0€ 0€ 237 € 10IN70001344 - bewegliches AV (10.3) 7.200 € 5.739 € 10.500 € -3.300 € 10IN70001390 - Bewegliches AV (10.2) 1.016 € 985 € 985 € 30 € 11 - Personalamt 5.650 € 1.400 € 7.050 € -1.400 € 11IN70000231 - bewegliches AV 5.650 € 0€ 5.650 € 0€ 1.400 € 1.400 € -1.400 € 12 - Amt für Statistik und Wahlen 6.900 € 2.856 € 7.356 € -456 € 12IN70000001 - bewegliches AV 4.000 € 0€ 4.500 € -500 € 12IN70001323 - Software Blubbsoft 2.900 € 2.856 € 2.856 € 44 € 14 - Rechnungsprüfungsamt 21.000 € 0€ 21.000 € 0€ 14IN70000233 - DV-Software 20.000 € 0€ 20.000 € 1.000 € 0€ 1.000 € 410.587 € 76.511 € 421.787 € -11.200 € 85.587 € 5.643 € 85.587 € 0€ 325.000 € 59.668 € 325.000 € 0€ 11.200 € 11.200 € -11.200 € 21 - Stadtkasse 956.000 € 148.923 € 898.736 € 57.264 € 21IN70000112 - DV-Software 140.000 € 140.000 € 140.000 € 21IN70000364 - bewegliches AV 150.000 € 0€ 150.000 € 02IN70001202 - bewegl. Anlagevermögen 10 - Hauptamt 10IN70000178 - bewegliches AV (Bürgeramt) 10IN70000182 - bewegliches AV (Stadtarchiv) 10IN70001053 - E-Government Basisinfrastruktur 10IN70001165 - Stundenkontingent Lecos 10IN70001334 - Software f.Spezial-PC Druckerei 11IN70001168 - Stundenkontingent Lecos 14IN70001123 - Erwerb von beweglichen AV 20 - Stadtkämmerei 20IN70000090 - bewegliches AV 20IN70000697 - diverse Software Stadtkämmerei 20IN70001174 - Stundenkontingent Lecos Anlage 7b 2 von 21 akt. Plan Verfügt akt. Plan - VIST liqui. VIST liqui. 400.000 € 0€ 400.000 € 0€ 7.840 € 7.840 € -7.840 € 266.000 € 1.083 € 200.896 € 65.104 € 25.138.932 € 22.027.464 € 3.117.426 € 22.021.506 € 23IN70000042 - Einnahmen aus Verkauf v.Grunds -40.000 € -157 € -40.000 € 23IN70000043 - Einn. aus Verkauf Grund u. Boden 0€ -224 € 0€ 788.456 € 388.456 € 400.000 € 1.000 € 0€ 1.000 € 10.000 € 0€ 10.000 € 1.263.011 € 863.011 € 400.000 € 23IN70000048 - Rückbau Umfeld Mädlervilla 26.915 € 26.915 € 26.915 € 23IN70000049 - bewegliches AV 11.800 € 0€ 11.800 € -5.189.000 € -3.092.292 € -5.189.000 € 23IN70000052 - Verkauf v.Grundstücken/Verwahrkon -200.000 € 0€ 0€ -200.000 € 23IN70000053 - Einnahmen aus Sachenrechtsverkauf -22.230 € 7.462 € -40.000 € 17.770 € 23IN70000055 - Rückzahl.überzahlt.Grunderwerbsko -10.000 € -6.230 € -10.000 € 23IN70000057 - Grunderwerb 133.337 € 110.000 € 23.337 € 110.000 € 3.405.460 € 2.316.063 € 473.543 € 2.931.916 € 21IN70001134 - Zentraler Rechnungseingang 21IN70001171 - Stundenkontingent Lecos 21IN70001247 - Erwerb immaterielles Vermögen 23 - Liegenschaftsamt 23IN70000044 - Entschädigung f. Verwaltungsverm. 23IN70000045 - Gütl. Einigung/Wertausgleich 23IN70000046 - Zahlungen f.Steckengeblieb.Entsch 23IN70000047 - Grundst.ank. öff.genutzt.Privatgr 23IN70000051 - Verkauf von Grundstücken 23IN70000059 - Einn. aus strateg. Flächenverka 388.456 € 863.011 € Begründung 1. Ankauf BVVG 650.000 € - Milchhof Kaufpreis 613.000 € zzgl. Nebenkosten: Die Zuordnungsvereinbarung ist abgeschlossen, bisher war der Kaufpreis noch nicht fällig. 2. Ankauf Feuerwehrzentrum Gerhard-Ellrodt-St. 1.130.000 € 3. Ankauf Flughafen einschl. Tauschgrundstück 340.000 € - Aufforstung Flughafen Leipzig/Halle: Die Kaufverträge sind bereits geschlossen. Der Mittelabgang richtet sich ebenfalls nach der Kaufpreisfälligkeit. 4. Ankauf Seehausen Flst. 422 der Gem. Seehausen 527.008 € - Die Auszahlung kann noch nicht bestimmt werden, da Abhängig von unterschiedlichen Notarvertägen. 23IN70000062 - Grunderwerb BBG/ GE Weidenweg 50.000 € 0€ 57.548 € 23IN70000063 - Vorkaufsrecht 27.600 € 0€ 27.600 € 23IN70000064 - Schadenersatzforderung 72.000 € 43.386 € 53.386 € 23IN70000065 - Ausgaben zu Tauschverträgen 199.353 € 210.980 € 199.353 € 23IN70000066 - Optionszins 181.608 € 81.608 € 131.608 € 50.000 € 23IN70000067 - Entschädigungszahlung Grunderwerb 200.000 € 100.000 € 60.000 € 140.000 € -900.000 € 2.880 € -950.000 € 50.000 € 180.509 € 180.509 € 50.000 € 130.509 € 1.002.642 € 902.642 € 190.000 € 812.642 € 23IN70000069 - IP Nord Ankauf und Bau 23IN70000073 - Kaserne Heiterblick 23IN70000075 - Grunderwerb LEVG KG -7.548 € 18.614 € Anlage 7b 3 von 21 akt. Plan Verfügt 6.483.971 € 23IN70000079 - Grunderwerb Schulverwaltungs- amt akt. Plan - VIST liqui. VIST liqui. 2.726.871 € 650.000 € 5.833.971 € Begründung Mehrbedarfe für Grunderwerbe schulische Infrastruktur nach Vorlage DS-00231/14 des AfJFB nach Haushaltsklausur vom 25. / 26.09.2015 Die Verhandlungen zu unterschiedlichen Grundstücken sind angelaufen, u.a. Flächen Haydnstraße / Robert Schumann Str. 382.900 € , Makranstädtser Straße / Zschocherischen Str. Bahnfinger Klingstraße 673.000 € und aus Vorjahren Schulstandort am Bayrischen Bahnhof 1,4 Mio€. Da alle Grunderwerbe noch in Verhandlung sind, ist z. Z. keine Auszahlung möglich. 23IN70000296 - Pauschalposition f.kl.Einzelmaßn. 23IN70000298 - GE Altes Messegelände 787.143 € 443.723 € 500.000 € 287.143 € 1.142.342 € 1.142.342 € 0€ 1.142.342 € Begründung Ankäufe der Straßen auf dem Alten Messegelände -Verkehrsflächen werden durch die LEVG ausgebaut, ausparzelliert. Nach dem Grundsatzbeschluss zum Ankauf von Straßen Alte Messe RB IV- 1677/09 vom 17.06.2009 wird die Erschließung der Straßen durch die LEVG vorgenommen. Nach Abschluss der Erschließung erhält das Liegenschaftsamt dann den Grunderwerbsauftzrag vom VTA. Die Auszahlung kann erst nach Abschluss der Grunderwerbsverhandlungen und Eintreten aller Vertragsbedingungen erfolgen. 23IN70000299 - Antonienbrücke 775.259 € 775.259 € 17.000 € 758.259 € Begründung Die Baumaßnahme sollte 2014 beginnen. Voraussetzung ist dazu der abgeschlossene Grunderwerb. Aufgrund schwieriger Vertragsverhandlungen kam es in 2014 nicht zum Abschluss. Damit verzögert sich die Auszahlung auf 2015. Zusätzlich müssen Entschädigungszahlungen für die Inanspruchnahme benachbarter Grundstücke im Zusammenhang mit dem Grunderwerb geleistet werden. Übertragung der gesamten Mittel. Darin enthalten sind 289.715,65 € ungebundene Mittel aus 2014. 350.162 € 350.162 € 0€ 350.162 € 23IN70000301 - Landsberger Brücke 46.000 € 46.000 € 0€ 46.000 € 23IN70000304 - Rad-/Gehweg Naunhofer Landstraße 57.500 € 57.500 € 0€ 57.500 € 126.500 € 126.500 € 0€ 126.500 € 23IN70000404 - Pauschalposition Vorkaufsrecht 70.500 € 13.918 € 13.918 € 56.582 € 23IN70000598 - Grunderwerb Liegenschaftsamt 781.177 € 531.177 € 300.000 € 481.177 € 23IN70000652 - Grunderwerb Anger Crottendorf Kr. 45.000 € 45.000 € 0€ 45.000 € 23IN70000658 - Grunderwerb Elstermühlgraben 39.767 € 39.767 € 0€ 39.767 € 23IN70000659 - Grunderwerb Wiedervernässung Lupe 20.000 € 20.000 € 0€ 20.000 € 0€ 0€ 0€ 524.995 € 524.995 € 350.000 € 26.660 € 26.660 € 26.660 € 3.000 € 3.000 € 3.000 € 70.000 € 0€ 70.000 € 200.000 € 100.000 € 30.000 € 23IN70000689 - Projekt Freiheits-/Einheitsdenkma 0€ 500.000 € 0€ 23IN70000693 - Rückzahlung v.Darlehn übr.Bereich 0€ 0€ 0€ 23IN70000694 - Grunderwerb ASW 157.600 € 0€ 0€ 157.600 € 23IN70000695 - Grunderwerb ASW Bergstraße 20 128.000 € 64.000 € 0€ 128.000 € 50.000 € 50.000 € 3.123 € 46.878 € 3.000 € 3.000 € 0€ 3.000 € 23IN70000777 - Mittl.Ring S1 -Landsberger Str. 521.427 € 521.419 € 347.618 € 173.809 € 23IN70000778 - B186 Baalsdorfer Str./Stöttitzer 388.985 € 273.985 € 200.000 € 188.985 € 23IN70000779 - B 186 Althener Str. OT Engelsdorf 470.221 € 470.221 € 23.511 € 446.710 € 23IN70000780 - B87 Lützner Str./Lindenau Ba19-20 325.132 € 325.132 € 325.132 € 1.428 € 1.428 € 1.428 € 145.150 € 145.136 € 5.000 € 23IN70000300 - Bayrischer Platz/Windmühlenstraße 23IN70000307 - Rad-/Gehweg S-Bahnhalt Heiterblic 23IN70000660 - Grunderwerb Branddirektion 23IN70000661 - Grunderwerb Plagwitzer Banhhof 23IN70000662 - Grunderwerb H.-Liebmann-Str.19/21 23IN70000669 - Grunderwerb Krönerstr. 