Vorlage-Sammeldokument

Änderungsantrag Nr. VI-DS-01018-ÄA-002 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 20.05.2015 Zuständigkeit Bestätigung Eingereicht von CDU-Fraktion Betreff Fortschreibung 1/2015 des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (INSEK): "Fachkonzept Energie und Klimaschutz", "Fachteil Brachen" Beschluss: I. Ergänzungen im Fachkonzept Energie und Klimaschutz In Anlage 1.1 wird auf Seite 1 der 4. Anstrich wie folgt ergänzt: • Förderung einer multimodalen umweltfreundlichen Mobilität einschließlich individueller Elektromobilität. In Anlage 1.2.wird auf Seite B 12-8 der 4. Handlungsschwerpunkt „Förderung einer multimodalen, umweltfreundlichen Mobilität“ durch folgenden neuen letzten Satz ergänzt: Darüber hinaus wird ebenfalls der elektromobile Individualverkehr durch entsprechende Infrastruktur gefördert. II. Ergänzungen im Fachteil Brachen In Anlage 2 wird der Abschnitt 13.2.2. Handlungsbedarf auf Seite B 13-3 im 3.vollständigen Abschnitt wie folgt ergänzt: „Diese wachsende Konkurrenz um die Nachnutzung der Brachflächen vor allem in der inneren Stadt erfordert eine vorausschauende, fachübergreifende Strategie im Umgang mit Brachflächen und ein entsprechendes Brachflächenmanagement, welches der wachsenden Stadt und der intensiveren wohnungswirtschaftlichen Nutzung der Zukunft gerecht wird. Dabei muss das Flächenmanagement in die Lage versetzt werden, langfristig planen zu können. Das gilt insbesondere mit Blick auf große Brachenareale, die nach wie vor in Größenordnungen vorhanden sind und deren städtebauliche Reaktivierung komplexe und äußerst schwierig zu finanzierende Prozesse sind. Die Berücksichtigung der Flächenmanagementaufgaben im städtischen Haushalt und die unterstützende Akquise von Fördermitteln ist notwendig.“ Seite 1/3 Ebenfalls auf Seite B 13-3 wird der Abschnitt 13.3.1. Ziele und Handlungsschwerpunkte wie folgt ergänzt: „Wettbewerbsfähigkeit der Stadt verbessern Brachen sollen einen wichtigen Beitrag zur bedarfsgerechten Versorgung mit Flächen für Bildungsstandorte, innerstädtischen Wohnungsbau, Gewerbe, Verkehr und Erholung leisten...“ Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Begründung Die Stadt Leipzig engagiert sich in Projekten und Aktionen zur E-Mobilität, wie Lipsia-e-motion. Dann ist es aber nicht nachvollziehbar, das Klimaschutz und Energieeffizienz nur auf die Verkehrsarten ÖPNV, Radverkehr und Fußgängerverkehr reduziert werden. Auch beim elektromobilen Individualverkehr sind zunehmend positive Effekte zu erwarten und zu fördern. Gerade die innerstädtischen Brachen bieten Potenziale für eine Stadt der kurzen Wege. Dazu darf man sich nicht nur auf soziale Infrastruktur beschränken, auch innerstädtischer Wohnungsbau ist eine wichtige Herausforderung für das Brachenmanagement der wachsenden Stadt Leipzig. Anderenfalls kommt es zu Zielkonflikten mit anderen Fachkonzepten und Teilplänen. Seite 2/3