Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Änderungsantrag Nr. VI-DS-01222-ÄA-002 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 17.06.2015 Zuständigkeit Beschlussfassung Eingereicht von Fraktion DIE LINKE Betreff Sofortmaßnahmen im Rahmen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+ für die Jahre 2015 und 2016 in Verbindung mit der Bestätigung Über-/Außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 79 (1) SächsGemO Beschluss: Der Beschlusspunkt 1 wird um folgenden Satz erweitert: Bis zur Beschlussfassung werden alle Maßnahmen, die keine Sanierung oder Instandhaltung betreffen, ausgesetzt. Es wird ein Beschlusspunkt 6 ergänzt: Das Nordraumkonzept wird dem Stadtrat bis zum 30. September 2015 vorgelegt, welches dann die entsprechende Prioritätenliste für die Maßnahmen im Rahmen dieses Konzeptes enthält. Begründung: erfolgt mündlich Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Sachverhalt: Anlagen: Seite 1/1