Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Neufassung Nr. VI-DS-01255-NF-002 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Migrantenbeirat 03.06.2015 Vorberatung Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 04.06.2015 Vorberatung Fachausschuss Finanzen 08.06.2015 1. Lesung Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 09.06.2015 2. Lesung Fachausschuss Finanzen 15.06.2015 2. Lesung Ratsversammlung 17.06.2015 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff 1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss: Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude, Brandschutzmaßnahmen und Sanierung Torgauer Straße 290, 04347 Leipzig außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung gem. § 81 (5) SächsGemO in 2015 sowie überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO in 2016 Beschlussvorschlag: Es ändern sich gegenüber dem Baubeschluss (Beschluss-Nr.: 00525/14 vom 25.02.2015) die Beschlusspunkte 2 und 5 (die Beschlusspunkte 1, 3, 6, 7, 8, 9, 10, 11 bleiben unverändert, Beschlusspunkt 4 entfällt), die Beschlusspunkte 12 und 13 werden ergänzt. 2. Die Gesamtkosten erhöhen sich um 1.950.630 € für die zusätzlichen Maßnahmen und betragen nunmehr 7.736.430 €. Der Stadtanteil beträgt 3.518.350 €. Gemäß Punkt 6 der Vorlage sind die Aufwendungen im Ergebnishaushalt und die Auszahlungen im Finanzhaushalt/Investitionsplan wie folgt vorgesehen: 2014: 90.000 € im Finanzhaushalt/Investitionsplan: außerplanmäßige Auszahlung im PSP-Element „Sanierung Asyl-ÜWH Torgauer Straße “ (7.0001158.700) 2015: 4.997.800 € im Investitionsplan/Finanzhaushalt: Planansatz des Doppelhaushaltes 2015/2016 im PSP-Element „Sanierung Asyl-ÜWH Torgauer Straße “ (7.0001158.700) und 788.000 € im Ergebnishaushalt: Planansatz des Doppelhaushaltes 2015/2016 im PSP-Element „Asyl-ÜWH Torgauer Straße 290“ (1.100.31.3.0.01.02/Sachkonto 4457 0000 und 4253 1000) 2016: 1.860.630 € im PSP-Element „Sanierung Asyl-ÜWH Torgauer Straße “ (7.0001158.700) 5. Die dargestellten Aufwendungen, Auszahlungen und Einnahmen für die Jahre 2015 und 2016 stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushaltssatzung durch die Rechtsaufsichtsbehörde. 12. a) Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushaltjahr 2015/kassenwirksam in 2016 gem. § 81(5) SächsGemO im PSP-Element „Sanierung Asyl-ÜWH Torgauer Str.“ (7.0001158.700/KA 7851 1000) in Höhe von 1.860.630 € wird bestätigt. b) Die Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen: – 7.0000691.700 1.000.000 € – 7.0000680.700 230.000 € – 7.0001078.700 630.630 € 13. a) Die überplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltjahr 2016 gem. § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element „Sanierung Asyl – ÜWH Torgauer Str.“ (7.0001158.700/KA 7851 1000) in Höhe von 1.860.630 € werden bestätigt. b) Die Deckung erfolgt aus den PSP-Element „Investitionszuschuss Neubau Asylunterkunft“ (70001411.700/KA 7851 1000). Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft ja, Ergebnis siehe Anlage zur nein X Begründung Folgen bei Ablehnung ja, Erläuterung siehe Anlage zur nein X Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? ja, Erläuterung siehe Anlage zur nein X Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Finanzhaushalt Aufwendungen 2015 Einzahlungen 2015 2016 4.218.080 Auszahlungen 2014 2016 6.948.430 Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE bis 7.0001.411.705 7.0001158.700 wenn ja, nein von 1.100.31.3.0.01.02 788.000 bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt KG 300: 447.800 1.100.31.3.0.01.0 2 Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme Ergeb. HH Erträge zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) ab 2017 Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat X nein wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: nein ja, Sachverhalt: Bisheriges Ziel der Sanierung der Gebäude waren im Wesentlichen die Beseitigung der Sicherheitsmängel und die Verbesserung der Wohn- und Lebensverhältnisse auf einem Mindeststandard. Die Sanierung wurde auf die für die schnellstmögliche Nutzung der Unterkunft erforderlichen Maßnahmen beschränkt. Die Wohngebäude sollen nunmehr für eine dauerhafte Nutzung für die Stadt Leipzig saniert werden, daher sind an den Gebäuden zusätzliche Maßnahmen durchzuführen. Der bauhygienische und energetische Standard wird erhöht. Die Wohnblöcke erhalten eine Fassadendämmung nach EnEV 2014 sowie eine Abdichtung und teilweise Dämmung der Kellerwände. Die Fenster werden mit höheren Anforderungen erneuert. Die Dächer waren bisher nicht Bestandteil des Baubeschlusses. Auf Grund der nunmehr festgestellten Schäden ist eine Instandsetzung erforderlich. Die äußere Hülle des Mehrzweckgebäudes wird komplett saniert. Die Freianlagen werden mit Sport- und Spielgeräten ausgestattet. Anlagen: Anlage 1: Lageplan BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 17.06.2015 zu 18.15 1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss: Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude, Brandschutzmaßnahmen und Sanierung Torgauer Straße 290, 04347 Leipzig außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung gem. § 81 (5) SächsGemO in 2015 sowie überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO in 2016 Vorlage: VI-DS-01255-NF-002 Beschluss: Es ändern sich gegenüber dem Baubeschluss (Beschluss-Nr.: 00525/14 vom 25.02.2015) die Beschlusspunkte 2 und 5 (die Beschlusspunkte 1, 3, 6, 7, 8, 9, 10, 11 bleiben unverändert, Beschlusspunkt 4 entfällt), die Beschlusspunkte 12 und 13 werden ergänzt. 2. Die Gesamtkosten erhöhen sich um 1.950.630 € für die zusätzlichen Maßnahmen und betragen nunmehr 7.736.430 €. Der Stadtanteil beträgt 3.518.350 €. Gemäß Punkt 6 der Vorlage sind die Aufwendungen im Ergebnishaushalt und die Auszahlungen im Finanzhaushalt/Investitionsplan wie folgt vorgesehen: 2014: 90.000 € im Finanzhaushalt/Investitionsplan: außerplanmäßige Auszahlung im PSPElement „Sanierung Asyl-ÜWH Torgauer Straße “ (7.0001158.700) 2015: 4.997.800 € im Investitionsplan/Finanzhaushalt: Planansatz des Doppelhaushaltes 2015/2016 im PSP-Element „Sanierung Asyl-ÜWH Torgauer Straße “ (7.0001158.700) und 788.000 € im Ergebnishaushalt: Planansatz des Doppelhaushaltes 2015/2016 im PSPElement „Asyl-ÜWH Torgauer Straße 290“ (1.100.31.3.0.01.02/Sachkonto 4457 0000 und 4253 1000) 2016: 1.860.630 € im PSP-Element „Sanierung Asyl-ÜWH Torgauer Straße “ (7.0001158.700) 5. Die dargestellten Aufwendungen, Auszahlungen und Einnahmen für die Jahre 2015 und 2016 stehen unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushaltssatzung durch die Rechtsaufsichtsbehörde. 12. a) Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung im Haushaltjahr 2015/kassenwirksam in 2016 gem. § 81(5) SächsGemO im PSP-Element „Sanierung Asyl-ÜWH Torgauer Str.“ (7.0001158.700/KA 7851 1000) in Höhe von 1.860.630 € wird bestätigt. b) Die Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen: – 7.0000691.700 1.000.000 € – 7.0000680.700 230.000 € – 7.0001078.700 630.630 € Seite: 1/2 13. a) Die überplanmäßigen Auszahlungen im Haushaltjahr 2016 gem. § 79 (1) SächsGemO im PSP-Element „Sanierung Asyl – ÜWH Torgauer Str.“ (7.0001158.700/KA 7851 1000) in Höhe von 1.860.630 € werden bestätigt. b) Die Deckung erfolgt aus den PSP-Element „Investitionszuschuss Neubau Asylunterkunft“ (70001411.700/KA 7851 1000). Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen bei 3 Gegenstimmen und 1 Enthaltung Leipzig, den 18. Juni 2015 Seite: 2/2 HAUSHALTSVORLAGE 1. Änderung Bau- und Finanzierungsbeschluss DS – 00525/14 Bauvorhaben: Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude Brandschutzmaßnahmen und Sanierung Torgauer Str. 290 04347 Leipzig Bauherrenamt: Stadt Leipzig Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Sozialamt Burgplatz 1/Stadthaus, 04109 Leipzig Baufachamt: Stadt Leipzig Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau Amt für Gebäudemanagement Prager Str. 126, 04317 Leipzig Stand: 05.05.2015 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Sozialamt Haushaltsvorlage Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude Brandschutzmaßnahmen und Sanierung Torgauer Str. 290 04347 Leipzig Stand vom: 05.05.2015 Inhaltsverzeichnis Kurzerläuterung 3 1 Grundlagen 4 1.2 Beschlüsse 4 2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme 4 3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme 4 3.2 Erläuterung der Planung 4 3.5 Energiekonzept 6 4 Finanzieller Aufwand 7 5 Finanzierungsplan 8 6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) 9 7 Effektivität und Wirtschaftlichkeit 9 7.2 Aufwandsvergleich 9 8 Fristenplan 10 Anlage 1: Lageplan Stadt Leipzig 65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 2 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Sozialamt Haushaltsvorlage Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude Brandschutzmaßnahmen und Sanierung Torgauer Str. 290 04347 Leipzig Stand vom: 05.05.2015 Kurzerläuterung Bisheriges Ziel der Sanierung der Gebäude waren im Wesentlichen die Beseitigung der Sicherheitsmängel und die Verbesserung der Wohn- und Lebensverhältnisse auf einem Mindeststandard. Die Sanierung wurde auf die für die schnellstmögliche Nutzung der Unterkunft erforderlichen Maßnahmen beschränkt. Die Wohngebäude sollen nunmehr für eine dauerhafte Nutzung für die Stadt Leipzig saniert werden, daher sind an den Gebäuden zusätzliche Maßnahmen durchzuführen. Der bauhygienische und energetische Standard wird erhöht. Die Wohnblöcke erhalten eine Fassadendämmung nach EnEV 2014 sowie eine Abdichtung und teilweise Dämmung der Kellerwände. Die Fenster werden mit höheren Anforderungen erneuert. Die Dächer waren bisher nicht Bestandteil des Baubeschlusses. Auf Grund der nunmehr festgestellten Schäden ist eine Instandsetzung erforderlich. Die äußere Hülle des Mehrzweckgebäudes wird komplett saniert. Die Freianlagen werden mit Sport- und Spielgeräten ausgestattet. Stadt Leipzig 65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 3 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Sozialamt Haushaltsvorlage Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude Brandschutzmaßnahmen und Sanierung Torgauer Str. 290 04347 Leipzig Stand vom: 05.05.2015 1 Grundlagen siehe Drucksache Nr. DS-00525/14, auf dieser Basis wurde am 25.02.2015 der Ratsbeschluss gefasst Mit dem Baubeschluss wurden die notwendigen Maßnahmen beschlossen. Gegenstand dieser erneuten Vorlage ist eine Änderung des oben genannten Baubeschlusses in Bezug auf folgende Punkte: Beschreibung der beabsichtigten Investition hinsichtlich zusätzlicher Maßnahmen Finanzieller Aufwand - Finanzierungsplan - Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan - Fristenplan - 1.2 Beschlüsse Ratsbeschluss vom 25.02.2015 siehe Drucksache Nr. DS-00525/14 2 Begründete Zielstellung der Baumaßnahme siehe Drucksache Nr. DS-00525/14 3 Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme siehe Drucksache Nr. DS-00525/14 3.2 Erläuterung der Planung siehe Drucksache Nr. DS-00525/14 Allgemeines: Pro Haus stehen 29 2-Raum-Wohnungen für ca. 2-4 Personen und 29 3-Raum-Wohnungen für ca. 5-6 Personen zu Verfügung. Somit ist eine Unterbringung von ca. 482 Personen gewährleistet. Aufgrund der aktuellen asylpolitischen Rahmenbedingungen wurde die nachhaltige Sanierung der Wohngebäude für eine dauerhafte Nutzung der Planung zu Grunde gelegt. Die Wohnungen sollen solange wie erforderlich der Deckung des Bedarfes als Asylbewerberunterkünfte dienen. Danach stehen