Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Informationsvorlage Nr. DS-00684/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Dienstberatung des Oberbürgermeisters Zuständigkeit Information zur Kenntnis Fachausschuss Finanzen 05.01.2015 Information zur Kenntnis Ratsversammlung 21.01.2015 Information zur Kenntnis Eingereicht von Dezernat Finanzen Betreff Analyse der Haushaltsdurchführung 2014 zum Stichtag 30.09.2014 (V-Ist) Die Analyse der Haushaltsdurchführung 2014 zum Stichtag 30.09.2014 wird zur Kenntnis genommen. Sachverhalt: siehe Anlage Anlage: Analyse der Haushaltsdurchführung 2014 Stadt Leipzig Dezernat Finanzen Analyse der Haushaltsdurchführung 2014 zum Stichtag 30.09.2014 (V-IST) Analyse zum 30.09.2014 _________________________________________________________________________________________________________________ Inhaltsverzeichnis 1 Ergebnishaushalt 2014 3 1.1 Überblick 3 1.2 Abweichungen des Ergebnishaushaltes 2014 im zahlungswirksamen Bereich 5 1.2.1 Allgemeine Finanzwirtschaft: Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen 5 1.2.2 Amt für Jugend, Familie und Bildung 7 1.2.3 Personalaufwendungen 9 1.2.4 Personalamt 10 1.2.5 Amt für Bauordnung und Denkmalpflege 10 1.2.6 Sozialamt 10 1.2.7 Liegenschaftsamt 12 1.2.8 Gewandhaus 12 1.2.9 Amt für Sport 12 1.2.10 Rechtsamt 13 1.2.11 Branddirektion 13 1.2.12 Amt für Gebäudemanagement 13 1.2.13 Allgemeine Finanzwirtschaft: Zinsen, Bürgschaften 14 1.3 Abweichungen des Ergebnishaushaltes 2014 im nicht-zahlungswirksamen Bereich 16 1.3.1 Ab-/Zuschreibungen Finanzanlagevermögen 16 1.3.2 Personalamt 17 1.3.3 Liegenschaftsamt 17 2 Investitionshaushalt 18 2.1 Überblick 18 2.2 Abweichungen investiver Maßnahmen 18 3 Schulden 20 3.1 Schuldenstand 20 3.2 Kreditneuaufnahmen 20 3.3 Tilgung 20 3.4 Pro-Kopf-Verschuldung 21 4 Anlagen 22 _________________________________________________________________________________________________________________ Seite 2 Analyse zum 30.09.2014 _________________________________________________________________________________________________________________ Sachstand der Haushaltsdurchführung 2014 zum Stichtag 30.09.2014 Mit dem vorliegenden Bericht informiert das Dezernat Finanzen entsprechend den bestehenden Berichtspflichten gem. § 75 Abs. 5 SächsGemO den Stadtrat sowie die Rechtsaufsichtsbehörde über die aktuelle Haushaltssituation der Stadt Leipzig zum Stichtag 30.09.2014. 1 Ergebnishaushalt 2014 1.1 Überblick Im Rahmen der Analyse zum 30.06.2014 wurde für den Ergebnishaushalt 2014, welcher mit einem Volumen von rd. 1,37 Mrd. € bei einem Defizit von rd. 16,22 Mio. € beschlossen wurde, ein Überschuss i.H. von 19,44 Mio. € prognostiziert. Aktuell wird unter Berücksichtigung aller zahlungswirksamen sowie nicht-zahlungswirksamen Veränderungen ein Überschuss i.H. von ca. 38,7 Mio. € ausgewiesen. Dieser Überschuss resultiert aus positiven Veränderungen im nicht-zahlungswirksamen Bereich i.H. von 11,26 Mio. € sowie im zahlungswirksamen Bereich i.H. von 8,03 Mio. €. Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich (Begründung siehe separate Tabelle) Veränderungen im nichtzahlungswirksamen Bereich, davon: 2.3.1 Zu- und Abschreibungen FAV 2.3.2 Personalamt 2.3.3 Liegenschaftsamt Veränderungen gesamt Defizit lt. HH-Plan prognostizierter Überschuss ErgHH V-IST 30.06.2014 V-IST 30.09.2014 6,56 Mio. € 14,59 Mio. € Veränderung zum 30.09.14 + 8,03 Mio. € 29,10 Mio. € 40,36 Mio. € + 11,26 Mio. € 29,10 Mio. € 0 0 36,50 Mio. € - 0,58 Mio. € 4,44 Mio.€ + 7,40 Mio. € - 0,58 Mio. € + 4,44 Mio. € 35,66 Mio. € 54,95 Mio. € 19,29 Mio. € - 16,22 Mio. € - 16,22 Mio. € 19,44 Mio. € 38,73 Mio. € _________________________________________________________________________________________________________________ Seite 3 Analyse zum 30.09.2014 _________________________________________________________________________________________________________________ Die o.g. Veränderungen mit Stichtag 30.09.2014 im zahlungswirksamen Bereich ergeben sich im Wesentlichen aus den nachstehenden Budgetüber- bzw. -unterschreitungen: wesentliche Verbesserungen Allg.Finanzwirtschaft: Steuern / FAG1.2.1 Zuweisungen Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters Kommunalwirtschaft 1.2.2 Amt für Jugend, Familie und Bildung 1.2.3 Personalaufwendungen 1.2.4 Personalamt 1.2.5 Amt für Bauordnung und Denkmalpflege Summe Verbesserungen wesentliche Verschlechterungen 1.2.6 Sozialamt 1.2.7 Liegenschaftsamt 1.2.8 EB Gewandhaus EB Stadtreinigung Verkehrs- und Tiefbauamt Ordnungsamt 1.2.9 Amt für Sport EB Oper 1.2.10 Rechtsamt 1.2.11 Branddirektion 1.2.12 Amt für Gebäudemanagement Allg.Finanzwirtschaft: Zinsen / 1.2.13 Bürgschaften Summe Verschlechterungen Saldo (Netto-Verbesserung) in Mio. € („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung) VIST VIST Veränderung 30.09.2014 30.06.2014 ggü. 30.06.2014 +29,75 +21,80 +7,95 +5,28 +5,14 +0,14 +2,47 +1,73 + 1,50 +0,25 +40,98 +1,67 +0,85 0 0 +29,46 +0,80 +0,88 + 1,50 +0,25 +11,52 -16,05 -6,06 -1,23 -1,14 -0,69 -0,52 -0,87 -0,40 -0,20 -0,86 -0,81 +2,44 -13,99 -5,00 0 -1,14 -0,59 -0,38 -0,34 -0,24 0 0 0 -1,22 -2,06 -1,06 -1,23 0,00 -0,10 -0,14 -0,53 -0,16 -0,20 -0,86 -0,81 +3,64 -26,39 +14,59 -22,90 +6,56 -3,49 +8,03 Unter Berücksichtigung der positiven Veränderungen im zahlungswirksamen Bereich i.H. von rd. 14,6 Mio. € verbessert sich der Zahlungsmittelsaldo von 29,68 Mio. € auf 44,28 Mio. €. Bei dieser Betrachtung bleiben die Erträge sowie die Einzahlungen aus dem Vorsorgevermögen-FAG unberücksichtigt, da diese Mittel zur Stabilisierung der Jahre 2017 bis 2019 zurückzulegen sind. Dieser Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit müsste gem. § 72 Abs. 4 SächsGemO der Höhe der Aufwendungen der ordentlichen Tilgung entsprechen. D.h. zum Stand 30.09.2014 ist weiterhin davon auszugehen, dass die ordentliche Tilgung i.H. von 48,5 Mio. € trotz der erheblichen Verbesserungen im Ergebnishaushalt 2014 nicht vollständig erwirtschaftet werden kann. Demzufolge schmälert der derzeitig bestehende Differenzbetrag i.H. von ca. 4,2 Mio. € (48,5 Mio. € abzgl. 44,28 Mio. €) die bestehende Liquidität der Stadt Leipzig. _________________________________________________________________________________________________________________ Seite 4 Analyse zum 30.09.2014 _________________________________________________________________________________________________________________ 1.2 Abweichungen des Ergebnishaushaltes 2014 im zahlungswirksamen Bereich Nachfolgend werden nur die wesentlichen Über- bzw. Unterschreitungen in den jeweiligen zahlungswirksamen Budgets, d.h. Abweichung größer als 200 T€ vom Haushaltsplan 2014 bzw. VIST 30.06.2014, ausgewiesen. 1.2.1 Allgemeine Finanzwirtschaft: Steuern, allg. Zuweisungen, allg. Umlagen Bezeichnung FAG Investpauschale Asylbewerberunterbringung Steuern Zinsen nach § 233a Abgabenordnung Summe V-IST 30.06.2014 V-IST 30.09.2014 +234.000 € +2.570.000 € +234.000 € +2.570.000 € Veränderung ggü. 30.06.14 0€ 0€ +16.000.000 € +3.000.000 € +21.804.000 € +23.950.000 € +3.000.000 € +29.754.000 € +7.950.000 € 0€ +7.950.000 € Steuererträge (Hinweis: Erlasse, Niederschlagungen, ADV´s bereits grundsätzlich berücksichtigt, um den Plan-IstVergleich inhaltlich qualitativ abbilden zu können.) Die aktuelle Einschätzung des Rechnungsergebnisses 2014 stellt sich für die Steuererträge wie folgt dar: -in €Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer GA Einkommenssteuer GA Umsatzsteuer Vergnügungssteuer Hundesteuer Zweitwohnungssteuer Steuern gesamt (brutto) Gewerbesteuerumlage Steuern gesamt (netto) Plan 2014 250.000 89.000.000 215.000.000 115.000.000 32.200.000 1.000.000 1.500.000 350.000 454.300.000 -16.360.000 437.940.000 VIST 31.12.14 06/2014 250.000 90.000.000 230.000.000 115.000.000 32.200.000 1.000.000 1.500.000 350.000 470.300.000 -16.360.000 453.940.000 VIST 31.12.14 09/2014 250.000 90.000.000 240.000.000 117.000.000 32.200.000 1.800.000 1.500.000 500.000 483.250.000 -21.360.000 461.890.000 VIST 30.09 gg Plan 0 1.000.000 25.000.000 2.000.000 0 800.000 0 150.000 28.950.000 -5.000.000 23.950.000 Veränderung 30.06.-30.09. 0 0 10.000.000 2.000.000 0 800.000 0 150.000 12.950.000 -5.000.000 7.950.000 Mit Blick auf die Einschätzung per 30.06.2014 werden zu den Veränderungen dieser folgende Erläuterungen zu den wesentlichen Positionen gegeben: _________________________________________________________________________________________________________________ Seite 5 Analyse zum 30.09.2014 _________________________________________________________________________________________________________________ Gewerbesteuer Monatliche Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens - in Mio. € 300 250 200 150 100 50 0 Jan 2014 Feb Mär Apr Mai Jun Jul Aug Sep Okt Jan Feb Mär Apr Mai Jun Jul Aug Sep 144 153 180 231 215 229 232 239 244 Nov Okt Dez Nov Dez Mit der Grafik wird der unterjährige Verlauf im Monatssaldo deutlich (Hinweis: monatlicher Saldo ergibt sich aus Eingang von ca. durchschnittlich 3.600 Messbescheiden vom Finanzamt). Der Start der Gewerbesteuer (Jahresveranlagung) verlief im Vorjahresvergleich negativer (minus 11 Mio. €). Insbesondere im März und April waren erhebliche Zuwächse zu verzeichnen. Ein hoher Abgang folgte im Mai. Dennoch wird seit April ein sehr hohes Niveau erreicht. Grund dafür sind primär außerordentlich hohe Nachveranlagungen für das Wirtschaftsjahr 2012. Mit der V-Ist-Einschätzung per 30.06. wurden Mehrerträge von 15 Mio. € berücksichtigt. Auf Basis der aktuellen Kenntnis wird diese Einschätzung um nochmal 10 Mio. € erhöht und damit von einem voraussichtlichen Rechnungsergebnis von 240 Mio. € ausgegangen. Dies unterstellt, dass das aktuelle Niveau gehalten werden kann, gleichwohl berücksichtigt wird, dass gerade gegen Jahresende noch zahlreiche Bereinigungen/Abgänge erfolgen. Gewerbesteuerumlage Der positive Verlauf der Erträge aus der Gewerbesteuer spiegelt sich konsequenterweise in den Einzahlungen aus der Gewerbesteuer wider. Die Gewerbesteuerumlage unterliegt einem eigenen Abrechnungsmodus. Sie wird quartalsweise nachträglich auf Basis der Kassenstatistik berechnet. Hier stehen also die kassenmäßig tatsächlich vereinnahmten Gewerbesteuereinzahlungen im Vordergrund. Eine aktuelle Hochrechnung auf Basis der Kassenstatistik per 30.09.2014 lässt Mehraufwendungen i.H.v. 5 Mio. € gegenüber dem Planansatz erwarten. Diese werden mit der aktuellen V-Ist-Einschätzung berücksichtigt. Gemeindeanteil Einkommensteuer Per 30.09.2014 liegen Abschlagsbescheide für das erste und zweite Quartal 2014 vor. Diese liegen verhältnismäßig leicht über dem Niveau der Abschläge im Vorjahr. Unter der Annahme, dass sich diese Tendenz auch im dritten und vierten Quartal fortsetzt, könnte eine geringe Planüberschreitung erreicht werden. Auf dieser Basis werden Mehrerträge von 2 Mio. € berücksichtigt. _________________________________________________________________________________________________________________ Seite 6 Analyse zum 30.09.2014 _________________________________________________________________________________________________________________ Vergnügungssteuer Die Vergnügungssteuer ist nach wie vor hinsichtlich der Besteuerung auf der Grundlage des Spieleinsatzes in zahlreichen Gerichtsverfahren streitgegenständlich. Dennoch ist die städtische Vergnügungssteuersatzung rechtskonform und gültig. Steuerpflichtige können allerdings die Aussetzung der Vollziehung (ADV) beantragen. Bis 31.08.2014 wurden diese zu 70 % des Steuerbetrages gewährt. Per 01.09.2014 erfolgte hier eine Änderung, die Stadtverwaltung gewährt nur noch 40 % des Steuerbetrages zur Aussetzung der Vollziehung. Vor diesem Hintergrund werden für die Vergnügungssteuer 2014 mit der aktuellen V-Ist-Einschätzung Mehrerträge von 0,8 Mio. € berücksichtigt. 