Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Informationsvorlage Nr. VI-DS-01818 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Information zur Kenntnis Ratsversammlung 16.09.2015 Information zur Kenntnis Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Flüchtlingen in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig Die Ratsversammlung nimmt den aktuellen Sachstand zur Umsetzung des Konzeptes „Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“ (RBV-1293/12) zur Kenntnis. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Aktueller Sachstand und weitere Planungen der Unterbringung von Flüchtlingen in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig 1. Einführung Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat seine Prognose der aufzunehmenden Flüchtlinge für 2015 verdoppelt. Als Gründe benennt das Bundesamt einerseits die zunehmende Verschärfung der Lage in Syrien und den Nachbarländern sowie die Fluchtwege über die Ägäis und den Balkan. Der Freistaat Sachsen erweitert derzeit seine Kapazitäten der Erstaufnahme im Rahmen eines 3-Standorte-Konzeptes mit Außenstellen. Solange der Kapazitätsaufbau der Erstaufnahme in Sachsen nicht erreicht ist, werden seitens der Landesdirektion Zuweisungen an die Kommunen nach Plan vorgenommen. Verschiebungen oder Verlagerungen von Zuweisungen auf Folgewochen aufgrund fehlender Kapazitäten in der Stadt Leipzig sind daher kaum möglich. Die Landesdirektion Leipzig hat am 28.08.2015 die Prognose der noch in diesem Jahr von der Stadt Leipzig aufzunehmenden Erstantragssteller auf 5.402 erhöht. Das stellt die Stadt vor große Herausforderungen bei der Unterbringung von Asylsuchenden. Alle verfügbaren Platzkapazitäten für die Unterbringung von Asylsuchenden und Geduldeten in Erstunterbringungseinrichtungen, Wohnhäusern, Übergangsheimen und -wohnungen sowie in Pensionen sind derzeit ausgelastet. Die vorhandenen Kapazitäten reichen nicht aus, um die für das Jahr 2015 angekündigten Flüchtlinge aufnehmen zu können. Insofern sind zwingend entsprechende Vorkehrungen zu treffen, die eine vergleichbar schnelle Umsetzung versprechen und die dringend benötigten Platzkapazitäten zumindest teilweise untersetzen können. Derzeit ist zudem nicht vorhersehbar, wie sich die Entwicklung in den kommenden Jahren weiter gestaltet. Bislang deutet nichts darauf hin, dass die Zahl der Flüchtlinge, die nach Leipzig zugewiesenen werden, deutlich abnehmen wird. Weitere Unterkünfte müssen deshalb für eine Nutzung vorbereitet werden – auch angesichts der Tatsache, dass einige der bestehenden Unterkünfte mittelfristig durch geeignetere Objekte ersetzt werden sollen. Die Verwaltung arbeitet mit Hochdruck daran, allen nach Leipzig kommenden Flüchtlingen eine Unterkunft zu geben. Viele Objekte werden derzeit geprüft. Der Stand der Umsetzung ändert sich fast täglich, so dass die folgende Darstellung nur eine Momentaufnahme sein kann. 2. Das Leipziger Wohnkonzept für Flüchtlinge Die Unterbringung von Flüchtlingen erfolgt in Leipzig auf der Grundlage von drei Ratsbeschlüssen: • 18.07.2012: Konzept „Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig“ (RBV-1293/12) • 21.11.2013: Fortschreibung des Konzeptes „Wohnen für Berechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Leipzig“ (RBV-1826/13) • 21.11.2013: Sicherheitskonzept für Unterkünfte für gemeinschaftliches Wohnen (RBV-1825/13) Seite 1 von 9 Das Leipziger Wohnkonzept für Flüchtlinge hat zum Ziel, dass Asylbewerber und Geduldete so schnell wie möglich in eine eigene Wohnung außerhalb einer Gemeinschaftsunterkunft ziehen können. Das Konzept umfasst je nach Bedarf verschiedene Wohnformen. Nach der Ankunft in Leipzig bieten Gemeinschaftsunterkünfte Orientierung und unterstützen die Integration. So bald wie möglich können Flüchtlinge in eine eigene Wohnung ziehen – eine maximale Verweildauer von sechs Monaten in der Gemeinschaftsunterkunft wird angestrebt. 