Vorlage-Sammeldokument

Änderungsantrag Nr. VI-A-01404-ÄA-002 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 16.09.2015 Zuständigkeit Bestätigung Eingereicht von CDU-Fraktion Betreff Sprudelnde Leipziger Brunnen! Städtische Internetseite macht dauerhaft auf die Möglichkeit von Sponsoring, Spenden und Übernahme von Patenschaften aufmerksam Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig. Zustimmung Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln Alternativvorschlag Sachstandsbericht Beschluss: In den Sätzen 1 und 2 des Beschlussvorschlages werden die Worte „Sponsoring“ und „Sponsoren“ gestrichen. Ebenfalls gestrichen wird der 3. Satz. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Begründung: Seite 1/3 Da Sponsoring eng mit dem Thema Werbung verknüpft ist, sollte zunächst das Werbekonzept der Stadt abgewartet werden, bevor über eventuelle Sponsoringmöglichkeiten entschieden wird. Der dritte Satz wiederum ist aus unserer Sicht zu pauschal und unkonkret. Seite 2/3