Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01093 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters 31.03.2015 Bestätigung Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 14.04.2015 1. Lesung Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 14.04.2015 1. Lesung Fachausschuss Finanzen 27.04.2015 1. Lesung Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 28.04.2015 2. Lesung Fachausschuss Wirtschaft und Arbeit 28.04.2015 2. Lesung Fachausschuss Finanzen 11.05.2015 2. Lesung Ratsversammlung 20.05.2015 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Wirtschaft und Arbeit Betreff Bau- und Finanzierungsbeschluss zur "Baufeldfreimachung am IP Nord im Bereich GE 11 bis 13 durch Umverlegung einer Freileitungstrasse 110-kV Freileitung als Erdkabel zur Herstellung der Verkaufsfähigkeit" Beschlussvorschlag: 1) Der Oberbürgermeister wird mit der Baufeldfreimachung des Industriegebietes Industriepark Nord Leipzig-Plaußig im Bereich des GE11-13 westlich der BMW-Allee durch Umverlegung einer 110-KV Freileitungstrasse als Erdkabel beauftragt. 2) Das Gesamtinvestitionsvolumen der Maßnahme beträgt 2.727.718,00 €, brutto (PSP Element 7.0000809.700 - IP Nord Teilgebiet GE 11-13 Umverlegung) mit folgender Jahresaufteilung: 2015: 60.000,00 € 2016: 2.667.718,00 € Eine Deckung der Ausgaben erfolgt mittels Finanzierung über GRW Fördermittel im Jahre 2017: Die förderfähige Summe beträgt 1.705.267,84 EUR, brutto (PSP Element: 7.0000809.705 - zweckgebundene Zuwendung). Die weitere Deckung der Ausgaben erfolgt durch Erlöse aus Grundstücksverkäufen im Liegenschaftsamt (notwendige Summe zur Deckung der Ausgaben: 1.022.450,16 €, brutto (PSP Element Amt 23, 7.0000069.770). Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze (siehe Anlage Prüfkatalog) Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen wenn ja, nein Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis 2015 2016 ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen 2017 2015 Auszahlungen 2016 Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE x von nein bis 1.022.450,16 7.0000069.770 Verkaufserlöse 1.705.267,84 7.0000809.705 GRW Zuschuss 60.000,00 7.0000809.700 Bauauftragsbestätig ung 2.667.718,00 Baukosten wenn ja, Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme Ergeb. HH Erträge zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat x nein wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: x nein ja, Sachverhalt: s. Anlage Anlage: Begründung BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 20.05.2015 zu 18.14. Bau- und Finanzierungsbeschluss zur "Baufeldfreimachung am IP Nord im Bereich GE 11 bis 13 durch Umverlegung einer Freileitungstrasse 110kV Freileitung als Erdkabel zur Herstellung der Verkaufsfähigkeit" Vorlage: VI-DS-01093 Beschluss: 1) Der Oberbürgermeister wird mit der Baufeldfreimachung des Industriegebietes Industriepark Nord Leipzig-Plaußig im Bereich des GE11-13 westlich der BMW-Allee durch Umverlegung einer 110-KV Freileitungstrasse als Erdkabel beauftragt. 2) Das Gesamtinvestitionsvolumen der Maßnahme beträgt 2.727.718,00 €, brutto (PSP Element 7.0000809.700 - IP Nord Teilgebiet GE 11-13 Umverlegung) mit folgender Jahresaufteilung: 2015: 60.000,00 € 2016: 2.667.718,00 € Eine Deckung der Ausgaben erfolgt mittels Finanzierung über GRW Fördermittel im Jahre 2017: Die förderfähige Summe beträgt 1.705.267,84 EUR, brutto (PSP Element: 7.0000809.705 - zweckgebundene Zuwendung). Die weitere Deckung der Ausgaben erfolgt durch Erlöse aus Grundstücksverkäufen im Liegenschaftsamt (notwendige Summe zur Deckung der Ausgaben: 1.022.450,16 €, brutto (PSP Element Amt 23, 7.0000069.770). Leipzig, den 21. Mai 2015 Seite: 1/1 Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: verbessert gesichert ✘       2 Ausbildungsplatzsituation ✘       3 finanzielle Situation der Unternehmen: sie wird durch städtische Entscheidung (z. B. zu Steuern, Gebühren, Preisen für Gas-WasserStrom) ✘       negative Auswirkung positive Auswirkung ✘ hoch mittel 5 Finanzierung ✘ ja nein keine Auswirkung       niedrig Drittmittel/ Fördermittel private Mittel Stadt Leipzig 01.15/016/01.12 Begründung keine in Vorlage Auswirkung Seite 1 1 Arbeitsplatzsituation 4 Bedeutung des Vorhabens für wirtschaftliche Entwicklung 1 verschlechtert ✘ ja ) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. nein finanzielle Folgewirkungen für die Stadt ✘ nein ja keine Auswirkung       Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: auf bisherigen Niveau keine Auswirkung Begründung in Vorlage Seite 1 ✘       2 Schulische Bildungsangebote, Ausbildung und Studium (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang) ✘       3 Wohnbedingungen für Kinder, Jugendliche und Familien (Angebot, Attraktivität, Vielfalt, Infrastruktur) ✘       ✘       5 Gesundheit und Sicherheit von Kindern und Jugendlichen/Schutz vor Gefahren ✘       6 Integration von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen oder Migrationshintergrund ✘       7 Finanzielle Bedingungen von Familien ✘       Indikatoren verbessert verschlechtert 1 Vorschulische Bildungs- und Betreuungsangebote (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang) 4 Kultur- und Freizeitangebote, Möglichkeiten zum Spielen, Sporttreiben und Treffen sowie Naturerfahrungen für Kinder, Jugendliche und Familien Indikator hat stattgefunden ist vorgesehen 8 Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und Familien bei der zu treffenden Entscheidung 1 ) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. ist nicht vorgesehen Begründung in Vorlage, Seite 1 ✘       Stadt Leipzig 01.15/016/01.12