Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung - eilbedürftig Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01450 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Dienstberatung des Oberbürgermeisters 15.06.2015 Zuständigkeit Bestätigung Fachausschuss Finanzen 22.06.2015 1. Lesung Stadtbezirksbeirat Leipzig-West 22.06.2015 Anhörung Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 23.06.2015 1. Lesung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nordost 01.07.2015 Anhörung Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 02.07.2015 Vorberatung Fachausschuss Finanzen 06.07.2015 2. Lesung Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 07.07.2015 2. Lesung Ratsversammlung 08.07.2015 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff Planungsbeschluss zur Äußeren Sanierung - Dach, Fassade, Fenster und Bauwerksabdichtungen an der 94. Oberschule, Miltitzer Weg 3, 04205 Leipzig und der Nebenstelle der F.-A.-Brockhausschule, Samuel-Lampel-Straße 1, 04357 Leipzig EILBEDÜRFTIG Beschlussvorschlag: 1. Der Planungsbeschluss zur Planung der Äußeren Sanierung-Dach-Fassade-Fenster und der Bauwerksabdichtungsmaßnahmen an der F.-A.-Brockhausschule und der 94. Schule wird gefasst. 2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 3 HOAI) betragen 60 T€ für die A.-Brockhaus-Schule und werden im PSP-Element 1.100.21.7.1.01.02 /42119000 zur Verfügung gestellt. 3. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 3 HOAI) betragen 50 T€ für die 94.Schule und werden im PSP-Element 1.100.21.5.1.01.14 /42119000 zur Verfügung gestellt. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. (siehe Anlage Prüfkatalog) Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze (siehe Anlage Prüfkatalog) Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur x Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur x Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt Finanzhaushalt bis Erträge 2016 2017 Aufwendungen 2015 2017 Höhe in EUR wo veranschlagt 600.000 € 600.000 € 1.580.000 € 1.620.000 € 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.7.1.01.02 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.7.1.01.02 Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von x bis wenn ja, Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme Ergeb. HH Erträge zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat x nein wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: x nein ja, Sachverhalt: siehe Anlagen Anlagen: finanzielle Auswirkungen Prüfkatalog Eilbedürftigkeitsbegründung Planungsbeschluss BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 08.07.2015 zu 19.20 Planungsbeschluss zur Äußeren Sanierung - Dach, Fassade, Fenster und Bauwerksabdichtungen an der 94. Oberschule, Miltitzer Weg 3, 04205 Leipzig und der Nebenstelle der F.-A.-Brockhausschule, Samuel-LampelStraße 1, 04357 Leipzig Vorlage: VI-DS-01450 Beschluss: 1. Der Planungsbeschluss zur Planung der Äußeren Sanierung-Dach-Fassade-Fenster und der Bauwerksabdichtungsmaßnahmen an der F.-A.-Brockhausschule und der 94. Schule wird gefasst. 2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 3 HOAI) betragen60 T€ für die A.-Brockhaus-Schule und werden im PSP-Element 1.100.21.7.1.01.02 /42119000 zur Verfügung gestellt. 3. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 3 HOAI) betragen 50 T€ für die 94.Schule und werden im PSP-Element 1.100.21.5.1.01.14 /42119000 zur Verfügung gestellt. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Leipzig, den 9. Juli 2015 Seite: 1/1 D:\DOC\01\02\69\73-Anlagen\06\DS-01450 Eilbedürftigkeit.pdf 1 Haushaltvorlage – Planungsbeschluss Zu den Bauvorhaben: Äußere Sanierung - Dach, Fassade, Fenster und Bauwerkstrockenlegung 94. Schule Mititzer Weg 3, 04205 Leipzig F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) Samuel-Lampel-Str. 1, 04357 Leipzig Bauherr: Stadt Leipzig Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Amt für Jugend, Familie und Bildung Naumburger Straße 26, 04299 Leipzig vertreten durch Baufachamt: Stand: Stadt Leipzig Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau Amt für Gebäudemanagement Prager Straße 126, 04317 Leipzig 09.06.2015 2 INHALTSVERZEICHNIS Seite 1. Grundlagen 3 2. Begründete Zielstellung der Investition 2.1 Ableitungen des Investitionsbedarf 2.2 IST- Zustand 2.3 Notwendigkeit/ Dringlichkeit 2.4 Alternativlösungen 2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 3 3. 3 3 3 3 3 Beschreibung der beabsichtigten Investition 3.1 Städtebauliche Einordnung 3.2 Erläuterung Entwurfsplanung 3.3 Nutzungsverbesserung 3.4 Eigentumsverhältnisse 3.5 Energiekonzept 3.6 Barrierefreies Bauen 3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen 4 4 4 5 5 5 5 5 4. Investitionsaufwand 6 5. Finanzierungsplan 6 6. Einordnung in die mittelfristige Haushaltplanung 7 7. Effektivität und Wirtschaftlichkeit 7 8. Fristenplan 7 9. Planungsbüros 8 3 1. Grundlagen Die Grundlage bildet: der Beschluss des Stadtrates RB-Nr. V/1301 vom 21.03.2012 Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig - Fortschreibung 2012 2. Begründete Zielstellung der Investition 2.1 Ableitungen des Investitionsbedarfes Die 94. Schule, 2,5-zügige Oberschule und die F.-A.-Brockhaus-Schule, 5-zügiges Gymnasium sind entsprechend Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig Fortschreibung 2012 - als stabiler Schulstandort ausgewiesen. Zur Senkung der Betriebskosten, z.Z. hohe Wärmeverluste durch geringen Dämmwert und defekte Fenster, ist dringend die Sanierung der Gebäudeaußenhüllen erforderlich. Da es sich um gleiche Baumaßnahmen an typengleichen Baukörpern handelt, die zum gleichen Zeitpunkt saniert werden sollen, ist beabsichtigt einen Planungsbeschluss für beide Vorhaben zu fassen. Ziel ist es u.a. Planungskosten durch den Wiederholungseffekt einzusparen. 2.2 IST – Zustand Die Gebäude wurden als Typenprojekt in Plattenbau- Skelettbauweise 1982 und 1975 erbaut und entsprechen der Montagebauweise AG 17.1, Reihe Leipzig. Die Schulkörper bestehen aus einem Kellergeschoss, einem Erdgeschoss und drei Obergeschossen, sie werden über drei Treppenhäuser erschlossen. Die Gebäude wurden nicht barrierefrei errichtet. Die Heizungssanlagen wurden teilweise (HA-Station) erneuert. Eine brandschutztechnische Ertüchtigung des Gebäudes der Brockhausschule, Nebenstelle, erfolgte. Die 94. Schule ist brandschutztechnisch noch nicht ertüchtigt. An den Gebäuden bestehen bauphysikalische Mängel sowie Sanierungsbedarf an Baukonstruktion und Technischen Anlagen. 2.3 Notwendigkeit / Dringlichkeit Die Sanierung der Bausubstanz ist dringend notwendig, insbesondere die energetische Verbesserung der Außenbauteile. Ziel der Sanierung ist die Reduzierung der Betriebskosten. 2.4 Alternativlösungen Die 94. Schule und F.