2.1 Integration fördern durch Sozialarbeit Flüchtlinge werden sowohl in einer Gemeinschaftsunterkunft als auch in einer eigenen Wohnung durch Sozialarbeiter unterstützt. Sozialarbeiter in den Wohnhäusern unterstützen die Flüchtlinge beim Einleben und der ersten Orientierung. Sie helfen, Formalitäten zu erledigen, organisieren Sprachunterricht, Freizeitangebote, machen mit den Regeln des Lebens in Deutschland vertraut und gestalten das Zusammenleben in der Gemeinschaftsunterkunft. Auch pflegen sie die nachbarschaftlichen Beziehungen zu Anwohnern und Akteuren vor Ort, wie Kirchgemeinden, Vereinen, Schulen, Gewerbetreibenden. Weiterhin unterstützen Sozialarbeiter die Flüchtlinge, indem sie Hausaufgabenbetreuung für die Kinder anbieten, bei der Suche nach Arbeitsgelegenheiten und Möglichkeiten freiwilligen Engagements helfen oder den Weg in Kultur- oder Sportvereine aufzeigen. In den kleineren Wohnhäusern liegt der Schlüssel bei 1 Sozialarbeiter je 40 Bewohner und bei größeren Häusern bei 1:50. 2.2 Sicherheitskonzept Um die Sicherheit der Gemeinschaftsunterkünfte zu gewährleisten, wird ein mit der Polizei abgestimmtes Konzept umgesetzt. Jede Unterkunft wird einer Sicherheitskategorie von I bis III zugeordnet und mit entsprechenden Sicherheitsmaßnahmen ausgestattet. Derzeit wird aufgrund der aktuellen Sicherheitslage in jeder Gemeinschaftsunterkunft – auch in der Kategorie III – ein Wachschutz angeboten bzw. wird ein solcher vorbereitet. 2.3 Patenschaftsprogramm Das Patenschaftsprogramm „Ankommen in Leipzig. Paten für Flüchtlinge“ unterstützt die Integration und erleichtert Flüchtlingen durch persönlichen Kontakt mit Bürgerinnen und Bürgern den Weg beim Einleben in die Stadtgesellschaft. Die Paten heißen die Flüchtlinge willkommen, zeigen ihnen die Stadt, eröffnen ihnen soziale Netzwerke und unterstützen beim Spracherwerb oder bei der Suche nach einer eigenen Wohnung. Alle Paten werden zu Beginn geschult und auch im weiteren Verlauf werden die Patenschaften begleitet und bei Bedarf unterstützt. Das Sozialamt finanziert zur Umsetzung des Patenschaftsprogramms die Personalkosten für derzeit zwei Vollzeitstellen beim Flüchtlingsrat Leipzig e.V. Seit Beginn des Projektes im letzten Jahr wurden 300 Patenschaften vermittelt und betreut. 2.4 Sprachkurse Jeder Flüchtling kann einen Sprachkurs oder Alphabetisierungskurse mit zweihundert Unterrichtsstunden an der Volkshochschule besuchen. Seite 2 von 9 3. Aktueller Sachstand 3.1 Wie viele Flüchtlinge leben derzeit in Leipzig? Im August lebten 2.919 Personen in Leipzig, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhielten. Darüber hinaus gibt es Flüchtlinge, die keinen Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz haben, weil sie Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II erhalten oder weil sie arbeiten. 3.2. Woher kommen die Flüchtlinge? Die Asylsuchenden, die in diesem Jahr bislang nach Leipzig zugewiesen wurden, kommen aus 24 verschiedenen Ländern, einige sind staatenlos. Die folgende Abbildung zeigt die zehn häufigsten Herkunftsländer. Syrien Albanien Kosovo Afghanistan Libyen Irak Tunesien Serbien Marokko 0 50 100 150 200 250 300 Anzahl der im Jahr 2015 bislang neuzugewiesenen Flüchtlinge Quelle: Sozialamt, Stand 02.09.2015 3.3 Wo leben die Flüchtlinge in Leipzig? Derzeit werden in Leipzig verschiedene Möglichkeiten der Unterbringung genutzt: • fünf Standorte mit größeren Häusern (über 60 Plätze), • zehn Standorte mit kleineren Häusern (unter 60 Plätze), • Plätze in Pensionen, • Plätze im Übergangswohnheim und im Übernachtungshaus für Wohnungslose, • 500 Plätze in Gewährleistungswohnungen, • Wohnungen mit eigenem Mietvertrag. Die Standorte sind über die Stadt verteilt. Seite 3 von 9 1200 1000 Plätze 800 600 400 200 0 Wohnhäuser (> 60 Plätze) Wohnhäuser (< 60 Plätze) Pensionen Übergangsw ohn- Gew ährleistungsheim, w ohnungen Übernachtungshaus Wohnung mit eigenem Mietvertrag Wohnformen Quelle: Sozialamt, Stand August 2015 Von den Personen, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, lebten im August 1.675 bzw. 57 % in einer Gemeinschaftsunterkunft einschließlich Pensionen und in einem Übergangswohnheim sowie dem Übernachtungshaus für Wohnungslose. 