9 23IN70000682 - Erschließung Agra Gelände 23IN70000684 - Grundstücksarrondierung 23IN70000774 - Kreisverkehr Seehausen 23IN70000776 - GE Slevoigtst. Georg-Schuman-Str. 23IN70000782 - Radweg Breitenfelder Straße 23IN70000783 - Kreisverkehr Leinestraße 174.995 € 170.000 € 140.150 € Anlage 7b 4 von 21 akt. Plan Verfügt akt. Plan - VIST liqui. VIST liqui. 23IN70000784 - Tangentenviereck Nord 518.557 € 518.557 € 0€ 518.557 € 23IN70000785 - August-Knauer-Straße 266.900 € 13.900 € 13.900 € 253.000 € 23IN70000786 - Geh-/Radweg Alte Tauchauer Str. 13.414 € 12.814 € 0€ 13.414 € 23IN70000787 - Geh-/Radweg Pater-Gordian-Str. 21.725 € 21.725 € 10.000 € 11.725 € 23IN70000788 - Wurzner Str.:Breite Str.-Torgauer 245.965 € 245.965 € 10.000 € 235.965 € 617 € 0€ 0€ 617 € 23IN70000796 - Nebenkosten Altverträge 215.141 € 214.759 € 100.000 € 115.141 € 23IN70000801 - Grunderwerb Schulstandort West 896.728 € 896.728 € 0€ 896.728 € 23IN70000815 - Mil. Str./Saturnstr. Alt Dorfstr. 437.801 € 437.801 € 0€ 437.801 € 23IN70000819 - GE Leitungsrechte Rückhalteb. 107.653 € 107.653 € 0€ 107.653 € 23IN70000833 - Grunderwerb Deponien 157.564 € 157.564 € 78.827 € 78.737 € 23IN70000845 - Rundweg Cospudener See 160.527 € 160.486 € 50.000 € 110.527 € 679 € 679 € 679 € 0€ 0€ 0€ 1.450 € 1.450 € 1.450 € 92.426 € 92.426 € 0€ 0€ 0€ 0€ 11.250 € 0€ 0€ 0€ 0€ 0€ 23IN70001002 - Radweg Prof. A.-Schubert-Str. 11.219 € 11.219 € 0€ 23IN70001004 - Max-Liebermann-Str./Olbrichtstr. 18.668 € 18.668 € 18.668 € 23IN70001006 - Rad-/Gehweg Lützschena/Lindenthal 280.450 € 280.450 € 0€ 280.450 € 23IN70001007 - Neubau Tosinstraße 241.500 € 241.500 € 0€ 241.500 € 23IN70001037 - Grunderw. Schule Weißenfelser Str 215.000 € 215.000 € 0€ 215.000 € 23IN70001038 - Grunderwerb Schule Gorkistr. 234.441 € 234.441 € 234.441 € 4.386.555 € 4.019.155 € 2.723.730 € 23IN70000795 - Neubau Teslastraße 23IN70000930 - Plagwitzer Bahnhof 23IN70000932 - Sportplatz Althen 23IN70000933 - Gehwegankauf Zuckelhausen 23IN70000935 - Tangentenviereck Süd 23IN70000938 - Grunderwerb Kolmblick 23IN70000942 - Grunderwerb Delitzscher Str. 23IN70000945 - Grunderwerb Volksgartenstraße 23IN70001055 - Industrie- u. Gewerbefl. Nordraum 92.426 € 11.250 € 11.219 € 1.662.825 € Begründung Vorlage zum Flächenankauf ist im Verfahren. 23IN70001108 - Erich-Köhn-Straße 882.600 € 882.600 € 882.600 € 23IN70001115 - Folgemaßn. City-Tunnel Leipzig 145.720 € 145.720 € 10.000 € 135.720 € 23IN70001116 - Rad-Geh-Verbindungsweg FI Engelsd 155.250 € 155.250 € 0€ 155.250 € 23IN70001117 - K.-Liebknecht-Str./Peterssteinweg 210.852 € 153.352 € 30.000 € 180.852 € 23IN70001118 - G.-Schumann/v.Delitz.Str. Stahm. 805.000 € 805.000 € 0€ 805.000 € 23IN70001119 - Rad-/Gehweg Dieskaustraße 52.200 € 52.200 € 25.000 € 27.200 € 23IN70001120 - Goethesteig (Matzel b. Wundtstr.) 71.650 € 71.650 € 71.650 € Anlage 7b 5 von 21 akt. Plan 23IN70001297 - Verkaufserlös Gottschedstraße 16 Verfügt -1.000.000 € akt. Plan - VIST liqui. VIST liqui. 0€ 0€ -1.000.000 € Begründung Für das Objekt Gottschedstraße 16 kann nach Ratsbeschluss vom 25.02.2015 der Abschluss eines Erbbaurechtsvetrages erfolgen. Damit entfällt die Kaufpreiszahlung. 57.500 € 0€ 0€ 57.500 € 23IN70001310 - VTA Brücke Hirschfelder Straße 128.000 € 25.000 € 103.000 € 25.000 € 23IN70001322 - Tiroler Weg 371.550 € 371.550 € 0€ 371.550 € -211.000 € 0€ 0€ -211.000 € 30 - Rechtsamt 24.743 € 18.920 € 24.743 € 0€ 30IN70000004 - bewegliches AV 24.743 € 18.920 € 24.743 € 32 - Ordnungsamt 686.265 € 167.795 € 703.006 € -16.741 € 32IN70000212 - bewegliches AV 525.175 € 55.099 € 522.409 € 2.765 € 32IN70000214 - Software 68.858 € 36.593 € 68.858 € 32IN70000624 - Neubau stationäre Verkehrsüberwac 79.644 € 44.008 € 79.644 € 32IN70001221 - Stundenkontingent Lecos 12.588 € 32.095 € 32.095 € -19.506 € 34 - Standesamt 23.256 € 1.538 € 15.000 € 8.256 € 34IN70000247 - DV-Software 13.000 € 0€ 5.000 € 8.000 € 34IN70000248 - bewegliches AV 10.256 € 1.538 € 10.000 € 256 € 114.001 € 19.260 € 53.312 € 60.689 € 36IN70000366 - bewegl. AV 50.437 € 13.279 € 53.437 € -3.000 € 36IN70000371 - Ertüchtig.Notbrun.zur Notwasserve 41.614 € 3.801 € 500 € 41.114 € 36IN70001173 - Errichtung Grundwassermessstellen 21.950 € 2.180 € -625 € 22.575 € 14.853.291 € 8.228.089 € 10.121.365 € 4.731.926 € -75.000 € -42.630 € -75.000 € 23.100 € 7.857 € 23.000 € 100 € 7.399 € 2.399 € 7.200 € 199 € 37IN70000161 - bewegliches AV 23.729 € 23.729 € 23.700 € 29 € 37IN70000162 - bewegliches AV 648.008 € 245.608 € 647.000 € 1.008 € 37IN70000163 - Zuweisung Land Wechselladeertechn 300.000 € 0€ 300.000 € 1.074.102 € 368.604 € 622.150 € 451.952 € 6.509 € 6.506 € 6.500 € 9€ 37IN70000167 - IRLS - Anteil FW 2.676.653 € 2.387.686 € 2.062.700 € 613.953 € 37IN70000168 - Feuerwehrzentrum Südwest 6.003.770 € 2.282.924 € 2.928.000 € 3.075.770 € 23IN70001309 - VTA Einengung Biedermannstraße 23IN70001369 - Einzahlungen Rathaus Lindenthal 36 - Amt für Umweltschutz 37 - Branddirektion 37IN70000158 - VermögensVerkauf (Fahrzeuge) 37IN70000159 - bewegliches AV 37IN70000160 - Zuweisung vom Land Digitalfunk 37IN70000164 - Zuweisung Land Spezialausstattung 37IN70000166 - Baumaßnahmen Gruppenwache Süd Begründung Da es sich beim Feuerwehrzentrum um ein komplexes Bauvorhaben über mehrere Jahre in entsprechenden Jahresscheiben handelt, wirken sich Verzögerungen z. B. aus dem 1. Bauabschnitt auf die folgenden Jahre unmittelbar aus. So gab es z. B. beim Los Rohbau aus dem 1. BA einen Verzug von ca. 3-4 Monaten. Weiterhin verzögerte sich der Planungsbeschluss für den 2. Bauabschnitt 2. Teil Abstellhalle (VI-DS-1096, Beschluss Verwaltungsausschuss am 06.05.2015) um fast ein halbes Jahr, weil das Mitzeichnungsverfahren sehr abstimmunsgintensiv war. Dazu kommt der Umstand, dass der vorhabenbezogene Bebauungsplan, der für den 2. BA (Verwaltungsgebäude) und 3. BA notwendig ist, ebenfalls schon einen Verzug von mehreren Monaten hat und damit die Planungen bzw. erforderlichen Beschlüsse nicht weiter bearbeitet werden können. Aufgrund dessen kann zum VIST 30.06.2015 bereits eingeschätzt werden, dass nicht alle Mittel in diesem Jahr liquiditätswirksam fließen werden. Vielmehr wird es notwendig werden die entsprechenden Mittel i.H.v. rd. 1,0 Mio. € in das Folgejahr (2016) zu übertragen. 525 € 525 € 500 € 25 € 37IN70000170 - Neubau Gruppenwache Nordost 811.741 € 655.933 € 700.000 € 111.741 € 37IN70000171 - Zuweisung vom Land Digitalfunk 16.000 € 0€ 16.000 € 37IN70000173 - VermögensVerkauf (Fahrzeuge) -3.000 € -110.540 € -135.000 € 37IN70000169 - Freiwillige Feuerwehr Miltitz 132.000 € Anlage 7b 6 von 21 akt. Plan Verfügt akt. Plan - VIST liqui. VIST liqui. 