Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. A-00366/14-VSP-001 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters 25.11.2014 Bestätigung Fachausschuss Kultur 16.01.2015 2. Lesung Ratsversammlung 21.01.2015 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Kultur Betreff Bewerbung Leipzigs als "KULTURHAUPTSTADT EUROPAS" 2025 Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Rechtswidrig und/oder x Nachteilig für die Stadt Leipzig. Zustimmung Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln Alternativvorschlag Sachstandsbericht Beschluss: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, weiterhin alle erforderlichen Fakten bis zum Jahr 2016 zu sammeln und zu werten. Der Ratsversammlung soll ein Bericht vorgelegt werden, der ggf. Grundlage einer Ratsentscheidung sein kann, ob der Prozess einer Bewerbung initiiert werden sollte. Es wird daher empfohlen, das Thema im Frühjahr 2016 erneut aufzurufen. Sachverhalt: Der Antrag der Fraktion DIE LINKE, die Chancen und Risiken einer Bewerbung zur „Kulturhauptstadt Europas“ 2025 zu prüfen, wird begrüßt. Die Stadt Leipzig beschäftigt sich bereits seit November 2009 mit einer möglichen Bewerbung zur „Kulturhauptstadt Europas“. Zu diesem Zeitpunkt wurde das erste Gespräch mit Prof. Dr. Oliver Seite 1/3 Scheytt, Geschäftsführer der Ruhr 2010 GmbH, geführt. Der Dialog wurde intensiv während des 1. Leipziger Kulturforums unter dem Titel „Chancen und Risiken einer Bewerbung um den Titel Kulturhauptstadt Europas“ zusammen mit Schlüsselfiguren der Leipziger Kulturlandschaft am 28. März 2012 fortgesetzt. Das Diskussionsergebnis war, dass eine Vielzahl der städtischen Kulturakteure einer Bewerbung weitgehend positiv gegenüber steht. Die Europäische Kommission hat das Programm „Kulturhauptstadt Europas“ kürzlich einer umfassenden Evaluation unterzogen. Am 12. Dezember 2013 hat das Europäische Parlament über eine Neuregelung der Vergabe des Titels abgestimmt. Der Ministerrat hat am 24. März 2014 den überarbeiteten Vorschlag der EU-Kommission zur Weiterführung der Initiative „Kulturhauptstädte Europas“ angenommen, der die Vergabe des Titels für die Jahre 2020 bis 2033 regelt. Der nächstmögliche Zeitpunkt, als deutsche Stadt den Titel „Kulturhauptstadt Europas“ zu tragen, ist das Jahr 2025. Die Veröffentlichung des Bewerbungsverfahrens soll im Jahr 2019 erfolgen (Vgl. URL <http://www.ccp-deutschland.de/kulturhauptstadt-europas0.html> (07.11.2014)). Zuletzt sah das Jahr 2010 vor, dass Deutschland einen Kandidaten für den Titel nominiert. Im nationalen Auswahlverfahren waren zuletzt die Städte Essen (zusammen mit der Region Ruhr) und Görlitz (zusammen mit der polnischen Stadt Zgorzelec) vertreten. Die europäische Ebene entschied 2006 „RUHR 2010, Essen für das Ruhrgebiet“ als „Kulturhauptstadt Europas“ auszuwählen. Beide Städte hatten die internen Beschlüsse zu einer Bewerbung im Jahr 2001, das heißt 9 Jahre vor dem eigentlichen Kulturhauptstadtjahr, gefasst. Das Dezernat für Kultur verfolgt den Weg einer Prüfung der realen Chancen und Risiken einer Bewerbung. Die hohe internationale Aufmerksamkeit und die Mittelzuwendungen von Seiten der EU stehen außer Frage. Demgegenüber stehen Eigenleistungen und finanzielle Risiken in nicht unerheblichem Maße. Eine sorgsame Analyse muss Vergleiche zu anderen Kommunen