Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung EILBEDÜRFTIG Beschlussvorlage Nr. VI-DS-00973 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Dienstberatung des Oberbürgermeisters 17.02.2015 Zuständigkeit Bestätigung Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 17.02.2015 Vorberatung Ratsversammlung 25.02.2015 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Wirtschaft und Arbeit Betreff Änderungen zur Finanzierung des Projektes SCHAUPLATZ Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen durch die Stadt Leipzig Beschluss: 1. Die Ratsversammlung beschließt die Erhöhung des Kofinanzierungsanteils der Stadt Leipzig für das Projekt „SCHAUPLATZ – Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen“ des Trägers ZAW (Zentrum für Aus- und Weiterbildung Leipzig GmbH) für das Jahr 2014 um 563,91 € auf 86.716,80 €. 2. Die Ratsversammlung beschließt die Finanzierung des Projektes „SCHAUPLATZ Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen“ des Trägers ZAW (Zentrum für Aus- und Weiterbildung Leipzig GmbH) zu 90 % durch die Stadt Leipzig für den Zeitraum 01.01. - 30.04.2015 in Höhe von 175.239,58 €. Die Förderung durch die Stadt Leipzig steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Doppelhaushaltes 2015/2016. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Seite 1/4 Finanzielle Auswirkungen nein Kostengünstigere Alternativen geprüft nei n Folgen bei Ablehnung nei n Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nei n Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Höhe in EUR bis X wo veranschlagt Erträge 2014 563,91 01.01.2015 30.04.2015 175.239,58 1.100.57.1.0.02.01 1.100.57.1.0.02.01 Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? von Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE wenn ja, nein bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme Ergeb. HH Erträge zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat X nein wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: X nein ja, Seite 2/4 Sachverhalt: 1. Förderzeitraum 2014 Mit Ratsbeschluss RBV-1913/13 hat der Stadtrat die 15-prozentige Kofinanzierung des Projektes „Schauplatz – Qualifizierungs- und Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen“ beschlossen. Diese anteilige Finanzierung entsprach einem Betrag von 86.152,89 €. Zwischenzeitlich haben sich die anerkennungsfähigen Projektkosten, wie Mietnebenkosten und die Abschreibungsbeträge für Ausstattungsgegenstände im Projektzeitraum 2014 um insgesamt 3.759,50 € erhöht. Der Träger ZAW (Zentrum für Aus- und Weiterbildung Leipzig GmbH) hatte daher bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) eine entsprechende Anpassung der Fördermittel beantragt und bewilligt bekommen. Auf Grundlage dieses Zuwendungsbescheides wurde bei der Stadt Leipzig eine Erhöhung der Kofinanzierung um 563,91 €, d.h. auf insgesamt 86.716,80 € für das Jahr 2014 beantragt. Diesem Antrag sollte zur finanziellen Absicherung dieses Projektes entsprochen werden. Die erforderlichen Mittel werden aus dem Budget des Referates für Beschäftigungspolitik zur Verfügung gestellt. 2. Zwischenfinanzierung Zeitraum 01.01. - 30.04.2015 Das Projekt „Schauplatz“ hat durch die SAB nicht den Zuschlag zur Weiterführung im Rahmen des Bereitstellung von Landesmitteln aus dem Europäischen Sozialfonds ab dem Jahr 2015 erhalten. Alternative Fördermöglichkeiten dieses Projektes werden geprüft. Vor diesem Hintergrund wurde durch den Stadtrat am 10.12.2014 zu Vorlage DS-00639/14 bereits beschlossen, dass der Oberbürgermeister beauftragt wird, bei Bedarf eine Zwischenfinanzierung vom 01.01. - 30.04.2015 sicherzustellen. Ein entsprechender Antrag auf Finanzierung des Zeitraums 01.01.