Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. A-00790/14-VSP-001 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung Fachausschuss Kultur 13.02.2015 Vorberatung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost 18.02.2015 Vorberatung Ratsversammlung 25.02.2015 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Kultur Betreff Erneuerung der Gedenktafel am Geburtshaus von Bruno Apitz Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig. X Zustimmung Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln Alternativvorschlag Sachstandsbericht Beschluss: Zustimmung mit Ergänzung: Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Haustafel für Bruno Apitz am Gebäude Elisabethstraße 15 zu initiieren. Die Haustafel für Bruno Apitz wird in das aktuelle Haustafelprogramm des Kulturamtes für 2015 aufgenommen. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Seite 1/5 Seite 2/5 Finanzielle Auswirkungen nein Kostengünstigere Alternativen geprüft nein Folgen bei Ablehnung nein Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis x x wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Höhe in EUR wo veranschlagt 1.800 1.100.28.1.0.01.01.08 Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme Ergeb. HH Erträge zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Sachverhalt: Die Gestaltung und der Text der Haustafel für Bruno Apitz werden sich am Konzept ähnlicher städtischer Haustafeln (vgl. Ernst Thälmann, Zollikoferstr. 23; Friedrich Nietzsche, Hinrichsenstr. 32) orientieren. Nach Zustimmung des Hauseigentümers wird die Tafel im April 2015 angebracht. Seite 3/5 RV Stand der Umsetzung der Beschlüsse zum Antrag Nr. A-00790/14 vom 05.12.2014 Beschluss der Ratsversammlung vom 25.02.2014 Beschluss- Nr. -Eingereicht von Fraktion DIE LINKE Thema: Erneuerung der Gedenktafel am Geburtshaus von Bruno Apitz Stand vom 22.06.2015 noch nicht begonnen ✘ umgesetzt aufgehoben in Arbeit geändert Dezernat Kultur Datum/Unterschrift (en) Beschlusstext: Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Haustafel für Bruno Apitz am Gebäude Elisabethstraße 15 zu initiieren. Die Haustafel für Bruno Apitz wird in das aktuelle Haustafelprogramm des Kulturamtes für 2015 aufgenommen. Sachstand: Stadt Leipzig 01.15/046/11.08 Der Beschluss ist umgesetzt. Die Haustafel für Bruno Apitz wurde am 05.05.2015 am Gebäude Elisabethstraße 15 angebracht.