37IN70000174 - bewegliches AV 53.500 € 15.468 € 53.000 € 500 € 37IN70000176 - IRLS - Anteil RD 3.163.035 € 2.378.796 € 2.846.000 € 317.035 € 316 € 316 € 315 € 1€ 37IN70000750 - Stellflächenerweit. Westwache 3.311 € 2.525 € 3.000 € 311 € 37IN70001124 - Umb. AST Rettungswache Engelsdorf 1.300 € 1.982 € 2.300 € -1.000 € 13.294 € 400 € 90.000 € -76.706 € 105.000 € 0€ 0€ 105.000 € 14.542.928 € 8.067.434 € 14.645.251 € -102.323 € 41IN70000003 - Investitionszuschuss Bacharchiv 50.000 € 18.500 € 50.000 € 41IN70000014 - Investitionszuschuss Zoo GmbH 2.000.000 € 2.000.000 € 2.000.000 € 41IN70000016 - Zusch. Inv. EB Oper 3.550.000 € 600.000 € 3.550.000 € 925.000 € 74.000 € 925.000 € 50.000 € 15.000 € 50.000 € 41IN70000019 - Zusch. Inv. EB Gewandhaus 792.851 € 2.851 € 792.851 € 41IN70000020 - Zusch. Inv. EB Musikschule 60.000 € 40.000 € 60.000 € 41IN70000023 - bewegliches AV KA 10.000 € 0€ 15.713 € 480.000 € 0€ 480.000 € 41IN70000028 - Zusch. Ausstattung an Fr.Träger 40.000 € 38.700 € 40.000 € 41IN70000031 - bewegliches AV 32.071 € 18.820 € 34.346 € -2.275 € 41IN70000033 - bewegliches AV NKM 18.500 € 0€ 44.512 € -26.012 € 41IN70000035 - bewegliches AV MAK 147.972 € 32.065 € 142.972 € 5.000 € 0€ 0€ 0€ 309.098 € 272.020 € 309.098 € 2.639.723 € 2.207.451 € 2.639.723 € 41IN70000604 - Ausstellungsbau MAK 1.264 € 1.264 € 1.264 € 41IN70000606 - Interim Thomanerchor 10.320 € 10.320 € 10.320 € 100.000 € 0€ 100.000 € 0€ 0€ 0€ 41IN70000844 - Werk II - Fördermittel 5.630 € 5.207 € 5.630 € 41IN70000847 - Theatrium Alte Salzstraße 4.225 € 4.225 € 4.225 € 206.534 € 16.521 € 206.534 € 298 € 298 € 298 € 1.355 € 1.355 € 1.355 € 381 € 381 € 381 € 8.000 € 0€ 8.000 € 100.000 € 0€ 139.130 € 70.000 € 70.000 € 70.000 € 2.600.000 € 2.600.000 € 2.600.000 € 52.705 € 18.739 € 86.898 € 250.000 € 0€ 250.000 € 41IN70001395 - Mod. Paulinerkirche/Paulinum 27.000 € 19.717 € 27.000 € 42 - Volkshochschule 46.909 € 43.805 € 44.993 € 1.915 € 42IN70000083 - bewegliches AV 31.654 € 33.809 € 33.809 € -2.154 € 9.185 € 8.927 € 9.185 € 37IN70000749 - Umnutzung alte Bekleidungskammer 37IN70001215 - Erwerb bewegliches AV 37IN70001342 - Erweiter. Gerätehaus FF Baalsdorf 41 - Kulturamt 41IN70000017 - Zusch. Inv. EB Schauspiel 41IN70000018 - Zusch. Inv. EB Theater d.J.Welt 41IN70000027 - Zusch. Stiftung Völkerschlacht 41IN70000037 - bewegliches AV Thomanerchor 41IN70000039 - Thomas Alumnat 41IN70000603 - Anker 41IN70000736 - Naturkundemuseum -Baumaßnahme 41IN70000748 - Leipziger Freiheits-/Einheitsdenk 41IN70000850 - Baumaßnahme Grassi - Komplex 41IN70000923 - Grassimuseum MAK KP II 41IN70000924 - Oper 41IN70000925 - Schauspiel Leipzig 41IN70001035 - Schaubühne Lindenfels 41IN70001105 - Notenrouten 41IN70001216 - Silzer-Sammlung 41IN70001220 - Investitionszusch. Kongresshalle 41IN70001371 - bewegl. AV Thomanerchor 41IN70001383 - Invest.z.Halle7 Baumwollspinnerei 42IN70000085 - Grundsanierung Objekt Löhrstraße -5.713 € -39.130 € -34.193 € Anlage 7b 7 von 21 akt. Plan Verfügt akt. Plan - VIST liqui. VIST liqui. 6.070 € 1.070 € 2.000 € 4.070 € 43 - Museum der bildenden Künste 153.565 € 46.599 € 153.565 € 0€ 43IN70000040 - bewegliches AV 100.000 € 45.000 € 100.000 € 53.565 € 44.099 € 53.565 € 0€ -42.500 € 0€ 695.685 € 393.171 € 897.554 € -201.869 € 45IN70000086 - bewegliches AV 99.321 € 66.580 € 217.719 € -118.398 € 45IN70000088 - Sanierungsmaßn. Stadtbibo Wilhe 75.813 € 51.670 € 80.593 € -4.780 € 45IN70000753 - Baumaßnahme Bibliothek Plagwitz 365.707 € 120.116 € 443.593 € -77.886 € 45IN70000805 - Kauf Kunstsammlung 100.000 € 100.000 € 100.000 € 51.243 € 51.206 € 52.049 € 3.600 € 3.600 € 3.600 € 3.800.783 € 2.028.583 € 3.473.362 € 33.483 € 13.483 € 33.483 € 4.997.800 € 1.889.406 € 4.997.800 € 50IN70001284 - Komm.An.Ersatzneub.WfbM Markleeb 34.300 € 34.328 € 34.328 € 50IN70001285 - Komm.An.Erweit.Lindenwerkstätt.I 90.700 € 90.657 € 90.700 € 5.750 € 710 € 5.722 € 50IN70001381 - Vorfin.Sanier.Bornaische Str. 215 270.000 € 0€ 270.000 € 50IN70001409 - Eigena.NB heilp.Hort Dittes 9 SEB 629.000 € 0€ 629.000 € 50IN70001410 - Eigena.NB Kita beh.Kinder Plov.51 97.200 € 0€ 97.200 € 50IN70001411 - Investzuschuss NB Asylunterkunft -2.357.450 € 0€ -2.684.871 € 327.421 € 51 - Amt für Jugend, Familie und Bildung 83.216.605 € 45.486.742 € 42.989.719 € 40.226.887 € 51IN70000113 - Erwerb immaterielles Vermögen 4.000 € 0€ 4.000 € 51IN70000116 - Erwerb immaterielles Vermögen 16.700 € 0€ 16.700 € 51IN70000117 - Erwerb immaterielles Vermögen 81.696 € 0€ 0€ 51IN70000118 - Erwerb immaterielles Vermögen 3.000 € 0€ 3.000 € 51IN70000120 - bewegliches AV 45.600 € 1.747 € 40.400 € 5.200 € 51IN70000121 - Erwerb immaterielles Vermögen 19.621 € 0€ 0€ 19.621 € 51IN70000127 - bewegliches AV 31.809 € 30.855 € 31.809 € 51IN70000131 - bewegliches AV 10.552 € 0€ 10.552 € 51IN70000135 - bewegliches AV (Horte) 32.795 € 30.563 € 32.795 € 1.224.562 € 337.583 € 1.007.026 € 217.536 € 51IN70000140 - Erwerb immat. Verm. (JA) 174.586 € 0€ 0€ 174.586 € 51IN70000142 - Kita Reichelstr. 5, Sanierung 500.000 € 0€ 500.000 € 28.839 € 23.723 € 3.400 € 25.439 € 51IN70000144 - Kita, An der Lehde 12 766.524 € 702.699 € 700.000 € 66.524 € 51IN70000145 - Ringstr. 4 377.684 € 370.290 € 477.000 € -99.316 € 1.377 € 1.377 € 1.377 € 51IN70000147 - Kita Tschaikowskistraße 28 11.170 € 11.170 € 11.170 € 51IN70000148 - Kita G.-Große-Str. 1a 17.353 € 17.337 € 17.353 € 290.193 € -115.896 € 290.193 € 7.939 € -8.061 € -6.147 € 14.086 € 935.744 € 1.009.074 € 1.004.000 € -68.256 € 42IN70000692 - Immaterielles Vermögen VHS 43IN70000889 - Neubau MdbK, Endabrechnung 43IN70001001 - Nachlässe f.Kunsterwerb 45 - Leipziger Städtische Bibliotheken 45IN70000875 - Sanierungsmaßn. Stadtbibl. KPII 45IN70001291 - Kauf Vorlass 50 - Sozialamt 50IN70000245 - bewegliches AV 50IN70001158 - Sanierung Asyl - ÜWH Torgauer Str 50IN70001286 - Komm.An.Erwei.FBB R.-Blum-Str.17a 51IN70000138 - bewegliches AV (JA) 51IN70000143 - Kita Konradstr. 70 51IN70000146 - Kita Lichtenbergweg/Plang Neubau 51IN70000149 - Investzuschuss an freie Träger 51IN70000150 - Zuweisung vom Land 51IN70000151 - Wasserstraße 18 -806 € 327.421 € -28 € 28 € 81.696 € 0€ Anlage 7b 8 von 21 akt. Plan Verfügt akt. Plan - VIST liqui. VIST liqui. 3.481 € 3.450 € 2.370 € 1.111 € 62.235 € 21.889 € 10.500 € 51.735 € 3.450 € 3.313 € 3.450 € 81.355 € 17.082 € 5.000 € 76.355 € 51IN70000291 - BSZ 8 Gutenbergschule-Brandschutz 4.000 € 0€ 0€ 4.000 € 51IN70000292 - BSZ 11 - Brandschutz 6.172 € 5.118 € 0€ 6.172 € 12.072 € 7.591 € 9.000 € 3.072 € 1.449 € 1.382 € 0€ 1.449 € 51IN70000297 - 21. Schule - Brandschutz 17.883 € 17.193 € 17.500 € 383 € 51IN70000302 - L.-Voigt-Schule - Teilsanierung 88.953 € 83.020 € 15.000 € 73.953 € 51IN70000303 - 20. Schule - Brandschutz 170.702 € 170.698 € 168.700 € 2.002 € 51IN70000311 - SH Brüder-Grimm-Schule 367 € 327 € 367 € 51IN70000312 - SH F.-A.-Brockhausschule 2.820 € 1.562 € 1.562 € 1.258 € 51IN70000313 - SH Schule Portitz 4.760 € 4.760 € 4.760 € 0€ 411.426 € 252.742 € 435.873 € -24.447 € 1.887.318 € 1.572.803 € 1.375.000 € 512.318 € 51IN70000319 - Raumsys.Schule Böhlitz-Ehrenberg 221.677 € 196.000 € 221.676 € 1€ 51IN70000320 - E.-Kästner-Schule 775.225 € 30.668 € 45.181 € 730.044 € 51IN70000321 - P.-Neruda-Schule 360.341 € -74.579 € -72.449 € 432.790 € 51IN70000322 - bewegliches AV 356.096 € 156.091 € 364.372 € -8.277 € 87.976 € 52.219 € 36.000 € 51.976 € 139.807 € 120.905 € 95.000 € 44.807 € 51IN70000326 - bewegliches AV 2.407 € 2.335 € 2.407 € 51IN70000328 - bewegliches AV 700 € 0€ 700 € 51IN70000330 - bewegliches AV 300.152 € 131.993 € 339.998 € -39.846 € 51IN70000332 - Humboldtschule 161.460 € 91.145 € 90.448 € 71.013 € 71.695 € 71.692 € 50.000 € 21.695 € 51IN70000334 - A.-Ph.-Reclam-Schule 176.633 € 166.743 € 110.000 € 66.633 € 51IN70000335 - I.-Kant-Schule 328.095 € 252.189 € 252.000 € 76.095 € 51IN70000336 - Reclam-Schule, Neubau 3-Feld-SH 148.463 € 75.618 € 50.000 € 98.463 € 51IN70000337 - bewegliches AV 1.000 € 0€ 1.000 € 51IN70000339 - bewegliches AV 395.475 € 170.799 € 402.404 € 51IN70000341 - bewegliches AV 84.838 € 31.687 € 84.838 € 51IN70000343 - bewegliches AV 15.448 € 11.105 € 17.448 € -2.000 € 51IN70000345 - bewegliches AV 19.340 € 5.762 € 35.090 € -15.750 € 51IN70000347 - bewegliches AV 12.795 € 11.248 € 17.695 € -4.900 € 251.889 € 117.050 € 77.100 € 174.789 € 51IN70000350 - bewegliches AV 74.735 € 37.440 € 154.735 € -80.000 € 51IN70000352 - bewegliches AV 16.557 € 12.665 € 16.557 € 51IN70000354 - bewegliches AV 1.500 € 0€ 1.500 € 51IN70000358 - bewegliches AV 6.900 € 0€ 6.900 € 51IN70000360 - bewegliches AV 1.445 € 1.445 € 1.445 € 1.179.749 € 994.770 € 1.150.000 € 41.192 € 0€ 41.192 € 51IN70000287 - Schule Holzhausen - Brandschutz 51IN70000288 - 120. Grundschule - Brandschutz 51IN70000289 - 16. Schule - Brandschutz 51IN70000290 - FS Pestalozzi-Schule -Brandschutz 51IN70000294 - Schule Portitz - Brandschutz 51IN70000295 - K.