-A.-Brockhaus-Schule werden an den Standorten als Schulangebot für langfristig benötigt. Aus diesem Grund gibt es keine Alternativlösungen. 2.5 Folgen bei Nichtbeschlussfassung Die vorhandene Bausubstanz wird weiter verfallen. Bei Nichtbeschlussfassung werden sich die Reparaturkosten erhöhen und weiterhin hohe Betriebskosten die Folge sein. 4 3. Beschreibung der beabsichtigten Investition 3.1 Städtebauliche Einordnung Die 94. Schule befindet sich im Stadtbezirk West, Ortsteil Grünau-Nord. Unmittelbar neben dem Ostgiebel der 94. Schule wurde mit einem Abstand von ca. 10 cm die Schule Grünau, Schule zur Lernförderung, Miltitzer Weg 1 errichtet. Beide Schulen sind separate Baukörper. Die Fassadensanierung der Schule Grünau soll um ein Jahr zeitversetzt zur 94. Schule erfolgen. Dieser Sachverhalt ist bei der Planung bezüglich der Farbgebung zu beachten. In nördlicher Nachbarschaft zu diesen Schulen befinden sich zwei weitere Plattenbauten, die Gebäude der Max-KlingerSchule. Die F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) befindet sich in Stadtbezirk Nordost, Ortsteil Mockau-Nord. In unmittelbarer Nachbarschaft (Schulgelände) befindet sich das Hauptgebäude der F.-A.-Brockhaus-Schule. Die Umgebung beider Schulen ist durch eine Blockwohnbebauung und durch Grünanlagen geprägt. 3.2 Erläuterung Entwurfsplanung Äußere Sanierung und Trockenlegung Die äußere Hülle soll mit dem Standard EnEV 2014 saniert werden. In diesem Zusammenhang sollen auch die Eingänge, Treppenanlagen und Vordächer erneuert und der neuen Fassadengestaltung angepasst werden. Die Sanierung umfasst: Abdichtung und Dämmung der erdberührenden Außenwände Abbrucharbeiten Fassadensanierung und –gestaltung, Dämmung der Außenwände, kompletter Austausch der Fenster, Einbau von Kunststofffenstern, Anbringen eines außen liegenden Sonnenschutzes an der Südfassade Dachsanierung und Dachdämmung Putz- und malermäßige Instandsetzung aller durch Abbruch und Umbau betroffenen Wand- und Deckenflächen Erneuerung der drei Eingänge auf der Südseite (Hof) einschließlich der Brückenbauten, Erneuerung der Kücheneingänge, Rückbau der nicht mehr benötigten ehemaligen Haupteingänge auf der Nordseite. Bauwerkstrockenlegung Technische Ausrüstung: Blitzschutz, Stromverteilung Flur, Flurbeleuchtung (erforderlich durch Rückbau der Lüftungskanäle und Unterhangdecken in der 94. Schule als Vorgriff auf die Brandschutzmaßnahme), Außenbeleuchtung und Rufanlagen in den Eingangsbereichen Außenanlagen: Neupflanzungen und Fällungen, Abbruch und Entsorgung der entlang des Gebäudes verlegten Beton-Plattenstreifen (Ausnahme bildet an der 94. Schule der Bereich der Modellbahn AG), Gestaltung des Geländesprunges Die Durchführung der Baumaßnahmen muss bei laufendem Schulbetrieb erfolgen. Unterrichtsfreie Zeit ist intensiv zu nutzen. 5 3.3 Nutzungsverbesserung - Beseitigung der baukonstruktiven Mängel - Aufwertung der Eingangsbereiche - Aufwertung der städtebaulichen Situation - Senkung der Betriebskosten – 3.4 Eigentumsverhältnisse 94. Schule Eigentum: Gemarkung: Flurstück: Stadt Leipzig Leipzig-Schönau 1080 F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) Stadt Leipzig Leipzig-Mockau 1362 3.5 Energiekonzept Die Planung der Bestandsgebäude erfolgt nach EnEV 2014. Erbringung des Wärmeschutznachweises EnEV 2014. Planung der haustechnischen Anlagen: energieeinsparende Beleuchtung durch effektive Leuchtmittel Einsatz von Lichtsteuerung 3.6 Barrierefreies Bauen Dieser Punkt ist hier nicht relevant. 