Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Vorlage-Sammeldokument

Daten

Kommune
Leipzig
Dateiname
1021300.pdf
Größe
1,2 MB
Erstellt
05.03.15, 12:00
Aktualisiert
06.12.18, 13:01

öffnen download melden Dateigröße: 1,2 MB

Inhalt der Datei

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01122 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 25.03.2015 Zuständigkeit Beschlussfassung Eingereicht von Oberbürgermeister Betreff Migrantenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter Beschluss: 1. Der Stadtrat wählt aus den in Anlage 1 aufgeführten Bewerber/-innen 16 Mitglieder für die Wahlperiode 2014 – 2019. 2. Die Ratsversammlung bestellt für die Dauer der VI. Wahlperiode 2014 - 2019 gemäß § 47 SächsGemO, § 17 Hauptsatzung der Stadt Leipzig nachfolgende von den Fraktionen benannte Mitglieder und deren Stellvertreter in den Migrantenbeirat: Fraktion Mitglied Stellvertreter/-in CDU Dr. Norbert Spannenberger n.n.b. DIE LINKE Mandy Gehrt Juliane Nagel SPD Christopher Zenker Katharina Schenk Bündnis 90/DIE GRÜNEN Petra Cagalj Sejdi Anett Ludwig AfD Christian Kriegel Tobias Keller 3. Der Beschluss erfolgt unter Aufrechterhaltung des Beschlusses A-00196/14, dessen Umsetzung zügig erfolgen wird. Sachverhalt: In Abstimmung mit dem FA Allgemeine Verwaltung für die V. Wahlperiode erfolgte eine öffentliche Ausschreibung mit den Bewerbungskriterien, dem Hinweis auf den Bewerbungsbogen und der Aufforderung zur Bewerbung, die im Leipziger Amtsblatt Nr.18 vom 27. September 2014 und auch in der LVZ erschien. Daraufhin gingen im Referat für Migration und Integration fristgerecht insgesamt 41 Bewerbungen ein, die in der Anlage 1 in alphabetischer Reihenfolge aufgelistet sind. Die ausführlichen Informationen über die Bewerberinnen und Bewerber liegen allen Stadträtinnen und Stadträten vor. 9 von den jetzigen 16 Mitgliedern des Migrantenbeirats (Migrantenvertreter/-innen) haben sich erneut beworben. Die Verwaltung empfiehlt, bei der Entscheidung zur Besetzung des Migrantenbeirats für die Wahlperiode 2014 – 2019 folgende fünf inhaltliche Prämissen zu berücksichtigen, wie bereits bei der Auswahl für die vorhergehende Wahlperiode geschehen (vgl. RBIV-1417/08 vom 17.12.2008): - die Mitglieder des Migrantenbeirats sollten soweit wie möglich die ethnische Vielfalt der Migrantenbevölkerung abbilden, die verschiedenen Kontinente und Regionen angemessen vertreten, zugleich aber auch möglichst viele der zahlenmäßig stärksten Gruppen unter ihnen repräsentieren - Frauen und Männer sollten möglichst gleich stark vertreten sein - im Migrantenbeirat sollten verschiedene Migrationsgeschichten bzw. Aufenthaltsstatus angemessen vertreten sein - im Migrantenbeirat sollten verschiedene Altersgruppen vertreten sein - der Migrantenbeirat sollte auch beim sozialen Status seiner Mitglieder möglichst einen Querschnitt der Migrantenbevölkerung darstellen Mit Beschlusspunkt 3 wird klargestellt, dass die Umsetzung der direkten Wahl des Migrantenbeirates für die Mitglieder, die nicht zugleich Mitglieder des Stadtrates sind, weiterhin durchgeführt wird. Die derzeitige Benennung der Mitglieder des Migrantenbeirates führt nicht zu einer Aufhebung des Beschlusses über die direkte Wahl. Sofern die Voraussetzungen für eine direkte Wahl geschaffen