Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01541 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters 21.07.2015 Bestätigung Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 27.08.2015 1. Lesung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost 02.09.2015 Anhörung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost 09.09.2015 Anhörung Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 10.09.2015 2. Lesung Ratsversammlung 16.09.2015 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff Umzug des Beruflichen Schulzentrums 12 "Robert Blum" im Schuljahr 2015/16 gemäß § 24 Sächsisches Schulgesetz Beschlussvorschlag: 1. Das Berufliche Schulzentrum 12 "Robert-Blum" wird sowohl mit der Stammschule als auch mit der Außenstelle im Schuljahr 2015/16 umziehen. 2. Die Stammschule zieht in den Herbstferien 2015 innerhalb des Ortsteils Mockau-Nord aus der Komarowstraße 2 in das sanierte Schulgebäude Rosenowstraße 60 in 04357 Leipzig um. 3. Die Außenstelle wird in den Winterferien 2016 (Schulhalbjahr) aus dem Objekt Wodanstraße 40 in das Schulgebäude Kohlgartenstraße 58 in 04318 Leipzig umziehen. 4. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung durch das Sächsische Staatsministerium für Kultus. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? Im Haushalt wirksam x von Ergebnishaushalt nein bis Höhe in EUR wo veranschlagt 24.300 1.500 9.540,62 PSP: 1.100.23.1.1.01 PSP: 1.100.23.1.3.01 PSP: 1.100.21.7.1.01 Erträge Aufwendungen für Umzug in Rosenowstr. Aufwendungen für Umzug in Kohlgartenstraße '10/2015 '10/2015 02/2016 02/2016 Aufwendungen Ausstattung Rosenowstr. Aufwendungen Ausstattung Kohlgartenstr. (Umwidmung) PSP: 1.100.23.1.3.01 PSP: 1.100.23.1.1.01 PSP: 1.100.21.7.1.01 19.000 1.500 5.458,66 (Umwidmung) PSP: 1.100.23.1.3.01.01 SK: 42531000 34.000,00 10/2015 12/2015 PSP: 1.100.23.1.3.01.01 SK: 42531000 57.669,29 2016 Einzahlungen Finanzhaushalt Auszahlungen Ausstattung Rosenowstr. 10/2015 Ausstattung Kohlgartenstr. 2016 Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung x von 10/2015 PSP: 7.0000341.710 SK: 78327100 55.100,00 PSP: 7.0000341.710 SK: 78327100 77.825,52 wenn ja, nein bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme Ergeb. HH Erträge zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat x nein x nein wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: ja, Sachverhalt: siehe Anlagen Anlagen: Sachverhalt D:\DOC\01\02\94\90-Anlagen\01\DS-01541 Text 13.07.2015.pdf Anlage 2 Lageplan – Umzug des BSZ 12 (Stammschule) von der Komarowstraße 2 in die Rosenowstraße 60 Anlage 3 Lageplan – Umzug des BSZ 12 (Außenstelle) von der Wodanstraße 40 in die Kohlgartenstraße 58