1.2.2 Amt für Jugend, Familie und Bildung Budget Fachamt Budgeteinheit 51_361_ZW Budgeteinheit 51_363_ZW Budgeteinheit 51_365_2ZW Budgeteinheit 51_365_3ZW Budgeteinheit 51_365_8_ZW Budgeteinheit 51_BW Budgeteinheit 51KP40000072 Budgeteinheit 51KP400000074 Budgeteinheit 51_UH1 Budgeteinheit 51_KP40000067 Budgeteinheit 51_KP40000078 Budgeteinheit 51_KP40000087 Summe („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung) V-IST 30.06.2014 V-IST 30.09.2014 Veränderung ggü. 30.06.2014 +3.324.786 € +3.665.665 € +340.879 € -3.591.750 € -3.846.863 € -255.113 € -682.600 € -1.921.938 € -1.239.338 € +3.862.800 € +4.374.181 € +511.381 € -250.000 € -250.000 € 0€ -989.700 € -955.570 € +34.130 € -344.311 € -248.011,94 € +96.299 € +339.273 € +339.273 € 0€ 0€ +327.850 € +327.850 € 0€ +404.340 € +404.340 € 0€ +200.395 € +200.395 € 0€ +380.000 € +380.000 € +1.668.498 € +2.469.321 € +800.823 € Die Abweichung in den o.g. Budgeteinheiten von +800.823 € ggü. dem V-IST 30.06.2014 begründet sich insbesondere wie folgt: Budget Fachamt Budgeteinheit 51_361_ZW („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung) -340.879 € Die Abweichung in der Budgeteinheit 51_361_ZW (Förderung von Kindern in Kitas) von -340.879 € ggü. dem V-IST 30.06.2014 begründet sich im Wesentlichen wie folgt: Im V-IST zum 30.06.2014 wurden Minderaufwendungen bei den freien Trägern bzgl. der Ermäßigung/Absenkung von Elternbeiträgen i.H. von 3 Mio. € prognostiziert. Diese erhöhen sich nach derzeitigem Kenntnisstand (z.B. aufgrund aktueller Eröffnungstermine für die geplanten Neu- und Erweiterungsbauten) auf voraussichtlich 3,3 Mio. €. Budget Fachamt Budgeteinheit 51_363_ZW („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung) -255.113 € Die Abweichung in der Budgeteinheit 51_363_ZW (sonstige Leistungen Kinder, Jugend, Familienhilfe) von -255.113 € ggü. dem V-IST 30.06.2014 begründet sich wie folgt: _________________________________________________________________________________________________________________ Seite 7 Analyse zum 30.09.2014 _________________________________________________________________________________________________________________ Die per 30.09.14 ermittelten überplanmäßigen Aufwendungen in Höhe von 3,8 Mio. € (abzüglich der neu ermittelten Mindererträge in Höhe von 100.000 € für die Erziehungsberatungsstellen Budgeteinheit 51_367_ZW) entsprechen der bereits bestätigten Mehrbedarfsvorlage DS-00107/14 „Überplanmäßige Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO im Leistungsbereich Hilfen zur Erziehung für das Haushaltsjahr 2014 (Teilprodukte der Budgeteinheit 51_363_ZW, 51_367_ZW)“. Es werden weitere Mehraufwendungen in Höhe von insgesamt rd. 56.000 € für die Kofinanzierung der Förderung "Chancengerechte Bildung" und der "Sozialpädagogischen Betreuung im Berufsvorbereitungsjahr" angezeigt. Hinweis nur für die DB OBM: Der o.g. Mehrbedarf i.H. von 56.000 € konnte im Vorfeld der DB OBM mit dem AfJFB nicht mehr abschließend geklärt werden. Die Klärung ist bis zur Übergabe der Vorlage an den Stadtrat endgültig zu erzielen. Budget Fachamt Budgeteinheit 51_365_2ZW („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung) -1.239.338 € Die Abweichung in der Budgeteinheit 51_365_2ZW (Kitas kommunal) von -1.239.338 € ggü. dem VIST 30.06.2014 begründet sich wie folgt: Die Mindererträge der Elternbeiträge i.H. von 1 Mio. € ergeben sich aus zwei wesentlichen Faktoren: Im Kindertagesstättenbereich resultieren ca. 739.300 € aus den nicht fristgemäß fertiggestellten Einrichtungen, wodurch im Haushaltsjahr 2014 die hierfür geplanten Erträge nicht erfüllt werden. Beispielhaft sind hier folgende Einrichtungen zu nennen: Kita An der Lehde sowie Kita Bornaische Straße. Zum anderen ergeben sich Mindererträge im Hortbereich i.H. von ca. 326.500 €. Diese resultieren aus den derzeitig noch in Bearbeitung befindlichen Anträgen auf Ermäßigung und Neuanträgen. Darüber hinaus wurden in der Ratsversammlung am 15.10.2014 Mehraufwendungen i.H. von 196.444 € für Ausstattungen für die kommunalen Kindertageseinrichtungen „An der Lehde 12 und 14“, mit insgesamt 134 neuen Plätzen, welche nach umfangreichen Sanierungen Ende des Jahres in Betrieb gehen sollen, bestätigt (vgl. DS-00421/14). Budget Fachamt Budgeteinheit 51_365_3ZW („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung) +511.381 € Die Abweichung in der Budgeteinheit 51_365_3ZW (Kindertageseinrichtungen freie Träger) von +511.381 € ggü. dem V-IST 30.06.2014 begründet sich wie folgt: Im V-IST zum 30.06.2014 wurden Minderaufwendungen i.H. von 3,8 Mio. € prognostiziert. Diese erhöhen sich nach derzeitigem Kenntnisstand auf voraussichtlich 4,3 Mio. €, da die Inbetriebnahmetermine für drei weitere Maßnahmen (Grünauer Allee, Tarostraße, Oberdorfstraße) innerhalb des Jahres 2014 um einzelne Monate nach hinten verschoben wurden und die Inbetriebnahme der Einrichtung Arndtstraße nun vollständig in das Jahr 2015 verschoben wurde. Budget Fachamt Budgeteinheit 51_UH1 („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung) -356.150,00 € Die Abweichung in der Budgeteinheit 51_UH1 (bauliche und techn. Unterhaltung) von -356.150 € ggü. dem Planansatz begründet sich wie folgt: _________________________________________________________________________________________________________________ Seite 8 Analyse zum 30.09.2014 _________________________________________________________________________________________________________________ Im Budget 51_UH1 kommt es durch verschiedene Nachbewilligungen insgesamt zu einer Budgeterhöhung von ca. 357.000 €. Es wurden zusätzliche Mittel z.B. für die Instandhaltung von Außenspielgeräten (i.H. von 250.000 €), für die Instandsetzung der Anna-Magdalena-Bach-Schule (i.H. von 150.000 €) sowie für die Werterhaltung des Ostwald-Gymnasiums (zweckgebundene Spende i.H. von 50.000 €) bewilligt. Budget Fachamt Budgeteinheit 51_KP40000067 Budgeteinheit 51_KP40000078 („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung) +366.340,00 +200.395,60 Die Abweichung in der Budgeteinheit 51_KP40000067 (56.Schule, Fenster 2.BA) von +200.395 € sowie in der Budgeteinheit 51_KP40000067 (E.-Pinkert-Schule, Dach, Fassade) von +366.340 € ggü. dem Planansatz begründet sich wie folgt: Diese Erträge sowie die entsprechenden Aufwendungen waren Bestandteil des Haushaltsplanes 2014. Die o.g. Mehrerträge resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Erträge nach den vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der Kassenwirksamkeit der Aufwendungen. Für die korrespondierenden Aufwendungen wurde im Haushaltsjahr 2013 eine Rückstellung gebildet, d.h. im Ergebnishaushalt 2013 sind nichtzahlungswirksame Aufwendungen gebucht, welche in 2014 liquiditätswirksam werden. Budget Fachamt Budgeteinheit 51_KP40000087 („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung) +380.000,00 Die Abweichung in der Budgeteinheit 51_KP40000087 (W.-Heisenberg-Schule,energ.Sanierung) von +380.000 € ggü. dem Planansatz begründet sich wie folgt: Es liegt kein Zuwendungsbescheid vor. Die Maßnahme soll vom Ergebnishaushalt in den Finanzhaushalt (Investition auf Raten - VAV-208/14) verschoben werden. Die entsprechende Einzelvorlage befindet sich im Verfahren. Hinweis nur für die DB OBM: Die Vorlage ist durch das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule in Abstimmung mit dem AGM schnellstmöglich ins Verfahren zu geben. 1.2.3 Personalaufwendungen Budget Fachamt Budgeteinheit 11_PA_ZW V-IST 30.06.2014 V-IST 30.09.2014 Differenz +848.600 € +1.734.286,00 € +885.686 € Zum 30.06.2014 wurde für das Zentralbudget der Personalaufwendungen eine Unterschreitung i.H. von 0,85 Mio. € prognostiziert, welche sich zum Stand 30.09.2014 um 0,89 Mio. € auf voraussichtlich 1,73 Mio. € erhöhen wird. Dies ist insbesondere darauf zurückzuführen, dass die Auflösung der Rückstellung für Altersteilzeit geringer ausfällt als geplant. Dies führt aufgrund der haushalterischen Veranschlagung in gleicher Höhe zu Mindererträgen im nicht-zahlungswirksamen Personalbudget (vgl. Punkt 1.3.2). Vor diesem Hintergrund ist dieser Sachverhalt i.H. von 0,58 Mio. € im Ergebnishaushalt haushaltsneutral. Nur im Finanzhaushalt ist diesbezüglich eine Entlastung in dieser Höhe zu verzeichnen. _________________________________________________________________________________________________________________ Seite 9 Analyse zum 30.09.2014 _________________________________________________________________________________________________________________ Darüber hinaus sind gegenüber der Meldung zum V-IST vom 30.06.2014 die tatsächlichen Ausfallzeiten auf 2,6% gestiegen, was zu weiteren Minderaufwendungen i.H. von ca. 0,3 Mio. € führt. 1.2.4 Personalamt („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung) +1.499.247 € Budget Fachamt Budgeteinheit 11_111_ZW Die Abweichung in der Budgeteinheit 11_111_ZW (Verwaltungssteuerung) von +1.499.247 € ggü. dem Planansatz begründet sich wie folgt: Die Abweichung begründet sich zum einen aus Mehrerträgen bei der Erstattung für die Förderung der Nachbesetzung der ATZ-Stellen durch die Bundesagentur für Arbeit, da die Förderfähigkeit bei der Wiederbesetzung nicht exakt planbar ist. Zum anderen sind ebenfalls Mehrerträge für Zuschüsse der Krankenkassen an die Stadt Leipzig für Aufwendungen zum Mutterschaftsgeld im Krankheitsfall und bei Beschäftigungsverbot von Mitarbeiterinnen zu verzeichnen. 1.2.5 Amt für Bauordnung und Denkmalpflege Budget Fachamt Budgeteinheit 63_523_ZW V-IST 30.06.2014 0€ V-IST 30.09.2014 +248.480 € Die Abweichung in der Budgeteinheit 63_523_ZW (Denkmalpflege) von Planansatz 2014 begründet sich u.a. wie folgt: Differenz +248.480 € +248.480€ ggü. dem Diese Mehrerträge resultieren aus Gebühren für die Erteilung von Bescheinigungen für Steuervergünstigungen nach §§ 7i, 10f+g und 11b EStG. Die Höhe der zu erwartenden und zu erbringenden Erträge sind unvorhersehbar und konnten zum Zeitpunkt der Planaufstellung nur geschätzt werden. Zum jetzigen Zeitpunkt werden immer noch Altfälle abgearbeitet, welche vom Landratsamt im Zuge der Reform übernommen wurden. 1.2.6 Sozialamt Abweichung Budget Fachamt V-IST 30.06.2014 V-IST 30.09.2014 Veränderung ggü. 30.06.2014 Budgeteinheit 50_311_ZW „Grundversorgung Hilfen SGB XII“ 0€ -2.001.600 € -2.001.600 € Budgeteinheit 50_312_ZW „Grundsicherung für Arbeitssuchende (SGB II)“ -11.500.000 € -11.944.000 € -444.000 € Budgeteinheit 50_313_ZW „Hilfen für Asylbewerber“ -3.689.150 € -3.309.400 € +379.750 € +1.208.200 € +1.208.200 € - -13.980.950 € -16.046.800 € -2.065.850 € Budgeteinheit 50_611_ZW „Sonderlastenausgleich, Sozialumlage“ Summe („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung) _________________________________________________________________________________________________________________ Seite 10 Analyse zum 30.09.2014 _________________________________________________________________________________________________________________ Die Abweichung in den o.g. Budgeteinheiten in Höhe von -2.065.850 T€ ggü. dem V-IST zum 30.06.2014 begründet sich wie folgt: Budgeteinheit 50_311_ZW (Grundversorgung Hilfen SGB XII) In dieser Budgeteinheit ergeben sich überplanmäßige Aufwendungen für die Bereiche „Hilfe zum Lebensunterhalt“, „Hilfe zur Pflege“ und „Eingliederungshilfe für behinderte Menschen“ in Höhe von insgesamt rd. 2,90 Mio. €. Gleichzeitig sind Mehrerträge von rd. 0,90 Mio. € zu verzeichnen. Die entsprechende Vorlage wird der Ratsversammlung am 20.11.2014 zur Beschlussfassung vorgelegt. Die Mehraufwendungen resultieren zum einen aus Fallzahlsteigerungen und zum anderen aus der Regelsatzerhöhung. Die Aufwendungen in diesen Bereichen steigen seit Jahren und können durch das Sozialamt kaum beeinflusst werden. Die Mehrerträge werden im Rahmen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen von den jeweiligen Leistungsträgern (z.B. Rentenversicherungsträger, Krankenversicherungsträger, Berufsgenossenschaften) erwartet. Im Bereich Hilfe zur Pflege wird ab Jahresbeginn 2015 ein Fachdienst eingerichtet, der die Aufgabe hat, die Bewertung von Pflegebedarfen zu prüfen. Hieraus wird eine Kostenstagnation bzw. einsparung erwartet. Budgeteinheit 50_312_ZW (Grundsicherung für Arbeitssuchende) Die Erhöhung der Budgetabweichung um 444.000 € gegenüber dem V-Ist zum 30.06.2014 resultiert aus Folgendem: Bildungs- und Teilhabepaket Zum 30.06.2014 wurde davon ausgegangen, dass die Aufwendungen für das Bildungs- und Teilhabepaket i. H. v. 388.750 € unterschritten werden. Nunmehr wird eingeschätzt, dass die Aufwendungen bis zum 31.12.2014 vollständig in Anspruch genommen werden. Kommunaler Finanzierungsanteil der Stadt Leipzig an der gE Jobcenter (KFA) Mit Beschlussfassung der Trägerversammlung am 14.02.2014 wurde der Verwaltungshaushalt 2014 der gE Jobcenter in Höhe von 64,5 Mio. € bestätigt. Der auf die Stadt Leipzig entfallende Anteil an den Verwaltungskosten des Jobcenters beträgt für 2014 insgesamt 9.642.150 €. Da im Haushaltsplan 2014 der KFA entsprechend der nur in Höhe von 9.521.000 € berücksichtigt ist, ergeben sich hieraus Mehraufwendungen von 121.150 €. Budgeteinheit 50_313_ZW (Hilfen für Asylbewerber) Die Verringerung der Budgetüberschreitung in Höhe von 379.750 € ggü. dem V- IST vom 30.06.2014 begründet sich wie folgt: Bedingt durch die deutlichen Anstiege der Zuweisungszahlen von Asylbewerbern, zu deren Unterbringung die Stadt Leipzig verpflichtet ist, waren und sind weitere Unterbringungskapazitäten zu schaffen. Da diese Objekte teilweise stark sanierungsbedürftig sind, verzögert sich oftmals der Übergabetermin, so dass die bisher prognostizierten Aufwendungen für Miete, soziale Betreuung, Bewachung usw. erst in 2015 zahlungswirksam werden. Gleichzeitig resultieren hieraus auch Mindererträge bei der pauschalen Erstattung vom Land für die einzelnen Asylbewerber. _________________________________________________________________________________________________________________ Seite 11 Analyse zum 30.09.2014 _________________________________________________________________________________________________________________ 1.2.7 Liegenschaftsamt Budget Fachamt Budgeteinheit 23_111_ZW V-IST 30.06.2014 0€ V-IST 30.09.2014 -1.057.848 € Differenz -1.057.848 € Die Abweichung in der Budgeteinheit 23_111_ZW (Verwaltungssteuerung LSA) von -1.057.848 € ggü. dem Planansatz 2014 begründet sich wie folgt: Im Wesentlichen werden hier periodenfremde Erträge verbucht, wenn bei Grundstücksveräußerungen die Kaufpreiszahlung ungleich dem Jahr des Besitzüberganges ist. 1.2.8 Gewandhaus Budget Fachamt Budgeteinheit 41_262_ZW V-IST 30.06.2014 0€ V-IST 30.09.2014 -1.230.000 € Differenz -1.230.000 € Die Abweichung in der Budgeteinheit 41_262_ZW (Musikpflege) von -1.230.000 € ggü. dem Planansatz 2014 begründet sich wie folgt: In der Ratsversammlung am 20.11.2014 soll der Nachtragswirtschaftsplan des Gewandhauses für 2014 beschlossen werden (vgl. DS-Nr. 00394/14). Zur unterjährigen Deckung der laufenden Aufwendungen des städtischen Eigenbetriebes ist eine Zuschusserhöhung i.H. von 1.230.000 € vorgesehen. 