-Liebknecht-Schule-Brandschutz 51IN70000315 - bewegliches AV 51IN70000317 - Neubau 3. GS mit 3-Feldhalle 51IN70000324 - 68.Schule 51IN70000325 - 68. Schule, Sporthallenneubau 51IN70000333 - W.-Ostwald-Schule 51IN70000349 - Albert-Schweitzer-Schule 51IN70000568 - W.-Hauff-Schule SH Erneuer. Sani. 51IN70000600 - Erwerb immaterielles Vermögen(JA) -6.929 € 29.749 € Anlage 7b 9 von 21 akt. Plan Verfügt VIST liqui. akt. Plan - VIST liqui. 30.000 € 0€ 30.000 € 105.173 € 104.477 € 55.000 € 50.173 € 38.389 € -16.065 € 37.889 € 500 € 51IN70000663 - 2.GS am Standort E.-Zeigner-Schu. 740.392 € 537.605 € 500.000 € 240.392 € 51IN70000664 - Sanier.GS Göhring-Str+Neubau EFSH 345.214 € 130.840 € 345.214 € 0€ 4.142.472 € 395.008 € -1.450.000 € 5.592.472 € 51IN70000601 - Erwerb immaterielles Vermögen(JA) 51IN70000629 - Kita Louis-Fürnberg 21 51IN70000631 - Investzuschuss fr.Tr. (Ausstattg) 51IN70000665 - Neubau Sportmittelsch.m.Dreifeldh Begründung Der Baubeschluss ist vom 26.03.2015. Ein Baubeginn im 1.Quartal 2016 ist real. In 2015 werden daher nur Planungsleistungen in Vertrag und Abrechnung benötigt. Die Einhaltung der Jahresscheiben gemäß mittelfristiger HH-Planung ist damit nicht umsetzbar. Die Restmittel sind als Bestandteil des Objektbudgets nach 2016 zu übertragen. Anlage 7b 10 von 21 akt. Plan 51IN70000675 - Zusf.Kollwitz-Schul-Standort RIWA Verfügt 9.291.795 € akt. Plan - VIST liqui. VIST liqui. 5.903.292 € 4.075.468 € 5.216.327 € Begründung Die Abweichung zur geplanten Einzahlung resultiert aus dem tatsächlich erteilten Zuwendungsbescheid der SAB-Bewilligungsstelle. Die Abweichung der Ausgabe ergibt sich aus mehreren Punkten. Der verspätete Baubeschluss führte zu einer verzögerten Ausführungsplanung und damit zu einem verzögerten Ausschreibungsbeginn. Weiterhin kam es zu einer Verzögerung in der Ausführung durch die Insolvenz der Rohbaufirma. Durch günstige Vergaben wurde außerdem das Kostenlimit bisher nicht ausgeschöpft. Restmittel sind als Bestandteil des Objektbudget nach 2016 zu übertragen. 51IN70000680 - Neubau GS+Hort in Plagwitz 51IN70000691 - Sanier.Ratzelstr.(ehem.55.Schule) 630.000 € 0€ 368.920 € 261.080 € 1.996.740 € 372.341 € -620.000 € 2.616.740 € Begründung Nach verzögertem Baubeschluss hat sich die Ausführungsplanung ebenfalls verzögert. Der Fördermittelbescheid ist noch ausstehend. Es wurde ein Antrag auf vorzeitigem Maßnahmebeginn gestellt. Erst nach Eingang können die Vergabeverfahren starten. Die Restmittel sind nach 2016 zu übertragen. 51IN70000698 - Neuer Schulstand.Planungsraum InO 1.101.878 € 8.708 € 200.000 € 901.878 € Begründung Weiterführung der Maßnahme hängt von Präzisierung der Aufgabenstellung (Quartierschule oder normaler Schulstandort) ab. Deshalb ist die Weiterführung/ Planung zur Zeit ausgesetzt. Planungsbeschluss wurde im Geschäftsgang angehalten. Die Mittel-Inanspruchnahme daher nur überschlägig geschätzt. 24.645 € 13.722 € 15.000 € 9.645 € 51IN70000701 - Brockhaus-Schule Haus 2-Brandsch. 237.098 € 198.758 € 235.090 € 2.008 € 51IN70000702 - 85. Schule - Brandschutz 146.655 € 124.942 € 144.650 € 2.005 € 51IN70000704 - 91. Schule - Brandschutz 204.578 € 168.143 € 202.125 € 2.453 € 0€ 0€ 0€ 1.057.223 € 1.012.813 € 1.036.000 € 21.223 € 156.269 € 106.781 € 154.260 € 2.009 € 0€ 0€ 0€ 182.473 € 159.022 € 180.470 € 2.003 € 51IN70000717 - GS Liebertwolkwitz, Anbau 25.600 € 87.800 € 99.600 € -74.000 € 51IN70000718 - W-Heisenberg-Schule,Komplexsanier 18.507 € 18.502 € 18.500 € 7€ 115.610 € 19.670 € 19.970 € 95.640 € 2.531.607 € 2.443.748 € 2.200.000 € 331.607 € 12.532 € 9.690 € 3.000 € 9.532 € 150.000 € 4.046 € 75.000 € 75.000 € 7.972 € 7.972 € 7.970 € 2€ 1.413.929 € 978.080 € 850.000 € 563.929 € 41.295 € 6.295 € 0€ 41.295 € 1.274.296 € 657.435 € 410.000 € 864.296 € 18.466 € 10.022 € 5.000 € 13.466 € 168.101 € 109.096 € 50.000 € 118.101 € 51IN70000857 - FÖS Pestalozzi, Fassadendämmung 11.665 € 6.228 € 5.896 € 5.769 € 51IN70000858 - BSZ 10 30.211 € 30.211 € 7.700 € 22.511 € 51IN70000859 - BSZ 9 11.911 € 11.232 € 11.911 € 51IN70000860 - Marienbrunner Schule KP II 1.913 € 1.513 € 1.513 € 400 € 51IN70000861 - Schule am Auwald KP II 6.638 € 5.338 € 5.338 € 1.300 € 18.113 € 18.113 € 18.113 € 1.325 € 1.325 € 1.325 € 51IN70000864 - 172. Schule KP II 18.654 € 16.838 € 9.837 € 8.817 € 51IN70000865 - Oeser-Schule KP II 14.454 € 13.055 € 7.000 € 7.454 € 51IN70000699 - Raumoptimierung Schiller-Schule 51IN70000708 - A.-Lindgren-Schule - Brandschutz 51IN70000709 - Helmholtz-Schule - Brandschutz 51IN70000711 - W.-Hauff-Schule - Brandschutz 51IN70000714 - 120.Schule-Energetische Sanierung 51IN70000715 - 9. Schule - Brandschutz 51IN70000719 - Neue Nikolaischule, Innensanierun 51IN70000721 - Einrichtung Gym. Bornaische Str. 51IN70000724 - Herrichtung ehemalige 57. Schule 51IN70000756 - OFT Klingenthaler Str.14 51IN70000757 - Rathenaustr. 21 51IN70000759 - Kita Bornaische Str.184, Neubau 51IN70000762 - F.-Bosse-Str 19/21 51IN70000767 - Kita Gohliser Str. 6, Neubau 51IN70000853 - Leipzig-Kolleg - KP II 51IN70000854 - A.-Diesterweg-Schule KP II 51IN70000862 - Nachbarschaftsschule KP II 51IN70000863 - BSZ 11 KP II Anlage 7b 11 von 21 akt. Plan Verfügt akt. Plan - VIST liqui. VIST liqui. 51IN70000866 - Schule Portitz KP II 34.660 € 33.690 € 15.100 € 51IN70000867 - Chr.-Arnold-Schule KP II 42.390 € 40.309 € 42.390 € 6.740 € 4.762 € 4.762 € 51IN70000869 - F.-Mehring-Schule SH KP II 10.515 € 10.515 € 10.515 € 51IN70000870 - K.-Liebknecht-Schule KP II 3.274 € 3.000 € 3.277 € 51IN70000872 - H.-C.-Andersen-Schule KP II 2.105 € 2.025 € 2.105 € 24.269 € 24.117 € 20.200 € 100.000 € 0€ 100.000 € 4.375 € 4.375 € 0€ 12.798 € 12.798 € 12.798 € 51IN70000883 - Kita Lerchenrain 2.830 € 2.830 € 2.830 € 51IN70000884 - Kita Am Kirschberg 39 5.259 € 0€ 0€ 51IN70000885 - Kita Erich-Zeigner-Allee 77 1.446 € 1.446 € 1.446 € 51IN70000887 - Kita Erich-Zeigner-Allee77 Freifl 4.191 € 1.688 € 0€ 4.191 € 51IN70000888 - Kita Holsteinstraße 62 4.977 € 0€ 0€ 4.977 € 931 € 931 € 0€ 931 € 10.276 € 10.276 € 10.276 € 51IN70000897 - 157. Schule Sporthallensan., KPII 7.491 € 5.724 € 5.724 € 51IN70000898 - KITA Jupiter Straße 37 KP II 1.750 € 1.750 € 1.750 € 51IN70000900 - Stötteritzer Straße 1 KP II 1.350 € 1.350 € 1.350 € 51IN70000904 - KITA Sternwartenstraße 30 KP II 1.150 € 1.150 € 1.150 € 950 € 950 € 950 € 51IN70000906 - KITA Königsteinstraße 70 KP II 1.300 € 1.300 € 1.300 € 51IN70000907 - Kita Holsteinstraße 62 KP II 1.000 € 1.000 € 1.000 € 51IN70000915 - KITA J.-Schmittchen-Weg KP II 1.500 € 1.500 € 1.500 € 51IN70000917 - KITA fr.Träger Zingster Str.2KPII 36.369 € 32.017 € 29.793 € 51IN70000918 - KITA fr.Tr. Am Kirschberg 39 KPII 1.565 € 1.565 € 1.565 € 51IN70000919 - KITA fr.Tr. Breisgaustr. 21 KP II 7.854 € 4.763 € 4.763 € 51IN70000921 - KITA fr.Tr. K.-Tuch.-St.10-12KPII 743 € 743 € 743 € 51IN70000922 - KITA fr.Tr. Tarostr. 17/19 KP II 950 € 950 € 950 € 51IN70000948 - Schule am Floßplatz, Brandschutz 7.008 € 5.608 € 5.608 € 1.400 € 51IN70000950 - 35. Schule 2.357 € 0€ 0€ 2.357 € 51IN70000868 - 21. Schule KP II 51IN70000876 - Vorplanung von Kindertagesstätten 51IN70000877 - Kita F.-Rhode-Str. 17 51IN70000880 - Kita G.-Freytag-Straße 33a 51IN70000881 - Kita Eisenbahnstraße 52 51IN70000891 - Kita Engelsdorfer Straße 130 51IN70000892 - Vorplanung von Kindertagesstätten 51IN70000905 - KITA Seidelstraße 1-3 KP II 19.560 € 1.978 € -3 € 4.069 € 4.375 € 5.259 € 1.767 € 6.576 € 3.091 € Anlage 7b 12 von 21 akt. Plan 51IN70000956 - Einr.Gym.i.Zent.Ost ink.2-Feld SH Verfügt 10.728.000 € VIST liqui. 6.107.720 € 1.349.907 € akt. Plan - VIST liqui. 