Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. A-00544/14-VSP-001 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters 18.11.2014 Vorberatung Stadtbezirksbeirat Leipzig-Mitte 27.11.2014 Anhörung Fachausschuss Umwelt und Ordnung 02.12.2014 Vorberatung Fachausschuss Allgemeine Verwaltung 02.12.2014 Vorberatung Ratsversammlung 10.12.2014 Beschlussfassung Eingereicht von Dezernat Allgemeine Verwaltung Betreff Aufhebung des Ratsbeschlusses zur Benennung eines Platzes nach der Friedlichen Revolution Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre Rechtswidrig und/oder Nachteilig für die Stadt Leipzig. X Zustimmung Ablehnung Zustimmung mit Ergänzung Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln Alternativvorschlag Sachstandsbericht Beschluss: Zum Umgang mit der Benennung "Platz der Friedlichen Revolution" wird durch das Begleitgremium Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal (LFED) ein Vorschlag erarbeitet. Begründung: Der Beschluss zur Benennung des Platzes der Friedlichen Revolution ist Teil des Projektes "Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal". Es wird vorgeschlagen, die Platzbenennung, aus der sich auch die Zusatzbezeichnungen der ÖPNV- und DB-Haltestellen ableiten, gemeinsam mit der Fortführung des Projektes im Begleitgremium Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal (LFED) zu beraten und im Ergebnis dazu der Ratsversammlung einen Beschlussvorschlag vorzulegen. Seite 1/4 Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Seite 2/4