1.2.9 Amt für Sport Budget Fachamt Budgeteinheit 52_742_ZW Budgeteinheit 52_424_ZW Summe V-IST 30.06.2014 0€ V-IST 30.09.2014 -476.000 € Differenz -476.000 € -340.800 € -392.100 € -51.300 € -340.800 € -868.100 € -527.300 € Die Abweichung in den o.g. Budgeteinheiten von -527.300 € ggü. dem V-IST 30.06.2014 begründet sich u.a. insbesondere wie folgt: Budget Fachamt Budgeteinheit 52_742_ZW („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung) -476.000 € Die Abweichung in der Budgeteinheit 52_742_ZW (Schaden Sportförderung) von -476.000 € ggü. dem Planansatz 2014 begründet sich u.a. wie folgt: Aufgrund der Vielzahl zu bearbeitender Hochwasseranträge können mehrere Mittelabforderungen bei der Sächsischen Aufbaubank nicht bis zum Jahresende 2014 in voller Höhe erfolgen. Die Mittelabforderungen werden bis zum 30.06.2015 nachgeholt und sichergestellt. Die entsprechenden Maßnahmen laufen plangemäß und werden größtenteils bis zum Jahresende 2014 fertiggestellt. Für die noch nicht abgeschlossenen Maßnahmen müssen zum Jahresende Rückstellungen gebildet werden. _________________________________________________________________________________________________________________ Seite 12 Analyse zum 30.09.2014 _________________________________________________________________________________________________________________ 1.2.10 Rechtsamt Budget Fachamt Budgeteinheit 30_111_ZW V-IST 30.06.2014 0€ V-IST 30.09.2014 -200.220 € Differenz -200.220 € Die Abweichung in der Budgeteinheit 30_111_ZW (Verwaltungssteuerung) von -200.220 € ggü. dem Planansatz 2014 begründet sich u.a. wie folgt: Zu den allgemeinen Verfahren sind zahlreiche, nicht planbare, kostenintensive Verfahren im laufenden Geschäftsjahr angefallen. Dies führte unterjährig zu einem überplanmäßigen Bedarf i.H. von 180.000 €. 1.2.11 Branddirektion Budget Fachamt Budgeteinheit 37_127_ZW V-IST 30.06.2014 0€ V-IST 30.09.2014 -860.900 € Differenz -860.900 € Die Abweichung in der Budgeteinheit 31_127_ZW (Rettungsdienst) von -860.900 € ggü. dem Planansatz 2014 begründet sich im Wesentlichen wie folgt: Im Ergebnis der bisherigen Abstimmungen im Rahmen der Entgeltverhandlung gemäß § 32 SächsBRKG wird es nicht wie geplant zum 1. Oktober 2014 ein neues Entgelt im Rettungsdienst der Stadt Leipzig geben. Die Verhandlungen werden im Februar 2015 fortgesetzt. Der Anteil an Erträgen, welcher nicht mehr realisiert werden kann, beträgt für Oktober bis Dezember 2014 (29.640 Einsätze) rund 486 T€. Statistisch gesehen ist die Anzahl der Leistungen bis 30. September 2014 im Verhältnis zum Vorjahreszeitraum nahezu konstant. Die verbleibende Differenz von 214 T€ ist statistischen Unsicherheiten auf Grund der älteren Planungsgrundlagen (Abweichung von 1,3 % vom Planansatz) zuzurechnen. Da der Rettungsdienst davon unabhängig sicher zu stellen ist und die Umsetzungen des Bereichsplanes zum 1. Juli 2014 sowie die Ausbildungsvergütungen zum Notfallsanitäter/zur Notfallsanitäterin ab September 2014 zu verkraften sind, können nicht annähernd im gleichen Verhältnis Mittel für die Betriebskostenerstattung eingespart werden. Es ist jedoch zu beachten, dass diese Kosten als aperiodische Entgeltanteile in den Haushaltsjahren 2015 und 2016 qualitativ zusätzlich realisiert werden. Eine konkrete zeitliche Quantifizierung ist jedoch derzeit wegen der vielen offenen Parameter in den Verhandlungen nicht möglich. Gleichwohl sind Ausgleichseffekte über den Planansätzen im Zeitfenster der Jahre 2015 und 2016 zu erwarten. Sollten sich entgegen der Erwartungen im Jahr 2014 noch Möglichkeiten zur Aufwandssenkung ergeben, werden diese bei der Haushaltsdurchführung berücksichtigt. Vor dem Hintergrund des laufenden Vergabeverfahrens sind keine unterjährigen Entlastungseffekte zu erwarten. Statistische Verbesserungen können sich aus dem Einsatzaufkommen des vierten Quartals ergeben. 1.2.12 Amt für Gebäudemanagement Gebäudedienstleistungen Bewachungsleistungen Summe V-IST 30.06.2014 0€ 0€ 0€ V-IST 30.09.2014 -489.050 € -322.400 € -811.450 € Differenz -489.050 € -322.400 € -811.450 € Die Abweichung in den o.g. Budgeteinheiten von -811.450 € ggü. dem V-IST 30.06.2014 begründet sich u.a. insbesondere wie folgt: _________________________________________________________________________________________________________________ Seite 13 Analyse zum 30.09.2014 _________________________________________________________________________________________________________________ Gebäudedienstleistungen Die Abweichung in den verschiedenen Budgeteinheiten i.H. von insgesamt 489.050 € (v.a. Amt für Jugend, Familie und Bildung hier Budgeteinheiten 51_211_ZW-Grundschulen zahlungswirksam, 51_215_ZW-Mittelschulen zahlungswirksam, 51_217_ZW-Gymnasien, Kollegs zahlungswirksam, 51_221_ZW-Förderschulen zahlungswirksam, 51_231_ZW-Berufl.Schulen zahlungswirksam, 51_365_1ZW-Kindertageseinr./ Kindertagespflege zahlungswirksam von -453.900 €) begründet sich wie folgt: Durch Neuausschreibung im Bereich Unterhaltsreinigung in kommunalen Schulen und Horten (09/2014 – 08/2018) sowie der im November 2013 für verbindlich erklärte sich abzeichnende Tarifabschluss zur Anpassung des Mindestlohnes im Gebäudereinigungshandwerk kommt es zu finanziellen Mehraufwendungen in 2014 in Höhe von 489.050 €. Die entsprechende Vorlage befindet sich im Mitzeichnungsverfahren und soll schnellstmöglich der Ratsversammlung vorgelegt werden. Für die Haushaltsplanung 2015/2016 wurden entsprechende Mehrbedarfe für Gebäudedienstleistungen berücksichtigt. Bewachungsleistungen Die Abweichung in den verschiedenen Budgeteinheiten i.H. von insgesamt 322.400 € (v.a. Kulturamt hier Budgeteinheiten 41_252_ZW-Nichtwissenschaftl. Museen zahlungswirksam sowie 41_281_ZWHeimat-/so. Kulturpflege zahlungswirksam von -160.200 € und 43_252_ZW-Museum der Bildenden Künste von -106.600 €) begründet sich wie folgt: Mit dem Abschluss des Tarifvertrages für Sicherheitsdienstleistungen im Freistaat Sachsen entstand infolge der im Januar 2014 als verbindlich erklärten Tariferhöhung im Wachschutzgewerbe für die Stadt Leipzig als Auftraggeber ein finanzieller Mehrbedarf in Höhe von 322.400 € für 2014. Die Deckung dieses Mehrbedarfes erfolgte aus dem Gesamthaushalt und wurde den entsprechenden Amtsbudgets zur Verfügung gestellt. Die in den einzelnen Organisationseinheiten entstehenden Bedarfe sind unterschiedlich groß und stehen in Abhängigkeit zum Nutzungszweck/Schutzziel. Die Inanspruchnahme der Bewachungsleistungen als Bestandteil der Gebäudedienstleistungen erfolgt neben dem oben erwähnten Kultureinrichtungen u.a. durch das Marktamt mit Märkten/Veranstaltungen wie Stadtfest und Weihnachtsmarkt, das Sozialamt mit Wohnheimen und sonst. Unterbringungen für Asylsuchende oder das Amt für Jugend, Familie und Bildung mit Kindertageseinrichtungen und Schulen. Für die Haushaltsplanung 2015/2016 wurden entsprechende Mehrbedarfe für Bewachungsleistungen berücksichtigt. 1.2.13 Allgemeine Finanzwirtschaft: Zinsen, Bürgschaften Abweichung Budget Fachamt Bürgschaftsentgelte Zinsaufwand Zinsertrag Summe V-IST 30.06.2014 -4.200.000 € +3.500.000 € -500.000 € -1.200.000 € V-IST 30.09.2014 -4.200.000 € +5.000.000 € +1.640.000 € +2.440.000 € Veränderung ggü. 30.06.2014 0€ 1.500.000 € +2.140.000 € +3.640.000 € Die Abweichung in den o.g. Budgeteinheiten von +3.640.000. € ggü. dem V-IST 30.06.2014 begründet sich u.a. insbesondere wie folgt: _________________________________________________________________________________________________________________ Seite 14 Analyse zum 30.09.2014 _________________________________________________________________________________________________________________ Trotz dem historischen Tief an den internationalen Geld- und Kapitalmärkten konnte die Stadt Leipzig eine positive Abweichung der Zinserträge zum Planansatz verzeichnen. Grund dafür ist die unvorhersehbare vorteilhafte Entwicklung des Wertpapierdepots der Stadtkämmerei über eine Laufzeit von fünf Jahren. Unter Berücksichtigung der aktuellen Marktsituation werden ggü. dem V-IST weitere Minderaufwendungen bei den Zinsen i.H. von 1,5 Mio. € prognostiziert. Diese positive Entwicklung der Zinsaufwendungen wurde bereits bei der Planung des Doppelhaushaltes 2015/2016 berücksichtigt. _________________________________________________________________________________________________________________ Seite 15 Analyse zum 30.09.2014 _________________________________________________________________________________________________________________ 1.3 1.3.1 Abweichungen des Ergebnishaushaltes 2014 im nicht-zahlungswirksamen Bereich Ab-/Zuschreibungen Finanzanlagevermögen In der aktuellen Erwartungsrechnung für das Gesamtjahr 2014 zum 30.09.2014 sind voraussichtlich Zuschreibungen i.H. von 41,4 Mio. € sowie Abschreibungen i.H. von 4,9 Mio. € zu verzeichnen. Insgesamt ergibt sich demzufolge eine Verbesserung gegenüber dem V-IST zum 30.06.2014 i.H. von insgesamt 7,3 Mio. €. In der aktuellen Erwartungsrechnung für das Gesamtjahr 2014 zum 30.06.2014 gehen insbesondere die LVV und die LWB von deutlichen Ergebnisverbesserungen aus, die sich entsprechend in der Ergebnisrechnung der Stadt niederschlagen würden. Hierbei ist darauf hinzuweisen, dass erst mit den Jahresabschlüssen der einzelnen Unternehmen zum 31.12.2014 eine abschließende Aussage zu den ergebniswirksamen Veränderungen der Wertansätze der betreffenden Finanzanlagen möglich ist. Bezeichnung Zuschreibung Finanzanlagen (+) LVV LWB Oper Schauspiel SBW SRL DOK ZOO BBWL KEE SAH SEB LESG LEVG LEVG KG Aufbauwerk LGH LGH Service TdJW IRL ZAW EB St. Georg VKKJ Abschreibung Finanzanlagen (-) Gewandhaus bbvl LMG MFAG Lecos EB St. Georg MDV ZVNL Saatzucht V-IST 30.06.2014 34.089.126 19.702.788 8.964.000 13.000 0 8.000 1.402.766 49.000 1.234.000 286.440 55.000 312.000 90.000 164.000 3.000 66.000 10.830 679.036 25.000 26.000 3.000 995.264 0 0 -5.022.915 -1.645.000 -17.000 -1.350.000 -1.302.939 -144.900 -57.000 -6.360 -406.716 -93.000 V-IST 30.09.2014 41.422.524 23.071.788 11.877.000 12.000 277.000 8.000 2.094.937 49.000 1.159.000 286.440 262.000 330.000 90.000 171.306 3.000 66.000 10.830 679.036 25.000 26.000 0 576.185 48.000 300.000 - 4.948.915 - 1.645.000 0 -1.350.000 -1.302.939 -144.900 0 -6.360 -406.716 - in € Veränderungen zum 30.06.2014 7.333.399 3.369.000 2.913.000 - 1.000 277.000 0 692.171 0 -75.000 0 207.000 18.000 0 7.306 0 0 0 0 0 0 - 3.000 -419.079 48.000 300.000 74.000 0 17.000 0 0 0 57.000 0 0 _________________________________________________________________________________________________________________ Seite 16 Analyse zum 30.09.2014 _________________________________________________________________________________________________________________ 1.3.2 Personalamt Abweichung Budget Fachamt V-IST 30.06.2014 V-IST 30.09.2014 Differenz Budgeteinheit 11_PA_NZ 0 -582.465 € -582.465 € Summe -582.465 € -582.465 € Die Abweichung in den o.g. Budgeteinheiten von -582.465 € ggü. dem Planansatz 2014 begründet sich u.a. insbesondere wie folgt: Dies ist darauf zurückzuführen, dass die Auflösung der Rückstellung für Altersteilzeit geringer ausfällt als geplant. Dies führt aufgrund der haushalterischen Veranschlagung zu Mindererträgen im nichtzahlungswirksamen Personalbudget sowie in gleicher Höhe zu Minderaufwendungen im zahlungswirksamen Personalbudget (vgl. Punkt 2.2.3). Vor diesem Hintergrund ist dieser Sachverhalt i.H. von 