9.378.093 € Begründung Die Maßnahme hat wegen verspäteter Baugenehmigung und verspäteter Beschlussfassung nicht planmäßig begonnen. Die laufende Baudurchführung wird durch den schlechten Zustand der Altbausustanz behindert. Gemäß Ablaufplanung werden Leistungen in 2015 vergeben, die Abrechnung erfolgt gemäß Baufortschritt und Nachweis. Die Restmittel sind als Überhang nach 2016 zu übertragen. 51IN70000962 - W.-Wander-Schule Haus1 BSM 305.689 € 242.608 € 285.000 € 20.689 € 51IN70000964 - 24. Schule, Brandschutz 186.703 € 118.111 € 156.000 € 30.703 € 3.361.516 € 1.444.334 € 715.000 € 2.646.516 € 51IN70000965 - k.-Heine-Str. 22b, Einr. Gym. Begründung Bei der Maßnahme wird ein Wechsel des Planers geprüft. Zur Zeit liegt ein Beschwerdevorgang zum VOF-Verfahren zur Prüfung vor. Erst nach Abschluss der Beschwerde ist eine Weiterführung der Maßnahme möglich. Da dieser Sachverhalt anhängig ist, kann keine verbindliche Aussage zur Mittelbindung und zum Mittelabruf erfolgen. 1.275.768 € 1.101.873 € 1.100.000 € 175.768 € 2.599 € 2.118 € 2.118 € 481 € 11.834 € 10.308 € 11.834 € 1.700 € 0€ 1.700 € 20.400 € 16.878 € 20.400 € 51IN70000975 - Ausstattungen Elterngeld (51.24) 9.800 € 0€ 500 € 51IN70000976 - Ausstatt. Wirtsch. JH (51.14) 7.000 € 0€ 7.000 € 51IN70000977 - Ausstatt. Kinder- u. Jugendförd. 10.000 € 9.700 € 10.000 € 51IN70000978 - Ausstatt. Straßensozialarbeit 13.600 € 7.452 € 13.600 € 51IN70000979 - Ausstattungen HZE (51.32) 33.460 € 7.158 € 8.479 € 24.980 € 4.700 € 0€ 1.800 € 2.900 € 2.996.452 € 1.870.641 € 1.607.000 € 1.389.452 € 51IN70000969 - Kita Seipelweg 16a/b 51IN70000970 - Kita Bisamstr. 15 51IN70000971 - Kita Stollberger Straße 8 51IN70000973 - Ausstattungen Schulen/Bau (51.6) 51IN70000974 - Ausstattungen UVG (51.23) 51IN70000980 - Ausstattungen Allg. Sozialdienst 51IN70000985 - Einr.5-züg.Gym.in.3-F.-SH/Telem.s 9.300 € Begründung Die Realisierung der Baumaßnahme erfolgt gemäß bestätigtem Baubeschluss. Umfangreiche Bau- und Planungsleistungen werden in 2015 vergeben und vertraglich gebunden, die Abrechnung (Rechnungslegung und Bezahlung) erfolgt nach Baufortschritt und Nachweisführung. Weiterhin werden durch Bearbeitungsfristen für Rechnungslegung und Auszahlung Teilleistungen erst in 2016 kassenwirksam. Die Restbeträge sind nach 2016 zu übertragen. 16.007 € 14.123 € 14.122 € 51IN70000992 - Kinderheim Jupiterstraße 37 KP II 1.400 € 1.400 € 1.400 € 51IN70000993 - OFT K.-Tucholsky-Str. 10-12 KP II 850 € 850 € 850 € 51IN70000995 - 74. Schule, BSM 743.656 € 628.121 € 688.656 € 55.000 € 51IN70001041 - Schule Paunsdorf, Brandschutz 136.125 € 68.949 € 85.000 € 51.125 € 51IN70001042 - H.-C.-Andersen-Schule, Brandsch. 179.067 € 140.044 € 155.000 € 24.067 € 3.257.800 € 1.401.436 € 1.909.999 € 1.347.801 € 51IN70000989 - Kinderheim Breisgaustraße 21 KPII 51IN70001043 - W.-Heisenberg-Schule BSM 1.885 € Begründung Die Maßnahme wurde durch Baustop infolge Prüfungsbedarf Deckenstatik und Hausschwammbefall unterbrochen. Der Baubeschluss zur Maßnahmenerweiterung konnte erst 06/2015 beschlossen werden. Die Fortführung der Brandschutzmaßnahme hängt von der Machbarkeit des Vorziehens der Dachsanierung als Bestandteil der Teilmaßnahme Instandsetzung Äußere Hülle ab. Dazu steht weiterhin der Fördermittelbescheid noch aus. Die Mittelbindung und der Mittelabfluß hängen von o. g. Entscheidungen ab. Die Restmittel sind nach 2016 zu übertragen. 51IN70001044 - Gym. Engelsdorf, Brandschutz 271.659 € 157.269 € 268.000 € 3.659 € 51IN70001045 - FÖS LF Engelsd.,Riesaer Str.Brand 110.140 € 89.962 € 108.000 € 2.140 € 51IN70001046 - FÖS LF NST Andromedaweg, Brandsch 173.757 € 155.818 € 160.000 € 13.757 € 5.568 € 5.568 € 5.568 € 249 € 249 € 249 € 5.490 € 5.490 € 5.490 € 839.689 € 694.519 € 822.800 € 51IN70001047 - FÖS Garskestr.19, Brandschutz 51IN70001050 - Kita fr.Träger Gersterstr.9 KP II 51IN70001059 - P.-Robenson-Schule, Brandschutz 51IN70001061 - 56. Schule, BSM 16.889 € Anlage 7b 13 von 21 akt. Plan Verfügt akt. Plan - VIST liqui. VIST liqui. 51IN70001065 - H.-Pestalozzi-Schule, Brandschutz 384.551 € 384.017 € 376.800 € 7.751 € 51IN70001067 - G.-Schumann-Schule, BSM 548.222 € 506.703 € 537.200 € 11.022 € 4.322.072 € 2.570.577 € 1.996.624 € 2.325.448 € 51IN70001069 - Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule Begründung Die Realisierung der Baumaßnahme erfolgt gemäß Baubeschluss nach Maßnahmeerweiterung. Die Vergabe und vertragliche Bindung der Leistungen erfolgt planmäßig, Restmittel werden für Nachträge und Komplettierungsleistungen benötigt. Die Abrechnung der Leistungen erfolgt nach Baufortschritt und Rechnungslegung. 68.000 € 36.666 € 0€ 68.000 € 51IN70001075 - Schule Seehausen, Brandschutz 105.231 € 59.019 € 70.000 € 35.231 € 51IN70001077 - Schule Böhl.-Ehrenb., Brandschutz 200.000 € 0€ 200.000 € 1.608.812 € 325.045 € 750.000 € 858.812 € 51IN70001079 - Br.-Grimm-Schule, Brandschutz 85.083 € 85.083 € 30.000 € 55.083 € 51IN70001080 - Schule Liebertwolkwitz, Brandsch. 87.588 € 81.719 € 80.000 € 7.588 € 145.176 € 110.911 € 144.375 € 801 € 51IN70001083 - C.-Arnold-Schule, Brandschutz 59.532 € 55.204 € 67.000 € -7.468 € 51IN70001086 - A.-Bebel-Schule, Brandschutz 469.580 € 444.227 € 466.000 € 3.580 € 51IN70001088 - 66. Schule, Brandschutz 150.000 € 0€ 150.000 € 51IN70001089 - N. Nikolaischule, Brandschutz 900.794 € 847.549 € 882.700 € 18.094 € 51IN70001091 - M.-Klinger-Schule, Brandschutz 185.909 € 148.942 € 183.900 € 2.009 € 51IN70001092 - Lindenhofschule, Fös 721.366 € 521.510 € 718.000 € 3.366 € 51IN70001093 - FÖS Grünau, Brandschutz 224.611 € 214.062 € 222.600 € 2.011 € 51IN70001094 - BSZ 1, Dachsstr., Brandschutz 44.998 € 30.063 € 35.000 € 9.998 € 51IN70001095 - K.-Heine-Schule, Brandschutz 85.196 € 55.000 € 72.000 € 13.196 € 51IN70001096 - BSZ 7, An d. Querbr., Brandschutz 105.987 € 75.027 € 103.980 € 2.007 € 51IN70001097 - BSZ 7 Neustädter Str. 1 BSM 293.697 € 293.697 € 287.800 € 5.897 € 3.144.351 € 2.284.409 € 2.930.559 € 213.792 € 51IN70001072 - 77. Schule, Brandschutz 51IN70001078 - Reaktivierung Opferweg 51IN70001081 - H.-Mann-Schule, BSM 51IN70001098 - BSZ 12, BSM Begründung Die Differenz der Einzahlungen gegenüber dem Planansatz resultiert aus der Nachzahlung von Fördermitteln durch die SAB-Bewilligungsstelle. 52.297 € 45.959 € 45.900 € 0€ 0€ 0€ 201.652 € 19.676 € 43.000 € 158.652 € 17.108 € 17.008 € 0€ 17.108 € 51IN70001152 - Grünauer Allee 18 199.032 € 195.000 € 199.032 € 51IN70001153 - Tarostraße 17/19 70.110 € 70.110 € 70.110 € 51IN70001162 - Schule Connewitz(54. Schule)KP II 1.295 € 1.295 € 1.295 € 51IN70001163 - 46. Schule, KP II 4.492 € 4.492 € 4.492 € 450 € 0€ 450 € 8.450 € 0€ 8.450 € 51IN70001224 - Kita Bornaische Str. Bestandsgeb. 255.000 € 0€ 140.000 € 51IN70001225 - Kita L.-Frank-Str. 135.000 € 0€ 135.000 € 51IN70001227 - Richard-Lehmann-Str. 28-30 100.000 € 0€ 100.000 € 51IN70001341 - BSZ 12,AS Kohlgartenstr.58, Brand 280.244 € 74.295 € 210.000 € 51IN70001352 - 31. Schule, Neubau 1-Feldhalle 300.000 € 0€ 300.000 € 1.610.000 € 86.749 € 400.000 € 51IN70001104 - Zentr. Planungsmittel - Schulbau 51IN70001143 - Schule Portitz, Göbschelw.Weg SH 51IN70001145 - M.-Klinger-Schule, Sporthalle 51IN70001147 - FÖZ K.-Biedermann-Schule, SH 51IN70001217 - BGA Erziehungsberatungst. (51.35) 51IN70001218 - BGA Bildung (51.7) 51IN70001354 - 77. Schule, Kapazitätserweiterung Begründung 6.397 € 115.000 € 70.244 € 1.210.000 € Anlage 7b 14 von 21 akt. Plan Verfügt akt. Plan - VIST liqui. VIST liqui. Die Baumaßnahme befindet sich in der Phase der Vorbereitung. Nach Erbringung und Verteidigung der Leistungsphase 3 erfolgt die Erstellung des notwendigen Baubeschlusses. Erst mit Beschlussfassung wird über die detailierten Planung der Fortführung/ Ausführung entschieden. Restmittel sind als Bestandtei des Objektbudgets als Ermächtigungsübertrag ins nächste HJ 2016 zu übertragen. 