ziehen und herausstellen, was eine Kommune vom Status der Kulturhauptstadt für ihre kulturelle und touristische Infrastruktur erwarten kann. Die Analyse muss außerdem erörtern, wie sich die Landeshautstadt zum Programm „Kulturhauptstadt Europas“ positioniert, denn verschiedene Akteure bringen das Thema einer Bewerbung auch für die Stadt Dresden auf die Agenda (Vgl. Forum Tiberius am 12. Februar 2014.) Ob ggf. eine Bewerbung „gegen“ die Landeshauptstadt sinnvoll erscheint, muss abgewogen werden. Eine umfassende Analyse hat erst seit dem Beschluss der Europäischen Kommission über die Weiterführung des Programms (März 2014) erneut eine reale Handlungsgrundlage. Sich an den genannten Zeitschienen für Essen und Görlitz orientierend, sollte eine Beschlussfassung zur Initiierung eines Bewerbungsprozesses ca. 9 Jahre vor dem Kulturhauptstadtjahr, also im Jahr 2016, erfolgen. Anlagen: Anlage_Kulturhauptstadt Seite 2/3 Anlage: I. Das Programm „Kulturhauptstadt Europas“1 Das Programm „Kulturhauptstadt Europas“ wird seit 1985 initiiert von der Europäischen Union durchgeführt. Ziel des Programms ist es, die Vielfalt und den kulturellen Reichtum Europas in den Blick zu rücken. Dazu bestimmen die teilnehmenden Staaten , in welchem Jahr welches Land den Titel „Kulturhauptstadt Europas“ verleihen darf. Bis 2019 wurde die Reihenfolge durch den Beschluss Nr. 1622/2006/EG geregelt. Am 12. Dezember 2013 hat das Europäische Parlament über eine Neuregelung der Vergabe des Titels „Kulturhauptstadt Europas“ abgestimmt. Der Ministerrat hat am 24. März 2014 den überarbeiteten Vorschlag der EU-Kommission zur Weiterführung der Initiative „Kulturhauptstadt Europas“ angenommen, der die Vergabe des Titels für die Jahre 2020 bis 2033 regelt. Für das Jahr 2025 werden Deutschland und Slowenien als Staaten aufgeführt, die den Titel „Kulturhauptstadt Europas“ vergeben können. Das Auswahlverfahren und der zeitliche Rahmen2 Um den Titel können sich Städte bewerben, die auch umliegende Regionen mit einbeziehen können. Bezieht eine Bewerberstadt die umliegenden Regionen ein, so wird die Bewerbung unter dem Namen dieser Stadt eingereicht. Pro Jahr können nicht mehr als drei Städte den Titel tragen. Die Auswahl erfolgt in zwei Phasen: (1) Nationale Vorauswahl – Sechs Jahre vor Beginn der Veranstaltung (2019) veröffentlicht jeder der betreffenden Mitgliedstaaten eine Aufforderung zur Einreichung von Bewerbungen, die sich an alle Städte des Landes wendet. – Die Frist für die Einreichung von Bewerbungen von Städten im Rahmen jeder Aufforderung beträgt mindestens 10 Monate ab dem Tag der Veröffentlichung. – Nach der Einreichung der Bewerbung findet eine Vorauswahlbesprechung zusammen mit einer europäischen Jury statt (2020). Im Rahmen der Vorauswahlbesprechung einigt sich die europäische Jury auf eine Auswahlliste der Bewerberstädte und lässt diesen Empfehlungen zur Überarbeitung ihrer Bewerbungen zukommen. Die ausgewählten Städte haben nun Zeit, ihr zuvor nur skizziertes einjähriges Kulturprogramm weiter auszuformulieren (ca. 9 Monate). (2) Europäische Endauswahl – Die Endauswahl wird durch eine europäische Jury vorgenommen, die einen Auswahlbericht erarbeitet. Auf der Grundlage des Berichts ernennt der Mitgliedstaat eine Stadt zum Träger des Titels. Der Mitgliedstaat informiert die europäischen Instanzen spätestens vier Jahre vor dem Veranstaltungsjahr (2021) über die Ernennung. Vergleich zeitlicher Verlauf RUHR.2010 mit der Bewerberstadt Essen Das Bewerbungsverfahren des Ruhrgebiets zur Kulturhauptstadt 2010 kann in folgende Phasen eingeteilt werden.3 1 Vgl. URL <http://www.ccp-deutschland.de/kulturhauptstadt-europas0.html> (07.11.2014) 2 Vgl. Rat der Europäischen Union, 5793/1/14 REV 1. 