Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01189 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters 12.05.2015 Bestätigung Fachausschuss Umwelt und Ordnung 02.06.2015 1. Lesung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte 04.06.2015 Vorberatung Fachausschuss Umwelt und Ordnung 16.06.2015 2. Lesung Ratsversammlung 17.06.2015 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Allgemeine Verwaltung Betreff Straßenbenennung 1/2015 Beschluss: 1. Der Stadtrat bestätigt die Grundsätze für Benennungen im öffentlichen Raum nach Partnerstädten. 2. Der Stadtrat beschließt die Benennung folgender Plätze: Nr. Stadtbezirk / Ortsteil 2.1 Mitte / Zentrum-Südost 2.2 Mitte / Zentrum-Süd Beschreibung der Lage Neubenennungen Grünfläche zwischen Leplay-, Jablonowski-, Brüder- und Addis-Abeba-Platz Windmühlenstraße Innenfläche des KreisverkehrsKarlTauchnitz-Straße / Anton-Bruckner-Allee / Herzliyaplatz Edvard-Grieg-Allee / Beethovenstraße Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Benennungsvorschlag BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 17.06.2015 zu 18.10. Straßenbenennung 1/2015 Vorlage: VI-DS-01189 Beschluss: 1. Der Stadtrat bestätigt die Grundsätze für Benennungen im öffentlichen Raum nach Partnerstädten. 2. Der Stadtrat beschließt die Benennung folgender Plätze: Nr. Stadtbezirk / Ortsteil Neubenennungen 2.1 Mitte / Zentrum-Südost 2.2 Mitte / Zentrum-Süd Beschreibung der Lage Benennungsvorschlag Grünfläche zwischen Leplay-, Addis-AbebaJablonowski-, Brüder- und Platz Windmühlenstraße Innenfläche des KreisverkehrsKarlHerzliyaplatz Tauchnitz-Straße / Anton-Bruckner-Allee / Edvard-Grieg-Allee / Beethovenstraße 3. Die Stadtverwaltung legt bis zum IV. Quartal 2015 unter Einbeziehung der Arbeitsgruppe Straßenbenennung einen Vorschlag zur Benennung von Plätzen bzw. Straßen nach Partnerstädten, für die dies bisher nicht erfolgte, vor. Abstimmungsergebnis: zu Beschlusspunkt 1 und 3: einstimmig angenommen zu Beschlusspunkt 2.1: einstimmig angenommen zu Beschlusspunkt 2.2: mehrheitlich angenommen bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung Leipzig, den 18. Juni 2015 Seite: 1/1 Stadt Leipzig Straßenbenennung 1/2015 Leipzig, März 2015 Ausgangssituation Die Ratsversammlung hat den Oberbürgermeister mit Beschluss Nr. RBV-2026/14 beauftragt, ein stadträumliches Gesamtkonzept zu erarbeiten, um Partnerstädte, die derzeit noch nicht mit einer Benennung im Stadtbild vertreten sind, im öffentlichen Raum zu verankern, und die Benennung nach Addis Abeba anlässlich des 10-jährigen Jubiläums der Städtepartnerschaft vorrangig zu realisieren. Die Stadt Leipzig unterhält gegenwärtig mit 14 Städten Städtepartnerschaften: Addis Abeba (Äthiopien), Birmingham (Großbritannien), Bologna (Italien), Brno (Tschechische Republik), Frankfurt am Main (Deutschland), Hannover (Deutschland), Herzliya (Israel), Houston (USA), Kiew (Ukraine), Kraków (Polen), Lyon (Frankreich), Nanjing (China), Thessaloniki (Griechenland) und Travnik (Bosnien-Herzegowina). Darüber hinaus bestehen zwei Stadtteilpartnerschaften mit Althen-des-Paluds und Les Epesses (beide Frankreich). Sieben Partnerstädte sind derzeit mit einer Straßenbenennung im Leipziger Stadtbild verankert: Brünner Straße (verläuft in den Ortsteilen Grünau-Ost, Kleinzschocher und Neulindenau), Hannoversche Straße (Gohlis-Nord), Kiewer Straße (Grünau-Mitte, Grünau-Nord, GrünauSiedlung und Schönau), Krakauer Straße (Grünau-Siedlung und Lausen-Grünau), Les-EpessesStraße (Liebertwolkwitz), Lyoner Straße (Schönau) und Travniker Straße (Möckern und Wahren). Stadt Staat Jahr der Begründung / Jahr der der Erneuerung der Straßenbenennung Partnerschaft Kiew Ukraine 1961/1992 1977 Bologna