Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-01860 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 28.10.2015 Zuständigkeit mündliche Beantwortung Eingereicht von CDU-Fraktion Betreff Asylbewerber in Leipzig: Aktuelle Daten, Anerkennungsverfahren und Eingliederung Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Anfrage Auch für die Stadt Leipzig ist die bisher ständig steigende Zahl zugewiesener Asylbewerber und deren Eingliederung in die Stadtgesellschaft eine große Herausforderung. Diese Herausforderung wollen wir meistern. Dafür müssen wir die Rahmenbedingungen kennen. Einige aktuelle Daten wurden mit der Informationsvorlage DS-01818 bekannt gegeben. Diese Datenbasis wollen wir mit dieser Anfrage vertiefen. Wir bitten daher um die mit den Behörden des Freistaates abgestimmte Beantwortung nachfolgender Fragen: 1. Wie hat sich die Anzahl der in diesem Jahr zugewiesenen Asylbewerber seit dem 02.09. (Stichtag für DS-01818, damals: 1.357 Personen) entwickelt ? 2. Wie lautet die aktuelle Prognose zur Gesamtzahl der Zuweisungen in 2015 ? 3. Wie stellt sich die sozialdemographische Struktur der 2015 zugewiesenen Asylbewerber dar ? Aufgeschlüsselt nach: a) Herkunftsländer (über die 10 häufigsten, in DS-01818 aufgeführten Länder hinaus) b) Geschlecht c) Anzahl der Familien mit Kindern d) Anzahl unbegleiteter Minderjähriger e) Anzahl von Kindern im Kindergartenalter f) Anzahl schulpflichtiger Kinder 4. Wie lange dauert für die in Leipzig lebenden Asylbewerber im Durchschnitt das Anerkennungsverfahren ? Seite 1/3 5. Wie viele Anerkennungsverfahren in Leipzig lebender Asylbewerber endeten bisher mit einer zur Ausreise verpflichtenden Ablehnung (d.h. ohne Duldungsstatus o.ä.) ? Wir bitten hier um eine Aufschlüsselung nach Herkunftsländern. 6. Wie viele dieser Ablehnungen wurden bisher in Form der Ausreise tatsächlich vollzogen ? 7. Wie lautet die Gesamteinschätzung der Verwaltung angesichts der derzeit absehbaren Unterbringungskapazitäten, sowie der vorhandenen Schul- und Kita-Kapazitäten: Kann Leipzig im kommenden Jahr eine ähnlich große Zahl von Asylbewerbern aufnehmen wie in 2015 ? Seite 2/3