Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01134 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 25.03.2015 Zuständigkeit Beschlussfassung Eingereicht von Oberbürgermeister Betreff Ehrenrat – Beschluss über die Anzahl sowie Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter Beschluss: 1. Der Ehrenrat besteht aus 5 Mitgliedern. Die Fraktionen entsenden nach § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig jeweils ein Mitglied und dessen Stellvertreter. 2. Die Ratsversammlung nimmt folgende Besetzung zur Kenntnis. Fraktion CDU DIE LINKE SPD Bündnis 90/Die Grünen AfD Mitglied Herr Claus-Uwe Rothkegel Frau Dr. Ilse Lauter n.n.b. Herr Tim Elschner Herr Tobias Keller Stellvertreter Herr Dietmar Kern Herr Sören Pellmann n.n.b. Herr Norman Volger Herr Jörg Kühne In der Kommentierung zum Gemeindeverlag) heißt es: § 42 (1) SächsGemO (Krieger/Menke/Arens, Deutscher Nach Abs. 1 Satz 2 werden die Ausschussmitglieder und deren Vertreter vom Gemeinderat widerruflich bestellt. Daher kann der Gemeinderat mit einfacher Mehrheit jederzeit beschließen, den Ausschuss neu zu besetzen. Eine Umbildung kann aber nicht dadurch erfolgen, dass durch einen Mehrheitsbeschluss ein einzelnes Ausschussmitglied durch ein neues Mitglied ersetzt wird; vielmehr muss eine Neubildung beschlossen werden. BESCHLUSSAUSFERTIGUNG Ratsversammlung vom 25.03.2015 zu 11.2. Ehrenrat - Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter Vorlage: VI-DS-01134 Beschluss: 1. Der Ehrenrat besteht aus 5 Mitgliedern. Die Fraktionen entsenden nach § 17 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig jeweils ein Mitglied und dessen Stellvertreter. 2. Die Ratsversammlung nimmt folgende Besetzung zur Kenntnis. Fraktion CDU DIE LINKE SPD Bündnis 90/Die Grünen AfD Mitglied Herr Claus-Uwe Rothkegel Frau Dr. Ilse Lauter n.n.b. Herr Tim Elschner Herr Tobias Keller Stellvertreter Herr Dietmar Kern Herr Sören Pellmann n.n.b. Herr Norman Volger Herr Jörg Kühne Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen Leipzig, den 26. März 2015 Seite: 1/1