Vorlage-Sammeldokument

Antrag Nr. VI-A-01307 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau Zuständigkeit 1. Lesung Eingereicht von SPD-Fraktion Betreff Preiswerten Wohnraum sichern II - Entwicklung eines revolvierenden Stadtentwicklungsfonds (ehemals HP 085/15) Beschluss: Zur Entwicklung eines revolvierenden Stadtentwicklungsfonds hält die Stadt Leipzig als Einlage 300.000 Euro im Haushaltsjahr 2015 sowie 400.000 Euro im Haushaltsjahr 2016 bereit. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Begründung: Aus den Erfahrungen der ausgelaufenen wichtigen Projekte EPO Urban und CSI soll zukünftig der „Revolvierende Stadtentwicklungsfond“ als eine Säule neben dem „Beratungshaus“ und dem „Ankaufträger“ aufgebaut werden. Der u.a. durch Dritte co-finanzierte Fonds dient zukünftig als Anreiz für Eigentümer, durch eine Vor- bzw. Anschubfinanzierung preiswerten Wohnraum zu schaffen. Seite 1/3 BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 16.09.2015 zu 15.5 Preiswerten Wohnraum sichern II - Entwicklung eines revolvierenden Stadtentwicklungsfonds (ehemals HP 085/15) Vorlage: VI-A-01307 Beschluss: Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Verwaltung die Finanzmittel für die Entwicklung eines revolvierenden Stadtentwicklungsfonds in Höhe von 500.000 Euro für 2016 entsprechend dem ÄA 2 zum A 062/16-01 und dem ÄA 2 zum A 085/16-01 in der Ratsversammlung am 18.03.2015 bereits beschlossen und in den Haushalt eingestellt hat. Für 2015 werden infolge des aktuellen Vorbereitungsstandes keine Finanzmittel benötigt. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen bei einigen Gegenstimmen Leipzig, den 17. September 2015 Seite: 1/1