0,58 Mio. € im Ergebnishaushalt haushaltsneutral. Nur im Finanzhaushalt ist diesbezüglich eine Entlastung in dieser Höhe zu verzeichnen. Zu begründen ist die Entlastung dahingehend, da die Höhe der Auflösung der Rückstellung nicht exakt planbar ist. Diese hängt von verschiedenen, individuellen Einflussfaktoren - wie z.B. der individuellen Steuerklasse oder der Beitragsbemessungsgrenze - ab. 1.3.3 Liegenschaftsamt Abweichung Budget Fachamt V-IST 30.06.2014 V-IST 30.09.2014 Differenz Budgeteinheit 23_01_NZ 0€ +4.443.332 € +4.443.332 € Summe 0€ +4.443.332 € +4.443.332 € Die Abweichung in den o.g. Budgeteinheiten von +4.443.332 € ggü. dem Planansatz 2014 begründet sich u.a. insbesondere wie folgt: Hierbei handelt es sich um einen Ertrag über dem Buchwert aus dem Verkauf von Bauland in Markkleeberg-Zöbigker an einen Bauträger (vgl. RBV-NR. 1723/2013 vom 10.07.2013). Die korrespondierenden Einzahlungen wurden im Finanzhaushalt (Investitionsplan) vereinnahmt. _________________________________________________________________________________________________________________ Seite 17 Analyse zum 30.09.2014 _________________________________________________________________________________________________________________ 2 Investitionshaushalt 2.1 Überblick Mit der Meldung zum V-Ist wurde durch alle Fachämter prognostiziert, wie die einzelnen Investitionsprojekte im Verlaufe des Jahres umgesetzt werden können und welche Konsequenzen das für die Haushaltsbewirtschaftung in 2014 nach sich zieht. In nachfolgender Tabelle wird in Summe das von den Fachämtern gemeldete V-Ist getrennt nach Einund Auszahlungen und vergleichend zum Planansatz und den bereits verfügten Mitteln dargestellt. Werte in € („-„ Verschlechterung/“+“ Verbesserung) Tabelle: Übersicht VIST der Ein- und Auszahlungen für den Gesamtinvestitionsplan 1 Entsprechend vorangegangener Tabelle ergibt sich aus den Meldungen der Fachämter für das Investitionsprogramm, dass voraussichtlich Mittel in Höhe von ca. 55 Mio. € nicht zur Auszahlung kommen werden. Für die Einzahlungen (vorwiegend Fördermittel) wird weitestgehend von einer Einhaltung der geplanten Ansätze bzw. sogar von Mehreinzahlungen ausgegangen. Auch bzw. trotz Berücksichtigung der Tatsache, dass zum 30.09.2014 vom aktuellen Planansatz (Plan zzgl. Übertrag aus Vorjahr) bei den investiven Auszahlungen in Höhe von ~ 284 Mio. € bereits ca. 198 Mio. € verfügt wurden, erscheint die VIST-Meldung überaus optimistisch. Vor dem Hintergrund, dass zum 30.09.2014 erst ca. 32 % des aktuellen Planansatzes zur Auszahlung gekommen sind (Ist Budget), ist es wenig realistisch, dass zum Jahresende bereits 81 % des Ansatzes im IST gebucht werden können – es muss auch zum 30.09. davon ausgegangen werden, dass es sich bei der VIST-Meldung der Ämter zum 30.09.2014 um eine Best-Case-Betrachtung handelt. Vergleichend zur Haushaltsanalyse 30.09.2013 kann jedoch positiv festgestellt werden, dass die zum 30.09.2014 bereits verfügten Mittel deutlich über dem Wert des Vorjahres liegen: während aktuell ca. 70 % der zur Verfügung stehenden Ansätze gebunden wurden, waren es im Vorjahr lediglich 59 %. Zur generellen Problematik der verzögerten Umsetzung von Investitionsvorhaben wird auf die Ausführungen der Vorlage „Analyse der Haushaltsdurchführung 2014 zum Stichtag 30.06.2014 (VIST)“ verwiesen. 2.2 Abweichungen investiver Maßnahmen In Anlage 1 werden die gemeldeten V-Ist-Werte für alle Investitionsvorhaben > 500.000 € dargestellt. Darüber hinaus werden auch die Budgets aufgelistet, bei denen durch die Fachämter eine Abweichung 1 Abweichend zur Anlage 1 sind die Angaben zu den Einzahlungen in dieser Übersicht ohne Berücksichtigung der Einzahlungen aus der investiven Schlüsselzuweisung. _________________________________________________________________________________________________________________ Seite 18 Analyse zum 30.09.2014 _________________________________________________________________________________________________________________ des V-Ist zum aktuellen Plan (Planansatz zzgl. Übertrag aus Vorjahr) von größer 200 T€ gemeldet wurde. Dabei ist es nicht erheblich, ob die Abweichung infolge Einzahlungen oder Auszahlungen auftreten. Das Projekt wird also nicht nur aufgezeigt, wenn es Verzögerungen im Bauablauf gibt (Auszahlungen), sondern beispielsweise auch dann, wenn Fördermittel nur in einem geringeren Rahmen als geplant prognostiziert werden. Ebenfalls in Anlage 1 werden für die Abweichungen zwischen V-Ist und aktuellem Budget Ursachen benannt, wenn bei den einzelnen Investitionsprojekten die Differenz zwischen aktuellem Plan und gemeldetem V-Ist ≥ 200 T€ beträgt. Diese Wertgrenze stellt einen Kompromiss zwischen den Aspekten „umfassende Berichtspflicht“ einerseits und andererseits „Reduzierung der Informationen auf das Wesentliche“ dar. _________________________________________________________________________________________________________________ Seite 19 Analyse zum 30.09.2014 _________________________________________________________________________________________________________________ 3 Schulden Haushaltsplanun2014 Vorl. RE 31.12.2013 V-Ist zum 30.06.2014 V-Ist zum 30.09.2014 Veränderung ggü. 30.06.14 695,1 Mio. € 672,6 Mio. € 658,9 Mi g o. € -13,7 Mio. € 2. Kreditneuaufnahmen 19,0 Mio. € 39 Mio. € 26,0 Mio. € - 13,0 Mio. € 3. Tilgung 53,7 Mio. € 22,5 Mio. € 36,2 Mio. € +13,7 Mio. € 1.310 € 1.267 € 1.239 € -28 € 1. Schuldenstand 4. Pro-KopfVerschuldung 3.1 Schuldenstand Der Schuldenstand sinkt zum Stichtag 30.09.2014 planmäßig um die ordentliche Tilgung von 13,7 Mio. € von 672,6 Mio. € auf 658,9 Mio. €. Per 31.12.2014 wird die Verschuldung voraussichtlich 674,9 Mio. EUR betragen. 3.2 Kreditneuaufnahmen Für das Jahr 2014 steht folgende Kreditermächtigung zur Verfügung: 10,3 Mio. € HER 2013 3,6 Mio. € Kreditermächtigung für Jessica Fonds 25,3 Mio. € Kreditermächtigung 2014 39,0 Mio. € verfügbare Kreditermächtigung Die in 2014 verfügbare Kreditermächtigung ist komplett als Kreditneuaufnahme eingeplant. Die Auszahlungen für die Kreditaufnahme über den Jessica Fonds erfolgen in den Haushaltsjahren 2014 bis 2015. Insofern stehen nach Abzug des Jessica Engagements von 3,6 Mio. EUR in 2014 faktisch 35,4 Mio. EUR für Kreditneuaufnahmen zur Verfügung. Bisher ist erst eine Tranche i.H. von 1 Mio. € für den Jessica Fonds ausgezahlt worden. Eine weitere Auszahlung aus dem Jessica Fonds wird in 2014 voraussichtlich nicht mehr erfolgen. Per 15.10.2014 ist zwischenzeitlich eine Kreditneuaufnahme i.H. von 25 Mio. EUR erfolgt. Weitere Kreditneuaufnahmen sind gegenwärtig nicht geplant. 3.3 Tilgung Für die Tilgung der laufenden Kredite und der geplanten Neuaufnahmen wurden im Haushaltsplan 2014 für die ordentliche Tilgung rund 53,5 Mio. € veranschlagt. Darin enthalten ist die jährliche zusätzliche außerordentliche Tilgung i.H. von 5 Mio. €, mit der die Stadt Leipzig durch den Bescheid der Landesdirektion Leipzig vom 30.09.2011 seit 2012 beauflagt wurde. _________________________________________________________________________________________________________________ Seite 20 Analyse zum 30.09.2014 _________________________________________________________________________________________________________________ Die Ausschöpfung der ordentlichen Tilgung i.H. von 36,2 Mio. EUR liegt fast genau im Plan; dies entspricht 74,64% der veranschlagten ordentlichen Tilgung i.H. von 48,5 Mio. EUR. Im 4. Quartal 2014 werden zudem die außerordentlichen Tilgungen getätigt, so dass der Tilgungsansatz wie in den Jahren zuvor bestmöglich ausgeschöpft werden kann. 3.4 Pro-Kopf-Verschuldung Die Pro-Kopf-Verschuldung beträgt unter Berücksichtigung der bereits erfolgten Kreditaufnahme und der Tilgung zum 31.12.2014 voraussichtlich 1.269 € (EWZ: 531.562; amtliche Bevölkerungszahl des Statistischen Landesamtes Sachsen per 30.12.2013). Per 30.06.2014 betrug die Pro-Kopf-Verschuldung 1.267 EUR (EWZ: 530.761, amtliche Bevölkerungszahl des Statistischen Landesamtes Sachsen per 30.11.2013). Per 30.09.2014 beträgt die Pro-Kopf-Verschuldung 1.239 EUR (EWZ: 531.562; amtliche Bevölkerungszahl des Statistischen Landesamtes Sachsen per 30.12.2013). _________________________________________________________________________________________________________________ Seite 21 Analyse zum 30.09.2014 _________________________________________________________________________________________________________________ 4 Anlagen Investitionsplan – Meldung zum VIST 30.09.2014 und Abgleich zum aktuellen Plan _________________________________________________________________________________________________________________ Seite 22 Anlage Investitionsplan - Meldung zum VIST 30.09.2014 und Abgleich zum aktuellen Plan 2014 Akt. Plan Invest 1 Geschäftsbereich des Ober Abweichung VIST 30.06. zu 30.09.Abweichung VIST Begründung der Veränderungen zum Planansatz -115.228.707 -116.797.261 -130.128.525 113% 14.899.818 13.331.265 78 Auszahlungen 284.156.685 226.606.780 229.132.470 81% 55.024.215 -2.525.690 Saldo 10.805.575 168.927.978 109.809.519 99.003.945 59% 69.924.033 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0 78 Auszahlungen 42.022 51.935 62.022 148% -20.000 -10.088 Saldo 42.022 51.935 62.022 148% -20.000 -10.088 0 -34.289 -41.703 - 41.703 7.414 78 Auszahlungen 1.559.500 1.083.895 1.017.158 65% 542.342 66.737 Saldo 1.559.500 1.049.606 975.456 63% 584.045 74.151 0 0 0 - 0 376.744 15.000 15.000 4% 361.744 0 Der "akt. Plan" enthält neben dem Plan 2014 die Übertragung aus dem Vorjahr (HAR) in Höhe von 376.743,81 € für die Neuausstattung des Stadtarchivs nach dem Umzug in das neue Objekt Alte Messe Halle 12 gemäß Ratsbeschluß RBV-2144/14 vom 16.07.2014. Die avisierte Innutzungnahme ist zum 01.07.2016 vorgesehen, womit die Mittel 2014 nicht zur Auszahlung kommen und wiederum in das Folgejahr übertragen werden müssen. Saldo 0 2 GbR OBM Kommunalwirt. 0 376.744 15.000 15.000 4% 361.744 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0 78 Auszahlungen 8.650 16.565 19.073 220% -10.423 -2.508 Saldo -2.508 8.650 16.565 19.073 220% -10.423 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0 78 Auszahlungen 34.002 64.000 64.000 188% -29.998 0 Saldo 34.002 64.000 64.000 188% -29.998 0 0 0 0 - 0 0 68 Einzahlungen 14 Rechnungsprüfungsamt 78 Auszahlungen 6.000 6.000 6.000 100% 0 0 Saldo 6.000 6.000 6.000 100% 0 0 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0 78 Auszahlungen 15.280.800 15.280.800 15.270.800 100% 10.000 10.000 Saldo 15.280.800 15.280.800 15.270.800 100% 10.000 10.000 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0 78 Auszahlungen 279.343 149.343 169.343 61% 110.000 -20.000 Saldo -20.000 279.343 149.343 169.343 61% 110.000 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0 78 Auszahlungen 990.000 440.000 440.000 44% 550.000 0 Saldo 0 990.000 440.000 440.000 44% 550.000 21IN70000741 Amt 21 Erwerb imm. Vermögen 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 78 Auszahlungen 250.000 0 0 0% 250.000 0 Unter dieser Projektdefinition wurden 250.000 € für den Erwerb immaterielles Vermögen geplant. Aufgrund der Verwendung des Projektprofils 741 (Anlagen im Bau) kann diese Position des Anlagevermögens nicht auf dem verwendeten PSP-Element 7.0000741.740 abgebildet werden. Die finanziellen Mittel wurden auf das neu eingerichtete PSP-Element 7.0001247.701 umgewidmet. Saldo 0 250.000 0 0 0% 250.000 0 21IN70001134 Amt 21 Zentraler Rechnungseingang 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0 78 Auszahlungen 400.000 0 0 0% 400.000 Saldo 23 Liegenschaftsamt Akt.Plan -VIST 30.09. 78 Auszahlungen 12 Amt für Statistik und Wah 21 Stadtkasse VIST in % 10IN70000182 Amt 10 bewegliches AV (Stadtarchiv) 68 Einzahlungen 11 Personalamt 20 Stadtkämmerei VIST 30.09. 68 Einzahlungen 68 Einzahlungen 10 Hauptamt VIST 30.06. 0 Das Projekt Zentraler Rechnungseingang befindet sich im Aufbau, eine entsprechende Vorlage wird gerade vorbereitet. Eine Inanspruchnahme der Mittel ist in 2014 nicht mehr möglich. 0 400.000 0 0 0% 400.000 68 Einzahlungen -9.010.900 -10.381.971 -10.552.787 117% 1.541.887 170.816 78 Auszahlungen 34.609.942 30.368.461 33.338.010 96% 1.271.932 -2.969.550 Saldo 25.599.042 19.986.490 22.785.223 89% 2.813.819 -2.798.733 23IN70000051 Amt 23 Verkauf von Grundstücken 68 Einzahlungen -7.348.300 -9.654.354 -9.654.354 131% 2.306.054 78 Auszahlungen 0 0 0 - 0 0 -7.348.300 -9.654.354 -9.654.354 131% 2.306.054 0 Saldo Seite 1 0 In Vorbereitung sind weitere Verkäufe wie Mothesstraße, Malteserstraße. Anlage 2014 Akt. Plan VIST 30.09. VIST in % Akt.Plan -VIST 30.09. 