Daten
Kommune
Leipzig
Dateiname
1021071.pdf
Größe
238 kB
Erstellt
05.03.15, 12:00
Aktualisiert
06.12.18, 13:02
Stichworte
Inhalt der Datei
Ratsversammlung
Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01135
Status: öffentlich
Beratungsfolge:
Gremium
Termin
Ratsversammlung
25.03.2015
Zuständigkeit
Beschlussfassung
Eingereicht von
Oberbürgermeister
Betreff
Betriebsausschuss des kommunalen Eigenbetriebes Leipzig/Engelsdorf –
Beschluss über die Anzahl sowie die Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Beschluss:
Die Ratsversammlung beschließt
1.1 Der Betriebsausschuss des kommunalen Eigenbetriebes Leipzig/Engelsdorf besteht aus 5
Mitgliedern und dem Oberbürgermeister als Vorsitzendem.
1.2 Die Fraktionen entsenden nach § 12 Abs. 2 der Hauptsatzung i.V.m. § 9 Abs. 2 Betriebssatzung
für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf jeweils ein Mitglied und dessen Stellvertreter
in den Betriebsausschuss.
1.3 Die Ratsversammlung nimmt folgende Besetzung zur Kenntnis:
Fraktion
Mitglied
Stellvertreter
CDU
Dietmar Kern
Frank Tornau
DIE LINKE
Carola Lange
Beate Ehms
SPD
Heiko Bär
Andreas Geisler
Bündnis 90 / Die Grünen
Nicole Lakowa
Dr. Gesine Märtens
AfD
Jörg Kühne
Christian Kriegel
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Ratsversammlung vom 25.03.2015
zu 11.1. Betriebsausschuss des kommunalen Eigenbetriebes Leipzig/Engelsdorf Bestellung der Mitglieder und Stellvertreter
Vorlage: VI-DS-01135
Beschluss:
Die Ratsversammlung beschließt
1.1 Der Betriebsausschuss des kommunalen Eigenbetriebes Leipzig/Engelsdorf besteht aus 5
Mitgliedern und dem Oberbürgermeister als Vorsitzendem.
1.2 Die Fraktionen entsenden nach § 12 Abs. 2 der Hauptsatzung i.V.m. § 9 Abs. 2
Betriebssatzung für den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf jeweils ein Mitglied
und dessen Stellvertreter in den Betriebsausschuss.
1.3 Die Ratsversammlung nimmt folgende Besetzung zur Kenntnis:
Fraktion
CDU
DIE LINKE
SPD
Bündnis 90 / Die Grünen
AfD
Mitglied
Dietmar Kern
Carola Lange
Heiko Bär
Nicole Lakowa
Jörg Kühne
Stellvertreter
Frank Tornau
Beate Ehms
Andreas Geisler
Dr. Gesine Märtens
Christian Kriegel
Abstimmungsergebnis:
einstimmig angenommen
Leipzig, den 26. März 2015
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