3.7 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen nicht relevant. 6 4. Investitionsaufwand Kostenermittlung nach DIN 276 – Bruttokosten in € Mehrwertsteuersatz: 19 % Kostenermittlungsstufe: Kostenüberschlag KG– Nr.: Kostengruppe 100 Grundstück 200 Öff.Erschließung Bauwerk Baukonstruktion Technische Anl. 300 400 500 Außenanlage Ausstattung und Kunstwerke Baunebenkosten 600 700 100 700 94.Schule € brutto Summe F.-A.-Brockhaus-Schule € brutto gesamt 8.000 8.000 in € brutto 16.000 18.000 18.000 36.000 1.205.000 1.205.000 2.410.000 105.000 105.000 210.000 74.000 74.000 148.000 0 0 0 170.000 210.000 380.000 1.580.000 1.620.000 3.200.000 Durch Wiederholungsfaktor, aufgrund der Typengleichheit, sind die Planungskosten für die 94. Schule um 40 T€ gemindert. Leistungserstattung des AGM (KG 710) fiktiv in Höhe von 84 T € ist nicht in KG 700 enthalten. 5. Finanzierungsplan Fördermittel gemäß Förderrichtlinie Schulische Infrastruktur (ohne IT) 94. Schule gesamt A.-F.-BrockhausSchule Summe 1.580.000 1.620.000 3.200.000 1.500.000 1.500.000 3.000.000 Fördermittel Bund/Land 600.000 600.000 1.200.000 Eigenmittel 980.000 1.020.000 2.000.000 davon förderfähig Durch Wiederholungsfaktor, aufgrund der Typengleichheit, sind die Planungskosten für die 94. Schule um 40 T€ gemindert. 7 6. Einordnung in die mittelfristige Haushaltplanung Jahr: Planungsleistungen (KG 700) 94. Schule Planungsleistungen (KG 700) F.-A.-BrockhausSchule Bauleistungen 94. Schule Bauleistungen F.-A.-Brockhaus-Schule Gesamt 94. Schule nachrichtlich Gesamt F.-A.-BrockhausSchule nachrichtlich 2015 € 80.000 2016 € 45.000 2017 € 45.000 Gesamt € 170.000 80.000 85.000 45.000 210.000 ----- 255.000 1.155.000 1.410.000 ------- 215.000 1.195.000 1.410.000 80.000 300.000 1.200.000 1.580.000 80.000 300.000 1.240.000 1.620.000 -- Die finanziellen Mittel werden im Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig veranschlagt. 7. Effektivität und Wirtschaftlichkeit 7.1 Folgeeffekte Die Folgekosten werden sich insgesamt verringern. Wesentliche Einsparungen bei den Betriebskosten ergeben sich durch den besseren Wärmeschutz der Gebäudehülle. Nach Fertigstellung der Entwurfsplanung werden die Folgekosten aktualisiert und in zwei separaten Baubeschlüssen dargestellt. Die Mittel für diese Kosten werden entsprechend bei der Haushaltsanmeldung Erg.-HH des AfJFB nach Fertigstellung der Maßnahme geplant. 7.2 Aufwandsvergleiche Die äußere Fassadensanierung und -gestaltung des typengleichen Plattenbaus der 9. Schule wird im Jahr 2015 beendet. Der Kostenüberschlag wurde auf Grundlage der vorliegenden Kostenberechnung dieser Maßnahme ermittelt. 8. Fristenplan Planungsbeschluss in DB OBM / Ratsvers. Ende Mai 2015 Planung LP 2-3 HOAI, gesamt Ende Juli 2015 Baubeschluss Oktober 2015 Planung LP 4-6 Ende April 2016 positiver Fördermittelbescheid Ende April 2016 Vergabe LP 7 * Ende Juli 2016 Baudurchführung * August 2016 bis Dez. 2017 * in Abhängigkeit vom Eingang des Fördermittelbescheides oder Zusage zum vorfristigen Baubeginn 8 9. Planungsbüros Gemäß Vergabeordnung der Stadt Leipzig für freiberufliche Leistungen (VOF) fallen die Planungsleistungen nicht in den Geltungsbereich der VOF. Die Planer für Objektplanung, Technische Ausrüstung, Tragwerksplanung und Freianlagen werden noch ausgewählt. 