Italien 1962/1997 ‒ Kraków (Krakau) Polen 1973/1995 1977 (1992 Änderung der Schreibweise des Straßennamens ) Brno (Brünn) Tschechische Republik 1973/1999 1977 (1992 Änderung der Schreibweise des Straßennamens) Lyon Frankreich 1981 1993 Thessaloniki Griechenland 1984/2008 ‒ Hannover Deutschland 1987 1933 Nanjing China 1988 ‒ Frankfurt am Main Deutschland 1990 ‒ Birmingham Großbritannien 1992 ‒ Houston USA 1993 ‒ Les Epesses Frankreich 1997 2001 Althen-des-Paluds Frankreich 2000 ‒ Travnik Bosnien-Herzegowina 2003 2011 Addis Abeba Äthiopien 2004 ‒ Herzliya Israel 2011 ‒ 1 Stadt Leipzig Straßenbenennung 1/2015 Leipzig, März 2015 Grundsätze für Benennungen nach Partnerstädten Da Benennungen im öffentlichen Raum üblicherweise jahrzehnte- bis jahrhundertelang Bestand haben und bei Straßenbenennungen zudem die Dauerhaftigkeit der Adressen für die Nutzer zu gewährleisten ist, sind bei der Namenswahl hohe Maßstäbe an die Benennungseignung anzulegen. Bei personenbezogenen Benennungen wird daher von der Verwendung von Namen lebender Persönlichkeiten abgesehen, um das Schaffen und das Lebenswerk der betroffenen Person abschließend und umfassend würdigen zu können. Ebenso sind ereignisbezogene Benennungen stets an Geschehnisse in der Vergangenheit mit einer hinreichend bekannten historischen Bedeutung angelehnt (Beispiele: Straße des 18. Oktober, Platz des 20. Juli 1944, Straße der 53, Straße des 17. Juni). Neben Personen und Ereignissen werden auch die Namen auswärtiger Städte und Gemeinden für Benennungen genutzt, wobei zweckmäßigerweise oft richtungsweisende Namen gewählt werden (Beispiele: Hallesche Straße, Merseburger Straße, Lützner Straße, Prager Straße). Grundsätzlich sind auch die Namen von Partnerstädten aufgrund des gegebenen Bezugs zur Stadt Leipzig für Benennungen geeignet, jedoch steht dabei üblicherweise nicht die überörtliche Orientierungsfunktion im Vordergrund, sondern das Bestreben der Initiatoren, das Bestehen der Städtepartnerschaft im öffentlichen Raum einzuprägen und die Partnerstadt auf diese Weise wertzuschätzen. Dem Anspruch, bei der Namenswahl eine dauerhafte Benennungseignung, d. h. eine gefestigte und verlässliche Bedeutung des Namens, zu gewährleisten, kann bei Partnerstadtbenennungen allerdings nicht entsprochen werden, da gelebte Städtepartnerschaften eben keine abgeschlossenen, sondern laufende Ereignisse darstellen. Insofern sind zumindest die Dauer des Bestehens der Partnerschaft sowie die Intensität und die Stabilität der partnerschaftlichen Aktivitäten in die Abwägung einzubeziehen. Dementsprechend wird vorgeschlagen, die Benennung von Flächen im öffentlichen Raum nach Partnerstädten an den folgenden Grundsätzen auszurichten: 1. Die Städtepartnerschaft besteht seit mindestens zehn Jahren, wobei partnerschaftliche Aktivitäten vor der offiziellen Begründung der Städtepartnerschaft angerechnet werden können. Dabei wird vorausgesetzt, dass die Partnerschaft kontinuierlich mit Aktivitäten der Bürgerschaft, der Städtepartnerschaftsvereine und der Stadtverwaltung „gelebt“ worden ist. Das Referat Internationale Zusammenarbeit gibt eine entsprechende Bewertung ab. 2. Die Initiative für eine konkrete Benennung geht vom betreffenden Partnerschaftsverein aus. 3. Erforderlichenfalls ist die Benennung mit einer gestalterischen Aufwertung der betreffenden Fläche zu verbinden. Die jeweilige Partnerstadt und der Partnerschaftsverein können und sollen sich dabei aktiv in die Gestaltung und Pflege „ihrer“ Fläche einbringen. Für die Gestaltung kommen z. B. gärtnerische und/oder künstlerische Elemente in Betracht. 