3 Vgl. Hollmann, Lisa, „Kulturhauptstadt Europas – Ein Instrument zur Revitalisierung von Altindustrieregionen. Evaluierung der Kulturhauptstädte „Glasgow 1990, Cultural Capital of Europe“ und „RUHR 2010, Essen für das Ruhrgebiet“, in: Arbeitspapiere zur Regionalentwicklung (Internet) – Elektronische Schriftenreihe des Lehrstuhls Regionalentwicklung und Raumordnung der Technischen Universität Kaiserslautern, Band 11, April 2011, URL: <http://www.uni-kl.de/rur/fileadmin/Medien/Publikationen/E-Paper/AzR_E-Paper_Band11_Hollmann.pdf> (07.11.2014) 2 (1) Die interne Sondierungsphase, ab 2001 - 2004 Im Januar 2001 (9 Jahre vor dem eigentlichen Kulturhauptstadtjahr) entwickelten die Kulturdezernenten der Städte Bochum, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen und Oberhausen die Idee, sich um den Titel „Kulturhauptstadt Europas“ zu bewerben. Fünf Monate später wurde auf der Kulturdezernentenkonferenz des Regionalverbandes Ruhr der Vorschlag für eine gemeinsame Bewerbung formuliert und ein Vorbereitungskreis eingesetzt. Dieser erarbeitete ein Grundsatzpapier zur Bewerbung, das im August 2001 verabschiedet wurde. Im Oktober 2002 wurde ein Bewerberbüro eingerichtet, das den Auftrag erhielt, mögliche Schwerpunkte einer Bewerbung zu erarbeiten. (2) Das Verfahren auf Landesebene, 2004 Neben „RUHR 2010, Essen für das Ruhrgebiet“ legten auch Köln und Münster dem Bundesland Nordrhein-Westfalen Konzepte vor. Im Mai 2004 entschied eine vom Landeskulturministerium eingesetzte Jury zugunsten von „RUHR 2010, Essen für das Ruhrgebiet“. (3) Das nationale Auswahlverfahren, 2004 - 2005 Deutschlandweit konkurrierte „RUHR 2010, Essen für das Ruhrgebiet“ mit neun weiteren Mitbewerber-Städten (Bremen, Braunschweig, Görlitz, Halle/Saale, Karlsruhe, Kassel, Lübeck, Potsdam, Regensburg). Im Juli 2004 reichten die Bewerberstädte ihre Bewerberschriften beim Auswärtigen Amt ein. Diese wurden von einer Expertenjury bewertet. Im April 2005 verkündete die Jury ihre Ergebnisse. Sie empfahl, „RUHR 2010, Essen für das Ruhrgebiet“ und „Görlitz“ zusammen mit der polnischen Stadt Zgorzelec auf europäischer Ebene vorzuschlagen. (4) Europäische Entscheidung, 2006 Im Januar 2006 wurden den europäischen Gremien die überarbeiteten Bewerbungen übergeben und im März 2006 gegenüber einer europäischen Jury präsentiert. Daraufhin fiel im April 2006 die Entscheidung der Jury für „RUHR 2010, Essen für das Ruhrgebiet“. Im November 2006 ernannte der Europäische Kulturministerrat „RUHR 2010, Essen für das Ruhrgebiet“ zur „Kulturhauptstadt Europas“. (5) Die RUHR.2010 Kulturhauptstadt Europas GmbH, 2006 Die RUHR.2010 Kulturhauptstadt Europas GmbH wurde im Dezember 2006 als zentrale Trägerstruktur zur Vorbereitung und Durchführung des Kulturhauptstadtjahres etabliert. Die drei wichtigsten Gremien bildeten die Gesellschafter (Stadt Essen, der Regionalverband Ruhr, das Bundesland Nordrhein-Westfalen, der Initiativkreis Ruhr), das Kuratorium (Persönlichkeiten aus Politik, Kunst und Wissenschaft) und die Geschäftsführung (Prof. Dr. Fritz Pleitgen, Prof. Dr. Oliver Scheytt). Vergleich zeitlicher Verlauf Stadt Görlitz zusammen mit der polnischen Stadt Zgorzelec „Görlitz hat den Beschluss, am Wettbewerb für 2010 teilzunehmen, im Frühjahr 2001 gefasst.