worden sind, wird auch der Zeitraum der Wahl festgelegt werden und je nach Entscheidung des Stadtrates der nunmehr gewählte Migrantenbeirat unverzüglich oder nach Ablauf seiner Wahlperiode neu besetzt werden. Anlagen: Anlage 1: Bewerbungen VI. Wahlperiode in alphabetischer Reihenfolge BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 25.03.2015 zu 11.4. Migrantenbeirat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter Vorlage: VI-DS-01122 Beschluss: 1. Der Stadtrat wählt aus den in Anlage 1 aufgeführten Bewerber/-innen 16 Mitglieder für die Wahlperiode 2014 - 2019. 2. Die Ratsversammlung bestellt für die Dauer der VI. Wahlperiode 2014 - 2019 gemäß § 47 SächsGemO, § 17 Hauptsatzung der Stadt Leipzig nachfolgende von den Fraktionen benannte Mitglieder und deren Stellvertreter in den Migrantenbeirat: Fraktion CDU DIE LINKE SPD Bündnis 90/DIE GRÜNEN AfD Mitglied Dr. Norbert Spannenberger Mandy Gehrt Christopher Zenker Petra Cagalj Sejdi Christian Kriegel Stellvertreter/-in Konstantin Ehrmisch Juliane Nagel Katharina Schenk Anett Ludwig Tobias Keller 3. Der Beschluss erfolgt unter Aufrechterhaltung des Beschlusses A-00196/14, dessen Umsetzung zügig erfolgen wird. Abstimmungsergebnis: Beschlusspunkt 1 durch Wahl (siehe Anlage Wahlprotokoll) Gewählt sind damit als Mitglieder: Herr Mohammad Al-Kilani, Herr Ming Cheng, Frau Janetta Clemen, Frau Linda Coe, Herr Alexander Gauß, Herr Georges Gnimassoun, Herr Özcan Karadeniz, Frau Anastasia Krotova, Frau Farnoosh Milde, Herr Chi Chinh Nguyen, Herr Angel-Miguel Ruiz Martinez, Herr Kanwaljit Singh Sethi, Frau Nuria Silvestre Fernández, Frau Alexis Mariel Vidal Cabezas, Herr Hassan Zeinel Abidine und Frau Marcela Lidia Zuniga Medina. Gewählt sind damit als Nachrücker: Herr Eben Louw, Herr Gjulner Sejdi, Herr Farzin Akbari Kenari, Herr Karafa Gibba, Frau Oxana Roy (durch Losentscheid) und Frau Vera Klass (durch Losentscheid. Beschlusspunkt 2 einstimmig angenommen Beschlusspunkt 3 einstimmig angenommen Leipzig, den 26. März 2015 Seite: 1/1 Stadt Leipzig Referat für Migration und Integration Anlage 1 Bewerbungen für den Migrantenbeirat – VI. Wahlperiode 2014 – 2019 lfd. Nr. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 Name Vorname Anrede Akbari Kenari Al Hwaidi Alsaleh Al Kilani Bartos Camarda Cheng Clemen Coe Dr. Vogel Faris Gauß Gibba Gnimassoun Goncharenko Guo Hajnal Huyen Trang Iolych Ji Karadeniz Klass Krotova Lerma Hernandez Lobanova Louw Marbach Milde Nesterko Nguyen Oppenländer Roy Ruiz Martínez Saglam Sejdi Sethi Silvestre Fernández Vargas Bohórquez Vidal Cabezas Wotschel Zeinel Abidine Zuñiga Medina Farzin Khalil Mohammad Dóra Valerio Ming Janetta Linda Maja Aiad Alexander Karafa Georges Valentyna Sa Csaba Nguyen Iossif Jian Özcan Vera Anastasia Gerardo Anastasiya Eben Eugenia Farnoosh Yuriy Chi Chinh Nadja Oxana Miguel Angel Naci Gjulner Kanwaljit Singh Nuria Víctor Hugo Alexis Mariel Sara Hassan Marcela Lidia Herr Herr Herr Frau Herr Herr Frau Frau Frau Herr Herr Herr Herr Frau Herr Herr Frau Herr Herr Herr Frau Frau Herr Frau Herr Frau Frau Herr Herr Frau Frau Herr Herr Herr Herr Frau Herr Frau Frau Herr Frau Seite 1 von 1 file:///G:/Migrantenbeirat/Einrichtung des Beirats VI. Wahlperiode/Anlagen zur Vorlage/Anlage 1_Bewerbungen MigB VI. Wahlperiode.ods