23IN70000061 Amt 23 Einnahmen Martinheim 68 Einzahlungen 0 -315.014 -315.014 - 315.014 78 Auszahlungen 0 0 0 - 0 0 -315.014 -315.014 - 315.014 -100.000 -207.643 -318.104 318% 218.104 Saldo 23IN70000065 Amt 23 Ausgaben zu Tauschverträgen 68 Einzahlungen Abweichung VIST 30.06. zu 30.09.Abweichung VIST Begründung der Veränderungen zum Planansatz 0 Die aus dem Verkauf des Grundstückes Geschwister-Scholl-Str. 9 (Martinheim) gem. GVAV-363/13 resultierende Verbindlichkeit der Stadt Leipzig wurde mit Forderungen der Stadt Leipzig gegenüber dem Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe aufgerechnet. 0 0 110.461 Einzahlungen aus Tauschverträgen nach Fälligstellung der Kaufpreise durch Notare einschließlich Bruttobuchungen zur Gesamtdarstellung der Werte. 0 78 Auszahlungen 354.051 354.051 354.051 100% 0 Saldo 254.051 146.408 35.946 14% 218.104 110.461 23IN70000076 Amt 23 Kaufpreisminderung Ärztehäuser 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0 78 Auszahlungen 737.888 637.888 0 0% 737.888 637.888 Für anhängigen Rechtsstreit wurde eine Rückstellung i.H.v. 637.887,71 EUR gebildet. Die Zahlung der Vergleichssumme erfolge aus dem Ergebnishaushalt. Damit konnte die Rückstellung aufgelöst werden. Die Mittel stehen im Investitionsbudget wieder zur Verfügung. Eine Umwidmung der Mittel für andere Projekte ist haushaltsrechtlich nicht mehr möglich. Saldo 637.888 737.888 637.888 0 0% 737.888 23IN70001120 Amt 23 Goethesteig (Matzel b. Wundtstr.) 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 78 Auszahlungen 287.500 0 71.650 25% 215.850 Saldo 287.500 0 71.650 25% 215.850 0 0 0 - 0 27 Amt zur Regelung offener 30 Rechtsamt 32 Ordnungsamt 34 Standesamt 36 Amt für Umweltschutz 37 Branddirektion VIST 30.06. 68 Einzahlungen 0 -71.650 Die Grunderwerbskosten zum Erwerb Matzelstraße wurden gebunden. Der Differenzbetrag in Höhe von 215.850 € kann in das Budget des VTA übertragen werden. -71.650 0 78 Auszahlungen 0 995 995 - -995 0 Saldo 0 995 995 - -995 0 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0 78 Auszahlungen 35.206 20.500 30.000 85% 5.206 -9.500 Saldo 35.206 20.500 30.000 85% 5.206 -9.500 68 Einzahlungen 0 -2.567 -2.567 - 2.567 0 78 Auszahlungen 536.940 536.940 536.940 100% 0 0 Saldo 536.940 534.373 534.373 100% 2.567 0 0 0 0 - 0 0 68 Einzahlungen 78 Auszahlungen 21.000 21.000 16.000 76% 5.000 5.000 Saldo 21.000 21.000 16.000 76% 5.000 5.000 68 Einzahlungen -307.250 -307.250 -307.250 100% 0 0 78 Auszahlungen 423.800 413.339 419.430 99% 4.370 -6.090 Saldo 116.550 106.089 112.180 96% 4.370 -6.090 68 Einzahlungen -4.848.850 -4.873.000 -3.567.000 74% -1.281.850 -1.306.000 78 Auszahlungen 23.073.783 21.330.090 19.466.137 84% 3.607.646 1.863.953 Saldo 18.224.933 16.457.090 15.899.137 87% 2.325.796 557.953 4.541.148 3.846.000 3.000.000 66% 1.541.148 846.000 Die Abweichung in der Budgeteinheit 37IN70000167 (Integrierte Rettungsleitstelle - Anteil FW) von 846.478,12 EUR begründet sich wie folgt: 37IN70000167 Amt 37 IRLS - Anteil FW 78 Auszahlungen Durch den baulichen Verzug von ca. 4 Monaten der IRLS und der Verlängerung des Technik-Roll-Outs von ca. 2 Monaten verschieben sich die Auszahlungen entsprechend. Die Fertigstellung des Gebäudes ist am 28.11.2014 vorgesehen. Daher kann der Großteil der Schlussrechnungen nicht in 2014 ausgezahlt werden. Die Leitstellentechnik wird noch in 2014 bestellt und die erste Rate beglichen. Die nächsten Raten fallen erst in 2015 an. Ebenso haben sich weitere Kosten der Leitstellentechnik auf 2015 verschoben. Saldo 37IN70000176 Amt 37 IRLS - Anteil RD 78 Auszahlungen 41 Kulturamt 2.325.998 1.631.000 1.400.000 60% 925.998 4.541.705 3.845.000 3.000.000 66% 1.541.705 231.000 845.000 Durch den baulichen Verzug von ca. 4 Monaten der IRLS und der Verlängerung des Technik-Roll-Outs von ca. 2 Monaten verschieben sich die Auszahlungen entsprechend. Die Fertigstellung des Gebäudes ist am 28.11.2014 vorgesehen. Daher kann der Großteil der Schlussrechnungen nicht in 2014 ausgezahlt werden. Die Leitstellentechnik wird noch in 2014 bestellt und die erste Rate beglichen. Die nächsten Raten fallen erst in 2015 an. Ebenso haben sich weitere Kosten der Leitstellentechnik auf 2015 verschoben. Saldo 3.328.255 2.632.000 2.500.000 75% 828.255 132.000 68 Einzahlungen -1.182.522 -1.336.691 -1.213.061 103% 30.539 -123.630 78 Auszahlungen 14.739.993 12.555.896 12.981.359 88% 1.758.635 -425.462 Saldo 13.557.471 11.219.206 11.768.298 87% 1.789.174 -549.092 Seite 2 Anlage 2014 Akt. Plan 41IN70000748 Amt 41 Leipziger Freiheits-/Einheitsdenk 78 Auszahlungen Saldo 42 Volkshochschule 43 Museum der bildenden Küns 45 Leipziger Städtische Bibl VIST in % Akt.Plan -VIST 30.09. Abweichung VIST 30.06. zu 30.09.Abweichung VIST Begründung der Veränderungen zum Planansatz 2.406.269 887.597 887.597 37% 1.518.672 0 Mit Ratsbeschluss RBV 2127/14 v. 16.07.2014 wurde die Beendigung des Wettbewerbes zum Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal beschlossen. Die Investitionsmaßnahme ist aufzulösen, somit werden im Haushalt 2014 keine weiteren Auszahlungen im Finanzhaushalt getätigt. Eine gesonderte Vorlage zur Beendigung des VOF-Verfahrens befindet sich in Bearbeitung. 0 1.631.269 112.597 112.597 7% 1.518.672 0 0 0 - 0 0 78 Auszahlungen 76.855 76.193 76.855 100% 0 -662 Saldo -662 76.855 76.193 76.855 100% 0 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0 78 Auszahlungen 166.945 168.467 170.040 102% -3.095 -1.573 Saldo 166.945 168.467 170.040 102% -3.095 -1.573 68 Einzahlungen -183.000 -483.000 -483.000 264% 300.000 0 78 Auszahlungen 1.047.863 1.051.453 1.051.453 100% -3.590 0 Saldo 864.863 568.453 568.453 66% 296.410 0 -183.000 -483.000 -483.000 264% 300.000 0 Verschiebung der Jahresscheiben der Zuwendung des BKM auf Grund der Verzögerung der Unterzeichnung des Vertrages für die Musikbibliothek Peters 0 78 Auszahlungen 383.000 383.000 383.000 100% 0 Saldo 200.000 -100.000 -100.000 -50% 300.000 0 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0 78 Auszahlungen 40.000 25.180 25.540 64% 14.461 -360 Saldo 51 AfJFB VIST 30.09. 68 Einzahlungen 45IN70000805 Amt 45 Kauf Kunstsammlung 68 Einzahlungen 50 Sozialamt VIST 30.06. 40.000 25.180 25.540 64% 14.461 -360 68 Einzahlungen -18.398.050 -19.620.574 -35.202.086 191% 16.804.036 15.581.512 78 Auszahlungen 96.439.397 62.336.343 59.357.596 62% 37.081.801 2.978.746 Saldo 18.560.258 78.041.347 42.715.769 24.155.511 31% 53.885.837 51IN70000144 Amt 51 Kita, An der Lehde 12 68 Einzahlungen -116.450 -310.841 -427.291 367% 310.841 78 Auszahlungen 1.763.540 1.350.000 1.600.000 91% 163.540 Saldo 1.647.090 1.039.159 1.172.709 71% 474.382 51IN70000145 Amt 51 Ringstr. 4 68 Einzahlungen -100.000 -782.574 -782.574 783% 682.574 78 Auszahlungen 1.051.358 900.000 880.000 84% 171.358 951.358 117.426 97.426 10% 853.932 0 0 -3.994.627 - 3.994.627 Saldo 51IN70000149 Amt 51 Investzuschuss an freie Träger 68 Einzahlungen 116.450 Durch die Anpassung der Ämtervereinbarung zwischen ASW und AfJFB werden Mehrerträge dem AfJFB für die Sanierungsmaßnahme Kindertageseinrichtung An der Lehde 12 zur Verfügung gestellt. -250.000 Die Leistungserweiterung wurde wegen schlechtem Bauzustand notwendig (Sanitärinstallation). Die Freiflächensanierung kam als Zusatzleistung dazu. Der Nachtragsbeschluss befindet sich im Geschäftsgang. Die Restmittel sind als Übertrag nach 2015 bereitzustellen. -133.550 0 Durch die Anpassung der Ämtervereinbarung zwischen ASW und AfJFB werden Mehrerträge dem AfJFB für die Sanierungsmaßnahme Einrichtung Ringstr. 4 zur Verfügung gestellt. 20.000 Fehlende Baufreiheit für Fluchttreppe, Restmittel in 2015 notwendig. 20.000 3.994.627 Es handelt sich um Fördermittel des KSV für den Ausbau des Betreuungsangebotes in Kindertageseinrichtungen. Die vereinnahmten Fördermittel werden in gleicher Höhe an den freien Träger weitergereicht. Da die Höhe der Fördersumme im Planungszeitraum nicht bekannt ist, erfolgte keine Einstellung eines Haushaltsansatzes und es kommt zum Ausweis von Mehreinzahlungen. Die Soll-Stellung der Einzahlungen erfolgt auf der Grundlage des Abrufs der Fördermittel durch die freien Träger. Auftretende Differenzen basieren auf Grund der zeitlichen Abweichungen zwischen Ein- und Auszahlungen. 78 Auszahlungen Saldo 193 193 0 0 51IN70000288 Amt 51 120. Grundschule - Brandschutz 68 Einzahlungen -30.000 -30.000 2.823.728 1466110% -1.170.900 -607944% -306.374 1021% -2.823.535 1.171.093 276.374 -2.823.728 1.170.900 276.374 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der Kassenwirksamkeit der Auszahlungen. -25.470 78 Auszahlungen 554.531 519.530 545.000 98% 9.531 Saldo 524.531 489.530 238.626 45% 285.905 250.904 51IN70000290 Amt 51 FS Pestalozzi-Schule -Brandschutz Saldo 84.867 2.000 0 0% 84.867 2.000 51IN70000291 Amt 51 BSZ 8 Gutenbergschule-Brandschutz 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0 78 Auszahlungen 0 0 0 - 0 0 Saldo 0 0 0 0 - 0 51IN70000292 Amt 51 BSZ 11 - Brandschutz 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0 78 Auszahlungen 12.583 8.000 0 0% 12.583 8.000 Saldo 12.583 8.000 0 0% 12.583 8.000 Seite 3 Anlage 2014 Akt. Plan VIST 30.06. VIST 30.09. VIST in % Akt.Plan -VIST 30.09. Abweichung VIST 30.06. zu 30.09.Abweichung VIST Begründung der Veränderungen zum Planansatz 51IN70000294 Amt 51 Schule Portitz - Brandschutz 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0 78 Auszahlungen 20.568 9.000 0 0% 20.568 9.000 Saldo 20.568 9.000 0 0% 20.568 9.000 51IN70000295 Amt 51 K.-Liebknecht-Schule-Brandschutz 78 68 Auszahlungen Einzahlungen Saldo 0 35.301 0 12.466 4.646 3.500 10%- -4.646 31.801 -4.646 8.966 35.301 12.466 8.146 23% 27.156 4.320 51IN70000297 Amt 51 21. Schule - Brandschutz 68 Einzahlungen 0 0 1.726 - -1.726 -1.726 78 Auszahlungen 15.537 2.375 0 0% 15.537 2.375 Saldo 15.537 2.375 1.726 11% 13.810 649 51IN70000302 Amt 51 L.-Voigt-Schule - Teilsanierung 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0 78 Auszahlungen 285.982 203.000 250.000 87% 35.982 -47.000 285.982 203.000 250.000 87% 35.982 -47.000 51IN70000303 Amt 51 20. Schule - Brandschutz 68 Einzahlungen Saldo -128.000 -128.000 -249.366 195% 121.366 121.366 78 Auszahlungen 757.524 495.000 529.000 70% 228.524 -34.000 Die freien Mittel wurden und werden hinsichtlich eines möglichen Minderkostenpotential untersucht. Mittels Nachbewilligungen wurden bereits 100.500 € an andere Maßnahmen abgegeben. Die verbleibende Restmittel sind für die Fertigstellung und den Abrechnungsnachlauf nach 2015 zu übertragen. 87.366 Saldo 51IN70000317 Amt 51 Neubau 3. GS mit 3-Feldhalle 78 Auszahlungen Saldo 629.524 367.000 279.634 44% 349.890 8.740.828 7.900.000 7.900.000 90% 840.828 8.740.828 7.900.000 7.900.000 90% 840.828 51IN70000319 Amt 51 Raumsys.Schule Böhlitz-Ehrenberg 68 Einzahlungen 0 -748.519 -873.200 - 873.200 78 Auszahlungen 1.444.796 1.444.796 1.444.796 100% 0 Saldo 1.444.796 696.277 571.595 40% 873.200 51IN70000320 Amt 51 E.-Kästner-Schule 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 78 Auszahlungen 991.150 292.666 292.666 30% 698.484 Saldo 0 Die Baumaßnahme wird 2014 fertiggestellt. Nach dem derzeitigen Bearbeitungsstand können die nicht verausgabten Mittel (gebunden und ungebundene Mittel) nicht als Minderkostenpotential bestätigt werden. Eine Übertragung von ca. 800 T€ ins Folgejahr ist nach derzeitigem Bearbeitungsstand notwendig. Davon sind ca. 500.000 € sind für die Restabrechnung (Schlusszahlungen) sowie für Aufwendungen der Leistungsphase 9 (Gewährleistung und Dokumentation, Sicherheitseinbehalt) notwendig. Die verbleibenden 300.000 € werden für offene/unerledigte Schlussrechnungseinsprüche benötigt. 0 124.681 Es liegt ein Änderungsbescheid für den Teilneubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg vor. Dieser enthält Mehreinzahlungen. 0 124.681 0 0 Die Maßnahme ist abgeschlossen. ein Minderkostenpotential ist in Aufarbeitung mit Abstimmung SAB zum FöMi-Risiko. Restmittel für Lph 9 nachlaufend. 0 991.150 292.666 292.666 30% 698.484 51IN70000321 Amt 51 P.-Neruda-Schule 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 78 Auszahlungen 627.374 250.000 360.000 57% 267.374 -110.000 Die Endabrechnung (Prüfung der Schlussrechnungen) und die Einspruchsbearbeitung (Nachtragsforderungen der Auftragnehmer) wird fortgesetzt, kann jedoch in 2014 noch nicht komplett abgeschlossen werden. Die ausgewiesene Restmittel sind als Mittelübertrag nach 2015 zu übernehmen, darunter für die Leistungsphase 9 in Höhe von 50T€. Saldo 0 627.374 250.000 360.000 57% 267.374 -110.000 51IN70000335 Amt 51 I.