Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-01373 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 20.05.2015 Zuständigkeit Bestätigung Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff "Vertikale Nutzungsmischung" – Hat die Innenstadt das Potential für eine Kita? Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Sachverhalt: Seit 2009 gibt es auf dem Dach der Dresdner „Centrum Galerie“ eine evangelische Kindertageseinrichtung, die insbesondere Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der anliegenden Unternehmen eine Betreuung ihrer Kinder (70 Plätze für Krippen- und Kindergartenkinder) ermöglicht. Im Zentrum der Stadt gelegen verfügt die barrierefreie Kitaeinrichtung im 3. Stock über eine Terrasse, die in einen 1000 qm großen Garten übergeht. 2012 scheiterten in Leipzig Überlegungen endgültig, das Staffelgeschoss der „Höfe am Brühl“ für eine Kita zu nutzen, obwohl die Einrichtung einer Kita Gegenstand des Architekturwettbewerbes war. Die Leipziger Innenstadt erlebt seit einigen Jahren einen Bau-Boom. Neue Hotels werden geplant und gebaut. Neben neuen Wohnungen entstehen auch weitere Büroflächen und Flächen für den Einzelhandel. Der Bedarf an neuen Kitas ist in Leipzig weiterhin hoch. Und auch eine Kita fehlt bislang in der Innenstadt. Die Funktionsfähigkeit einer Stadt macht sich an der räumlichen Organisation unterschiedlicher Lebensbereiche, Nutzungen und Bedürfnisse ihrer Menschen fest. Eine nachhaltige Stadt nutzt auch ihre Potenziale nach innen. Ein Kita-Standort könnte möglicherweise in der Innenstadt gefunden werden, wenn dieser sich geschickt mit anderen Nutzungen bei derzeitigen, anstehenden und künftigen Bauprojekten (noch) in vertikaler Weise koppeln lassen könnte. Wir fragen an: 1. Auf Grundlage welcher Voraussetzungen und Anforderungen wurde die Kita auf dem Dach der Dresdner „Centrum Galerie“ genehmigt? Seite 1/3 2. Der Rohbau „Hainspitze“ steht bereits weitgehend. Doch laut Zeitungsmeldungen gestaltet sich die Suche nach Mietern aus dem Bereich des Einzelhandels als schwierig. Derzeit überlegen die Investoren wohl, ob in der „Hainspitze“ ein Hotel aufgenommen werden könnte. a) Wäre eine Kita nach Einschätzung des Gesundheitsamtes, des Amtes für Jugend, Familie und Bildung und des Landesjugendamtes als Genehmigungsbehörde innerhalb der gegebenen Gebäudestruktur unter Berücksichtigung gesetzlicher Mindestanforderungen grundsätzlich genehmigungsfähig? b) Könnte in der „Hainspitze“ nicht auch ggf. alternativ die Möglichkeit von Tagespflegeangeboten geschaffen werden? c) Wurden seitens der Stadtverwaltung mit dem Investor diese möglichen Optionen hinsichtlich Nutzung erörtert? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? 3. Neben dem im Eigentum der Stadt Leipzig befindlichen Matthäikirchhof-Areal könnten möglicherweise unter dem Gesichtspunkt einer sog. „vertikalen Nutzungsmischung“ als weitere KitaStandorte auch das künftige Bernstein Carreé am Bildermuseum oder das „Deutrichs Hof“-Areal (Reichsstraße) mit seiner derzeitigen Parkplatznutzung in Betracht kommen. a) Hält die Stadtverwaltung insbesondere auch unter dem genannten Gesichtspunkt diese aufgezählten Standortvorschläge für denkbar? b) Wurden mit Eigentümern bzw. Investoren zurückliegend in diese Richtung bereits Gespräche geführt? Wenn ja, mit welchem Ergebnis? Wenn nein, sollte diese Gespräche nicht auch geführt werden? Anlagen: Seite 2/3