1.244 bzw. 43 % lebten in einer eigenen Wohnung außerhalb einer Gemeinschaftsunterkunft. Davon hatten 67 % einen eigenen Mietvertrag und 33 % lebten in einer Gewährleistungswohnung. 3.4 Wie viele Flüchtlinge sind dieses Jahr bereits angekommen? Anzahl der zugewiesenen Flüchtlinge In diesem Jahr wurden bislang 1.357 Asylsuchende neu in Leipzig aufgenommen. 1600 1.357 1400 1.243 1200 1000 800 658 600 402 400 200 190 86 41 66 50 2006 2007 2008 261 285 2010 2011 0 2005 Quelle: Sozialamt, Stand: 02.09.2015 2009 Jahr Seite 4 von 9 2012 2013 2014 2015 Personen (Erstantragsteller) 3.5 Wie viele Flüchtlinge werden in diesem Jahr noch in Leipzig ankommen? 6.000 5.000 4.000 3.000 5.402 2.000 2.701 1.000 1.500 1.688 Annahme im Rahmen der Haushalts-planung März 2014 1. Prognose Februar 2015 0 2. Prognose Mai 2015 3. Prognose August 2015 Prognose der Zuweisungen für das Jahr 2015 Für das Jahr 2015 gab es bislang 3 Prognosen. Im Rahmen der Haushaltsplanung für 2015 wurde anhand der Zuweisungszahlen von 2014 mit 1.500 Personen geplant. Die erste Prognose im Februar 2015 lag mit 1.688 Personen nur leicht darüber. Die zweite Prognose im Mai 2015 rechnete mit 2.701 Personen – dies war die bisherige Planungsgrundlage. Ende August wurde die dritte Prognose veröffentlicht, welche eine Verdopplung der für Leipzig vorgesehenen Flüchtlinge bedeutet. Derzeit ist damit zu rechnen, dass bis Jahresende 2015 insgesamt 5.402 Personen zu versorgen sind. 3.6 Welche Kapazitäten werden derzeit in Gemeinschaftsunterkünften für Flüchtlinge genutzt? Derzeit stehen 1.875 Plätze in Gemeinschaftsunterkünften, einschließlich Pensionen zur Verfügung. Standort Gemeinschaftsunterkunft mit mehr als 60 Plätzen Torgauer Straße 290 Liliensteinstraße 15a Zschortauer Straße 44 Riesaer Straße 100 Riebeckstraße 63 Gemeinschaftsunterkunft bis zu 60 Plätze Markranstädter Straße 16/18 Wilhelminenstraße 38 Stöckelstraße 62 Sommerfelder Straße 36 Wiebelstraße 9 Naumburger Straße 39 Pittlerstraße 5/7 Georg-Schwarz-Straße 31 Georg-Schumann-Straße 121 Eythstraße 17 Übergangswohnheim, Übernachtungshaus Übergangswohnheim Wiederitzscher Landstraße 8 Übernachtungshaus für Wohnungslose Rückmarsdorfer Straße 5 und 7 Plätze in Pensionen Summe Gesamt Seite 5 von 9 Kapazität 1.125 390 220 200 200 115 457 60 60 60 58 45 40 36 35 35 28 42 7 35 251 1.875 3.7 Träger Im Auftrag der Stadt Leipzig erbringen verschiedene Träger Leistungen der Betreibung und/oder sozialen Betreuung von Unterkünften für Flüchtlinge: • Caritasverband Leipzig e.V. • Deutsches Rotes Kreuz Stadtverband Leipzig e.V. • European Homecare GmbH • HUMAN-Care GmbH • Pandechaion Herberge e.V. • SZL Suchtzentrum gGmbH Dezentral lebende Flüchtlinge werden durch folgende Vereine unterstützt: • Caritasverband Leipzig e.V. • Flüchtlingsrat Leipzig e.V. • Internationale Frauen Leipzig e.V. • RAA Leipzig – Verein für Interkulturelle Arbeit, Jugendhilfe und Schule e.V. 4. Weitere Planungen 4.1 Welche neuen Standorte werden zur Unterbringung von Flüchtlingen geplant? Derzeit werden neun weitere Standorte für eine Unterbringung in diesem Jahr vorbereitet. Darunter sind zwei Schulgebäude, die vorübergehend genutzt werden sollen. Insgesamt sind somit für 2015 bislang 967 zusätzliche