360.000 € 33.795 € 200.000 € 7.600 € 0€ 7.600 € 150.000 € 134.043 € 198.500 € -48.500 € 50.000 € 29.990 € 139.400 € -89.400 € 5.504 € 5.504 € 5.504 € 0€ -4.366 € -4.366 € 95.000 € 24.810 € 95.000 € 0€ -2.702 € 0€ 400.000 € 0€ 100.000 € 300.000 € 51IN70001435 - IV Hilfe zur Erziehung 0€ 167.229 € 238.174 € -238.174 € 51IN70001436 - IV Adoption/Beistand/Vorm./Gerich 0€ 19.621 € 19.621 € -19.621 € 51IN70001437 - IV Kindertagesein./Kindertagespfl 0€ 0€ 64.000 € -64.000 € 51IN70001442 - An der Kotsche,78.Schule,Martin. 150.000 € 0€ 150.000 € 51IN70001444 - FÖS Rosenweg, Brandschutz 250.000 € 0€ 250.000 € 51IN70001445 - Schulmensa Gym. Engelsdorf 450.000 € 0€ 450.000 € 70.000 € 0€ 70.000 € 100.000 € 0€ 100.000 € 0€ 0€ 40.000 € -40.000 € 6.025.997 € 2.899.953 € 6.616.232 € -590.235 € 52IN70000096 - bewegliches AV 54.042 € 39.042 € 0€ 54.042 € 52IN70000098 - bewegliches AV - MZSH ARENA 25.000 € 0€ 25.000 € 52IN70000102 - bewegl. AV-Trainingshalle Nordanl 25.000 € 0€ 25.000 € 52IN70000108 - Sanierung Sporthalle Leplaystraße 186.488 € 186.488 € 186.488 € 5.404 € 5.292 € 5.404 € 96.907 € 96.907 € 0€ 96.907 € 705.844 € 330.447 € 905.844 € -200.000 € 98.403 € 98.403 € 98.403 € 52IN70000738 - Grundsanier. WSA Schleußiger Weg 500.000 € 0€ 500.000 € 52IN70000739 - ReKo/Erweit.Sozialtrakt Goetheste 307.860 € 209.806 € 307.860 € 52IN70000798 - SH Georg-Schumann-Straße 309.614 € 292.407 € 309.614 € 0€ 0€ 0€ 52IN70001048 - Sportstätten-Ausstattung 42.214 € 13.715 € 42.214 € 52IN70001049 - Sportstätten-Betriebsvorrichtunge 27.500 € 3.451 € 73.618 € -46.118 € 2.685 € 2.685 € 6.418 € -3.732 € 0€ -108.667 € -108.667 € 108.667 € 3.639.036 € 1.729.977 € 4.239.036 € -600.000 € 51IN70001355 - Ersatzneubau Kita Lindenallee 3a 51IN70001363 - Erwerb bew. Anlagevermögen 51IN70001376 - Spielplätze Grundschulen 51IN70001377 - Spielplätze Kita 51IN70001397 - Immaterielles Vermögen 51IN70001398 - Vermögensveräußerungen 51IN70001406 - KH Ziolkowskistraße 25 - 25a 51IN70001407 - Rückz. v. Mitteln f. Baumaßnahmen 51IN70001408 - Schulgeb. Str. 18. Okt. Komplexs. 51IN70001446 - Kita Holbeinstraße 51IN70001448 - Planungsm.Erweiter.von Speiseräum 51IN70001459 - Edmond-Kaiser-Straße 11 52 - Amt für Sport 52IN70000406 - Rundlaufbahn Stadion des Friedens 52IN70000407 - Neubau 3-Feldhalle an Radrennba 52IN70000596 - Zuschüsse für Bauinvstitionen 52IN70000728 - SH Rabet 52IN70000804 - Grundsanierung SH Brüderstraße 52IN70001257 - Beseitigung von DIN-Mängeln 52IN70001258 - SH Georg-Schumann-Straße 52IN70001304 - Grundsan. Sporthalle Brüderstraße 160.000 € 4.366 € Begründung Die Kosten für die Sanierung der Sporthalle Brüderstraße werden um ca. 1.200.000 EUR höher als erwartet ausfallen. Dies hängt u.a. mit der Vergabe von höheren Zuschlägen für Aufträge/Lose und der steigenden marktabhängigen Kosten zusammen. Die entsprechende Mehrbedarfsvorlage wurde in der Ratsverammlung am 08.07.2015 (VI-DS-01470) beschlossen. Da die Mehrkosten voraussichtlich förderfähig sind, wird auch mit einer Erhöhung der Fördermittel um 600.000 EUR gerechnet. 53 - Gesundheitsamt 53IN70000010 - bewegliches AV 136.403 € 6.052 € 120.989 € 30.903 € 1.403 € 30.903 € 15.414 € Anlage 7b 15 von 21 akt. Plan Verfügt akt. Plan - VIST liqui. VIST liqui. 100.000 € 4.649 € 84.586 € 5.500 € 0€ 5.500 € 56 - Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamt 15.000 € -3.978 € 11.022 € 56IN70000092 - bewegliches AV 15.000 € 0€ 15.000 € 0€ -3.978 € -3.978 € 3.978 € 61 - Stadtplanungsamt -288.065 € -297.121 € -297.065 € 9.000 € 61IN70000074 - Investitionszuwendung an Dritte -350.000 € -350.000 € -350.000 € 61IN70000106 - bewegliches AV 10.872 € 1.816 € 1.872 € 61IN70000768 - Modellfläche "Urbaner Wald" 45.225 € 45.225 € 45.225 € 5.838 € 5.838 € 5.838 € 321.837 € 116.444 € 262.614 € 0€ 0€ 0€ 62IN70000153 - Entschädig./Ausgleich aus Grundst 20.000 € 11.791 € 0€ 20.000 € 62IN70000155 - bewegliches AV 65.449 € 5.092 € 50.000 € 15.449 € 62IN70000156 - Software (Immaterielles Vermögen) 50.000 € 3.808 € 20.000 € 30.000 € 62IN70000953 - 3D-Stadtmodell 38.623 € -12.713 € -9.000 € 47.623 € 147.434 € 108.434 € 110.000 € 37.434 € 331 € 331 € 91.914 € -91.583 € 0€ -300 € -300 € 300 € 63 - Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 48.556 € 2.548 € 48.556 € 0€ 63IN70000094 - bewegliches AV 48.556 € 2.548 € 48.556 € 5.029.682 € 3.570.582 € 6.167.922 € -1.138.240 € 350.352 € 195.855 € 328.415 € 21.937 € 82.723 € 0€ 82.723 € 520.423 € 5.255 € 178.343 € 342.080 € 3.002.620 € 1.272.659 € 2.280.049 € 722.571 € 30.000 € -6.667 € 11.667 € 18.333 € 64IN70000384 - EU-Programme EFRE Ost 107.388 € 4.954 € 4.954 € 102.434 € 64IN70000385 - EU-Programme EFRE West 615.008 € 323.113 € 140.130 € 474.878 € 64IN70000386 - Georg-Schumann-Straße 529.912 € 242.046 € 192.169 € 337.743 € 64IN70000387 - SOP G.-Schwarz-Straße 30.014 € -21.250 € 28.379 € 1.635 € 3.000 € 0€ 3.000 € 925.501 € 1.415.182 € 2.471.966 € 53IN70001056 - Investitionsprojekte Psychiatrie 53IN70001374 - Software 56IN70001326 - Vermögensveräußerungen 61IN70001200 - Software 62 - Amt für Geoinformation und Bodenordnung 62IN70000152 - Einn.aus Bodensonderungsverfahren 62IN70000954 - Geoinfrastruktu r- GDI Leipzig 62IN70001181 - Entschädigung Verkehrsfl.bereini 62IN70001251 - Einnahme aus Vermögensveräußerung 64 - Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 64IN70000377 - Innenstadt 64IN70000378 - Folgemaßn. CTL, Teilobjekt Markt 64IN70000379 - Soziale Stadt Leipziger Osten 64IN70000380 - Stadtumbau Ost 64IN70000381 - Soziale Stadt Grünau 64IN70000396 - bewegliches AV 64IN70000595 - Lindenauer Hafen 15.414 € 3.978 € 9.000 € 59.224 € -1.546.466 € Begründung Beschluss der Ratsversammlung vom 17.06.2015 zu Vorlage VI-DS-01073; 1. überplanmäßige Auszahlung gem. § 79 SächsGemO zur Finanzierung der Mehrkosten und der Wiederaufstockung nicht übertragbarer Ermächtigungen aus Vorjahren in Höhe von 1.992.536 € sowie 2. überplanmäßige Auszahlung gem. § 79 SächsGemO zur Vor- bzw. Zwischenfinanzierung der später zu erzielenden Vermarktungseinnahmen in Höhe von 1.166.000 €. (entspricht Mindereinzahlungen in 64IN70001253 i.H.v. 1.448.700 € abzgl. Mehreinzahlungen Fördermittel i.H.v. 282.700 €) Sie dienen dazu, die Gesamtfinanzierung des Vorhabens (Budgeteinhaltung im Haushaltsjahr 2015) zu sichern. 908 € 908 € 908 € 10.821 € 10.821 € 10.821 € 139.713 € 34.950 € 177.213 € -37.500 € 0€ 2.800 € 2.800 € -2.800 € -1.448.700 € 0€ 0€ -1.448.700 € 64IN70000808 - Bosehaus 64IN70000812 - Lindenau II 64IN70000982 - Innerer Süden 64IN70001170 - Stundenkontingent Lecos 64IN70001253 - Einzahl. aus Vermögensveräußerung Begründung Anlage 7b 16 von 21 akt. Plan Verfügt akt. Plan - VIST liqui. VIST liqui. siehe Begründung zu 64IN70000595 -400.000 € -400.000 € -360.000 € 64IN70001331 - SDP Waldstraßengebiet-privat 450.000 € 450.000 € 450.000 € 64IN70001380 - Ankaufträger für Grundstücke 80.000 € 0€ 80.000 € 64IN70001401 - Reudnitz 0€ 38.438 € 47.986 € -47.986 € 64IN70001440 - Prager Straße 0€ 1.517 € 27.000 € -27.000 € 64IN70001453 - Gohlis 0€ 0€ 9.400 € -9.400 € 1.090.731 € 629.346 € 955.584 € 135.147 € 57.600 € 450 € 61.300 € -3.700 € 438.884 € 200.124 € 300.000 € 138.884 € 1.840 € 1.840 € 1.840 € 65IN70000205 - Am Röschenhof 453.135 € 418.438 € 450.000 € 65IN70000210 - bewegliches AV 25.885 € 1.094 € 25.885 € 65IN70000752 - Sanierung Goerdelerring 30.000 € 0€ 30.000 € 5.000 € 0€ 5.000 € 20.000 € 0€ 39.157 € -19.157 € 65IN70001188 - Standortoptim.Bauhof Wiederitzsch 8.386 € 7.401 € 7.401 € 985 € 65IN70001449 - Modernies.Sitzungssaal/Abstimmanl 50.000 € 0€ 35.000 € 