Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-01313 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 20.05.2015 Zuständigkeit mündliche Beantwortung Eingereicht von Fraktion DIE LINKE Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff Kulturelle Nutzung der ehemaligen Spielstätte des Schauspiels Leipzig (Skala/Neue Szene) Sachverhalt: Am 25. Februar 2015 beschloss die Ratsversammlung, das Grundstück Gottschedstraße 16 (ehemalige Spielstätte Skala) einer dauerhaften kulturellen Nutzung zuzuführen. Die Stadtverwaltung wurde beauftragt, dieses potenziellen Nutzern aus der Freien Szene gezielt für Erbbaurecht oder Kauf anzubieten. Wir fragen vor diesem Hintergrund an: 1. Wann plant die Leitung des Eigenbetriebes Schauspiel in Zusammenarbeit mit der Verwaltung die Herauslösung des Grundstückes aus dem Sondervermögen des Eigenbetriebs Schauspiel, wie im Wirtschaftsplan 2015 vorgesehen (bis zum 31.12.2014)? 2. Inwiefern plant die Leitung des Eigenbetriebes Schauspiel in Zusammenarbeit mit der Verwaltung, das Grundstück in die Liegenschaft des Kulturamtes zu übertragen? 3. In welcher Form und zu welchem Zeitpunkt plant der Oberbürgermeister die Ausschreibung des Grundstückes für eine kulturelle Nutzung? 4. Wann und mit welchem Ergebnis wurden Vorgespräche mit potenziellen Nutzer/innen zur zukünftigen Nutzung geführt? 5. Welche (Rechts-)Form, Dauer und Art und Weise der Nutzung sieht die Verwaltung für die Liegenschaft vor? 6. Inwiefern berücksichtigt die Verwaltung bei allen Schritten die im o. g. Beschluss implizierte Priorisierung der Erbbaupacht bei der Planung der zukünftigen kulturellen Nutzung? Seite 1/1 Seite 2/3