“4 II. Stimmen zu einer Leipziger Bewerbung zur „Kulturhauptstadt Europas“ (1) Oliver Scheytt zu Leipzigs Chancen als Kulturhauptstadt im Interview der LVZ-Online (06.09.2011): „Kulturhauptstadt Leipzig? Ruhr.2010-Chef Oliver Scheytt zu Chancen und Risiken der Bewerbung“5 „Was war ausschlaggebend für den Erfolg?“ - „Jede Kulturhauptstadt sollte das Ziel verfolgen, nicht nach dem Motto „Event, Event, ein Lichtlein brennt“ zu verfahren. Es geht um Nachhaltigkeit. Das Ruhrgebiet hatte die große Aufgabe, sich überhaupt erst als attraktives Ziel für Kulturtouristen 4 Vgl. „Dresden als Kulturhauptstadt Europas 2025?“, 16. März 2014, URL: <http://www.dresdenfernsehen.de/Aktuelles/Artikel/1349477/Dresden-als-Kulturhauptstadt-Europas-2025/> (07.11.2014) 5 Vgl. „Kulturhauptstadt Leipzig? Ruhr.2010-Chef Oliver Scheytt zu Chancen und Risiken der Bewerbung“, 06. September 2011, URL <http://www.lvz-online.de/kultur/news/kulturhauptstadt-als-erfolgsmodell-interview-mit-oliverscheytt--chef-der-ruhr-2010/r-news-a-103580.html> (07.11.14) 3 zu etablieren. Dieses Thema kennt Leipzig nicht, denn es wird ja bereits als Kulturstadt wahrgenommen. (…) Mit allem, was Leipzig schon auszeichnet, wird es gar nicht einfach sein, den Mehrwert als Kulturhauptstadt darzustellen.“ „Inwiefern können Sie das Modell „eine Stadt bewirbt sich für die Regionen“ empfehlen?“ - „Ich denke nicht, dass Leipzig das zum Hauptthema machen wird. Die Stadt wird ein Thema finden, aber das wird wahrscheinlich nicht das Zusammenwachsen der Region sein.“ (2) Das 1. Leipziger Kulturforum am 28. März 2012 hat sich zusammen mit Leipziger Kulturakteuren intensiv mit der Frage einer Bewerbung beschäftigt: Torsten Reitler, Moritzbastei: „Mir ist die Betonung der Frage „Was wollen wir werden?“, also das Darüber-hinaus-Denken über das reine Sein wichtig. Es geht darum, für die Kulturhauptstadt nicht das „Was bin ich?“ und „Was kann ich?“ in den Vordergrund zu stellen, sondern: „Was will ich werden? Was will ich erzählen?“ Ich bin ein großer Skeptiker der Idee, dass sich Leipzig um den Titel Kulturhauptstadt bewirbt, weil ich das Gefühl habe, dass wir uns in Leipzig zu viele Gedanken darüber machen, was wir sind. Ich denke, dass ein gewaltiger Umbruch in der Kulturlandschaft bevorsteht. Eine ganze Generation wächst mit einem anderen Verständnis von Kunst, Kultur, wie man sie nutzt und was sie wert ist, auf. Das steht viel stärker im Vordergrund, als der Welt mitzuteilen, dass Herr Bach hier gewirkt hat oder die Thomaner seit 800 Jahren in Leipzig singen. Solche Fragen sind natürlich sehr wichtig, aber sie reflektieren viel stärker das, was wir sind, was wir waren, und nicht die Frage: Was wollen wir in 20 Jahren sein? Das Leitmotiv von 1989 war: Es muss sich etwas ändern. Die Gesellschaft, die Kultur und die Stadt sind auch 20 Jahre nach der Friedlichen Revolution weiter im Wandel. Es muss sich etwas ändern, damit wir Kultur für die Zukunft gewinnen. Ob wir 2020 Kulturhauptstadt werden oder nicht, ist völlig egal, die Prozesse müssen wir trotzdem bewältigen.