Vorlage-Sammeldokument

Änderungsantrag Nr. VI-DS-01111-ÄA-002 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 17.06.2015 Zuständigkeit Bestätigung Eingereicht von CDU-Fraktion Betreff Vorplanung Georg-Schwarz-Straße zwischen Philipp-Reis-Straße und Hans-DrieschStraße Beschluss: Neufassung Beschlusspunkt 1: Die Weiterführung der Planung erfolgt gemäß Variante 4. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Begründung: Die in der Vorlagenbegründung beschriebene Variante 4, die Fahrspuren für Mischverkehr in komfortabler Breite ermöglicht, war die ursprüngliche Vorzugsvariante. Einziger Grund, davon abzugehen, waren lt. Vorlagenbegründung Bedenken der Fördermittelgeber. Eine schriftliche Ablehnung dieser Variante durch die Fördermittelgeber konnte auf Nachfrage unsererseits jedoch nicht vorgelegt werden. Von daher sehen wir noch Verhandlungsspielraum. Eine so weitreichende Planungsentscheidung, die für einen großen Teil der Georg-Schwarz-Straße die Straßenraumaufteilung auf Jahrzehnte festlegt, kann nicht allein von der Meinung der Fördermittelgeber abhängig gemacht werden. In erster Linie muss es um Zweckmäßigkeit, Sachdienlichkeit und bestmögliche Abwicklung des Verkehrs gehen. Seite 1/3