Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-01054 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 25.03.2015 Zuständigkeit schriftliche Beantwortung Eingereicht von CDU-Fraktion Betreff Temporäres Kunstprojekt der Initiative "Starke Nachbarschaften durch aktive Beteiligung" in Gohlis Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Anfrage Die im Leipziger Norden aktive Initiative „Starke Nachbarschaften durch aktive Beteiligung“ plant derzeit die Aufstellung einer zur Interaktion anregenden temporären Kunstinstallation im öffentlichen Raum, die Denkanstöße zum Themenkreis Demokratie, Nachbarschaften und Integration geben soll. Diese Installation besteht aus Holz und wird von einem ortsansässigen Künstler gefertigt. Das Vorhaben wird im Rahmen des Bundesprogramms „Toleranz fördern- Kompetenzen stärken“ gefördert. Als Standort sind der „Stadtplatz Gohlis“ am südlichen Ende der Lindenthaler Straße bzw. die Grünfläche auf der südöstlichen Seite der Kreuzung G.-Schumann-Straße/Lützowstraße angedacht. Das Kulturamt gab auf Grundlage der Durchführungsbestimmung „Kunst im öffentlichen Raum“ eine Stellungnahme ab, die man als vernichtenden Totalverriss werten muss. Für uns stellt sich die Situation nun so dar, dass ein Teil der Stadtverwaltung bürgerschaftliches Engagement zu einem Thema, das der Verwaltungsspitze nach eigenem Bekunden sehr wichtig sei, blockiert. Wir fragen an: 1. Ist die Anwendung der Durchführungsbestimmung „Kunst im öffentlichen Raum“ für eine solche aus der Bürgerschaft initiierte und temporäre Installation tatsächlich zwingend ? 2. Trägt die Stellungnahme des Kulturamtes empfehlenden Charakter oder ist sie als abschließende Ablehnung zu verstehen ? Seite 1/3 3. Wie soll es mit dem Vorhaben weitergehen, und wie erklärt der OBM den engagierten Bürgern das widersprüchliche Handeln seiner Verwaltung ? Seite 2/3