Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-01310 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff Prüfung lärmarmer Glascontainer Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Sachverhalt: Altglascontainer sollen gut erreichbar sein, können aber auch eine Belastung für Anwohner in Wohngebieten darstellen. Der Lärm, welcher beim Einwurf von Altglas oder bei der Leerung entsteht, wird des öfteren als störend wahrgenommen. Auch die Regulierung von Einwurfzeiten und ein nächtliches Einwurfverbot helfen nur bedingt. Es ist uns bekannt, dass aufgrund einschlägiger Rechtsprechung Anwohner in Wohngebieten grundsätzlich diese Lärmbelastung als sozialadäquat hinnehmen müssen. Vor dem Hintergrund, dass es in Leipzig derzeit 475 Sammelstandorte gibt, fragen wir: 1. Nach welchen Vorschriften bzw. Kriterien erfolgt bisher die Aufstellung von Glascontainern und wie werden Standortentscheidungen getroffen? Wie werden Anregungen der Einwohner oder vorgeschlagene Alternativstandorte einbezogen? 2. Wie und ggf. in welchem Turnus wird die Einhaltung der Lärmanforderungen überprüft? Gibt es eine Auswertung von Bürgerbeschwerden oder auch Anregungen und Hinweisen im Jahr 2014 und wenn ja mit welchem Ergebnis? 3. An welchen Standorten in Leipzig gibt es bereits lärmarme Glascontainer, die einen Schallschutz nach RAL-UZ 21 aufweisen? Ist eine schrittweise Umrüstung von „normalen“ Glascontainern zu lärmarmen geplant unter der Berücksichtigung dessen, dass eine solche unserer Kenntnis nach derzeit bei 200 Euro pro Container liegt? 4. Wurde die mögliche Anordnung unterirdischer Container im Stadtgebiet oder an Einzelstandorten geprüft und deren Anwendungsbedingungen und Kosten in anderen Kommunen für eine Anwendung in Leipzig ausgewertet? Seite 1/3 Anlagen: Seite 2/3