15.000 € 38.047.235 € 11.908.850 € 35.183.777 € 2.863.458 € -5.000 € 0€ -5.000 € -1.000.000 € -241.044 € -1.000.000 € 600.251 € 197.053 € 586.751 € 66IN70000424 - Garagen privater Investoren 1.291.500 € 1.291.500 € 1.291.500 € 66IN70000425 - Weiterleitung Fömi an KWL 0€ 0€ 0€ 66IN70000430 - Stellplätze Dornberger Straße 13.552 € 10.552 € 13.552 € 66IN70000432 - Regenwassernetz/-leitg Rückmarsdo 48.229 € -15.093 € 50.000 € -1.771 € 66IN70000434 - Planungsmittel Verkehrstechnik 528.059 € 456.630 € 527.700 € 359 € 66IN70000435 - Planungsmittel Verkehrsmanagement 300.651 € 24 € 300.000 € 651 € 66IN70000438 - Radverkehrsanlagen Promenadenring 150.000 € 0€ 150.000 € 1.182.662 € 823.207 € 1.182.662 € 0€ 3.157 € 3.157 € 3.149 € 8€ 66IN70000442 - RBL-gekoppelte LSA-Steuerung 110.489 € 110.489 € 110.500 € -11 € 66IN70000447 - westl.GW Miltitzer Straße 282.257 € 282.257 € 282.250 € 7€ 66IN70000454 - Großverkehrszeichen 184.988 € 94.988 € 184.989 € -1 € 66IN70000455 - Schulwegsicherung 250.503 € 46.594 € 249.550 € 953 € 0€ 4.500 € 4.500 € -4.500 € 50.000 € 0€ 50.000 € 104.089 € 27.299 € 104.100 € -11 € 0€ -34.990 € -35.000 € 35.000 € 7.104 € 7.007 € 7.100 € 4€ 1.097.431 € 271.319 € 1.100.000 € -2.569 € 248 € 0€ 250 € -2 € 66IN70000501 - Folgemaßnahme CTL - TV Süd 349.233 € -504.724 € 350.000 € -767 € 66IN70000506 - Kn. Chemnitzer/Leinestr. 327.150 € 57.480 € 327.200 € -50 € 64IN70001330 - SDP Waldstraßengebiet 65 - Amt für Gebäudemanagement 65IN70000199 - bewegliches AV (Gebäudem.) 65IN70000203 - Sanierung NR/ Stadthaus 65IN70000204 - Sanierung Rathaus Schönefeld 65IN70000770 - Ewerb Immaterielles Vermögen 65IN70001109 - BGA Kantine 66 - Verkehrs- und Tiefbauamt 66IN70000417 - Erschließungsbeiträge 66IN70000418 - Straßenausbaubeiträge 66IN70000421 - bewegliches AV 66IN70000439 - Teslabrücke, BA I.1 66IN70000441 - Durchgang zw. Wohngeb. Engelsdorf 66IN70000472 - Telematik 66IN70000474 - Beteiligung AZV Parthe 66IN70000475 - Albertbrücke im Zuge K-Heine-Str. 66IN70000476 - Karl-Liebknecht-Straße 66IN70000482 - Straßenbegleitgrün 66IN70000497 - Rekonstruktion LSA 66IN70000500 - FM CTL - HP Semmelweisstr. -40.000 € 3.135 € 13.500 € Anlage 7b 17 von 21 akt. Plan Verfügt akt. Plan - VIST liqui. VIST liqui. 1.025.980 € 917.653 € 1.025.950 € 30 € 3.325 € 3.325 € 3.352 € -27 € 66IN70000516 - Lützner Straße BA 20.1 62.824 € 62.824 € 62.850 € -26 € 66IN70000517 - Lützner Str. BA 19 69.069 € 37.403 € 37.450 € 31.619 € 936.911 € 326.781 € 372.915 € 563.996 € 45.548 € 45.548 € 45.550 € -2 € 1.305.545 € 103.100 € 978.400 € 327.145 € 66IN70000527 - Pfaffendorfer Straße 261.791 € 67.816 € 261.800 € -9 € 66IN70000528 - TV Nord zw. Leibniz- u. Löhrstr. 155.968 € 155.968 € 156.000 € -32 € 2.749.846 € 1.325.612 € 2.806.850 € -57.004 € 7.311 € 6.607 € 7.310 € 1€ 949.799 € 781.309 € 971.350 € -21.551 € 66IN70000533 - Höfe a.Brühl TO Knoten Tröndlinri 1.779 € 1.779 € 1.780 € -1 € 66IN70000535 - Höfe am Brühl 6.507 € 6.507 € 6.500 € 7€ 98.944 € 98.944 € 98.950 € -6 € 66IN70000537 - Richard-Wagner-Platz 106.343 € 46.343 € 106.350 € -7 € 66IN70000538 - Lärmschutzwand B 2 12.174 € 12.174 € 12.200 € -26 € -2.142.937 € -2.856.321 € -2.265.000 € 122.063 € 66IN70000540 - RW Torgauer Straße 70.628 € 65.398 € 65.400 € 5.228 € 66IN70000552 - KV K.-Tauchnitz-Str. 84.049 € 84.049 € 84.050 € -1 € 0€ 0€ 0€ -1.440.361 € 9.639 € -1.450.000 € 9.639 € 56.463 € -242.418 € -229.700 € 286.163 € 1.914 € 1.914 € 1.914 € 0€ 71.621 € -89.885 € -29.380 € 101.001 € 66IN70000560 - S1, Anbindg.Slevogtstr.(Diderot-b 414.000 € 0€ 0€ 414.000 € 66IN70000562 - Parkeinrichtungen 132.219 € 62.219 € 62.219 € 70.000 € -250.000 € -291.100 € -274.700 € 24.700 € 66IN70000571 - Einsatz Stellplatzablösebeträge 131.893 € 8.599 € 81.900 € 49.993 € 66IN70000572 - Radwege Gemeindestraßen 985.494 € 304.895 € 600.000 € 385.494 € 66IN70000574 - Maßnahmen EKrG 1.484.796 € 964.702 € 1.484.800 € -4 € 66IN70000575 - Straßen Innenstadt 460.823 € 94.823 € 460.850 € -27 € 1.200.340 € -440.807 € 1.200.000 € 340 € 14.035 € 5.094 € 13.735 € 300 € 66IN70000579 - Ingenieurbauwerke 1.845.333 € 816.613 € 1.846.327 € -994 € 66IN70000581 - Peterssteinweg/Karl-Liebknecht-St 3.004.068 € 1.725.957 € 3.012.970 € -8.902 € 66IN70000582 - Brückenplanung 2.355.961 € 1.562.484 € 2.355.961 € 66IN70000583 - Planung investiver Vorhaben 1.940.854 € 1.204.254 € 1.940.854 € 66IN70000584 - Brücken Autobahn A14 83.656 € 83.656 € 83.656 € 66IN70000587 - Straßenbau in Ortsteilen 13.522 € 13.122 € 13.522 € 66IN70000588 - Straßenbaumaßn.(stadtbezirksbez.) 7.483 € 7.483 € 7.483 € 66IN70000590 - Schwachstellenanalyse IP Nord 2.448 € 2.442 € 2.448 € 0€ 838.181 € -182.347 € 338.181 € 500.000 € 0€ -29.876 € -29.880 € 29.880 € 66IN70000514 - Brücke Bornaische Straße 66IN70000515 - LSA Permoser-/L.-Frank-Str. 66IN70000518 - Wurzner Straße 66IN70000524 - Liebigstraße 66IN70000526 - Könneritzstraße 66IN70000529 - Antonienbrücke 66IN70000530 - autoarme Innenstadt 66IN70000531 - Brücke Tauchaer Straße 66IN70000536 - Richard-Wagner-Straße 66IN70000539 - B6 West/B87 v.Pittlerstr. bis S1 66IN70000554 - K-Eisner-Str(A-Hoffmann-Wundtstr) 66IN70000555 - B6(neu)/B87(neu), Mittl.Ring Nord 66IN70000557 - S 38, Prager Str. in Probstheida 66IN70000558 - K 6523 Dorfstr. Kleinpösna 66IN70000559 - Miltitzer Str.v.Saturn-b.AlteDorf 66IN70000570 - Ablösebeträge für Stellplätze 66IN70000577 - Kommunale Brücken 66IN70000578 - Grundhafte Straßenerneuerung 66IN70000593 - Lützner Straße BA 20.2 66IN70000597 - Roßplatz/Universitätsstraße 0€ Anlage 7b 18 von 21 akt. Plan Verfügt akt. Plan - VIST liqui. VIST liqui. 89.543 € 17.936 € 89.543 € 4.000 € 4.000 € 4.000 € 2.335.102 € -439.094 € 2.335.103 € 7.055 € 7.055 € 7.055 € 66IN70000641 - Leitungsdüker Brücke Str.18.Oktob 1.005.598 € 138.635 € 1.000.000 € 66IN70000642 - G-Schumann-Str. v.Delitzsch.b.Sta 364.200 € 0€ 364.200 € 66IN70000643 - FM CTL - Petersstraße, 3. BA 145.506 € 144.906 € 145.506 € 66IN70000645 - Neubau LSA 160.000 € 40.454 € 160.000 € 66IN70000655 - Standtanteil LVB-Vorhaben 295.100 € 0€ 714.287 € 66IN70000871 - Betriebsvorrichtungen 399.600 € 0€ 399.600 € 0€ -44.171 € -44.171 € 44.171 € 15.167 € 15.167 € 15.167 € 0€ 1.583.759 € 1.098.494 € 1.583.759 € 1.557 € 1.557 € 1.557 € 0€ 66IN70001013 - Folgemaßn. CTL Platzfl. Petersstr 28.942 € 28.942 € 28.942 € 0€ 66IN70001015 - S 78 (ehem. B 186) Althener Str. 100.000 € 0€ 100.000 € 66IN70001016 - Karl-Marx-Straße 227.309 € 227.309 € 227.309 € 91.200 € 28.213 € 91.200 € 66IN70001018 - Ersatzneubau Plagwitzer Brücke 210.073 € 10.073 € 210.073 € 66IN70001019 - Brücken G.-Schwarz-Str. I u. II 600.000 € 0€ 600.000 € 66IN70001022 - Arthur-Hoffmann-Straße 208.800 € 0€ 208.800 € 1.300.000 € 18.185 € 1.300.000 € 77.000 € 0€ 77.000 € 66IN70001027 - Umfeld Probsteikirche 385.950 € 174.441 € 374.619 € 11.331 € 66IN70001028 - straßenb. Anl., OT Rückmarsdorf 285.145 € 50.145 € 285.000 € 145 € 66IN70001029 - wasserwirt. Anl., OT Rückmarsd. 595 € 300 € 595 € 66IN70001030 - BGA Programmierg./Testplätze LSA 178.797 € 78.797 € 179.000 € 66IN70001031 - BGA Qualitätsanalyse-Tools LSA 150.000 € 0€ 150.000 € 66IN70001032 - Umsetz.Maßn.Verkehrsunfallkomm. 253.250 € 0€ 53.250 € 200.000 € 66IN70001033 - FM CTL, Vorfeld Portikus 305.850 € 305.850 € 305.850 € 0€ 66IN70001110 - Kreisverkehr Hirschfeld 900.000 € 0€ 900.000 € 66IN70001114 - August-Bebel-Straße 171.312 € 61.354 € 61.352 € 36.800 € 36.800 € 36.800 € 646 € 646 € 646 € 0€ 66IN70001178 - Grundstückszufahrten mit LSA 13.163 € 13.163 € 13.163 € 0€ 66IN70001239 - Prager Straße 50.000 € 0€ 50.000 € 66IN70001290 - Rückzahlung Zuwendungen 52.566 € 54.171 € 54.171 € 66IN70001296 - Erikenbrücke 0€ 0€ 0€ 66IN70001298 - Rückzahl. überzahlter Bauausgaben 0€ -19 € -20 € 66IN70001320 - Brücke Johannapark 100.000 € 0€ 100.000 € 66IN70001321 - Umfeld Sportforum 250.000 € 0€ 250.000 € 66IN70001325 - Eingangsbereich Zoo 56.052 € 56.052 € 56.052 € 0€ 66IN70001337 - Freifläche Karl-Liebknecht-Straße 99.950 € 7.000 € 135.450 € -35.500 € 66IN70001375 - Straßenentwässerg. R.