Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-01546 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 08.07.2015 Zuständigkeit mündliche Beantwortung Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff Sitzgelegenheiten in der Innenstadt Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Sachverhalt: Die Leipziger Innenstadt ist beliebter Aufenthaltsort und wird immer attraktiver. Insbesondere in der schönen Jahreszeit, wenn überall viele Leipziger und Touristen in der Innenstadt anzutreffen sind, fehlt es auch weiterhin an öffentlichen Sitzgelegenheiten, die zum Verweilen einladen. Zwar wurden mit der Sanierung des Richard-Wagner-Platzes neue Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum geschaffen und auch die Thomaswiese wurde mit Haushaltsmitteln aufgrund eines Antrages der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen in ihrer Nutzung gesichert, mit der Folge, dass das dortige Sitzangebot bereits deutlich erweitert wurde. Des Weiteren gibt es neue Sitzgelegenheiten vor der Musikschule und am City-Tunnel-Eingang Wilhelm-Leuschner-Platz. Doch 2011 wurden am Thomaskirchhof fünf Sitzbänke – darunter drei historische Astbänke mit den gusseisernen Seitenteilen – entwendet. Seitdem gibt es vor Ort keine öffentlichen Sitzgelegenheiten mehr. Ebenso fehlen unseres Erachtens immer noch nicht kommerzielle Sitzgelegenheiten: insbesondere auf dem Nikolaikirchhof, im Salzgäßchen, auf der Petersstraße oder im Bereich des Haupteinganges "Neues Rathaus". Im Jahr 2010 hat der Stadtrat auf Initiative der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, dass in der Leipziger Innenstadt im Rahmen der integrierten Nutzung der öffentlichen Räume unter Beteiligung der ansässigen Einzelhändler zusätzliche Sitzgelegenheiten mit hohem Sitzkomfort und guter Nutzbarkeit auch für ältere und Menschen mit Behinderung einzurichten sind. Entsprechend dem Stadtratsbeschluss sollte auch verstärkt, ein Sponsoring betrieben werden. Wir fragen: Seite 1/4 1. Wann kann wieder damit gerechnet werden, dass am Thomaskirchhof öffentliche Sitzgelegenheiten aufgestellt werden? 2. Aufgrund entsprechender Vorbereitungen gibt es an der Thomaswiese weiteres Potential das dortige Sitzangebot weiter zu verbreitern. Wann wird dies geschehen? 3. Welche nächsten Umsetzungsschritte sind hinsichtlich der Schaffung neuer nicht kommerzieller Sitzgelegenheiten in der Leipziger Innenstadt darüber hinaus geplant? In einem 2011 stattgefundenen Gespräch der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Amt für Stadtgrün und Gewässer hatten wir angeregt, zu prüfen, ob auch auf dem Marktplatz – sofern veranstaltungsfrei – mobile Stühle nach dem Vorbild anderer deutscher Städte zur Nutzung zur Verfügung gestellt werden könnten. 4. Zu welchen Prüfergebnis ist die Stadtverwaltung gekommen? 5. Inwieweit hat sich die Stadtverwaltung in den vergangenen Jahren bemüht, das Sponsoring für nicht kommerzielle Sitzgelegenheiten im öffentlichen Raum aktiv zu bewerben? Welche Erfolge kann die Stadtverwaltung vermelden? Anlagen: Seite 2/4 Seite 3/4