-30.04.2015 wurde durch ZAW (Zentrum für Aus- und Weiterbildung Leipzig GmbH) als Projektträger am 15.12.2014 bei der Stadt Leipzig, Referat für Beschäftigungspolitik, eingereicht. In diesem Zeitraum kann die Betreuung der 60 Teilnehmer, die dem Projekt im Jahr 2014 zugewiesen wurden, wie ursprünglich geplant durchgeführt und abgeschlossen werden. Der Finanzierungsplan für den Übergangszeitraum sieht Gesamtkosten in Höhe von 194.710,64 € vor. Der Projektträger ZAW (Zentrum für Aus- und Weiterbildung Leipzig GmbH) wird einen Eigenanteil in Höhe von 10 %, also 19.471,06 €, erbringen. Die restlichen 90 % der Projektkosten in Höhe von 175.239,58 € werden, entsprechend des o. b. Beschlusses der Ratsversammlung, von der Stadt Leipzig getragen. Die Finanzierung erfolgt aus dem Budget des Referates für Beschäftigungspolitik. Anlagen: Begründung der Eilbedürftigkeit Seite 3/4 BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 25.02.2015 zu 19.34. Änderungen zur Finanzierung des Projektes SCHAUPLATZ Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen durch die Stadt Leipzig - EILBEDÜRFTIG Vorlage: VI-DS-00973 Beschluss: 1. Die Ratsversammlung beschließt die Erhöhung des Kofinanzierungsanteils der Stadt Leipzig für das Projekt „SCHAUPLATZ – Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen“ des Trägers ZAW (Zentrum für Aus- und Weiterbildung Leipzig GmbH) für das Jahr 2014 um 563,91 € auf 86.716,80 €. 2. Die Ratsversammlung beschließt die Finanzierung des Projektes „SCHAUPLATZ Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen“ des Trägers ZAW (Zentrum für Aus- und Weiterbildung Leipzig GmbH) zu 90 % durch die Stadt Leipzig für den Zeitraum 01.01. - 30.04.2015 in Höhe von 175.239,58 €. Die Förderung durch die Stadt Leipzig steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung des Doppelhaushaltes 2015/2016. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Leipzig, den 26. Februar 2015 Seite: 1/1 Begründung der Eilbedürftigkeit der Vorlage VI-DS-00973 Das Projekte SCHAUPALTZ hat durch die SAB nicht den Zuschlag zur Weiterführung im Rahmen des Bereitstellung von Landesmitteln aus dem Europäischen Sozialfonds ab dem Jahr 2015 erhalten. Alternative Fördermöglichkeiten dieses Projektes werden geprüft. Vor diesem Hintergrund wurde durch den Stadtrat am 10.12.2014 zu Vorlage DS-00639/14 bereits beschlossen, dass der Oberbürgermeister beauftragt wird, bei Bedarf eine Zwischenfinanzierung vom 01.01. - 30.04.2015 sicherzustellen. Mit der o. g. Vorlage wurden neben dem Grundsatzbeschluss die Finanzierung des Projektes SCHAUPLATZ bis 30.04.2015 abzusichern, zunächst nur Zuwendungen von insgesamt 87.804 € durch den Rat beschlossen. Durch den Wegfall der Förderung durch die SAB kann mit diesen Mitteln nur der Zeitraum 01.01. bis 28.02.2015 finanziert werden. Zur Absicherung des Zeitraumes 01.03. bis 30.04.2015 ist ein ein Beschluss (Beschlusspunkt 2) in der Ratsversammlung vor dem 01.03.2015 zwingend erforderlich. RV Stand der Umsetzung der Beschlüsse zur Vorlage Nr. DS-00973 vom 25.02.2015 Beschluss der Ratsversammlung vom 25.02.2015 Beschluss- Nr. DS-00973 Eingereicht von Dezernat Wirtschaft und Arbeit Kofinanzierung des Projektes SCHAUPLATZ – Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen durch die Stadt Leipzig ab 2015 Stand vom 10.07.2015 noch nicht begonnen umgesetzt aufgehoben in Arbeit geändert Wirtschaft und Arbeit Datum/Unterschrift (en) Sachstand: In Umsetzung des Beschlusspunktes 2 wurden an den Träger ZAW mit zwei Teilbescheiden vom 08.01.2015 und 26.02.2015 für den Zeitraum 01.01.2015 bis 30.04.2015 Fördermittel in Höhe von jeweils 87.619,79 EUR zur Sicherstellung des Projektes SCHAUPLATZ ausgereicht. Diese Fördermittel entsprachen insgesamt 90 Prozent der erforderlichen Gesamtfinanzierung. Das Projekt konnte somit bis zum Beginn der Anschlussförderung (01.05.2015 bis 31.07.2016) durch das Jobcenter Leipzig und die Stadt Leipzig in Höhe von dann 15 Prozent der Projektsumme (vgl. RB VI-DS-01043 vom 25.03.2015) erfolgreich fortgeführt werden. Stadt Leipzig 01.15/046/11.08 In dem oben genannten Projektzeitraum nahmen durchschnittlich 43 Jugendliche teil, von denen 82 Prozent keinen Schulabschluss hatten und 29 Prozent Abgänger einer Lernförderschule waren. Im Ergebnis der nahtlosen Projektfortführung mit Unterstützung der Stadt Leipzig konnten acht Jugendliche den Weg in eine betriebliche Ausbildung finden, drei der Teilnehmer/innen nahmen eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung auf. Zudem konnten elf der Jugendlichen erfolgreich auf den nachträglichen Erwerb des Hauptschulabschlusses vorbereitet werden. Wiederum acht hiervon schlossen die Prüfung erfolgreich ab.