Plätze untersetzt. Für 2016 sind weitere 1.932 Plätze geplant und für 2017 nochmals 350 Plätze. Unter den geplanten Standorten befinden sich auch drei Containerdörfer und 2 Neubauten. Darüber hinaus werden derzeit 35 weitere Standorte geprüft. Inbetriebnahme Summe 2015 September 2015 September 2015 September 2015 Oktober 2015 November 2015 Dezember 2015 Dezember 2015 Dezember 2015 Dezember 2015 Summe 2016 2016 2016 2016 2016 2016 2016 2016 2016 2016 2016 Summe 2017 2017 Summe Gesamt Objekt Eigentümer Straße Wohnhaus Schulgebäude (Pablo-Neruda) Schulgebäude (3. Grundschule) Verwaltungsgebäude Klinik (Robert-Koch) Wohnhaus Schulgebäude Wohnhaus Altenpflegeheim privat kommunal kommunal privat kommunal privat kommunal kommunal kommunal Sommerfelder Straße 36 Dösner Weg 27 Bernhard-Göring-Straße 107 Rosenowstraße 26 Nikolai-Rumjanzew-Straße 100 Blücherstraße 47/47a Zweenfurther Straße 21 Gustav-Mahler-Straße 21 Waldstraße 74-80 Messehalle Containerdorf Containerdorf Neubau mit Modulen Verwaltungsgebäude Wohnheim ehemaliges Kitagebäude ehemaliges Kitagebäude Wohnhaus Containeranlage kommunal kommunal kommunal kommunal kommunal kommunal kommunal kommunal kommunal kommunal Alte Messe, Messehalle 13 Alte Messe, An den Tierkliniken Braunstraße 26-28 “Prager Dreieck” (Prager-, K.-Siegesmund- u. P.-Rosenthal-Str.) Friesenstraße 8 Bornaische Straße 215 Deiwitzweg 1 Liliensteinstraße 1 Könneritzstraße 58 Helenenstraße ohne Nr. Neubau kommunal Arno-Nitzsche-Straße 35 Seite 6 von 9 Kapazität 967 58 130 200 80 40 42 102 45 270 1.932 500 350 250 250 210 90 88 84 60 50 350 350 3.249 4.2 Maßnahmen im Notfall Bislang reichen die für 2015 geplanten Plätze nicht aus, um die im August prognostizierte Zahl der Flüchtlinge aufnehmen zu können. Für den Notfall, d.h. zur Absicherung von kurzfristig notwendigen Unterkunftsplätzen, werden Pläne für eine vorübergehende Nutzung von Turnhallen und für geeignete Standorte für Zelte erstellt. Geeignete Standorte werden für den Notfall vorbereitet. Die Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen oder Zelten wird als letztes Mittel der Wahl in Erwägung gezogen. 4.3 Wie verteilen sich die bestehenden und derzeit geplanten Objekte auf das Stadtgebiet? Mit den neuen Objekten wird eine verbesserte Verteilung über das Stadtgebiet erreicht – insbesondere durch neue Standorte im Süden und im westlichen Zentrum. Seite 7 von 9 4.4 Wie sehen die Planungen für die Neubauten und die Containerdörfer aus? 4.4.1 Neubau Containerdorf Alte Messe, An den Tierkliniken Es ist eine aufgelockerte, zweistöckige Bebauung mit Containern vorgesehen. Die Bebauung soll Rückzug und Gemeinschaft ermöglichen. Quelle: LESG 4.4.2 Neubau am „Prager Dreieck“ Am „Prager Dreieck“ ist ein Neubau aus Modulen vorgesehen. Die zur Verfügung stehende Fläche erlaubt die Bebauung mit einer weiterführenden Schule und einer Flüchtlingsunterkunft – dies zeigt der derzeitige Entwurf einer möglichen Flächenaufteilung. Seite 8 von 9 4.4.3 Neubau Arno-Nitzsche-Straße 35 Der Neubau an der Arno-Nitzsche-Straße für 350 Personen wird mit zwei Einzelgebäuden geplant, die im Erdgeschoss durch einen überdachten Hofdurchgang verbunden sind. Die Gestaltung mit einzelnen Wohnungen ermöglicht den Bewohnern ein hohes Maß an Privatheit. Eine spätere Nutzung als Wohnheim oder Wohnhaus ist denkbar. Die Freifläche bietet Raum für individuelle oder Gemeinschaftsaktivitäten. Quelle: Grunwald & Grunwald Architektur und Städtebau (GbR) / LESG Uwe Steudten 5. Ausblick Flüchtlinge sollen in Leipzig gut ankommen. Dafür sind angemessene Wohnbedingungen bereitzustellen und die Flüchtlinge sollen auf ihrem Weg in die Stadtgesellschaft unterstützt werden. Dafür wird die Mitwirkung aller – Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft – benötigt. Seite 9 von 9