Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. F-00745/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff Investitionen in Schulen in Leipzig – Umsetzung der Prioritätenliste Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Sachverhalt: Im März 2011 beschloss die Ratsversammlung die Vorlage "Investitionen in Schulen der Stadt Leipzig - eine zentrale Herausforderung an die Kommunalpolitik der nächsten Jahre" (RBV-744/11). Darin wird einmal der jährliche Investitionsbedarf zur Bestandserhaltung der Leipziger Schulen vorgerechnet, im Weiteren dafür eine Priorisierung vorgenommen. Grundlage bildet eine Bewertungsmatrix. Wir fragen an: 1. Bekennt sich die Stadtspitze weiterhin zur Baustrategie, wie sie im Beschluss 755/11 aufgezeigt wird? 2. Wie ist der Umsetzungsstand der in o.g. Vorlage bezeichneten erforderlichen Investitionen? 3. Wie viel wurde bzw. wird in den Jahren 2011, 2012, 2013 und 2014 sowie für die geplanten Haushalte 2015 und 2016 in den Bestandserhalt investiert und wie viel in den Neubau zur Erweiterung der Kapazitäten? 4. Bildet die Bewertungsmatrix weiterhin die Grundlage der Priorisierung und werden die Baumaßnahmen weiterhin nach Priorisierung bearbeitet oder sind andere Gründe maßgebend? 5. Welche jährliche Summe ist nach aktueller Betrachtung jährlich nötig, um den Investitionsrückstand abzubauen (Szenario zu unterschiedlichen Investitionsausgabehöhen)? Schriftlich bitten wir um Aktualisierung der "Anlage 2" der Vorlage DS 2010. Seite 1/3 Anlagen: Seite 2/3