Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-01835 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 28.10.2015 Zuständigkeit mündliche Beantwortung Eingereicht von Fraktion DIE LINKE Betreff Umsetzung des Beschlusses "Zum Umgang mit der Benennung Platz der Friedlichen Revolution" vom 10.12.2014 Sachverhalt: Im Dezember 2014 beschloss die Ratsversammlung mehrheitlich den Verwaltungsstandpunkt zum Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Benennung des Wilhelm-Leuschner-Platzes: „Zum Umgang mit der Benennung 'Platz der Friedlichen Revolution' wird durch das Begleitgremium Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal (LFED) ein Vorschlag erarbeitet.“ Leider enthielt der Beschluss keine zeitliche Orientierung, so dass wir um die Beantwortung folgender Fragen bitten: 1. Hat sich das Begleitgremium inzwischen mit der Thematik befasst? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? 2. Sofern das Gremium nicht getagt hat, wie stellt sich seine weitere Arbeit überhaupt dar? 3. In welchem Zeitrahmen ist mit einer Umsetzung des Beschlusses zu rechnen? Seite 1