Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-01376 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 20.05.2015 Zuständigkeit Bestätigung Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff Umsetzung des Beschlusses zum städtischen Musterraumprogramm für Schulen Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Sachverhalt: Am 12.12.2012 beschloss die Ratsversammlung mit Beschluss Nr.: RBV-1442/12 folgenden Auftrag für die Verwaltung: 1. Die Verwaltung entwickelt ein städtisches Musterraumprogramm unter Einbeziehung der ehemaligen Raumprogrammempfehlungen für Schulen des Freistaates Sachsen und legt dieses bis 30.04.2013 der Ratsversammlung zur Beschlussfassung vor. 2. In die Erarbeitung des städtischen Musterraumprogramms wird der Unterausschuss Schulnetzplanung des Fachausschusses Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule mit einbezogen. 3. Das Musterraumprogramm findet, sofern es die örtlichen Gegebenheiten zulassen und unter Beachtung der finanziellen Möglichkeiten, bei allen künftigen Neubau-, Umbau-, Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen Berücksichtigung. 4. Dem Schulträger dient das Musterraumprogramm außerdem als Kalkulationsbasis für zukünftige Investitions- und Finanzplanungen, der Ermittlung und Überprüfung des Raumbedarfs sowie als Grundlage zur Erhebung der Folgekosten. Nachdem sich der interne Unterausschuss Schulentwicklungsplanung nach der Beschlussfassung noch einmal mit der Fragestellung befasst hatte, sind Folgebefassungen unterblieben. Wir anerkennen, dass die Stadt Leipzig sich mit einer Vielzahl von Fragestellungen bei Planung, Bau und Sicherung der Finanzierung von Schulen befassen muss. Dennoch muss festgehalten werden, dass dieses Musterraumprogramm den Sinn hat, zeitgemäße Bildungsbauten entstehen zu lassen und ganz klar die Nutzerperspektive in aktuelle Schulsanierung und -bau einzubringen. Wir fragen nach dem Sachstand: Seite 1/3 1. Gibt es ein Musterraumprogramm welches intern in der Stadtverwaltung schon verwendet wird und an welchen Schulbaumaßnahmen findet es gegebenenfalls bereits Anwendung? 2. Wann wird die zuständige Fachverwaltung die Ergebnisse des Beschlusses der Ratsversammlung vorlegen? Anlagen: Seite 2/3