Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. A-00547/14-VSP-001 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Fachausschuss Umwelt und Ordnung 24.03.2015 Vorberatung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte 26.03.2015 Vorberatung Fachausschuss Stadtentwicklung und Bau 31.03.2015 Vorberatung Ratsversammlung 15.04.2015 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Dezernat Finanzen (mitwirkend) Betreff Zwischennutzung Wilhelm-Leuschner-Platz: Stadtbühne und Markt der Möglichkeiten Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Nachteilig für die Stadt Leipzig. Rechtswidrig und/oder x Ablehnung Zustimmung zu 2. Zustimmung mit Ergänzung Alternativvorschlag x Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln zu 1. und 3. Sachstandsbericht Seite 1/5 Begründung zu 1. und 3. Nach Beendigung des Wettbewerbs für ein Freiheits- und Einheitsdenkmal am Standort WilhelmLeuschner-Platz hat die Verwaltung bereits Analysen durchgeführt, welche Sicherungsmaßnahmen erforderlich sind, damit die Flächen zwischen Peterssteinweg und Markthallenstraße als Platzfläche von der Öffentlichkeit genutzt werden können. Folgende Maßnahmen sind erforderlich: • Sanierung / Ergänzung Asphaltbestandsfläche; • Lückenschluss Gehweg Südseite von Peterssteinweg bis Markthallenstraße inklusive Zufahrt zur Platzfläche; • Herstellung Zuwegung zwischen Martin-Luther-Ring und Ausgang Süd der Citytunnel-Station „Wilhelm-Leuschner-Platz“; • Baumpflanzungen zur Abgrenzung des Tunnel-/Stationsbereiches gegen illegales Befahren; • Geländeprofilierung und Anlage Rasen- und Wiesenflächen im Ostteil; • Poller und Radbügel zur Sicherung der Platzfläche gegen illegales Befahren. Die Instandsetzungskosten belaufen sich auf ca. 200.000 €. Die entsprechenden Mittel stehen zur Verfügung (PSP Element 7.0001399.700). Die Arbeiten sollen im September 2015 durchgeführt werden. Die endgültige Platzgestaltung kann erst mittel- bis längerfristig erfolgen, da die entsprechenden Haushaltsmittel hierfür kurzfristig nicht zur Verfügung stehen. Zur Umgestaltung soll zu gegebener Zeit ein freiraumplanerischer Realisierungswettbewerb durchgeführt werden. Um ein breites Spektrum von Meinungen berücksichtigen zu können, wird die Vorbereitung der Wettbewerbsauslobung zum gegebenen Zeitpunkt von Bürgerforen begleitet werden. zu 2. Nach Umsetzung der vorgenannten Maßnahmen steht die Fläche für Veranstaltungen und sonstige Nutzungen zur Verfügung. Hierzu wird ein Konzept unter Federführung des Marktamtes erarbeitet. Seite 2/5