Vorlage-Sammeldokument

Änderungsantrag Nr. DS-00523/14-ÄA-007 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 21.01.2015 Zuständigkeit Bestätigung Eingereicht von Stadtrat Siegfried Schlegel Betreff Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum Beschluss: Die Projekte zur Umsetzung des STEP Verkehr und öffentlicher Raum werden auch zukünftig unter gleichberechtigter Einbeziehung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange, Verbände, Kammern und Initiativen sowie in den betroffenen Stadtgebieten mit der dort lebenden Bevölkerung abgestimmt. Begründung: In einer kompakten Stadt mit beträchtlichem Bevölkerungswachstum, die nur behutsam erneuert werden soll, sind die Freiräume zwischen den gebauten Strukturen sehr endlich, und es gibt eine Vielzahl von berechtigten Anforderungen und Nutzungsansprüchen. Deshalb bedarf es eines integrierten Ansatzes für die Stadtentwicklung im Flächennutzungsplan sowie im Stadtentwicklungskonzept (SEKO), welcher wiederum durch die Stadtentwicklungspläne als Fachpläne untersetzt ist. Das integrierte Stadtentwicklungskonzept verbindet die Ziele der Fachkonzepte mit den übergeordneten strategischen Zielen der Kommunalpolitik sowie den planerischen Grundsätzen, die aus der Leipzig Charta abgeleitet wurden. Die Ziele der Kommunalpolitik konzentrieren sich primär auf die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Bewältigung des demografischen Wandels. Die Leipzig Charta fordert eine wirtschaftlich, sozial und ökologisch nachhaltige Stadtentwicklung. Daraus abgeleitete Grundsätze für die Stadtentwicklung sind: die europäische, nutzungsgemischte Stadt, die Stadt der kurzen Wege, Innenentwicklung vor Außenentwicklung und eine Stadtentwicklung, die sich am Prinzip der Nachhaltigkeit orientiert. Neben dem zu beschließenden Fachkonzept STEP Verkehr und öffentlicher Raum gibt es weitere, gleichermaßen wichtige Fachkonzepte, wie Wohnen, Soziales, Bildung, Kultur, Freiraum und Umwelt, Hochschulen und Forschung und den STEP Wirtschaft und Beschäftigung. Letzterer geht besonders auf die spezifischen Anforderungen und Ansprüche der Wirtschaft ein. Deshalb braucht es keine besondere Hervorhebung einzelner Bereiche in den STEP`s. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Seite 1/4 Sachverhalt: y Anlagen: Seite 2/4