Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. F-00746/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Eingereicht von SPD-Fraktion Betreff Kindertagesstätte Haydnstraße Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Anfrage: Die SPD-Fraktion forderte in einem Antrag zum Haushalt 2013 die Errichtung einer Kindertagesstätte in der Haydnstraße/Schwägrichenstraße (Flurstücke 844h, 844i, 844k und auf einer Teilfläche von 884l der Gemarkung Leipzig) in kommunaler Trägerschaft. Hierauf folgte ein Planungsbeschluss (BS 154/13), welcher am 03.04.2013 im Verwaltungsausschuss beschlossen wurde und den Neubau einer Kindertagesstätte mit mindestens 75 Plätzen vorsah. In der Berichterstattung zu Kita-Baumaßnahmen in der Stadt Leipzig wird dieser Standort jedoch immer noch nicht aufgeführt. Daher fragen wir an: 1. Welche weiteren Schritte hat die Stadtverwaltung seit der Votierung des Planungsbeschlusses – „Neubau einer Kindertagesstätte am Standort Haydnstraße“ getan? 2. Was für Gründe liegen für die Verzögerung der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses vor? 3. Wie ist der aktuelle Planungsstand der Kindertagesstätte? 4. Plant die Verwaltung Änderungen zum Planungsbeschluss 154/13 vor zuschlagen? Wenn ja, welche sind dies konkret (bsp. Änderung Platzzahlen, Grundstückstausch)? 5. Sind städtische Mittel für die Planung und den Bau der Kindertagesstätte in die Haushaltspläne 2015 und 2016 eingestellt? 6. Wann ist mit dem Baubeginn und Fertigstellung der Kindertagesstätte zu rechnen? Anlagen: Seite 1/3 Seite 2/3