9 ANLAGENVERZEICHNIS Anlage 1 - Auszug aus der Stadtkarte für 94. Schule Anlage 2 - Lageplan 94. Schule Anlage 3 - Auszug aus der Stadtkarte für das Brockhausgymnasium Anlage 4 - Lageplan Brockhausgymnasium (Nebenstelle) Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: verbessert gesichert Begründung keine in Vorlage Auswirkung Seite 1 1 Arbeitsplatzsituation       2 Ausbildungsplatzsituation       3 finanzielle Situation der Unternehmen: sie wird durch städtische Entscheidung (z. B. zu Steuern, Gebühren, Preisen für Gas-WasserStrom)       4 Bedeutung des Vorhabens für wirtschaftliche Entwicklung negative Auswirkung positive Auswirkung hoch mittel 5 Finanzierung ja nein keine Auswirkung       niedrig Drittmittel/ Fördermittel private Mittel 1 verschlechtert ja nein finanzielle keine Folgewirkungen Auswirkung für die Stadt       ja nein ) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: Indikatoren 1 Vorschulische Bildungs- verbessert auf bisherigen Niveau verschlechtert keine Auswirkung Begründung in Vorlage Seite 1       und Betreuungsangebote (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang) Stadt Leipzig 01.15/016/01.12 2 Schulische Bildungsangebote, Ausbildung und Studium (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang)             3 Wohnbedingungen für Kinder, Jugendliche und Familien (Angebot, Attraktivität, Vielfalt, Infrastruktur) 4 Kultur- und Freizeitangebote, Möglichkeiten zum Spielen, Sporttreiben und Treffen sowie Naturerfahrungen für Kinder, Jugendliche und Familien       5 Gesundheit und Sicherheit von Kindern und Jugendlichen/Schutz vor Gefahren       6 Integration von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen oder Migrationshintergrund       7 Finanzielle Bedingungen von Familien       Indikator hat stattgefunden ist vorgesehen 8 Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und Familien bei der zu treffenden Entscheidung Stadt Leipzig 01.15/016/01.12 1 ) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. ist nicht vorgesehen Begründung in Vorlage, Seite 1       Map Print Anlage 1 200 m 94. Schule 27.04.2015 Legend Date: 27.04.2015 Time: 09:31:22 Height [m]: 845.705 Width [m]: 1186.635 Server Name (No.1): IMS Leipzig Layers: Gebäude | Straßennetz | Topographie 94. Schule 27.04.2015 94. Schule Map Print Anlage 2 50 m http://ims.stadt.leipzig.de/sicad-is60/isserver/tmp/0316092618177348.html 16.03.2015 94. Schule Legend Date: 16.03.2015 Time: 09:26:18 Height [m]: 150.000 Width [m]: 210.410 Server Name (No.1): IMS Leipzig Layers: ALK-Gebäude | ALK-Flurstücke | ALK-Topographie | ALK-Sonstiges | Stadt-Topographie http://ims.stadt.leipzig.de/sicad-is60/isserver/tmp/0316092618177348.html 16.03.2015 Map Print Anlage 3 200 m F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) 27.04.2015 Legend Date: 27.04.2015 Time: 09:09:40 Height [m]: 845.705 Width [m]: 1186.635 Server Name (No.1): IMS Leipzig Layers: Gebäude | Straßennetz | Topographie F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) 27.04.2015 F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) Map Print Anlage 4 50 m 16.03.2015 F.-A.-Brockhaus-Schule (Nebenstelle) Legend Date: 16.03.2015 Time: 09:35:10 Height [m]: 150.000 Width [m]: 210.410 Server Name (No.1): IMS Leipzig Layers: ALK-Gebäude | ALK-Flurstücke | ALK-Topographie | ALK-Sonstiges | Stadt-Topographie 16.03.2015