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Vorlage-Sammeldokument

Daten

Kommune
Leipzig
Dateiname
1035118.pdf
Größe
251 kB
Erstellt
11.08.15, 12:00
Aktualisiert
09.02.16, 09:57

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Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. DS-00769/14-DS-001 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 16.09.2015 Zuständigkeit Beschlussfassung Eingereicht von Oberbürgermeister Betreff Beschluss über die Änderung der Mitgliederzahl des Betriebsausschusses Kulturstätten und des Betriebsausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit Beschluss: 1. Der Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit besteht aus 11 Mitgliedern und dem Oberbürgermeister. Die Fraktionen entsenden nach § 12 Abs. 2 der Hauptsatzung i.V.m. dem d'Hondtschen Verfahren entsprechend ihrem Stärkeverhältnis jeweils die folgende Anzahl von Stadträtinnen/Stadträten als Mitglieder in diesen Betriebsausschuss. Fraktion Sitze CDU 3 DIE LINKE 3 SPD 2 Bündnis/Die Grünen 2 AfD 1 2. Der Betriebsausschuss Kulturstätten besteht aus 11 Mitgliedern und dem Oberbürgermeister. Die Fraktionen entsenden nach § 12 Abs. 2 der Hauptsatzung i.V.m. dem d'Hondtschen Verfahren entsprechend ihrem Stärkeverhältnis jeweils die folgende Anzahl von Stadträtinnen/Stadträten als Mitglieder in diesen Betriebsausschuss. Fraktion Sitze CDU 3 DIE LINKE 3 SPD 2 Bündnis/Die Grünen 2 AfD 1 3. Damit werden die Beschlusspunkte 4.1 und 4.2 des Ratsbeschlusses DS-00769/14 vom 18.12.2014 geändert. 4. Die Besetzung des Betriebsausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit und des Betriebsausschusses Kulturstätten wird zur Kenntnis genommen. Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit (BAJSG) Fraktion CDU DIE LINKE SPD B90/Die Grünen Mitglied Karsten Albrecht, Andreas Habicht, Jens Lehmann Margitta Hollick, Pia Witte, Adam Bednarsky Ute KöhlerSiegel, Christian Schulze Dr. Judith Holger Künstler, Hentschel Nicole Lakowa Juliane Nagel, Mandy Gehrt, Marco Götze Sebastian Walther, Christopher Zenker Michael Schmidt, Peta Cagalj Sejdi Christian Kriegel SPD B90/Die Grünen AfD Jörg Kühne Stellvertretung Michael Weickert, Falk Dossin, Jessica Heller AfD Betriebsausschuss Kulturstätten (BAK) Fraktion CDU DIE LINKE Mitglied Andrea Niermann, Ansbert Maciejewski, Michael Weickert Dir. Skadi Axel Dyck, Jennicke, Ute Elisabeth Mandy Gehrt, Gabelmann Marco Götze Annette Körner, Dr. Gesine Märtens Stellvertretung Jens Lehmann, Stefan Georgi, Nils Oberstadt Margitta Heiko Bär, Hollick, Christian Beate Ehms, Schulze Adam Bednarsky Nicole Lakowa, Christian Kriegel Peta Cagalj Sejdi Sachverhalt: Zum Zeitpunkt der Konstituierung der Ratsversammlung für die VI. Wahlperiode am 18.12.2014 enthielten die damals gültigen Satzungen für die Eigenbetriebe - Städtischer Eigenbetrieb Verbund Kommunaler Kinder- und Jugendhilfe, Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Leipzig und Eigenbetrieb Städtisches Klinikum „St. Georg“ Leipzig für den Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit eine Mitgliederzahl von 12, weil dem Stadtrat in der V. Wahlperiode 6 Fraktionen angehörten. Das gleiche galt für die Eigenbetriebe - Städtischer Eigenbetrieb Oper, Städtischer Eigenbetrieb Gewandhaus zu Leipzig, Städtischer Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig, Städtischer Eigenbetrieb „Theater der Jungen Welt“ und Städtischer Eigenbetrieb Musikschule Leipzig“Johann Sebastian Bach“, die für den Betriebsausschuss Kulturstätten 12 Mitglieder vorsahen. Diese Eigenbetriebssatzungen wurden in der Ratsversammlung, am 25.02.2015 (bekannt gemacht am 21.06.2015) geändert. Nunmehr ist analog den beschließenden und beratenden Ausschüssen die Mitgliederzahl durch die Ratsversammlung gesondert zu beschließen. Dies wird mit dem vorliegenden Beschluss umgesetzt. Die Stärke bei den Betriebsausschüssen entspricht der Regelung für die beratenden Ausschüsse und des Grundstücksverkehrsausschuss. BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 16.09.2015 zu 12.2 Beschluss über die Änderung der Mitgliederzahl des Betriebsausschusses Kulturstätten und des Betriebsausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit Vorlage: DS-00769/14-DS-001 Beschluss: 1. Der Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit besteht aus 11 Mitgliedern und dem Oberbürgermeister. Die Fraktionen entsenden nach § 12 Abs. 2 der Hauptsatzung i.V.m. dem d'Hondtschen Verfahren entsprechend ihrem Stärkeverhältnis jeweils die folgende Anzahl von Stadträtinnen/Stadträten als Mitglieder in diesen Betriebsausschuss. Fraktion CDU DIE LINKE SPD Bündnis/Die Grünen AfD Sitze 3 3 2 2 1 2. Der Betriebsausschuss Kulturstätten besteht aus 11 Mitgliedern und dem Oberbürgermeister. Die Fraktionen entsenden nach § 12 Abs. 2 der Hauptsatzung i.V.m. dem d'Hondtschen Verfahren entsprechend ihrem Stärkeverhältnis jeweils die folgende Anzahl von Stadträtinnen/Stadträten als Mitglieder in diesen Betriebsausschuss. Fraktion CDU DIE LINKE SPD Bündnis/Die Grünen AfD Sitze 3 3 2 2 1 3. Damit werden die Beschlusspunkte 4.1 und 4.2 des Ratsbeschlusses DS-00769/14 vom 18.12.2014 geändert. 4. Die Besetzung des Betriebsausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit und des Betriebsausschusses Kulturstätten wird zur Kenntnis genommen. Betriebsausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit (BAJSG) Fraktion CDU DIE LINKE SPD Mitglied Karsten Albrecht, Andreas Habicht, Jens Lehmann Margitta Hollick, Pia Witte, Adam Bednarsky Ute KöhlerSiegel, Christian Schulze B90/Die AfD Grünen Dr. Judith Holger Künstler, Nicole Hentschel Lakowa Seite: 1/2 Stellvertretung Michael Juliane Nagel, Sebastian Weickert, Falk Mandy Gehrt, Walther, Dossin, Marco Götze Christopher Jessica Heller Zenker Betriebsausschuss Kulturstätten (BAK) Fraktion CDU DIE LINKE Mitglied Michael Schmidt, Peta Cagalj Sejdi Christian Kriegel SPD B90/Die AfD Grünen Dir. Skadi Axel Dyck, Ute Annette Körner, Jörg Kühne Jennicke, Elisabeth Dr. Gesine Mandy Gehrt, Gabelmann Märtens Marco Götze Andrea Niermann, Ansbert Maciejewski, Michael Weickert Stellvertretung Jens Lehmann, Margitta Heiko Bär, Christian Stefan Georgi, Hollick, Nils Oberstadt Beate Ehms, Schulze Adam Bednarsky Nicole Lakowa, Christian Peta Cagalj Kriegel Sejdi Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Leipzig, den 17. September 2015 Seite: 2/2