die Wohnungen für andere Zwecke zur Verfügung. Bisher war wesentliches Ziel der Sanierung die Umsetzung der Maßnahmen des baulichen und anlagentechnischen Brandschutzes sowie die Beseitigung der Schäden der äußeren Hülle. Für die Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen wurde der Mindeststandard vorgesehen. Auf Grund der Dringlichkeit sollte die Sanierung auf die für die Nutzung der Unterkunft erforderlichen Maßnahmen beschränkt und eine schnellstmögliche Fertigstellung erreicht werden. Bei einer Begehung mit dem Betreiber wurde in 2/3 der im Jahr 2012 durch den Betreiber sanierten Wohnungen (Haus 1, Eingänge 1-3) Schimmelbefall (z.T. massiv) festgestellt. Da auch weiterhin mit einem nicht sachgerechtem Nutzerverhalten zu rechnen ist (sehr hohe Wohntemperaturen, geringe Lüftung, dadurch hohe Feuchtigkeit), sollen zukünftig vorbeugende Maßnahmen vorgesehen werden, welche den bauhygienischen und energetischen Standard der Wohngebäude erhöhen. Stadt Leipzig 65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 4 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Sozialamt Haushaltsvorlage Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude Brandschutzmaßnahmen und Sanierung Torgauer Str. 290 04347 Leipzig Stand vom: 05.05.2015 Folgende zusätzliche Maßnahmen sind für die beiden Wohngebäude und das Mehrzweckgebäude vorgesehen: Haus 1 und Haus 2 die äußere Sanierung: - Dachsanierung - Fassadendämmung nach EnEV 2014 - Abdichtung und teilweise Dämmung der Kellerwand - Erneuerung der Fenster (PVC) in Schallschutzklasse 3, mit Fensterrahmenlüftung Die Sanierung der Dächer war bisher nicht Bestandteil des Baubeschlusses. Auf Grund der nunmehr festgestellten Mängel ist eine komplette Instandsetzung erforderlich. Durch die geplante Fassadendämmung wird eine Auskühlung und Erwärmung der Fassade und das Absinken der Oberflächentemperatur sowohl innen und außen reduziert. Die Fensterrahmenlüftung sorgt dafür, dass eine minimale Lüftung zum Feuchteschutz erhalten bleibt, welche vom Nutzer unabhängig ist. Da es sich um eine Bestandsnutzung handelt, wird die planungsrechtliche Zulässigkeit nicht geprüft. Die aus dem Schallschutzgutachten vorliegenden Anforderungen werden jedoch berücksichtigt, um ein gesundes Wohnen für die dauerhafte Weiternutzung der Gebäude zu ermöglichen. die innere Sanierung: - Schaffung von 12 Büroräumen für Sozialarbeiter, im Haus 1 und 2 in je einem Aufgang des Erdgeschosses Die Einrichtung wird durch einen neuen Träger bewirtschaftet. Mit dem Sozialamt erfolgten Abstimmungen zu Anzahl und Platzierung der Räumlichkeiten für sein Personal. Im Ergebnis wurden seitens des Trägers Einzelarbeitsplätze und zusätzlich das Erfordernis für "neutrale" Räume, in denen etwa ungestört Vier-Augen-Gespräche geführt werden können, genannt und fachlich begründet. Eine funktionierende Sozialarbeit ist in der Einrichtung unerlässlich. Die Unterbringung der erforderlichen Räume ist nur im Haus 1 und 2 möglich. Somit entfallen zwei 2Raum- und zwei 3-Raum-Wohnungen zur Unterbringung von Asylbewerbern. Mehrzweckgebäude Die äußere Hülle wird komplett saniert: - Erneuerung der Fenster (PVC) und Türen für das gesamte Gebäude - Oberflächenbehandlung der Außenwandfläche (Putzgrund reinigen, Putzschäden ausbessern, Beschichtung mit Silikonharzfarbe) für das gesamte Gebäude Freianlagen Das auf dem Grundstück befindliche Garagengebäude wird auf Grund des komplett sanierungsbedürftigem Zustandes abgebrochen. Die Einordnung der Spielbereiche soll kompakt an diesem Standort erfolgen. In den Außenanlagen erfolgt der Einbau von Spiel- und Sportgeräten für Kleinkinder und Jugendliche. Stadt Leipzig 65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 5 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Sozialamt Haushaltsvorlage Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude Brandschutzmaßnahmen und Sanierung Torgauer Str. 290 04347 Leipzig Stand vom: 05.05.2015 3.5 Energiekonzept siehe Drucksache Nr. DS-00525/14 Die allgemeinen Begriffe werden in der Anlage "Erläuterung zum Energiekonzept" definiert. JaDie Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant: Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant: nein • Maßnahmeneinteilung unter energetischen Gesichtspunkten: Haus 1 und 2 Mehrzweckgebäude Neubau Erweiterungsneubau Komplette Modernisierung, ohne Denkmalschutz Komplette Modernisierung, mit Denkmalschutz Modernisierung der äußeren Hülle Modernisierung einzelner Bauteile • Energetischer Standard/Energiekonzept: Haus 1 und 2 Mehrzweckgebäude Passivhaus EnEV 2014 mit Passivhauskomponenten EnEV 2014 Einhaltung des U-Wertes entsprechend der Bauteilvorgaben der EnEV 2014 • Nachweis zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP): Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht. Der Passivhausstandard wurde untersucht. Kennwerte Heizwärmebedarf Primärenergiebedarf Luftdichtheit n50 Soll-Wert Ist-Wert Planung Ist-Wert Planung kWh/(m²a) kWh/(m²a) h1 • Nachweis nach EnEV 2014: Berechneter Energiebedarf für das Gebäude: Haus 1 und 2 Anforderungswert: Neubau mod. Altbau Primärenergiebedarf CO² –Emission Mittlerer U-Wert transparente Außenbauteile Mittlerer U-Wert opake Außenbauteile Soll-Wert kWh/(m²a) kg/(m²a) 75,2 74,5 16,6 W/m²K 1,30 1,29 W/m²K 0,28 0,21 Stadt Leipzig 65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 6 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Sozialamt Haushaltsvorlage Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude Brandschutzmaßnahmen und Sanierung Torgauer Str. 290 04347 Leipzig Stand vom: 05.05.2015 Nachweis der U-Werte (Angabe nur bei Modernisierung einzelner Bauteile): Mehrzweckgebäude Bauteil Wärmedurchgangskoeffizient (U in W/m²·K) • Umax EnEV Ist-Wert Planung Dachdecke 0,20 0,19 Außentüren 2,90 1,80 Fenster 1,30 1,30 4 Finanzieller Aufwand Kostenangaben in € brutto, 19 % MwSt. Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom 09.09.2014 Kostengruppe 100 Grundstück*) 200 Herrichten und Erschließung 300 Bauwerk - Baukonstruktionen 400 Bauwerk - Technische Anlagen 500 Außenanlagen 600 Ausstattung und Kunstwerke**) 700 Baunebenkosten Summe***) Rundung Summe Leistungserstattung des Amtes für Gebäudemanagement fiktiv Haus 1 Haus 2 Mehrzweckgebäude 1.047.640 554.750 1.345.225 776.800 255.340 55.740 1.602.390 2.122.025 311.080 gesamt 135.000 43.200 2.648.205 1.387.290 275.090 653.000 644.000 5.785.785 15 5.785.800 151.260 *) Umzugskosten (1.500 €/Wohnung bzw. 45.000 €/ Bauabschnitt, 3 Bauabschnitte=135.000€) werden im PSP-Element 1.100.31.3.0.01.02- Asyl-ÜWH Torgauer Straße 290, Sachkonto 4457 0000 beantragt **) Ausstattungen in Höhe von 653.000 € werden im PSP-Element 1.100.31.3.0.01.02, Asyl-ÜWH Torgauer Straße 290, Sachkonto 4253 1000 beantragt ***) Preisindex 2014 Stadt Leipzig 65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 7 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Sozialamt Haushaltsvorlage Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude Brandschutzmaßnahmen und Sanierung Torgauer Str. 290 04347 Leipzig Stand vom: 05.05.2015 Kostenangaben in € brutto, 19 % MwSt. Kostenermittlungsstufe: Kostenberechnung nach DIN 276 vom 16.02.2015 neu Kostengruppe Haus 1 100 200 300 400 Grundstück*) Herrichten und Erschließung Bauwerk - Baukonstruktionen Bauwerk - Technische Anlagen 500 Außenanlagen 600 Ausstattung und Kunstwerke**) 700 Baunebenkosten Summe***) Rundung 1.836.735 556.720 Haus 2 Mehrzweckgebäude 2.142.290 780.740 309.415 55.740 Leistungserstattung des Amtes für Gebäudemanagement fiktiv 5 gesamt Summe Erhöhung 135.000 43.200 4.288.440 1.393.200 0 0 1.640.235 5.910 353.590 653.000 78.500 0 870.000 7.736.430 