-Lehmann-Str 70.000 € 0€ 75.000 € -5.000 € 66IN70000636 - Ersatzinvest.Verkehrsmanagem.syst 66IN70000637 - Landsteiner Straße 2. und 3. BA 66IN70000639 - Deckenbauprogramm 66IN70000640 - Paul-List-Straße 66IN70000908 - FöMi aus Abr. Verwendungsnachw. 66IN70000951 - FÜ Miltitzer Allee 66IN70001010 - S 78 OT Holzhausen 66IN70001011 - Verkehrserschließung Reclam-Gym. 66IN70001017 - Landsberger Brücke 66IN70001023 - Georg-Schwarz-Straße 66IN70001026 - Koordinierung Stadttechnik 66IN70001128 - Lärmschutzwall B-Plan 25.1 66IN70001131 - Linksabbiegespur Paunsd./Sommerf. 0€ 0€ 5.598 € -419.187 € 0€ 0€ -203 € 109.960 € -1.605 € 20 € Anlage 7b 19 von 21 akt. Plan Verfügt akt. Plan - VIST liqui. VIST liqui. 95.000 € 0€ 95.000 € 200.000 € 0€ 220.000 € -20.000 € 99.950 € 0€ 0€ 99.950 € 9.820.777 € 3.854.524 € 9.508.160 € 312.617 € 67IN70000250 - Gewässerverbund Beschild. Kurs 1 4.906 € 4.906 € 4.906 € 67IN70000252 - Gewässerverbund Beschild. Kurs 2 2.260 € 2.260 € 2.260 € 67IN70000255 - Erweiterung Steg Schleuse Cospude 5.001 € 5.001 € 5.001 € 270.071 € 121.064 € 281.064 € 67IN70000259 - DV-Software 10.000 € 0€ 10.000 € 67IN70000261 - Errichtung Elsterradweg Luppedamm 10.387 € 0€ 10.387 € 67IN70000262 - Ausbau Parthe-Mulde Radroute 71.265 € 89.507 € 71.265 € 67IN70000263 - GB Paunsdorf (Bürgerpark BA 2) 226.695 € 226.695 € 226.695 € 67IN70000264 - Südwesteil BA 5 545.000 € 0€ 545.000 € 17.943 € 17.943 € 17.943 € 1.838 € 1.838 € 1.838 € 393 € 393 € 393 € 67IN70000278 - Aufforstung Willwisch Ausgl.maßn. 27.531 € 27.531 € 27.531 € 67IN70000279 - Wiederherstellg Flussläufe Luppe 758.968 € 134.808 € 758.968 € 9.212 € 9.212 € 9.212 € 2.814.000 € 1.010.178 € 2.814.000 € 337.271 € 74.459 € 337.271 € 67IN70000283 - DV-Software 10.000 € 0€ 10.000 € 67IN70000285 - Sanier.Krematorium SFH Kolumbariu 28.780 € 28.780 € 28.780 € 347 € 347 € 347 € 393.044 € 212.719 € 393.044 € 67IN70000707 - Anger-Crottendorfer Bahnschneise 74.843 € 44.843 € 74.843 € 67IN70000713 - Rad-Gehweg Nördliche Rietzschle 0€ -2.433 € -2.433 € 209.000 € 0€ 209.000 € 67IN70000726 - Aufforstung Naturbad Südwest 36.583 € 36.583 € 36.583 € 67IN70000727 - Entsiegl.,Bepflanz. bfb-Gelände 21.834 € 21.834 € 21.834 € 774.972 € 670.273 € 774.972 € 66.639 € 16.639 € 66.639 € 180 € 180 € 180 € 13.000 € 0€ 0€ 540.316 € 190.973 € 540.316 € 21.800 € 0€ 21.800 € 67IN70000821 - Promenadenring 113.159 € 113.159 € 113.159 € 67IN70000822 - Anlage Ringcafe 0€ 0€ 0€ 3.801 € 3.801 € 3.801 € 381 € 381 € 381 € 126.557 € 126.557 € 126.557 € 11.601 € 11.601 € 11.601 € 4.489 € 4.489 € 4.489 € 100.253 € 93.786 € 100.253 € 66IN70001382 - Software "per Vergabe" 66IN70001399 - Gestaltung W.-Leuschner-Platz 66IN70001402 - Regenwasserleitung Am Elsterbogen 67 - Amt für Stadtgrün und Gewässer 67IN70000258 - bewegliches AV 67IN70000275 - Ausgleichsmaßn. Ökokonto 67IN70000276 - Busplatz Störmthaler Str. Ausgl.m 67IN70000277 - Fläche Südfriedhof /Harnischstr. 67IN70000280 - Verlängerung Karl-Heine-Kanal 67IN70000281 - Elstermühlgraben 67IN70000282 - bewegliches AV 67IN70000670 - Abbr.Entsieg.Begrün.SW Koburger 67IN70000703 - Parkanlagen 67IN70000722 - Ext.Kompensationsfläch.B-Plan 383 67IN70000731 - Hochwasserschutz 67IN70000732 - Wassernetz 2. BA Südfriedhof 67IN70000734 - Wiederherstell.Mauerwerk Nordfr. 67IN70000745 - Umtrageeinrichtung AGRA-Wehr 67IN70000746 - Spielplätze 67IN70000747 - Wasserwirt. Kondition. Auensee 67IN70000824 - Gedenkort Friedenspark 67IN70000825 - Grünanlage Thomaskirchhof 67IN70000826 - AGRA Park 67IN70000830 - Kiebitzmark/Goldene Hufe 67IN70000831 - Böschungssanierung K.Heine-Kanal 67IN70000832 - Heidegraben-B-Plan 383,Regenwass. -10.993 € 2.433 € 13.000 € 0€ Anlage 7b 20 von 21 akt. Plan Verfügt akt. Plan - VIST liqui. VIST liqui. 67IN70000834 - Umtrageein.Teilungsw.Großzschoch. 3.150 € 3.150 € 3.150 € 67IN70000835 - Ausgleichsmaßn. Gewerbegeb.NO 1.739 € 1.739 € 1.739 € 67IN70000836 - Ausgleichsmaßn. B Plan 750 IP Nor 15.240 € 15.240 € 15.240 € 601 € 601 € 601 € 67IN70000960 - Trauerhalle Südfriedhof 474.631 € 199.630 € 474.631 € 67IN70001039 - Leichenhalle Kleinzschocher 102.798 € 100.013 € 102.798 € 67IN70001154 - Holzsteganlage Cosp. See Nordufer 289.730 € 101.814 € 289.730 € 53.241 € 14.080 € 53.241 € 67IN70001210 - Beschilderung tour. Gewässerverb. 1.850 € 1.850 € 1.850 € 67IN70001213 - Mietkauf Hakotrac 3500 DA 8.850 € 8.808 € 8.808 € 67IN70001214 - Mauer Friedhof Kleinzschocher 241.834 € 169.371 € 241.834 € 67IN70001219 - Brachfl. eh. Güterbahnh. Plagwitz 288.222 € 276.992 € 288.222 € 67IN70001233 - Pleißemühlgraben BA 9 40.319 € 33.436 € 40.319 € 67IN70001236 - bewegliches AV BgA Krematorium 17.894 € 7.759 € 17.894 € 0€ -24.136 € -24.136 € 46.465 € -313.709 € 46.465 € 144.314 € -165.000 € -20.686 € 77.581 € 3.081 € 77.581 € 67IN70001338 - Funktionserweiterung an Schleusen 117.000 € 119.497 € 130.000 € -13.000 € 67IN70001346 - Grünanlage/Landschaftssee Linden. 231.000 € 0€ 0€ 231.000 € 0€ 0€ 99.000 € -99.000 € 72 - Marktamt 105.750 € 6.075 € 60.000 € 45.750 € 72IN70000605 - Erwerb AV 105.750 € 6.075 € 60.000 € 45.750 € -396.027 € 320.319 € -303.162 € -92.865 € 9.725 € 3.071 € 9.725 € 80IN70000676 - IP Nord Ind.stammgleis/BÜ-Umst. -589.865 € 293.135 € -575.000 € -14.865 € 80IN70000678 - Revital.Altindustriestand.Seehaus 0€ 0€ 78.000 € -78.000 € 80IN70000679 - IPNord Teilgeb.GE11-13 Umverl.110 0€ 0€ 0€ 80IN70000681 - Erschl.Seehausen II Regenrückhal. 21.198 € 21.198 € 21.198 € 80IN70000688 - Erschließ.Gew.areal Nordraumkonz. 100.000 € 0€ 100.000 € 60.000 € 0€ 60.000 € 2.916 € 2.916 € 2.915 € 0€ 0€ 0€ 81 - Referat für Beschäftigungspolitik 91.000 € 0€ 91.000 € 81IN70000022 - Zusch. für Inv. Eigenbetr 90.000 € 0€ 90.000 € 81IN70000081 - bewegliches AV 1.000 € 0€ 1.000 € 922 - Dezernat II 1.000 € 626 € 1.000 € 922IN70000219 - bewegliches AV 1.000 € 626 € 1.000 € 923 - Dezernat III 1.000 € 0€ 1.000 € 923IN70000221 - bewegliches AV 1.000 € 0€ 1.000 € 924 - Dezernat IV 2.000 € 901 € 2.218 € -218 € 924IN70000223 - bewegliches AV 2.000 € 901 € 2.218 € -218 € 925 - Dezernat V 1.000 € 0€ 1.000 € 0€ 925IN70000225 - bewegliches AV 1.000 € 0€ 1.000 € 67IN70000843 - Grunderw.Ausgleichsmaßn.Neue Mess 67IN70001183 - Brachfläche Dösner Weg 16 67IN70001249 - Vermögensveräußerung 67IN70001282 - Verlegung Spielplatz Zetkin-Park 67IN70001283 - Sicherheitsvorr. Palmengartenwehr 67IN70001317 - Kälteanl.Leichenhalle Südfriedhof 67IN70001455 - Pleißemühlgraben 80 - Amt für Wirtschaftsförderung 80IN70000398 - bewegliches AV 80IN70000809 - IP-Nord GE11-13 Umverleg.110KV Fr 80IN70001256 - EU-Projekt HELPS 80IN70001327 - IP Nord Sanierung Tiefendrainage 42 € 24.136 € 165.000 € 1€ 0€ 0€ 0€ Anlage 7b 21 von 21 akt. Plan 926 - Dezernat VI akt. Plan - VIST liqui. VIST liqui. 2.001.000 € 420 € 420 € 2.000.580 € 1.000 € 420 € 420 € 580 € 2.000.000 € 0€ 0€ 2.000.000 € 0€ 926IN70000227 - bewegliches AV 926IN70001300 - LVB Investitionsmittel Tram Verfügt Begründung vgl. Begründung zu Investbudget 02IN70000803 927 - Dezernat VII 1.000 € 0€ 1.000 € 927IN70000229 - bewegliches AV 1.000 € 0€ 1.000 € 98 - allgemeine Finanzwirtschaft -78.669.000 € -81.813.079 € -78.375.654 € -293.346 € 98IN70000615 - invest. SZW -78.436.000 € -81.813.079 € -78.142.654 € -293.346 € -233.000 € 0€ -233.000 € 144.494.510 € 43.394.553 € 75.502.453 € 98IN70000633 - Ausleihungen LGH Gesamtsummen 68.992.057 €