4. Nach Prüfung der vorgeschlagenen Benennung, der Auswahl der zu benennenden Fläche und der Klärung der Finanzierung entsprechend der gewählten Gestaltungsvariante erarbeitet die Verwaltung eine entsprechende Beschlussvorlage für die Ratsversammlung. 2 Stadt Leipzig Straßenbenennung 1/2015 Leipzig, März 2015 Stadträumliches Gestaltungskonzept Zwecks Umsetzung des o. a. Ratsbeschlusses hat die Verwaltung verschiedene Gestaltungs- und Benennungsvarianten geprüft, darunter Komplexbenennungen in einem räumlich konzentrierten Gebiet und die Gestaltung eines zentral gelegenen Platzes oder Parks als gemeinsamer „Platz der Partnerstädte“. Nach Abwägung hat die Verwaltung entschieden, die Namen der Partnerstädte in die Gestaltung einer zentral gelegenen Fläche einzubeziehen und dafür den Vorplatz des Neuen Rathauses zu nutzen, dessen Neugestaltung derzeit geplant wird. Dabei ist vorgesehen, einzelne Bodenplatten mit den Namen der Partnerstädte in deutscher Schreibweise und in Originalsprache in den Natursteinbelag einzulassen. Weil bei den Partnerstädten jederzeit mit Änderungen zu rechnen ist, wird die Anordnung der Platten so gewählt, dass ein Austausch der Platten unkompliziert möglich ist. Frühestmöglicher Baubeginn ist 2016. Eine Benennung als „Platz der Partnerstädte“ ist in diesem Zusammenhang nicht vorgesehen. Benennung nach Addis Abeba und Herzliya Die Möglichkeit der Benennung einer Straße oder eines Platzes nach einer Partnerschaft bleibt unabhängig von der beschriebenen Platzgestaltung am Neuen Rathaus vorbehalten. Dabei sind die o. a. Grundsätze zu beachten. In Würdigung des 10-jährigen Bestehens der Partnerschaft mit Addis Abeba und des 50-jährigen Bestehens deutsch-israelischer diplomatischer Beziehungen wird aktuell vorgeschlagen, zwei Plätze nach den Leipziger Partnerstädten Addis Abeba und Herzliya zu benennen. 3 Stadt Leipzig Straßenbenennung 1/2015 Leipzig, März 2015 Neubenennung von Plätzen 1. Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Südost Die Stadt Leipzig unterhält seit dem Jahr 2004 eine Städtepartnerstadt mit Addis Abeba in Äthiopien. In Würdigung des 10-jährigen Bestehens der Partnerschaft wird vorgeschlagen, die Grünfläche zwischen Leplay-, Jablonowski-, Brüder- und Windmühlenstraße wie folgt zu benennen: Addis-Abeba-Platz Neubenennung Fläche: Erläuterung: ca. 4770°m2 Addis Abeba (auf amharisch: neue Blume) Hauptstadt von Äthopien und liegt nahezu im Mittelpunkt des Landes 1886 Gründung der Stadt, als Kaiser Menelik II. seinen Regierungssitz dorthin verlegte • Sitz der UN-Wirtschaftskommission für Afrika und des Hauptquartiers der Afrikanischen Union • Fläche: ca. 530 km² • Einwohner: 3.230.771 (2009) • Verwaltungsstruktur: 10 Stadtbezirke, 99 Kebels (Verwaltungsbezirk, mehrere Verwaltungsbezirke bilden einen Woreda (Distrikt, Stadtbezirk), Verwaltung eines Kebele wird durch Ortsräte organisiert • • Begründung: Deutsch-äthiopische Beziehungen bestehen bereits seit 110 Jahren. So wurde im Jahr 1905 ein Freundschaftsvertrag zwischen dem deutschen und dem äthiopischen Kaiserreich geschlossen. Der Partnerschaftsvertrag zwischen Addis Abeba und Leipzig wurde im Jahr 2004 für vorerst 5 Jahre abgeschlossen und 2010 unbefristet verlängert. In den vergangenen Jahren hat sich zwischen den beiden Städten eine intensive Zusammenarbeit auf den Gebieten von Kultur und Bildung, Wirtschaft und Politik entwickelt: • 2002 wurde der Verein Städtepartnerschaft Leipzig – Addis Abeba gegründet. • Seit 2002 werden äthiopische Ärzte bei der Facharztausbildung in Leipzig unterstützt (Kooperation der Universität Leipzig mit der Universität Gondar). • Seit 2004 wird zwischen dem Leipziger Friedrich-Schiller-Gymnasium und den Menelik-Schulen in Addis Abeba eine Schulpartnerschaft gepflegt. • 2006 wurde das Fairhandelsprojekt "Der Leipziger - Partnerschaftskaffee aus Äthiopien" umgesetzt, der seitdem in Leipzig Einzelhandelsgeschäften verkauft wird. • 2007 und 2011 fanden Bürgerreisen nach Addis Abeba statt. • Im März 2010 wurde im Stadtteil Kirkos, Unterbezirk Aware, von Addis Abeba der Leipzig Square eingeweiht. Die auf dem Platz aufgestellten 14 Lichtstelen symbolisieren das Leipziger City-Hochhaus am Augustusplatz. • 2012 wurde in Addis Abeba mit wissenschaftlicher Unterstützung durch Mitarbeiter des Leipziger Zoos der Grundstein für eine neue Löwenanlage gelegt. • 2014 wurde in Kooperation mit der Deutschen Zentralbibliothek für Blinde eine Landkarte von Äthiopien für Blinde entwickelt. • Das Jugendsinfonieorchester Leipzig weilte 2015 unter dem Motto „Musik im Austausch“ zum zweiten Mal in Addis Abeba. Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam. 4 Stadt Leipzig Straßenbenennung 1/2015 Leipzig, März 2015 Lageplan: 5 Stadt Leipzig Straßenbenennung 1/2015 2. Leipzig, März 2015 Stadtbezirk Mitte, Ortsteil Zentrum-Süd In Würdigung des 50-jährigen Bestehens diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel wird vorgeschlagen, die Innenfläche des Kreisverkehrs Karl-Tauchnitz-Straße / Anton-BrucknerAllee / Edvard-Grieg-Allee / Beethovenstraße wie folgt zu benennen: Herzliyaplatz Neubenennung Fläche: Erläuterung: ca. 500°m2 Herzliya Stadt im Staat Israel, Bezirk Tel Aviv 1924 durch Siedler gegründet und nach Theodor Herzl, den Begründer des modernen Zionismus, benannt • wird auch die "weiße Perle des Mittelmeers" genannt • Fläche: 21.585°km2 • Einwohner: ca. 97.000 • eines der wichtigsten Technologiezentren des Landes • • Begründung Am 12. Mai 1965 wurde die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Israel vereinbart. Seitdem unterhalten hunderte deutscher Städte und Landkreise, Wissenschafts- und Kultureinrichtungen sowie Schulen und Vereine Kooperations- und Austauschprojekte mit israelischen Partnern. Nach der Wiedervereinigung Deutschlands begann die Stadt Leipzig im Jahre 1992 ehemalige Leipziger jüdischer Herkunft in deren Geburtsstadt einzuladen. Im November desselben Jahres kam eine erste Gruppe aus Israel, wo es seit 1953 den „Verband ehemaliger Leipziger in Israel“ gibt, nach Leipzig. In der folgenden Zeit haben sich Bürger beider Städte bemüht, die Verbindungen zwischen Leipzig und Israel in einer Städtepartnerschaft zu manifestieren. Am 18. September 2011 wurde der offizielle Städtepartnerschaftsvertrag zwischen Leipzig und Herzliya unterzeichnet. Bereits zuvor bestanden insbesondere auf den Gebieten von Kultur, Bildung, Sport und Verwaltung partnerschaftliche Aktivitäten. Ein intensiver Kulturaustausch begann 2007. In den vergangenen Jahren hat sich zwischen den beiden Städten eine intensive Zusammenarbeit entwickelt: • Offizielle Besucherreisen des Oberbürgermeisters nach Herzliya mit Vertretern aus Verwaltung, Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Religion fanden in den Jahren 2007, 2008 und 2011 statt. • Im Jahr 2010 wurde eine Schulpartnerschaft zwischen dem Leipziger AntonPhilipp-Reclam-Gymnasium und der HaRishinim High School Herzliya geschlossen. • Im Mai 2010 wurde der Städtepartnerschaftsverein Leipzig-Herzliya im Ariowitsch-Haus im Rahmen der Feierlichkeiten zum 62. Jahrestag des Staates Israel gegründet. • 2011 und 2012 fanden Bürgerreisen nach Herzliya statt. In Herzliya wird der Verkehr hauptsächlich über Kreisverkehre geregelt. Aus diesem Grund möchte der Partnerschaftsverein die Gestaltung der Innenfläche des neugebauten Kreisverkehrs übernehmen. Die Benennung wird mit ihrer Bekanntgabe im Leipziger Amtsblatt wirksam. Lageplan siehe Seite 7. 6 Stadt Leipzig Straßenbenennung 1/2015 Leipzig, März 2015 Lageplan: 7