Vorlage-Sammeldokument

Änderungsantrag Nr. DS-00639/14-ÄA-001 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Eingereicht von SPD-Fraktion Betreff Kofinanzierung des Projektes SCHAUPLATZ - Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen durch die Stadt Leipzig ab 2015 Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig. Zustimmung Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln Alternativvorschlag Sachstandsbericht Der Beschluss wird wie folgt geändert: Beschluss: 1. Die Ratsversammlung beschließt die 15 %ige Kofinanzierung des Projektes SCHAUPLATZ Beschäftigungsvorhaben für benachteiligte junge Menschen des Trägers ZAW Zentrum für Aus- und Weiterbildung Leipzig GmbH durch die Stadt Leipzig für das Jahr 2015. 2.a) Die in 2015 benötigten finanziellen Mittel in Höhe von 87.804,00 € werden aus dem planmäßigen Budget des Referates für Beschäftigungspolitik im Ergebnishaushalt PSP-Element 1.100.57.1.0.02.01 (Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung) zur Verfügung gestellt. b) Die städtische Zuwendung wird vorbehaltlich der Beschlussfassung zum Haushaltsplan 2015 gewährt. c) Förderfähig im Rahmen der Projektförderung des Projektes "Schauplatz" der ZAW Leipzig GmbH durch die Stadt Leipzig sind die von der SAB anerkannten zuwendungsfähigen Ausgaben/Aufwendungen. Seite 1/4 Begründung: erfolgt mündlich Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Sachverhalt: Anlagen: Seite 2/4