-Kant-Schule 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0 78 Auszahlungen 616.037 375.000 375.000 61% 241.037 0 Die Maßnahme ist abgeschlossen, es gibt noch einen Abrechnungsnachlauf. Strittige Leistungen (Schlussrechnungeinsprüche, Nachtragsforderungen) aus der Rechnungslegung sind noch in Klärung, eventuell ist eine juristische Klärung notwendig. Die offenen Restmittel nach 2015 sind zu übertragen, auch für die Leistungsphase 9. Saldo 616.037 375.000 375.000 61% 241.037 0 51IN70000349 Amt 51 Albert-Schweitzer-Schule 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 78 Auszahlungen 858.865 700.000 625.000 73% 233.865 75.000 Es gibt einen Abrechnungsnachlauf nach 2015. Die Kostenentwicklung befindet sich in Klärung und Aufbereitung. Durch eine anstehende Nachabstimmung mit dem Fördermittelgeber soll eine Aufnahme von Komplettierungsleistungen in den geförderten Leistungsumfang erreicht werden. Die Übertrag der offenen Mittel nach 2015 ist notwendig. Saldo 858.865 700.000 625.000 73% 233.865 75.000 51IN70000568 Amt 51 W.-Hauff-Schule SH Erneuer. Sani. 68 Einzahlungen -294.800 -294.800 -610.238 207% 315.438 78 Auszahlungen 1.368.599 500.000 420.000 31% 948.599 Saldo 1.073.799 205.200 -190.238 -18% 1.264.037 Seite 4 0 315.438 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der Kassenwirksamkeit der Auszahlungen. 80.000 Durch eine nachträgliche Maßnahmeerweiterung (Dacherneuerung) und notwendigen Nachtragsbaubeschluss kommt es zu Verschiebungen in der Bauausführung und Abrechnung. Die offenen Mittel sind als Überhang nach 2015 zu übertragen. 395.438 Anlage 2014 Akt. Plan 51IN70000631 Amt 51 Investzuschuss fr.Tr. (Ausstattg) 68 Einzahlungen VIST 30.06. 0 VIST 30.09. 0 VIST in % -244.380 Akt.Plan -VIST 30.09. - 244.380 Abweichung VIST 30.06. zu 30.09.Abweichung VIST Begründung der Veränderungen zum Planansatz 244.380 Es handelt sich um Fördermittel des KSV für den Ausbau des Betreuungsangebotes in Kindertageseinrichtungen. Die vereinnahmten Fördermittel werden in gleicher Höhe an den freien Träger weitergereicht. Da die Höhe der Fördersumme im Planungszeitraum nicht bekannt ist, erfolgte keine Einstellung eines Haushaltsansatzes und es kommt zum Ausweis von Mehreinzahlungen. Die Soll-Stellung der Einzahlungen erfolgt auf der Grundlage des Abrufs der Fördermittel durch die freien Träger. Auftretende Differenzen basieren auf Grund der zeitlichen Abweichungen zwischen Ein- und Auszahlungen. 78 Auszahlungen 0 0 16.026 - -16.026 -16.026 Saldo 0 0 -228.354 - 228.354 228.354 148.464 51IN70000663 Amt 51 2.GS am Standort E.-Zeigner-Schu. 68 Einzahlungen -934.000 -934.000 -1.082.464 116% 148.464 78 Auszahlungen 2.550.270 2.300.000 2.300.000 90% 250.270 Saldo 0 Die Leistungen an der Baumaßnahme verlaufen planmäßig. Es ist mit einem Abrechnungsnachlauf nach 2015 zu rechnen. Die Mittel sind nach 2015 zu übertragen. 1.616.270 1.366.000 1.217.536 75% 398.734 51IN70000665 Amt 51 Neubau Sportmittelsch.m.Dreifeldh 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 78 Auszahlungen 1.850.243 770.737 770.000 42% 1.080.243 737 Durch die Realisierung eines Architektenwettbewerbes mit anschließenden VOF-Verfahren ist der Planansatz im Haushaltsjahr 2014 nicht umsetzbar. Die Verteidigung der Leistungsphase 3 hat stattgefunden. Zur Maßnahmeweiterführung ist die Übertragung von Mitteln ins Folgejahr notwendig. Saldo 1.850.243 770.737 770.000 42% 1.080.243 737 51IN70000675 Amt 51 Zusf.Kollwitz-Schul-Standort RIWA 68 Einzahlungen -2.800.000 -3.098.045 -3.292.232 118% 492.232 78 Auszahlungen 7.110.596 1.580.000 1.222.000 17% 5.888.596 Saldo 4.310.596 -1.518.045 -2.070.232 -48% 6.380.827 51IN70000698 Amt 51 Neuer Schulstand.Planungsraum InO 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 78 Auszahlungen 489.908 216.292 216.292 44% 273.616 Saldo 148.464 0 194.187 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der Kassenwirksamkeit der Auszahlungen. 358.000 Der Planansatz 2014 ist wegen der Terminkette zu den VOF-Verfahren, dem Termin für die Ausreichung des Zuwendungsbescheides und verspätetem Baubeschluss nicht umsetzbar. Der Baubeginn der Maßnahme hat stattgefunden. Der Fortschritt der Bauhauptleistungen konnte aber wegen Verzögerung in der Leistungsphase 5 (Erstellung der Ausführungsplanung) nicht wie geplant erreicht werden. Die Übertragung der Mittel ins Folgejahr ist notwendig. 552.187 0 0 Der Stand per V-IST 30.06.2014 gilt unverändert. Aus den Mitteln werden 75.000 € für die Maßnahme Gymnasium Karl-Heine-Str. 22b als Finanzhilfe bereitgestellt. Der Antrag auf Nachbewilligung befindet sich im Verfahren. Die Restmittel sind nach 2015 zu übertragen. 0 489.908 216.292 216.292 44% 273.616 51IN70000701 Amt 51 Brockhaus-Schule Haus 2-Brandsch. 68 Einzahlungen -12.000 -12.000 -197.290 1644% 185.290 185.290 78 Auszahlungen 517.241 480.000 468.000 90% 49.241 12.000 Saldo 505.241 468.000 270.710 54% 234.531 197.290 51IN70000702 Amt 51 85. Schule - Brandschutz 68 Einzahlungen -29.200 -29.200 -220.188 754% 190.988 190.988 78 Auszahlungen 536.188 515.000 502.000 94% 34.188 13.000 Saldo 506.988 485.800 281.812 56% 225.176 203.988 -35.800 -35.800 -222.134 620% 186.334 186.334 51IN70000704 Amt 51 91. Schule - Brandschutz 68 Einzahlungen 78 Auszahlungen 529.439 510.000 468.000 88% 61.439 42.000 Saldo 493.639 474.200 245.866 50% 247.773 228.334 -324.800 -324.800 -560.707 173% 235.907 78 Auszahlungen 1.370.961 1.042.000 370.000 27% 1.000.961 235.907 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der Kassenwirksamkeit der Auszahlungen. 672.000 Die Fertigstellung der Maßnahme erfolgt in 2015, so dass ein Mittelabfluss über 2014 hinaus erfolgt. Saldo 1.046.161 717.200 -190.707 -18% 1.236.868 907.907 51IN70000711 Amt 51 W.-Hauff-Schule - Brandschutz 68 Einzahlungen -42.800 -42.800 -233.279 545% 190.479 190.479 78 Auszahlungen 572.956 510.000 530.000 93% 42.956 -20.000 Saldo 530.156 467.200 296.721 56% 233.434 170.479 186.347 51IN70000709 Amt 51 Helmholtz-Schule - Brandschutz 68 Einzahlungen 51IN70000715 Amt 51 9. Schule - Brandschutz 68 Einzahlungen -48.000 -48.000 -234.347 488% 186.347 78 Auszahlungen 568.696 525.000 507.000 89% 61.696 18.000 Saldo 520.696 477.000 272.653 52% 248.044 204.347 Seite 5 Anlage 2014 Akt. Plan 51IN70000717 Amt 51 GS Liebertwolkwitz, Anbau 68 Einzahlungen VIST 30.06. 0 VIST 30.09. -278.150 VIST in % -278.150 - Akt.Plan -VIST 30.09. 278.150 78 Auszahlungen 631.776 530.800 630.800 100% 976 Saldo 631.776 252.650 352.650 56% 279.126 51IN70000721 Amt 51 Einrichtung Gym. Bornaische Str. 68 Einzahlungen -242.000 -242.000 -1.149.051 475% 907.051 78 Auszahlungen 2.354.184 375.000 375.000 16% 1.979.184 Saldo 2.112.184 133.000 -774.051 -37% 2.886.235 51IN70000759 Amt 51 Kita Bornaische Str.184, Neubau 68 Einzahlungen -387.500 -1.587.532 -1.587.532 410% 1.200.032 78 Auszahlungen 2.506.209 2.100.000 1.950.000 78% 556.209 Saldo 2.118.709 512.468 362.468 17% 1.756.241 51IN70000767 Amt 51 Kita Gohliser Str. 6, Neubau 68 Einzahlungen -752.250 -1.392.274 -1.392.274 185% 640.024 78 Auszahlungen 2.492.079 2.100.000 1.650.000 66% 842.079 1.739.829 707.726 257.726 15% 1.482.102 51IN70000956 Amt 51 Einr.Gym.i.Zent.Ost ink.2-Feld SH 68 Einzahlungen Saldo -4.300.000 -714.067 -3.409.887 79% -890.113 78 Auszahlungen 9.551.819 1.500.000 1.000.000 10% 8.551.819 Abweichung VIST 30.06. zu 30.09.Abweichung VIST Begründung der Veränderungen zum Planansatz 0 Es liegt ein Änderungsbescheid für den Neubau Mensa Schule Liebertwolkwitz vor. Der Änderungsbescheid enthält zusäzliche Erträge. -100.000 -100.000 907.051 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der Kassenwirksamkeit der Auszahlungen. 0 Durch unvorhergesehene Auflagen des Brandschutzes wurde eine Veränderung der Aufgabenstellung notwendig. Durch erforderliche Umplanung erfolgt eine Verschiebung des Baubeginns. Die Übertragung der Mittel nach 2015 ist notwendig. 907.051 0 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der Kassenwirksamkeit der Auszahlungen. 150.000 Der Abschluss des Bauvorhabens ist für 12/2014 geplant. Es wird mit einem Nachlauf der Abrechnung/Schlussrechnungen bis 03/2015 sowie der Abrechnung der Leistungsphase 9 in Folgejahren gerechnet. Die Restmittel sind nach 2015 zu übertragen. 150.000 0 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der Kassenwirksamkeit der Auszahlungen. 450.000 Mit Abschluss des Bauvorhabens in 12/2014 wird ein Nachlauf der Schlussrechnung bis 03/2015 erwartet. Die Restmittel sind nach 2015 zu übertragen. 450.000 2.695.819 Die mit V-IST zum 30.06. eingeschätzten Mindereinzahlungen verringern sich aufgrund des aktuell vorliegenden Änderungsbescheides vom 06.08.2014. 500.000 Wegen der Terminkette zu den VOF-Verfahren, dem Termin für die Ausreichung des Zuwendungsbescheides und der verzögerten Baugenehmigung (in 08/2014) kann der Mittelfluss 2014 nicht wie geplant gesichert werden. Eine Übertragung der Mittel ins Folgejahr ist notwendig. Die Verschiebung im Bauablauf der Hauptgewerke verzögert sich auch durch teilweise notwendige Wiederholungen von Ausschreibungen. Saldo 51IN70000964 Amt 51 24. Schule, Brandschutz 68 Einzahlungen 5.251.819 785.933 -2.409.887 -46% 7.661.705 -17.000 -17.000 -245.700 1445% 228.700 3.195.819 228.700 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der Kassenwirksamkeit der Auszahlungen. -3.000 78 Auszahlungen 578.410 570.000 573.000 99% 5.410 Saldo 561.410 553.000 327.300 58% 234.110 51IN70000965 Amt 51 k.-Heine-Str. 22b, Einr. Gym. 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 78 Auszahlungen 1.053.876 493.744 568.000 54% 485.876 -74.256 Der Planansatz 2014 ist wegen durchgeführtem Architektenwettbewerb und VOF-Verfahren nicht abfinanzierbar. Die Leistungsphase 3/ Entwurfsplanung wird bis bis Anfang 2015 fertig gestellt. Die Mittel sind durch Planungsverträge gebunden. Für weiterführende Vorbereitungsleistungen sind überplanmäßige Auszahlungen zu Lasten der Maßnahme Ihmelstr. in Höhe von 75.000 € angemeldet. Die Restmittel sind nach 2015 zu übertragen. Saldo 1.053.876 493.744 568.000 54% 485.876 -74.256 51IN70000969 Amt 51 Kita Seipelweg 16 a/b 68 Einzahlungen -683.300 -1.068.193 -1.068.193 156% 384.893 78 Auszahlungen 1.601.019 1.500.000 1.500.000 94% 101.019 0 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der Kassenwirksamkeit der Auszahlungen. 0 917.719 431.807 431.807 47% 485.911 0 Saldo Seite 6 225.700 0 Anlage 2014 Akt. Plan VIST 30.06. VIST 30.09. VIST in % Akt.Plan -VIST 30.09. 51IN70000995 Amt 51 74. Schule, BSM 68 Einzahlungen -175.000 -11.000 -351.977 201% 176.977 78 Auszahlungen 667.797 260.000 435.000 65% 232.797 Saldo Abweichung VIST 30.06. zu 30.09.Abweichung VIST Begründung der Veränderungen zum Planansatz 340.977 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der Kassenwirksamkeit der Auszahlungen. -175.000 Infolge einer notwendigen Maßnahmeerweiterung und einer damit zusammenhängenden Freilenkung der Schule (erst zum 18.08.2014) ist Planansatz 2014 nicht abfinanzierbar. Eine Übertrag der Restmittel nach 2015 ist notwendig. 492.797 249.000 83.023 17% 409.773 165.977 51IN70001041 Amt 51 Schule Paunsdorf, Brandschutz 68 Einzahlungen -20.400 -20.400 -208.345 1021% 187.945 187.945 78 Auszahlungen 507.808 470.000 470.000 93% 37.808 0 Saldo 487.408 449.600 261.655 54% 225.753 187.945 51IN70001043 Amt 51 W.-Heisenberg-Schule BSM 68 Einzahlungen -541.200 -541.200 -873.694 161% 332.494 78 Auszahlungen 1.800.130 1.997.000 864.500 48% 935.630 Saldo 1.258.930 1.455.800 -9.194 -1% 1.268.124 51IN70001059 Amt 51 P.-Robenson-Schule, Brandschutz 68 Einzahlungen -138.000 0 0 0% -138.000 78 Auszahlungen 356.458 0 6.000 2% 350.458 Saldo 332.494 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der Kassenwirksamkeit der Auszahlungen. 1.132.500 Eine Generelle Verschiebung im Bauablauf infolge - Schnittstellenkonflikte mit der Parallelmaßnahme Instandsetzung der Äußere Hülle, einer Leistungserweiterung mit Aufnahme von partiellen Leistungen aus der Maßnahme Äußere Hülle infolge Schwammbefall in der oberstne Geschoßdecke - machen eine stufenweise Freilenkung der Schule notwendig. Die Maßnahme soll vom Ergebnishaushalt in den Finanzhaushalt (Investition auf Raten - VAV-208/14) verschoben werden. Die entsprechende Einzelvorlage befindet sich im Verfahren. Die Mittelbereitstellung einschließlich der geänderten Fördermittelsituation machen eine Mittelübertrag nach 2015 notwendig. Die Maßnahme wird bis Sommer 2015 fertiggestellt. 1.464.994 0 -6.000 Die Maßnahme wurde zurückgestellt. 218.458 0 6.000 3% 212.458 51IN70001061 Amt 51 56. Schule, BSM 68 Einzahlungen -124.800 -124.800 -464.311 372% 339.511 78 Auszahlungen 1.082.874 900.000 520.000 48% 562.874 339.511 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der Kassenwirksamkeit der Auszahlungen. 380.000 Die Fertigstellung der Maßnahme erfolgt in 2015, so dass ein Mittelabfluss über 2014 hinaus erfolgt. 958.074 775.200 55.689 6% 902.385 719.511 51IN70001065 Amt 51 H.-Pestalozzi-Schule, Brandschutz 68 Einzahlungen -291.600 -291.600 -353.517 121% 61.917 78 Auszahlungen 836.021 675.000 610.000 73% 226.021 Saldo 544.421 383.400 256.483 47% 287.938 126.917 51IN70001067 Amt 51 G.