“ Dr. Volker Rodekamp, Direktor des Stadtgeschichtlichen Museums: „Die Diskussionen haben bei mir einen starken Eindruck hinterlassen, weiter diesen Weg zu gehen, wobei ich nicht der Meinung bin, dass wir notwendigerweise auf die Entscheidung harren sollten, ob wir nun Kulturhauptstadt werden oder nicht. Ich würde es als einen großen Anspruch dieser Stadt betrachten, aus eigener Kraft für sich selbst Kulturhauptstadt Europas im Jahr 2020 zu werden. Festhalten daran, aber nicht notwendigerweise auf eine Kürung von außen zu hoffen, sondern dies als einen Anspruch zu begreifen, der von Innen eingelöst werden muss. Drei Dinge sind dabei ganz wichtig: Erstens: Wie kann es gelingen, diese Stadt insbesondere vor den Schwierigkeiten des demographische Wandels zukunftsfest zu machen. Zweitens: Stichwort: Partizipation. Wir werden in einer Relevanzdebatte nicht unter Beweis stellen müssen, wie viel Kultur wir brauchen, sondern wie es gelingen kann, die Kultur an die Menschen zu tragen. Nur wenn es gelingt, die kulturellen Schätze dieser Stadt aufzubereiten und so vorzuhalten, dass die Menschen sie im Alltag und nicht nur zur Verzierung ihrer sonntäglichen Eskapismen nutzen können, sind wir dort angekommen, wo wir in dieser Gesellschaft hingehören. Drittens: Wir haben dann drei Jahrzehnte des Wiederaufbaus, nicht nur den außen sichtbaren, sondern auch den inneren Wiederaufbau der In-Wert-Setzung von Individualität, von Menschlichkeit, von Werten, die die Gesellschaft tragen, hinter uns. Wir müssten dann ein Stück nach vorne denken, diesen Wiederaufbau abschließen und ihn als Impuls und Kraft nutzen, um Zukunft mitzugestalten. Dabei ist das Nachdenken über die Rolle der Kultur ein ganz wichtiger Ansatz.“ René Reinhardt, Schaubühne Lindenfels: Würden wir uns zu einer permanenten Zukunftswerkstatt für das entwickeln, was Stadt in unserem Jahrhundert sein kann, dann hätte Leipzig mit der Friedlichen Revolution, die jetzt schon wieder Vergangenheit ist, eine so starke Marke gesetzt, dass es sich als permanente Kulturhauptstadt verstehen kann – ein Selbstverständnis, das keinen Stempel von außen mehr bräuchte. 4 Fazit: Das Diskussionsergebnis des 1. Leipziger Kulturforums 2012 war, dass eine Vielzahl der städtischen Kulturakteure einer Bewerbung weitgehend positiv gegenüber steht. Die meisten Stimmen unterstrichen, dass vor allem der Prozess der Verständigung und der Freiraum, neue Zukunftsvorstellungen zu entwickeln, unabhängig davon, ob eine Bewerbung erfolgt oder eine Bewerbung eventuell fehlschlägt, produktiv und interessant erscheinen.6 Deutlich wurde auch, dass der Inhalt einer Bewerbung nicht lediglich feststellen sollte, dass Leipzig eine traditionsreiche und innovative Kulturstadt ist, die Event auf Event erzeugen kann, sondern dass nachhaltige strukturelle Überlegungen schlüssig in eine zukunftsweisende und europäisch relevante Gesamtpositionierung der Stadt einfließen sollten.7 6 Vgl. Stadt Leipzig, Vorlage-Nr.: DSV/ 2213. 7 Vgl. „Kulturhauptstadt Leipzig? Ruhr.2010-Chef Oliver Scheytt zu Chancen und Risiken der Bewerbung“, 06. September 2011, URL < http://www.lvz-online.de/kultur/news/kulturhauptstadt-als-erfolgsmodell-interview-mit-oliverscheytt--chef-der-ruhr-2010/r-news-a-103580.html> (07.11.2014) 5