Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Informationsvorlage Nr. DS-00829/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters 20.01.2015 Beschlussfassung Ratsversammlung 25.02.2015 Information zur Kenntnis Eingereicht von Dezernat Allgemeine Verwaltung Betreff Benennung der Vorsitzenden der Stadtbezirksbeiräte für die Wahlperiode 2014 bis 2019 Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung nimmt folgenden Beschluss des Oberbürgermeisters zur Kenntnis: Die Vorsitzenden der Stadtbezirksbeiräte für die Wahlperiode 2014 bis 2019 gemäß Anlage werden bestätigt. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Begründung: Grundlage für die Benennung der Vorsitzenden der Stadtbezirksbeiräte aus den Reihen der Verwaltungsmitarbeiter/-innen durch den Oberbürgermeister für die Wahlperiode 2014 – 2019 sind die Sächsische Gemeindeordnung, § 71/3 und 59 und der Beschluss Nr. 331/95 des Stadtrates vom 20.09.1995 „Konzept zur Einrichtung von Stadtbezirksbeiräten in der Stadt Leipzig“. Laut oben benannter Paragrafen der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) sind die durch den Oberbürgermeister zu beauftragenden Vorsitzenden der Stadtbezirksbeiräte auf jeden Fall Mitarbeiter/-innen der Stadtverwaltung. Die von 2009 – 2014 amtierenden Vorsitzenden der Stadtbezirksbeiräte Herr Dütthorn Herr Entschel, Herr Lingk, Frau Biermeier, Herr Göhner, Herr Seufert, Frau Dr. Schmidt, Frau Dr. Heumann, Herr Weber Herr Walther und werden erneut für diese Funktion vorgeschlagen. Ebenso werden Frau Kirmes (Amtsleiterin Amt für Sport) und Herr Leisner (Leiter Büro für Ratsangelegenheiten) weiterhin als Vertreter für verhinderte Vorsitzende tätig werden. Das Einverständnis aller benannten Personen liegt vor. Eine Übersicht über alle Vorsitzenden wurde als Anlage beigefügt. Nach Bestätigung der benannten Mitarbeiter/-innen für die Funktion eines/-er Vorsitzenden eines Stadtbezirksbeirates in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters wird diese Vorlage dem Stadtrat im Zusammenhang mit der Bestätigung der Stadtbezirksbeiräte für die Wahlperiode 2014 bis 2019 zur Kenntnis gegeben. Anlage Benennung der 10 Vorsitzenden der Stadtbezirksbeiräte für die Wahlperiode 2014 - 2019 Der Oberbürgermeister beauftragt folgende Mitarbeiter/-innen mit der Übernahme des Vorsitzes des Stadtbezirksbeirates im jeweils benannten Stadtbezirk: Stadtbezirk Alt-West Name Tätigkeit Herr Peter Dütthorn Abteilungsleiter Statistik im Amt für Statistik und Wahlen Mitte Herr Richard Entschel Persönlicher Referent des Beigeordneten für Allgemeine Verwaltung Nord Herr Thomas Lingk Abteilungsleiter Standortentwicklung/ Marketing im Amt für Wirtschaftsförderung Frau Christel Biermeier Sachgebietsleiterin Recht und Vertragswesen im Verkehrs- und Tiefbauamt Herr Michael Göhner Sachgebietsleiter Entwurfsplanung im Verkehrs- und Tiefbauamt Ost Herr Heiner Seufert Süd Frau Dr. Ruth Schmidt Sachgebietsleiter im Sachgebiet "Leipziger Osten" des Amtes für Stadtsanierung und Wohnungsbauförderung Abteilungsleiterin Information im Amt für Statistik und Wahlen Nordost Nordwest Südost Frau Dr. Beate Heumann Referentin für Beschäftigungspolitik im Referat für Beschäftigungspolitik Herr Martin Weber Referent des Beigeordneten für Umwelt, Ordnung, Sport Herr Christian Walther Abteilungsleiter Wirtschaftliche Sozialhilfe und Migrantenhilfe im Sozialamt Vertretung Frau Kerstin Kirmes Amtsleiterin Amt für Sport Vertretung Herr Michael Leisner Leiter Büro für Ratsangelegenheiten Süd-West West