Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-01009 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 25.02.2015 Zuständigkeit schriftliche Beantwortung Eingereicht von CDU-Fraktion Betreff Arbeitsbilanz Gestaltungsforum Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Anfrage Seit Anfang 2009 tagt das Gestaltungsforum als Sachverständigengremium und bewertet städtebaulich bedeutsame Bauvorhaben. Derzeit sind die Fraktionen aufgefordert, je ein beratendes Mitglied zu benennen. Wir fragen an: 1. Wie viele Bauvorhaben hat das Gestaltungsforum seit seiner Gründung bewertet ? In wie vielen Fällen wurde a) das Vorhaben so gutgeheißen; b) auf Änderungen und Wiedervorlage gedrungen; c) das Vorhaben komplett abgelehnt ? 2. Für die Fälle nach 1b): In wie vielen Fällen wurde über die geforderten Änderungen Einvernehmen mit dem Bauherren erreicht, und in wie vielen Fällen gab es kein Einvernehmen ? 3. Welche konkreten Folgen für das jeweilige Bauvorhaben gab es jeweils bei Ablehnungen durch das Gestaltungsforum und bei nicht einvernehmlichen Änderungsforderungen ? 4. Die Kosten des Gestaltungsforums setzen sich im wesentlichen aus den Tageshonoraren sowie Reisekosten für die stimmberechtigten Mitglieder und die Sitzungsgelder für sachkundige Einwohner zusammen. Wie hoch ist das übliche Tageshonorar ? Wie hoch waren die jährlichen Gesamtkosten des Gestaltungsforums ? Seite 1/3 5. Für das Jahr 2015 sind 5 Sitzungen geplant, jeweils an einem Freitag von 11.00 bis ca. 17.00 Uhr. Die voll berufstätigen Mitglieder müssen also 5 Arbeitstage praktisch komplett opfern. Für viele fachlich geeignete Personen ist dies aufgrund ihrer beruflichen Verantwortung schlicht und einfach nicht machbar. Wird spätestens zum Jahr 2016 der Sitzungstag auf Samstag gelegt, und könnte dies evtl. auch noch für das laufende Jahr organisiert werden ? Seite 2/3