Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. A-00468/14-VSP-002 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung Ratsversammlung Beschlussfassung Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule 21.05.2015 1. Lesung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Nord 04.06.2015 Vorberatung Jugendhilfeausschuss 08.06.2015 Vorberatung Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff Perspektive für den Offenen Freizeittreff am Standort Klingenthaler Straße 14 in Thekla Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre rechtswidrig und/oder X nachteilig für die Stadt Leipzig. Zustimmung Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln Alternativvorschlag Sachstandsbericht Beschluss: 1. Die Stadtverwaltung wird unter Beteiligung der im Objekt ansässigen Träger ein Entwicklungskonzept erarbeiten. Dabei werden die ggf. bestehenden Bedarfe anderer Ämter (z.B. Sozialamt, Kulturamt, Amt für Sport) und Leistungsbereiche berücksichtigt. Präferiert wird eine Nutzung durch die Oberschule Portitz, die sich sowohl auf die Außenfläche (Kleinspielfeld) als auch auf die Nutzung von Räumen im Gebäude (GTA, Bibliothek, ggf. Unterrichtsräume) bezieht. 2. Als Grundlage für die konzeptionelle Arbeit wird ein bauliches Gutachten in Auftrag gegeben, um Varianten für die bauliche Ertüchtigung und deren Kosten in erster Abschätzung zu erarbeiten. Die geschätzten Kosten dafür betragen ca. 5.000 €. Begründung : Die Nutzung des OFT Klingenthaler Straße als Kitastandort wurde im Vorfeld bedarfsplanerisch geprüft. Im Ergebnis besteht aus bedarfsplanerischer Sicht keine Notwendigkeit zu Einrichtung eines Kitastandortes. Im OFT Thekla befindet sich eine kommunale Kindertageseinrichtung mit einer Kapazität von 245 Plätzen, davon 52 für Krippenkinder und 21 für Kinder mit Behinderung. Der Ortsteil ist gegenwärtig und auch bei optimistischer Bevölkerungsprognose mit Betreuungsplätzen für Kinder bis zu Schuleintritt ausreichend versorgt. Dahingegen besteht ein hoher Bedarf an zusätzlichen Kapazitäten für den Oberschulstandort Portitz. Grundlage für das o.g. Entwicklungskonzept sind inhaltliche Überlegungen und bauliche Analysen, um Möglichkeiten und Grenzen des Objektes in der Klingenthaler Straße realistisch und konkret darzustellen. Bisher liegt eine überschlägige Kostenschätzung eines externen Büros vor, die anhand von Vergleichswerten Baukosten in Höhe von 2,485 Mio. € für die Sanierung und Modernisierung für das gesamte Objekt ergab. Weiterhin bezifferte sie den kurz- bzw. mittelfristigen Investitionsbedarf auf ca. 1,350 Mio. €, um hier die Betriebssicherheit (Einhaltung aktueller Vorschriften) dauerhaft zu gewährleisten und eine weitere kostenrelevante Schädigung der Bausubstanz zu verhindern. Als erster Schritt ist die Erarbeitung eines bauliches Gutachtens unabdingbar, um wirtschaftlich verträgliche Rahmenbedingungen für das inhaltliche Konzept aufzuzeigen. Darauf aufbauend wird, vorbehaltlich der Fassung eines Planungsbeschlusses, die Entwurfsplanung in 2015 erarbeitet. Nach Abschluss der Entwurfsplanung (LP 3) wird der entsprechende Baubeschluss mit den ermittelten Kosten ins Verfahren gegeben. Bei Beschlussfassung durch die Ratsversammlung kann mit den bereits eingestellten Haushaltsmitteln in Höhe von insgesamt 900 T€ (im Doppelhaushalt 2015/16) mit der Baumaßnahme frühestens in 2016 begonnen werden.