Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Änderungsantrag Nr. VI-DS-01321-ÄA-002 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung Zuständigkeit Beschlussfassung Eingereicht von Heiko Oßwald Katharina Schenk Betreff Planungsbeschluss: Reaktivierung Grundschulstandort, Straße des 18. Oktober 8b, 04103 Leipzig (ehemalige Pablo-Neruda-Schule) Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig. Zustimmung Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln Alternativvorschlag Sachstandsbericht Beschluss: Neu Beschlusspunkt 3: Die Stadtverwaltung wird beauftragt zu prüfen, ob im Rahmen der Reaktivierung des Grundschulstandortes Straße des 18. Oktober 8b eine Erweiterung oder Umbau und gegebenenfalls Umnutzung der Innenräume des Stadtteilzentrums (Betreiber: Bürgervereins Messemagistrale e. V) oder mindestens die malermäßige Instandsetzung, Komplettierung der Innenausstattung und des Außenraums und Wärmedämmerung der Außenhülle des Gebäudes in der Straße des 18. Oktober 10a umsetzbar ist. Begründung: erfolgt mündlich Seite 1/4 Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Sachverhalt: Anlagen: Seite 2/4