Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01346 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters 02.06.2015 Bestätigung Fachausschuss Umwelt und Ordnung 16.06.2015 1. Lesung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Südost 16.06.2015 Anhörung Ortschaftsrat Lindenthal 30.06.2015 Anhörung Fachausschuss Umwelt und Ordnung 30.06.2015 2. Lesung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Ost 01.07.2015 Anhörung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Süd 01.07.2015 Anhörung Ortschaftsrat Engelsdorf 06.07.2015 Anhörung Ortschaftsrat Seehausen 07.07.2015 Anhörung Ratsversammlung 08.07.2015 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Allgemeine Verwaltung Betreff Straßenbenennung 2/2015 Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Neubenennung, Teilumbenennung bzw. Aufhebung folgender Straßen: Nr. Stadtbezirk/Ortsteil 1.1 Ost/Engelsdorf 1.2 Süd/Dölitz-Dösen 2.1 Nord/Seehausen 2.2 Nordwest/Lindenthal 3.1 Ost/Paunsdorf 3.2 Ost/Paunsdorf Beschreibung der Lage 1. Neubenennungen B-Plan E-164, Bebauung am Jahnweg Bebauung an der Leinestraße 2. Umbenennungen Teilstück Töpferweg B-Plan Nr. 248 „Erich-Thiele-Straße/Nordseite“ Teilstück der Sophienstraße 3. Aufhebungen B-Plan Nr.40.2 „Theklafelder“ (Helmertstraße) B-Plan Nr.40.2 „Theklafelder“ (Nienborgstraße) Benennungsvorschlag Paulstraße Leinewinkel Hohe Heide Zur Bauernwiese Name aufheben Name aufheben Es wird über die Neuzuordnung folgender Straßen informiert: 1. 2. 3. 4. 5. 6. Südost/Probstheida Südost/Probstheida Südost/Probstheida Südost/Probstheida Südost/Probstheida Südost/Probstheida B-Plan Nr. 313 „Katzstraße“, Planstraße 1 B-Plan Nr. 313 „Katzstraße“, Planstraße 2 B-Plan Nr. 313 „Katzstraße“, Planstraße 3 B-Plan Nr. 313 „Katzstraße“, Planstraße 4 B-Plan Nr. 313 „Katzstraße“, Planstraße 5 B-Plan Nr. 313 „Katzstraße“, Planstraße 6 Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Katzstraße Herbstweg Hartmannweg Adamsweg Cohnheimstraße Heubnerweg BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 08.07.2015 zu 19.16 Straßenbenennung 2/2015 Vorlage: VI-DS-01346 Beschluss: Der Stadtrat beschließt die Neubenennung, Teilumbenennung bzw. Aufhebung folgender Straßen: Nr. 1. Neubenennungen 1.1 Stadtbezirk/Ortsteil Ost/Engelsdorf 1.2 Süd/Dölitz-Dösen Beschreibung der Lage Benennungsvorschlag B-Plan E-164, Bebauung Pfarrer-Paul-Straße am Jahnweg Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen bei 1 Gegenstimme und 4 Enthaltungen Bebauung an der Leinestraße Leinewinkel Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen 2. Umbenennungen 2.1 Nord/Seehausen Teilstück Töpferweg Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen 2.2 Nordwest/Lindenthal Hohe Heide B-Plan Nr. 248 „ErichZur Bauernwiese Thiele-Straße/Nordseite" Teilstück der Sophienstraße Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen 2.3 Altwest / Altlindenau Abschnitt Lützner Straße Bowmanstraße zwischen Jahnallee und Zschochersche Straße Abstimmungsergebnis: Ja - Stimmen: 31, Nein - Stimmen: 26, Enthaltungen: 2 3. Aufhebungen 3.1 Ost/Paunsdorf B-Plan Nr.40.2 „Theklafelder" (Helmertstraße) Name aufheben B-Plan Nr.40.2 „Theklafelder" (Nienborgstraße) Name aufheben Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen 3.2 Ost/Paunsdorf Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Leipzig, den 9. Juli 2015 Seite: 1/1 Es wird über die Neuzuordnung folgender Straßen informiert: 1. Südost/Probstheida B-Plan Nr. 313 „Katzstraße“, Planstraße 1 Katzstraße 2. Südost/Probstheida B-Plan Nr. 313 „Katzstraße“, Planstraße 2 Herbstweg 3. Südost/Probstheida B-Plan Nr. 313 „Katzstraße“, Planstraße 3 Hartmannweg 4. Südost/Probstheida B-Plan Nr. 313 „Katzstraße“, Planstraße 4 Adamsweg 5. Südost/Probstheida B-Plan Nr. 313 „Katzstraße“, Planstraße 5 Cohnheimstraße 6. Südost/Probstheida B-Plan Nr. 313 „Katzstraße“, Planstraße 6 Heubnerweg Stadt Leipzig Straßenbenennung 2/2015 Leipzig, April 2015 1. Neubenennungen 1.1. Stadtbezirk Ost, Ortsteil Engelsdorf, Geltungsbereich B-Plan E-164, Bebauung am Jahnweg Es wird vorgeschlagen, die vom Jahnweg in westliche Richtung neu entstehende Straße wie folgt zu benennen: Paulstraße Neubenennung Länge: Breite: ca. 90°m ca. 6,5°m Erläuterung: Paul, Johannes Rudolph Erhard Pfarrer, geb. 09.02.1913 in Reichenbach/Vogtland, gest. 06.04.2000 Leipzig - Abitur in Reichenbach, danach Studium der Theologie und Philosophie in Leipzig - 1941 Hochzeit mit Erna Irene Haun; im selben Jahr Einberufung zum Kriegsdienst - 1945 bis November 1948 sowjetische Kriegsgefangenschaft - nach der Rückkehr aus der Gefangenschaft Ablegung des 2. theologischen Examens – am 08.07.1951 Ordination durch das Landeskirchenamt Dresden, Einführung in sein Amt in die Kirchgemeinde Sommerfeld – 1951 bis 1953 Leitung des Wiederaufbaus der am 20.10.1943 bei einem Bombenangriff zerstörten Kirche Sommerfeld; die rekonstruierte Kirche konnte dank der tatkräftigen Unterstützung von Baufirmen und der Spendenbereitschaft der Gemeindemitglieder am 04.10.1953 geweiht werden – bis 1983 Tätigkeit als Pfarrer für Kirchgemeinde Sommerfeld, zeitweise auch für die Kirchgemeinden in Althen, Borsdorf und Zweenfurth - 8 Jahre Vorsitzender des Pfarrerkonvents - Eintritt in den Ruhestand am 01.07.1983 - letzte Ruhestätte befindet sich auf dem Südfriedhof Leipzig Begründung: Ein Erschließungsträger plant in der Gemarkung Sommerfeld die Bebauung von neun Baugrundstücken zwischen Riesaer Straße und Schöfflerweg mit einer vom Jahnweg in westliche Richtung neu entstehenden Straße. Der Ortschaftsrat Engelsdorf hat in seiner Sitzung am 13.04.2015 die Benennung nach dem Sommerfelder Pfarrer Johannes Paul als Pfarrer-Paul-Straße vorgeschlagen. Die Verwaltung schlägt die Benennung ohne Berufsbezeichnung vor, da Berufsbezeichnungen im Straßennamen nicht üblich und auch alle von der Stadt Leipzig nach Pfarrern benannten Straßen ohne Berufsbezeichnung beschlossen worden sind. Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam. Lageplan auf Seite 2. 1 Stadt Leipzig Straßenbenennung 2/2015 Leipzig, April 2015 Lageplan: 2 Stadt Leipzig Straßenbenennung 2/2015 1.2. Leipzig, April 2015 Stadtbezirk Süd, Ortsteil Dölitz-Dösen, Bebauung an der Leinestraße Es wird vorgeschlagen, die von der Leinestraße in nordöstliche Richtung neu entstehende Straße wie folgt zu benennen: Leinewinkel Neubenennung Länge: Breite: ca. 90°m ca. 6,5°m Erläuterung: Leine Benannt nach dem Leinebach, der, von Meusdorf kommend, parallel zur Leinestraße verläuft und in den Pleißemühlgraben in Dölitz mündet. Er wurde 1889 kanalisiert. Begründung: Zwischen Dösner Straße und Leinestraße entsteht ein kleines Wohngebiet, welches durch eine neu entstehende Straße erschlossen wird. Für die Straße wird der Name Leinewinkel vorgeschlagen, der an den Leinebach erinnert. Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam. Lageplan: 3 Stadt Leipzig Straßenbenennung 2/2015 Leipzig, April 2015 2. Teilumbenennungen 2.1. Stadtbezirk Nord, Ortsteil Seehausen Es wird vorgeschlagen, den Straßenabschnitt des Töpferwegs zwischen Gutsweg und der Gemarkungsgrenze zu Hohenheida in Hohe Heide umzubenennen (Änderung des Beschlusses 02/09/93 vom 23.02.1993 der Gemeinde Seehausen) Töpferweg: Erläuterung: Teilumbenennung Länge: Breite: ca. 650 m ca. 6 m Töpfer Bisher konnten keine Hinweise auf die Namensgebung erbracht werden Hohe Heide Bezeichnung des Dorfes Hohenheida im 15. Jahrhundert Begründung: Der Töpferweg beginnt im Osten an der Gemarkungsgrenze zu Hohenheida mit der Hausnummer 1, verläuft von dort zwischen Feldern hindurch in westliche Richtung. Nach rund 800 m folgt nach der Straße Gutsweg auf der südlichen Seite der Straße die Hausnummer 2. Auf der nördlichen Seite folgen nach der Göbschelwitzer Straße ein z. Zt. noch unbebautes Grundstück, für welches ein Bauantrag gestellt wurde, daran anschließend die Hausnummern 1A, 1B, 1C und 3. Da aus Ordnungs- und Orientierungsgründen für das auf dem Flurstück 160 entstehende Gebäude keine ordnungsgemäße Hausnummernvergabe möglich ist, wird vorgeschlagen den östlichen Teil des Töpferwegs von der Gemarkungsgrenze zu Hohenheida bis zur Straße Gutsweg in Hohe Heide umzubenennen. Von der Teilumbenennung ist ein Anlieger betroffen.Der Ortschaftsrat Seehausen hat dem Vorschlag zugestimmt. Die Umbenennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam. Die Umstellungsfrist für Adressänderungen endet ein halbes Jahr nach Eintritt der Bestandskraft der Allgemeinverfügung. Lageplan: 4 Stadt Leipzig Straßenbenennung 2/2015 2.2. Leipzig, April 2015 Stadtbezirk Nordwest, Ortsteil Lindenthal, B-Plan Nr. 248 „Erich-Thiele-Straße/Nordseite“ Es wird vorgeschlagen, den Straßenabschnitt der Sophienstraße im Bereich der Straße Zur Bauernwiese in Zur Bauernwiese umzubenennen (Änderung der Beschlüsse RBIV-139/04 vom 18.11.2004 und 04.06.1945) Sophienstraße: Erläuterung: Teilumbenennung Länge: Breite: ca. 141 m ca. 6 m Sophie Bisher konnten keine Hinweise auf die Namensgebung erbracht werden Zur Bauernwiese Eine volkstümliche Bezeichnung für die in der Nähe der Straße befindlichen Wiese. Begründung: Die Erschließung und Bebauung des Gebietes sowie die Fortführung der Straße vom Spatzenweg bis zur Nagelstraße waren bereits im Jahr 2003 mit dem B-Plan Nr. 248 „Erich-Thiele-Straße/Nordseite“ festgesetzt worden. Der Leipziger Stadtrat hatte zwecks Benennung der betroffenen Planstraße B am 18.11.2004 beschlossen, die Sophienstraße in östliche Richtung bis zur Nagelstraße zu verlängern. Eine durchgängige Straßenführung der Sophienstraße ist bisher aber nicht hergestellt worden. Die Sophienstraße beginnt derzeit an der Erich-Thiele-Straße und endet in östlicher Richtung nach dem Spatzenweg in einer Sackgasse. Nach einer Unterbrechung folgt das hier zur Umbenennung vorgeschlagene westliche Stück der Sophienstraße, das in West-Ost-Richtung senkrecht zur Straße Zur Bauernwiese verläuft. Das zweckmäßige Auffinden der betroffenen Grundstücke und die ordnungsgemäße Leitung von Feuerwehr- und Rettungsfahrzeugen im Gefahrenfall sind aufgrund der bestehenden Unterbrechung der Sophienstraße nicht gewährleistet. An der Unterbrechung wird sich aufgrund des Nichtverkaufs eines Flurstückes durch den Eigentümer auf absehbare Zeit nichts ändern. Aus diesem Grund wird vorgeschlagen, diesen Straßenabschnitt der Sophienstraße in Zur Bauernwiese umzubenennen (Zuordnung zu der bestehenden Straße). Die betroffenen sechs Anlieger sind informiert. Der Ortschaftsrat Lindenthal hat dem Vorschlag zugestimmt. Die Umbenennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam. Die Umstellungsfrist für Adressänderungen endet ein halbes Jahr nach Eintritt der Bestandskraft der Allgemeinverfügung. Lageplan auf Seite 6. 