-Schumann-Schule, BSM 68 Einzahlungen -126.400 -126.400 -388.663 307% 262.263 78 Auszahlungen 965.278 850.000 475.000 49% 490.278 Saldo 838.878 723.600 86.337 10% 752.541 262.263 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der Kassenwirksamkeit der Auszahlungen. 375.000 Die Fertigstellung der Maßnahme erfolgt in 2015, so dass ein Mittelabfluss über 2014 hinaus erfolgt. Derzeit verzögert sich der Bauablauf durch Ausfall eines Gewerkes. 637.263 51IN70001069 Amt 51 Reaktivierung C.F.-Weiße-Schule 68 Einzahlungen -1.800.000 -1.565.516 -1.565.516 87% -234.484 78 Auszahlungen 4.119.218 1.000.000 756.000 18% 3.363.218 Saldo 3.128.733 Saldo -6.000 61.917 65.000 Aus dem Objektbudget wurden 99.000 € für an andere Objekte bereitgestellt. Derzeit Verzögert sich die Maßnahme durch Baubehinderung nach Ausfall eines Gewerkes. Die Fertigstellung der Maßnahme soll in 2015 erfolgen. Der Restbetrag ist nach 2015 zur Schlussrechnungslegung zu übertragen. 0 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der Kassenwirksamkeit der Auszahlungen. 244.000 Wegen der Terminkette zu den VOF-Verfahren, Änderung des Zuwendungsbescheides und Reduzierung bzw. Schwerpunktsetzung der Maßnahme auf Haus 1 kann der Mittelfluss 2014 nicht wie geplant gesichert werden. Eine Übertragung der Mittel ins Folgejahr ist notwendig. 244.000 2.319.218 -565.516 -809.516 -35% 51IN70001078 Amt 51 Reaktivierung Opferweg 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 78 Auszahlungen 509.810 223.150 130.000 25% 379.810 93.150 Wegen der Terminkette des VOF-Verfahren kann der Mittelabfluss nicht wie geplant gesichert werden. Derzeitig erfolgt der Abschluss Leistungsphase 2/ Vorplanung in 2014. Die Leistungsphase 3/ Entwurfsplanung wird erst in 2015 fertiggestellt. Die Mittelübertrag nach 2015 ist notwendig. Saldo 509.810 223.150 130.000 25% 379.810 93.150 51IN70001079 Amt 51 Br.-Grimm-Schule, Brandschutz 68 Einzahlungen -13.600 -13.600 0 0% -13.600 -13.600 78 Auszahlungen 505.636 80.000 0 0% 505.636 80.000 Der Fördermittelbescheid wurde zurückgegeben. Zur Leistungsphase 4/ Genehmigungspanung ist jedoch eine Tektur/ Korrektur in 2015 geplant. Ein Mittelübertrag nach 2015 ist notwendig. Saldo 492.036 66.400 0 0% 492.036 66.400 Seite 7 0 Anlage 2014 Akt. Plan VIST 30.06. VIST 30.09. VIST in % Akt.Plan -VIST 30.09. 51IN70001086 Amt 51 A.-Bebel-Schule, Brandschutz 68 Einzahlungen -138.800 -138.800 -473.686 341% 334.886 78 Auszahlungen 973.708 950.000 670.150 69% 303.558 834.908 811.200 196.464 24% 638.444 51IN70001089 Amt 51 N. Nikolaischule, Brandschutz 68 Einzahlungen Saldo -280.000 -280.000 -564.680 202% 284.680 78 Auszahlungen 1.189.464 1.075.000 395.000 33% 794.464 909.464 795.000 -169.680 -19% 1.079.144 51IN70001091 Amt 51 M.-Klinger-Schule, Brandschutz 68 Einzahlungen Saldo 0 0 -235.127 - 235.127 78 Auszahlungen 433.331 520.000 530.000 122% -96.669 433.331 520.000 294.873 68% 138.458 51IN70001092 Amt 51 Lindenhofschule, Fös 68 Einzahlungen Saldo -230.000 -230.000 -269.815 117% 39.815 78 Auszahlungen 636.188 150.000 88.423 14% 547.765 Saldo 406.188 -80.000 -181.392 -45% 587.579 0 -201.107 -201.107 - 201.107 51IN70001094 Amt 51 BSZ 1, Dachsstr., Brandschutz 68 Einzahlungen Abweichung VIST 30.06. zu 30.09.Abweichung VIST Begründung der Veränderungen zum Planansatz 334.886 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der Kassenwirksamkeit der Auszahlungen. 279.850 Die Fertigstellung der Maßnahme erfolgt im ersten Quartal 2015, so dass eine Übertragung der Mittel ins Folgejahr notwendig ist. 614.736 284.680 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der Kassenwirksamkeit der Auszahlungen. 680.000 Die Fertigstellung der Maßnahme erfolgt in 2015, so dass ein Mittelabfluss über 2014 hinaus erfolgt. 964.680 235.127 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der Kassenwirksamkeit der Auszahlungen. -10.000 225.127 39.815 61.577 Die Fertigstellung der Maßnahme erfolgt bis 08/2015, so dass ein Mittelabfluss über 2014 hinaus erfolgt. Die Restmittel sind nach 2015 zu übertragen. 101.392 0 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der Kassenwirksamkeit der Auszahlungen. 0 78 Auszahlungen 432.780 420.000 420.000 97% 12.780 Saldo 432.780 218.893 218.893 51% 213.888 0 0 -227.258 -227.258 - 227.258 0 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der Kassenwirksamkeit der Auszahlungen. 0 51IN70001095 Amt 51 K.-Heine-Schule, Brandschutz 68 Einzahlungen 78 Auszahlungen 419.530 430.000 430.000 102% -10.470 Saldo 419.530 202.742 202.742 48% 216.788 51IN70001096 Amt 51 BSZ 7, An d. Querbr., Brandschutz 68 Einzahlungen 0 -254.652 -254.652 - 254.652 78 Auszahlungen 438.390 620.000 642.000 146% -203.610 Saldo 0 0 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der Kassenwirksamkeit der Auszahlungen. -22.000 Die Verschiebung der Abrechnung und der Einnahmen aus 2013 nach 2014 führt zur Erhöhung der Jahresfinanzscheibe 2014. Die Abfinanzierung in 2014 kann erst nach Fertigstellung und Rechnungslegung erfolgen. Die Restmittel sind nach 2015 zu übertragen. 438.390 365.348 387.348 88% 51.042 51IN70001097 Amt 51 BSZ 7 Neustädter Str. 1 BSM 68 Einzahlungen 0 -492.336 -492.336 - 492.336 78 Auszahlungen 1.060.321 1.150.000 715.000 67% 345.321 Saldo 1.060.321 657.664 222.664 21% 837.656 435.000 51IN70001098 Amt 51 BSZ 12, BSM 68 Einzahlungen -1.518.000 -992.763 -1.649.742 109% 131.742 656.980 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Zusätzliche Einzahlungen wurden mit einem nachträglichen Änderungsbescheid bestätigt. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der Kassenwirksamkeit der Auszahlungen. 78 Auszahlungen 4.172.565 1.900.000 930.000 22% 3.242.565 Saldo 2.654.565 907.237 -719.742 -27% 3.374.308 0 -380.000 -380.000 - 380.000 51IN70001152 Amt 51 Grünauer Allee 18 68 Einzahlungen 78 Auszahlungen 640.800 640.800 640.800 100% 0 Saldo 640.800 260.800 260.800 41% 380.000 Seite 8 -22.000 0 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der Kassenwirksamkeit der Auszahlungen. 435.000 Die Fertigstellung erfolgt in 2015, so dass ein Mittelabfluss über 2014 hinaus erfolgt. Dies Restmittel sind nach 2015 zu übertragen. 970.000 Infolge nachträglicher Maßnahmeerweiterung und damit verbundenener Baubeschlussänderung und nachlaufendem Zuwendungsbescheid erfolgte Verschiebung des Bauablaufes. Damit nur teilweiser Mittelabfluss 2014 möglich, Mittelübertrag nach 2015 notwendig. 1.626.980 0 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der Kassenwirksamkeit der Auszahlungen. 0 0 Anlage 2014 Akt. Plan VIST 30.09. VIST in % Akt.Plan -VIST 30.09. 51IN70001153 Amt 51 Tarostraße 17/19 68 Einzahlungen 0 0 -379.523 - 379.523 78 Auszahlungen 643.600 643.600 643.600 100% 0 Saldo 52 Amt für Sport VIST 30.06. Abweichung VIST 30.06. zu 30.09.Abweichung VIST Begründung der Veränderungen zum Planansatz 379.523 Die Mehreinzahlungen resultieren aus der Anpassung der Jahresscheiben der Einzahlungen nach den vorliegenden Zuwendungsbescheiden. Der Fördermittelabruf steht in Abhängigkeit mit der Kassenwirksamkeit der Auszahlungen. 0 643.600 643.600 264.077 41% 379.523 68 Einzahlungen -2.072.150 -1.047.150 -1.047.150 51% -1.025.000 0 78 Auszahlungen 5.643.739 5.299.148 5.948.519 105% -304.780 -649.371 Saldo 3.571.589 4.251.998 4.901.369 137% -1.329.780 -649.371 -1.025.000 0 0 0% -1.025.000 52IN70000804 Amt 52 Grundsanierung SH Brüderstraße 68 Einzahlungen 379.523 0 Die erste Fördermittelabforderung soll der Sächsischen Aufbaubank bis zum 14.11.2014 vorliegen. Die Auszahlungsberechtigung liegt nach aktuellem Angaben des SIB (Sächsisches Immobilien- und Baumanagement /Prüfstelle des Fördermittelgebers SAB) bei ca. 25.000 EUR. Die tatsächliche Fördermitteleinzahlung könnte jedoch aufgrund der im Förderbescheid gebildeten Jahresscheiben bis zu 2.570.000 EUR noch in 2014 anwachsen. Dieses hätte dann aber je nach Baufortschritt erhebliche Zinsforderungen zur Folge, da die Mittel nicht fristgerecht bis zum Jahresende 2014 verwendet werden könnten. Es wird versucht einen Übertrag der Fördermittelsumme bei der SAB zu bewirken, sodass diese dann im Haushaltsjahr 2015 verwendet werden können. Hinweis: Die Mittel der Grundsanierung Sporthalle Brüderstraße werden aufgrund der rückwirkenden Erklärung zum Betrieb gewerblicher Art zum 01.01.2012 unter der Budgeteinheit 52IN70001304 abgebildet. Mit der Planung 2015/2016 erfolgte die richtige Veranschlagung der Mittel im neuen Projekt 7.0001304. 78 Auszahlungen Saldo 53 Gesundheitsamt 56 Veterinär- und Lebensmitt 57 Beauftragte für Senioren 63 Amt für Bauordnung und De 0 0 0% 0% 2.331.150 1.306.150 0 0 0 0 0 - 0 0 78 Auszahlungen 325.925 164.800 315.077 97% 10.848 -150.277 Saldo 325.925 164.800 315.077 97% 10.848 -150.277 68 Einzahlungen 0 -1.300 -1.300 - 1.300 0 78 Auszahlungen 45.853 25.317 44.710 98% 1.143 -19.393 Saldo -19.393 45.853 24.017 43.410 95% 2.443 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0 78 Auszahlungen 0 0 0 - 0 0 0 0 0 0 - 0 68 Einzahlungen -14.150 -14.150 -14.150 100% 0 0 78 Auszahlungen 100.622 88.382 95.205 95% 5.416 -6.823 Saldo 62 Amt für Geoinformation un 0 0 68 Einzahlungen Saldo 61 Stadtplanungsamt 2.331.150 1.306.150 68 Einzahlungen 86.472 74.232 81.055 94% 5.416 -6.823 -119.000 -73.000 -73.380 62% -45.620 380 78 Auszahlungen 978.992 663.389 486.204 50% 492.788 177.185 Saldo 859.992 590.389 412.824 48% 447.168 177.565 68 Einzahlungen -82.500 -82.500 -83.373 101% 873 873 78 Auszahlungen 321.478 317.957 321.478 100% 0 -3.521 Saldo 238.978 235.457 238.105 100% 873 -2.648 63IN70000094 Amt 63 bewegliches AV 68 Einzahlungen -82.500 -82.500 -82.500 100% 0 0 78 Auszahlungen 321.478 317.957 321.478 100% 0 -3.521 Saldo 238.978 235.457 238.978 100% 0 -3.521 0 0 0 - 0 0 63IN70000095 Amt 63 Erwerb von GWG 68 Einzahlungen 78 Auszahlungen 0 0 0 - 0 0 Saldo 0 0 0 - 0 0 Seite 9 Anlage 2014 Akt. Plan VIST 30.06. VIST 30.09. VIST in % Akt.Plan -VIST 30.09. Abweichung VIST 30.06. zu 30.09.Abweichung VIST Begründung der Veränderungen zum Planansatz 63IN70001340 Amt 63 Verkaufserlös von Fahrzeugen 68 Einzahlungen 0 0 -873 - 873 78 Auszahlungen 0 0 0 - 0 0 Saldo 0 0 -873 - 873 873 68 Einzahlungen -2.437.654 -1.888.532 -2.006.219 82% -431.435 117.688 78 Auszahlungen 11.731.519 8.113.848 8.655.658 74% 3.075.861 -541.810 -424.122 64 Amt für Stadterneuerung u Saldo 9.293.865 6.225.316 6.649.438 72% 2.644.426 64IN70000377 Amt 64 Innenstadt 68 Einzahlungen 0 -57.600 -57.600 - 57.600 0 78 Auszahlungen 402.427 130.143 125.324 31% 277.103 4.819 4.819 Saldo 402.427 72.543 67.724 17% 334.703 64IN70000380 Amt 64 Stadtumbau Ost 68 Einzahlungen -577.333 -577.333 -577.333 100% 0 78 Auszahlungen 1.836.312 1.215.193 1.250.352 68% 585.959 Saldo 1.258.978 637.860 673.019 53% 585.959 64IN70000385 Amt 64 EU-Programme EFRE West 68 Einzahlungen -685.000 -104.000 -293.305 43% -391.695 78 Auszahlungen 1.360.428 128.291 113.484 8% 1.246.943 675.428 24.291 -179.821 -27% 855.248 Saldo 65 Amt f. Gebäudemanagement 873 0 -35.159 nicht alle Maßnahmen werden in 2014 vollständig zahlungswirksam (Schulhof 57. Schule, GeorgSchumann-Str. 119, Straßenbaumaßnahmen im Leipziger Westen) -35.159 189.305 in Abhängigkeit von den Auszahlungen können Fördermittel nicht vollständig abgerufen werden, da bei EFRE Vorfinanzierung durch Kommune erfolgen muss 14.807 Mittel für 2. BA Grünzug Plagwitzer Bahnhof werden in 2014 noch nicht zahlungswirksam (nur Vergabe), Grunderwerb erfolgt über Liegenschaftsamt 204.112 64IN70000595 Amt 64 Lindenauer Hafen 68 Einzahlungen -676.000 -676.000 -676.000 100% 0 78 Auszahlungen 5.993.439 4.861.991 5.557.893 93% 435.546 -695.902 entspricht geplantem Umsetzungsstand der Gesamtmaßnahme 0 Saldo -695.902 5.317.439 4.185.991 4.881.893 92% 435.546 68 Einzahlungen 0 -4.948 -4.948 - 4.948 0 78 Auszahlungen 1.348.239 410.071 487.857 36% 860.382 -77.786 Saldo -77.786 1.348.239 405.123 482.908 36% 865.331 65IN70000203 Amt 65 Sanierung NR/ Stadthaus 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 78 Auszahlungen 574.497 100.000 190.000 33% 384.497 -90.000 Auf Grundlage jetzt vorliegender erster Planungen und baulicher Abläufe wird eingeschätzt, dass gegenüber dem V-Ist vom 30.06.2014, 90T€ zusätzlich ausgezahlt und abgerechnet werden können. Die Übertragung der restlichen Haushaltsmittel von 384.496,98 € ist zwingend erforderlich, um in 2015 die brandschutztechnischen Defizite an Brandsektionsgrenzen und die noch erforderliche Installation von Brandmeldetechnik fortzusetzen. Saldo -90.000 574.497 100.000 190.000 33% 384.497 65IN70000205 Amt 65 Am Röschenhof 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 78 Auszahlungen 528.884 85.000 95.000 18% 433.884 Saldo 66 Verkehrs- und Tiefbauamt 68 Einzahlungen 0 0 -10.000 Auf Grund erforderlicher zusätzlicher Bauwerksuntersuchungen unter Nutzung von Daten aus Gebäudeaufmaßen, die aber erst im Mai 2014 vorlagen, traten Verzögerungen bei der Fortsetzung der Planungsleistungen ein. Ein weiterer Grund der eingetretenen Verzögerung lag auch an Kapazitätsproblemen der beauftragten Planungsbüros. Ausschreibungsunterlagen (Leistungsverzeichnisse) konnten im August übergeben werden, so dass auf Grund der Ausschreibungsmodalitäten erst Anfang Dezember der Zuschlag an die Baufirmen erfolgen kann. Zur Vermeidung witterungsbedingter Stillstandszeiten über die Wintermonate soll das Bauvorhaben erst im März 2015 beginnen und 2015 abgeschlossen werden. Die Bindung der Mittel erfolgt im Dezember 2014. 