Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Änderungsantrag Nr. VI-DS-00971-ÄA-002 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 16.09.2015 Zuständigkeit Beschlussfassung Eingereicht von AfD-Fraktion Betreff Beschlussvorlage Nr. VI-DS-00971; Evaluation der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig. Zustimmung Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln Alternativvorschlag Sachstandsbericht Beschluss: Die Vorlage wird wie folgt ergänzt: 9. Seitens des Anbieters wird gewährleistet, dass die Übertragung der Ratsversammlungen, auch in der gespeicherten Version, auf allen internetfähigen Geräten – unabhängig vom Betriebssystem – empfangbar ist. 10. Für die Popularisierung der Live-Stream-Übertragung der Ratsversammlungen werden alle bestehenden Werbemöglichkeiten seitens der Stadtverwaltung genutzt. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Seite 1/3 Sachverhalt: Die Live-Stream-Übertragung der monatlichen Ratsversammlungen wird gegenwärtig nur von einem sehr begrenzten Kreis von Nutzern wahrgenommen. Die AfD-Fraktion geht jedoch von einem erheblich größeren Potential von Interessenten aus, denen diese zusätzliche Informationsmöglichkeit entgegenkommen dürfte. Anlagen: Seite 2/4