Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. A-00552/14-VSP-001 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Fachausschuss Umwelt und Ordnung 24.03.2015 Vorberatung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte 26.03.2015 Vorberatung Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 31.03.2015 Vorberatung Ratsversammlung 15.04.2015 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff Attraktive Platzgestaltung des ehemaligen Standortes Freiheits- und Einheitsdenkmal Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Nachteilig für die Stadt Leipzig. Rechtswidrig und/oder Zustimmung x Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln Alternativvorschlag Sachstandsbericht Begründung Eine endgültige und attraktive Platzgestaltung kann erst mittel- bis längerfristig erfolgen, da die entsprechenden Haushaltsmittel hierfür kurzfristig nicht zur Verfügung stehen. Die Akquirierung von Fördermitteln ist fehlgeschlagen. Zur Umgestaltung soll zu gegebener Zeit ein freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb durchgeführt werden. Um ein breites Spektrum von Meinungen berücksichtigen zu können, wird die Vorbereitung der Wettbewerbsauslobung zum gegebenen Zeitpunkt von Bürgerforen begleitet werden. Seite 1/5 Um nach Beendigung des Wettbewerbs für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal am Standort Wilhelm-Leuschner-Platz die Flächen zwischen Peterssteinweg und Markthallenstraße für die Öffentlichkeit nutzbar zu machen, hat die Verwaltung bereits Analysen durchgeführt, welche kurzfristigen Sicherungsmaßnahmen dafür notwendig sind. Folgende Maßnahmen sind erforderlich: • Sanierung / Ergänzung Asphaltbestandsfläche; • Lückenschluss Gehweg Südseite von Peterssteinweg bis Markthallenstraße inklusive Zufahrt zur Platzfläche; • Herstellung Zuwegung zwischen Martin-Luther-Ring und Ausgang Süd der Citytunnel-Station „Wilhelm-Leuschner-Platz“; • Baumpflanzungen zur Abgrenzung des Tunnel-/Stationsbereiches gegen illegales Befahren; • Geländeprofilierung und Anlage Rasen- und Wiesenflächen im Ostteil; • Poller und Radbügel zur Sicherung der Platzfläche gegen illegales Befahren. Die Instandsetzungskosten belaufen sich auf ca. 200.000 €. Die entsprechenden Mittel dafür stehen zur Verfügung (PSP Element 7.0001399.700). Die Arbeiten sollen im September 2015 durchgeführt werden. Seite 2/5