528.884 85.000 95.000 18% 433.884 -10.000 -17.560.750 -19.256.630 -18.373.982 105% 813.232 -882.648 78 Auszahlungen 54.855.102 50.600.415 52.892.575 96% 1.962.527 -2.292.160 Saldo 37.294.352 31.343.785 34.518.593 93% 2.775.759 -3.174.808 66IN70000424 Amt 66 Garagen privater Investoren 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 78 Auszahlungen 1.791.500 1.291.500 1.291.500 72% 500.000 0 Bisher wurden keine weiteren Verträge mit privaten Garagenbetreibern unterzeichnet 0 Saldo 0 1.791.500 1.291.500 1.291.500 72% 500.000 66IN70000425 Amt 66 Weiterleitung Fömi an KWL 68 Einzahlungen -1.000.000 0 0 0% -1.000.000 78 Auszahlungen 1.000.000 0 0 0% 1.000.000 0 0 0 0 0 - 0 66IN70000439 Amt 66 Teslabrücke, BA I.1 68 Einzahlungen Saldo -1.278.100 -1.664.802 -1.664.802 130% 386.702 78 Auszahlungen 2.915.679 3.302.381 3.302.381 113% -386.702 Saldo 1.637.579 1.637.579 1.637.579 100% 0 0 -365.200 -503.082 - 503.082 66IN70000501 Amt 66 Folgemaßnahme CTL - TV Süd 68 Einzahlungen 0 es liegen keine Maßnahmen seitens der KWL vor 0 Fördermittelbescheid liegt vor 0 Fördermittelbeschied liegt höher als planmäßig veranschlagt. 0 137.882 Entsprechend dem Verwendungsnachweis ergab sich diese Schlusszahlung des Fördermittelgebers. 78 Auszahlungen 372.099 118.643 372.099 100% 0 -253.455 Saldo 372.099 -246.557 -130.983 -35% 503.082 -115.573 Seite 10 Anlage 2014 Akt. Plan VIST 30.06. VIST 30.09. VIST in % Akt.Plan -VIST 30.09. 66IN70000518 Amt 66 Wurzner Straße 68 Einzahlungen -890.000 -1.260.097 -1.260.097 142% 370.097 78 Auszahlungen 2.241.810 2.706.417 2.706.417 121% -464.607 1.351.810 1.446.320 1.446.320 107% -94.510 66IN70000529 Amt 66 Antonienbrücke 68 Einzahlungen Saldo -3.700.000 -2.350.000 -2.000.000 54% -1.700.000 78 Auszahlungen 4.505.926 3.155.926 2.905.876 64% 1.600.050 805.926 805.926 905.876 112% -99.950 66IN70000531 Amt 66 Brücke Tauchaer Straße 68 Einzahlungen Saldo -1.035.000 -650.000 -650.000 63% -385.000 78 Auszahlungen 2.642.518 2.257.518 2.257.518 85% 385.000 Saldo 1.607.518 1.607.518 1.607.518 100% 0 0 -1.500.000 -1.500.000 - 1.500.000 66IN70000539 Amt 66 B6 West/B87 v.Pittlerstr. bis S1 68 Einzahlungen 78 Auszahlungen 351.008 351.008 351.008 100% 0 Saldo 351.008 -1.148.992 -1.148.992 -327% 1.500.000 0 -1.493.342 -1.167.142 - 1.167.142 66IN70000557 Amt 66 S 38, Prager Str. in Probstheida 68 Einzahlungen 78 Auszahlungen 96.463 96.463 96.463 100% 0 Saldo 96.463 -1.396.880 -1.070.680 -1110% 1.167.142 0 -405.180 -405.180 - 405.180 66IN70000561 Amt 66 BÜ-Beseitigung Slevogtstraße 68 Einzahlungen 78 Auszahlungen 0 0 0 - 0 Saldo 0 -405.180 -405.180 - 405.180 66IN70000572 Amt 66 Radwege Gemeindestraßen 68 Einzahlungen -400.000 -400.000 -103.120 26% -296.880 78 Auszahlungen 1.168.577 1.166.845 871.697 75% 296.880 Saldo Abweichung VIST 30.06. zu 30.09.Abweichung VIST Begründung der Veränderungen zum Planansatz 0 höhere förderfähige Kostenanteile aufgrund Maßnahmemehrkosten 0 Maßnahmekosten im Rahmen aktualisierter Planungen gestiegen. Darin enthalten sind auch förderfähige Kosten, für welche bereits Fördermittel bestätigt wurden. 0 -350.000 Die förderfähige Kostenanteile haben sich während der Umsetzung des Vorhabens verändert, so dass nicht alle Fördermittel abgefordert werden können 250.050 Die jahresscheibenbezogene Kosten haben sich in der Umsetzungsphase verändert -99.950 0 Anpassung des Zuwendungsbescheides an Baufortschritt 0 Anpassung an derzeit absehbaren Baufortschritt 0 0 Die Verwendungsnachweisprüfung durch LASuV erfolgte mit anschließender Auszahlung Schlussrate. Diese Mittel dienen der Abdeckung der unterjährigen Mehrbedarfe und stehen somit derzeit nicht zur allgemeinen Deckung im städtischen Haushalt zur Verfügung. 0 0 -326.200 Die Verwendungsnachweisprüfung durch LASuV erfolgte mit anschließender Auszahlung Schlussrate. Diese Mittel dienen der Abdeckung der unterjährigen Mehrbedarfe und stehen somit derzeit nicht zur allgemeinen Deckung im städtischen Haushalt zur Verfügung. 0 -326.200 0 Die Verwendungsnachweisprüfung durch LASuV erfolgte mit anschließender Auszahlung Schlussrate. Diese Mittel dienen der Abdeckung der unterjährigen Mehrbedarfe und stehen somit derzeit nicht zur allgemeinen Deckung im städtischen Haushalt zur Verfügung. 0 0 -296.880 Derzeit liegen keine förderfähigen Maßnahmen vor, so dass eine Beantragung von Zuwendungen nicht möglich ist. 295.147 Da derzeit keine förderfähigen Maßnahmen in geplantem Umfang zur Umsetzung vorliegen, beschränkt sich der finanzielle Kostenanteil auf den mit der Planung bestätigten Stadtanteil. -1.733 768.577 766.845 768.577 100% 0 66IN70000574 Amt 66 Maßnahmen EKrG 68 Einzahlungen -900.000 -900.000 -158.265 18% -741.735 78 Auszahlungen 2.198.548 2.198.548 1.456.813 66% 741.735 741.735 Saldo 1.298.548 1.298.548 1.298.548 100% 0 0 66IN70000581 Amt 66 Peterssteinweg/Karl-Liebknecht-St 68 Einzahlungen -1.030.000 -1.510.086 -1.510.086 147% 480.086 78 Auszahlungen 2.535.688 3.115.658 3.115.724 123% -580.036 Saldo 1.505.688 1.605.572 1.605.638 107% -99.950 66IN70001010 Amt 66 S 78 OT Holzhausen 68 Einzahlungen -712.500 0 0 0% -712.500 78 Auszahlungen 1.859.545 1.147.045 1.147.045 62% 712.500 Saldo 1.147.045 1.147.045 1.147.045 100% 0 0 0 -295.426 - 295.426 66IN70001013 Amt 66 Folgemaßn. CTL Platzfl. Petersstr 68 Einzahlungen -741.735 Es liegen derzeit keine förderfähigen Maßnahmen zu Bestätigung vor. 0 Die zuwendungsfähige Kosten haben sich erhöht, dadurch Erhöhung der bestätigten Fördermittel -66 Im Rahmen der Umsetzung des Vorhabens kam es zu einer Kostenerhöhung. Diese werden u.a. gedeckt durch Erhöhung der bewilligten Fördermittel -66 0 Aufgrund des vorliegenden Baufortschritts ist keine Förderung möglich. 0 Ein Grunderwerb ist derzeit nicht möglich, Baubeginn muss verschoben werden. 0 295.426 Der Abruf von Fördermitteln konnte für diese Maßnahme für bereits erfolgte Teilleistungen nachträglich noch bestätigt werden. 0 78 Auszahlungen 57.206 57.206 57.206 100% 0 Saldo 57.206 57.206 -238.220 -416% 295.426 295.426 66IN70001114 Amt 66 August-Bebel-Straße 68 Einzahlungen 0 -369.958 -260.000 - 260.000 78 Auszahlungen 594.075 871.531 854.075 144% -260.000 -109.958 Bisher konnten von den bewilligten Mitteln nur 260.000 € aufgrund vorliegender Rechnungen abgefordert werden. 17.456 Es wurden außerplanmäßige Fördermittel bewilligt, welche wieder für das Vorhaben einzusetzen sind. Saldo 594.075 501.573 594.075 100% 0 -92.502 68 Einzahlungen -3.415.531 -4.553.588 -4.179.718 122% 764.187 -373.869 78 Auszahlungen 13.392.882 14.095.510 13.280.099 99% 112.783 815.411 9.977.351 9.541.923 9.100.381 91% 876.970 441.542 67IN70000279 Amt 67 Wiederherstellg Flussläufe Luppe 68 Einzahlungen -1.177.583 -1.177.583 -545.500 46% -632.083 -632.083 Abrechnung der Kosten mit Projektfortschritt 78 Auszahlungen 1.925.442 1.543.659 891.935 46% 1.033.507 747.859 366.076 346.435 46% 401.424 67 Amt für Stadtgrün und Gew Saldo Saldo Seite 11 651.724 Im Zeitverzug sind die Beauftragung der notwendigen Planungen in Abstimmung mit den Kooperationspartnern unter Berücksichtigung der aktuellen naturschutzrechtlichen Bestimmungen; Die Umsetzung des Projektes verzögert sich. 19.641 Anlage 2014 Akt. Plan Abweichung VIST 30.06. zu 30.09.Abweichung VIST Begründung der Veränderungen zum Planansatz 0 -51.038 -51.038 - 51.038 1.030.084 587.332 57% 442.752 Saldo 1.030.084 979.046 536.293 52% 493.790 0 -654.104 -654.104 - 654.104 78 Auszahlungen 71.703 725.807 725.807 1012% -654.104 0 Saldo 71.703 71.703 71.703 100% 0 0 67IN70001219 Amt 67 Brachfl. eh. Güterbahnh. Plagwitz 68 Einzahlungen 0 -280.876 -280.876 - 280.876 78 Auszahlungen 35.044 315.920 315.920 901% -280.876 Saldo 35.044 35.044 35.044 100% 0 0 0 0 0 - 0 0 68 Einzahlungen 0 442.752 Erst mit der Vorlage der Neuplanung in den Leistungsphasen 1-4 für die Errichtung des Hochwasserschutztores am Karl-Heine-Kanal kann das Hochwasserschutztor gebaut werden. 442.752 0 Die LD Sachsen erteilte eine Zuwendung von 654.103,56 € mit Bescheid vom 27.02.2014 für die Renaturierung der ehemaligen Gurkenkonservenfabrik GmbH Claus Schumann (Operationelles Programm des Freistaates Sachsen für den EFRE zur Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen; Zuwendung nach der VwV Brachflächenrevitalisierung vom 10.02.2009 in der geltenden Fassung). 0 Gemäß Zuwendungsbescheid vom 20.02.2014 der LD Sachsen wurden Mittel bis zu 312.676,38 € für den Abbruch Güterbahnhof Plagwitz nördlich der Antonienstraße bewilligt (Operielles Programm des Freistaates Sachsen für den EFRE zur Revitalisierung von Industriebrachen und Konversionsflächen; Zuwendung des Freistaates Sachsen nach VwV Stadtentwicklung 2007 bis 2013vom 20.05.2008 in der geltenden Fassung vom 10.02.2009). 0 Für den Abbruch des Güterbahnhofs Plagwitz nördlich der Antonienstraße ist mit der Vorlage des Zuwendungsbescheides der LD Sachsen eine Zweckbindung gemäß § 19 Abs.1 SächsKomHVO-Doppik beantragt und am 15.04.2014 bestätigt worden. Die Mittel werden somit auch auszahlungsseitig zur Verfügung gestellt. 78 Auszahlungen 10.750 8.000 20.750 193% -10.000 -12.750 Saldo 10.750 8.000 20.750 193% -10.000 -12.750 68 Einzahlungen -2.756.550 0 -135.000 5% -2.621.550 135.000 78 Auszahlungen 5.183.704 21.929 1.260.462 24% 3.923.242 -1.238.533 Saldo 2.427.154 21.929 1.125.462 46% 1.301.692 -1.103.533 80IN70000678 Amt 80 Revital.Altindustriestand.Seehaus 68 Einzahlungen -1.000.000 0 0 0% -1.000.000 78 Auszahlungen 2.967.660 0 0 0% 2.967.660 0 Aufgrund von notwendigen Änderungen in der Vorhabensplanung und -umsetzung verschiebt sich die Realisierung des Projektes Seehausen I + II auf die Jahre 2015-2018. Die Fördermittel werden im Jahre 2017 und 2018 erwartet. 0 0 Saldo 1.967.660 0 0 0% 1.967.660 80IN70000681 Amt 80 Erschl.Seehausen II Regenrückhal. 68 Einzahlungen -1.397.000 0 0 0% -1.397.000 78 Auszahlungen 223.074 17.874 0 0% 223.074 Saldo -1.173.926 17.874 0 0% -1.173.926 80IN70001328 Amt 80 GE Hans-Weigel-Str. Revitalisier. 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 78 Auszahlungen 747.386 0 0 0% 747.386 Saldo 747.386 81 Referat Beschäftigungspol 924 Dezernat IV Akt.Plan -VIST 30.09. 1.030.084 80 Amt für Wirtschaftsförder 923 Dezernat III VIST in % 78 Auszahlungen 72 Marktamt 922 Dezernat II VIST 30.09. 67IN70000731 Amt 67 Hochwasserschutz 68 Einzahlungen 67IN70001183 Amt 67 Brachfläche Dösner Weg 16 68 Einzahlungen 921 Dezernat I VIST 30.06. 0 Aufgrund von notwendigen Änderungen in der Vorhabensplanung und -umsetzung verschiebt sich die Realisierung des Projektes Seehausen I + II auf die Jahre 2015-2018. Die Fördermittel werden im Jahre 2017 und 2018 erwartet. 17.874 17.874 0 0 Änderung und Verschiebung der Maßnahme auf 2017, da für das ursprünglich geplante Projekt keine GRW-Infra-Förderung möglich war. 0 747.386 0 0 0% 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0 78 Auszahlungen 93.970 91.000 93.500 100% 470 -2.500 Saldo -2.500 93.970 91.000 93.500 100% 470 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0 78 Auszahlungen 0 0 0 - 0 0 Saldo 0 0 0 - 0 0 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0 78 Auszahlungen 1.600 2.400 2.400 150% -800 0 Saldo 0 1.600 2.400 2.400 150% -800 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0 78 Auszahlungen 1.819 1.819 2.925 161% -1.106 -1.106 Saldo -1.106 1.819 1.819 2.925 161% -1.106 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0 78 Auszahlungen 703.500 701.600 703.500 100% 0 -1.900 Saldo 703.500 701.600 703.500 100% 0 -1.900 Seite 12 Anlage 2014 Akt. Plan 925 Dezernat V 926 Dezernat VI 927 Dezernat VII VIST 30.06. VIST 30.09. VIST in % Akt.Plan -VIST 30.09. Abweichung VIST 30.06. zu 30.09.Abweichung VIST Begründung der Veränderungen zum Planansatz 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0 78 Auszahlungen 2.800 2.800 2.800 100% 0 0 Saldo 2.800 2.800 2.800 100% 0 0 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0 78 Auszahlungen 1.150 0 0 0% 1.150 0 Saldo 0 1.150 0 0 0% 1.150 68 Einzahlungen 0 0 0 - 0 0 78 Auszahlungen 1.000 1.000 0 0% 1.000 1.000 Saldo 1.000 1.000 0 0% 1.000 1.000 Seite 13