5 Stadt Leipzig Straßenbenennung 2/2015 Leipzig, April 2015 Lageplan: 6 Stadt Leipzig Straßenbenennung 2/2015 3. Leipzig, April 2015 Aufhebungen 3.1., 3.2. Stadtbezirk Ost, Ortsteil Paunsdorf Bebauungsplan Nr. 40.2 „Theklafelder“ - Satzungsbeschluss Es wird vorgeschlagen, die Straßennamen 3.1. Helmertstraße 3.2. Nienborgstraße aufzuheben (Änderung des Beschlusses RB-925/97 vom 16.07.1997) Erläuterung: Helmertstraße Friedrich Robert Helmert geb. 31.07.1843 in Freiberg/Sa., gest. 15.06.1917 in Potsdam, Begründer der modernen Geodäsie. Er studierte und promovierte in Leipzig unter Carl Christian Bruhns und war seit 1886 Direktor des Geodätischen Instituts in Berlin und Potsdam sowie des Zentralbüros der Internationalen Erdmessung. Nienborgstraße Hans August Nienborg, geb.um 1660, gest. 1729, Landmesser seit 1695 und seit 1707 kurfürstlicher Oberfeldmesser. Er stellte nach eigenen Vermessungen 17071710 auf mehreren Plänen Leipzig dar und fertigte die "Description über die Grund-Legung und in richtigen Abriß gebrachte berühmte Handelsstadt Leipzig Anno 1710", einen Plan der Stadt Leipzig im Maßstab 1 : 2 000, zu dem ein Verzeichnis der Grundstücke und Gärten mit den damaligen Besitzverhältnissen gehört. Begründung: Für das Plangebiet hatte die Stadtverordnetenversammlung bereits 1991 einen Bebauungsplan beschlossen. Im Jahre 1997 wurde ein überarbeiteter Entwurf öffentlich ausgelegt und ein Erschließungsvertrag abgeschlossen. Daraufhin sind die beiden Straßen zusammen mit der Penckstraße benannt worden. Mit den Benennungen sollte an die bedeutenden Leipziger Traditionen auf dem Gebiet der Geowissenschaften erinnert werden. Erst 2008 wurde das Planungsverfahren wieder aufgenommen, wobei das Gebiet als Entwicklungsfläche für weiteres Gewerbe favorisiert wurde, und zum Satzungsbeschluss gebracht. Von den anfänglich drei geplanten Straßen wird nunmehr nur die Penckstraße, die zum Teil schon gebaut ist, fertig gestellt werden. Die beiden anderen Straßen werden nicht gebaut. Aus diesem Grund wird die Aufhebung der Namen und die Aufnahme in den Namensvorrat empfohlen. Die Aufhebung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam. Lageplan auf Seite 8. 7 Stadt Leipzig Straßenbenennung 2/2015 Leipzig, April 2015 Lageplan: 8 Stadt Leipzig Straßenbenennung 2/2015 4. Leipzig, April 2015 Information Stadtbezirk Südost, Ortsteil Probstheida, B-Plan Nr. 313 „Katzstraße“ Die Straßennamen für das Baugebiet sind am 17.06.2009 (Beschluss RBIV-1643/09) auf Grundlage des Aufstellungsbeschlusses des B-Plans beschlossen worden. Im Zuge der Planfortschreibung und der erneuten Auslegung sind die Lage und der Verlauf der Straßen geändert worden, wobei die Anzahl der neu entstehenden Straßen aber unverändert bleibt. Die beschlossenen Straßennamen können daher bestehen bleiben und räumlich wie folgt neu zugeordnet werden: Planstraße 1 Katzstraße Planstraße 2 Herbstweg Planstraße 3 Hartmannweg Planstraße 4 Adamsweg Planstraße 5 Cohnheimstraße Planstraße 6 Heubnerweg Lagepläne zur neuen und alten Straßenführung auf den Seiten 10 und 11. 9 Stadt Leipzig Straßenbenennung 2/2015 Leipzig, April 2015 10 Stadt Leipzig Straßenbenennung 2/2015 Leipzig, April 2015 11