226.000 1.950.645 -15 1.950.630 190.500 Finanzierungsplan neu Jahr Gesamt Investitionspauschale vom Land Anteil Stadt davon investiv davon konsumtiv* 2014 90.000 2015 5.695.800 Gesamt 5.785.800 2014 90.000 2015 5.785.800 2016 1.860.630 Gesamt 7.736.430 0 0 0 0 2.357.450 1.860.630 4.218.080 90.000 5.695.800 5.785.800 90.000 3.428.350 0 3.518.350 90.000 4.907.800 4.997.800 90.000 4.997.800 1.860.630 6.948.430 0 788.000 788.000 0 788.000 0 788.000 Die im Beschlusspunkt 12. a) bereitgestellten außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen führen bei den zur Deckung angegebenen Objekten finanzbedingt zu keinen negativen Auswirkungen. Stadt Leipzig 65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 8 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Sozialamt Haushaltsvorlage Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude Brandschutzmaßnahmen und Sanierung Torgauer Str. 290 04347 Leipzig Stand vom: 05.05.2015 6 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan (Euro brutto) neu Jahr 2014 2015 Finanzhaushalt/ Investitionsplan Planung 90.000*) 554.000 Bau Summe Gesamt 2014 2015 2016 Gesamt 644.000 90.000*) 445.000 335.000 870.000 0 4.353.800 4.353.800 0 4.552.800 1.525.630 6.078.430 90.000 4.907.800 4.997.800 90.000 4.997.800 1.860.630 6.948.430 2.357.450 1.860.630 4.218.080 0 788.000***) 0 788.000 1.860.630 7.736.430 nachricht.: außerplanmäßige VE Investitionspauschale vom Land Ergebnishaushalt Ausstat0 tung und Umzug 90.000 Gesamt 1.860.630 0 788.000**) 788.000 5.695.800 5.785.800 90.000 5.785.800 Asylbewerberheim Torgauer Str. 290 PSP 7.0001158.700 – Sanierung Asyl-ÜWH Torgauer Straße *) außerplanmäßige Auszahlung; Deckung erfolgt aus PSP-Element 1.100.31.3.0.01.02, Asyl-ÜWH Torgauer Straße 290 **) 135.000 € für Umzug sind im PSP-Element 1.100.31.3.0.01.02, Asyl-ÜWH Torgauer Straße 290, Sachkonto 4457 0000 geplant 653.000 € für Ausstattungen sind im PSP-Element 1.100.31.3.0.01.02, Asyl-ÜWH Torgauer Straße 290, Sachkonto 4253 1000 geplant Die Einzahlungen in 2015 und 2016 entsprechen dem „Gesetz über die Gewährung einer Investitionspauschale für die Instandsetzung, Erneuerung und Erstellung von eigenen Einrichtungen und eigenen Anlagen zur Unterbringung von Ausländern an die Kreisfreien Städte und Landkreise im Freistaat Sachsen in den Jahren 2015/2016“ und sind wie folgt im PSP-Element „Investitionszuschuss Neubau Asylunterkunft“ (7.0001.411.705) veranschlagt: • 2015: 2.357.450 € • 2016: 1.954.550 € Zum Zeitpunkt der Einstellung der Investitionspauschale in den Doppelhaushalt 2015/2016 war noch nicht klar, für welches Objekt zur Unterbringung von Asylbewerbern diese Mittel herangezogen werden. Die IstAnordnung der Einzahlungen erfolgt im PSP-Element „Sanierung Asyl-ÜWH Torgauer Straße“ (7.0001158.700), wobei in 2016 nur die für das Vorhaben in Anspruch genommenen Mittel in Höhe von 1.860.630 € hier verbucht werden. 7 Effektivität und Wirtschaftlichkeit siehe Baubeschluss Nr. DS-00525/14 7.2 Aufwandsvergleich BWK PF = Bauwerkskosten = KG 300 + 400 in €, brutto = Programmfläche Stadt Leipzig 65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 9 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Sozialamt Haushaltsvorlage Asylbewerberheim, Haus 1, 2 und Mehrzweckgebäude Brandschutzmaßnahmen und Sanierung Torgauer Str. 290 04347 Leipzig Stand vom: 05.05.2015 Kennwerte des Vorhabens: NF BGF BRI BWK BKI - Kennwertvergleich in €, brutto, 2013 mit einer Modernisierung von Wohnbauten Mittelwert Kennwerte des Vorhabens BWK/BGF 740 €/m² > 642 €/m² BWK /BRI 8 €/m³ > €/m³ m² 8.804 m² m³ 5.651.640 € brutto Das Bauvorhaben unterschreitet den Kennwert. Das Bauvorhaben unterschreitet den Kennwert. Fristenplan Baubeginn Fertigstellung III.Quartal 2015 Ende IV. Quartal 2016 Stadt Leipzig 65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 10