Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. DS-00737/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Dienstberatung des Oberbürgermeisters Ratsversammlung Zuständigkeit Bestätigung 10.12.2014 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Finanzen Betreff Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem §§ 28 Abs. 2 und 73 (5) SächsGemO für den Zeitraum Januar bis November 2014 Beschluss: Die Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (siehe Anlage) werden angenommen. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Seite 1/4 x Finanzielle Auswirkungen wenn ja, nein Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE wenn ja, nein von bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Maßnahme Ergeb. HH Erträge zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Beteiligung Personalrat x nein wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: nein ja, Sachverhalt: Mit Beschluss des Oberbürgermeisters Nr. DBV-857/14 vom 15.07.2014 wurde festgelegt, dass das Dezernat Finanzen über die monatlich erhaltenen Zuwendungsangebote der Stadt Leipzig eine Vorlage zu deren Annahme durch den Stadtrat erstellt. Die vorliegende Vorlage umfasst die der Stadt Leipzig angebotenen Zuwendungen der Monate Januar bis November 2014. Seite 2/4 Die Nichtannahme der Zuwendungsangebote hätte zur Folge, dass die schon entgegengenommenen Zuwendungen an die Zuwendungsgeber zurückgegeben werden müssten und viele Projekte oder Angebote mangels Finanzierbarkeit nicht realisiert werden können. Anlagen: Übersicht Spenden Januar - November 2014 für den Stadtrat Seite 3/4 BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 10.12.2014 zu 18.1. Entscheidung über die Annahme von Sepnden, Schenkungen der Stadt Leipzig und ähnliche Zuwendungen gem §§ 28 Abs. 2 und 73 (5) SächsGemO für den Zeitraum Januar bis November 2014 Vorlage: DS-00737/14 Beschluss: Die Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen (siehe Anlage) werden angenommen. Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Leipzig, den 11.12.2014 Seite: 1/1