Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. DS-00651/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 20.11.2014 Zuständigkeit Beschlussfassung Eingereicht von Oberbürgermeister Betreff Vertreter der Stadt Leipzig für den Aufsichtsrat der Zoo Leipzig GmbH Beschluss: 1. Die Ratsversammlung beruft unter Bezugnahme auf § 8 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages der ZOO Leipzig GmbH folgenden Vertreter der Stadt Leipzig aus dem Aufsichtsrat der ZOO Leipzig GmbH ab: Herrn Siegfried Stauche 2. Die Ratsversammlung entsendet gemäß § 8 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der ZOO Leipzig GmbH i.V.m. § 98 Abs. 2 SächsGemO als weiteren Vertreter der Stadt Leipzig Herrn Michael Weichert widerruflich in den Aufsichtsrat der ZOO Leipzig GmbH. 3. Damit wird der Ratsbeschluss RBV-281/10 vom 24.02.2010 in seiner aktuell gültigen Fassung geändert. Mit diesem Beschluss ergibt sich für die Vertreter der Stadt Leipzig folgende aktuelle Besetzung im Aufsichtsrat der ZOO Leipzig GmbH: 1. Herr Michael Faber 2. Herr Torsten Bonew 3. Herr Konrad Riedel 4. Herr Claus-Uwe Rothkegel 5. Herr Steffen Wehmann 6. Herr Michael Weichert 7. Herr Gerhard Pötzsch 8. Herr Bert Sander 9. Herr Knut Keding 10. Herr Andreas Koch 11. Herr Prof. Dr. Martin Schlegel Seite 1/4 Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: nicht relevant Seite 2/4 DB Dienstberatung des Oberbürgermeisters Datum:       TOP:       Vorlage des OB Dienstanweisung Information Drucksache Nr. V/      Beratungsfolge Ausschuss       Stadtbezirksbeirat       Ortschaftsrat       Die Vorlage wurde bestätigt mit Änderungen bestätigt nicht bestätigt zur Kenntnis genommen vertagt auf       Beschlussfassung Dienstberatung des OB Ausschuss Verwaltungsausschuss Ratsversammlung Aufhebung       Status der Vorlage öffentlich enthält nichtöffentliche Bestandteile: ▼       am am am am                   20.11.2014 Änderung folgender Beschlüsse: ▼ RBV-1742/13 i.V.m. RBV-281a/10, RBV-281/10 Öffentlichkeitsarbeit über Referat Kommunikation Ja Nein Bezeichnung nicht öffentlich Thema Eingereicht von Oberbürgermeister Ansprechpartner       GB OBM Kommunalwirtschaft Datum/Unterschrift Name/Amt ► Vertreter der Stadt Leipzig für den Aufsichtsrat der ZOO Leipzig GmbH Vorschlag Satzung tritt nach Bekanntmachung in Kraft 1. Die Ratsversammlung beruft unter Bezugnahme auf § 8 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages der ZOO Leipzig GmbH folgenden Vertreter der Stadt Leipzig aus dem Aufsichtsrat der ZOO Leipzig GmbH ab: Herrn Siegfried Stauche. 2. Die Ratsversammlung entsendet gemäß § 8 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages der ZOO Leipzig GmbH i.V.m. § 98 Abs. 2 SächsGemO als weiteren Vertreter der Stadt Leipzig Herrn Michael Weichert widerruflich in den Aufsichtsrat der ZOO Leipzig GmbH. 3. Damit wird der Ratsbeschluss RBV-281/10 vom 24.02.2010 in seiner aktuell gültigen Fassung geändert. Mit diesem Beschluss ergibt sich für die Vertreter der Stadt Leipzig folgende aktuelle Besetzung im Aufsichtsrat der ZOO Leipzig GmbH: 1. Herr Michael Faber 2. Herr Torsten Bonew 3. Herr Konrad Riedel 4. Herr Claus-Uwe Rothkegel 5. Herr Steffen Wehmann 6. Herr Michael Weichert 7. Herr Gerhard Pötzsch 8. Herr Bert Sander 9. Herr Knut Keding 10. Herr Andreas Koch Stadt Leipzig 01.15/016/07.14 11. Herr Prof. Dr. Martin Schlegel nein Finanzielle Auswirkungen wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Erträge Ergebnishaushalt Aufwendungen Einzahlungen Finanzhaushalt Auszahlungen von bis                                                 Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten wirksam Zu Lasten anderer OE Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten Einsparungen Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen von bis                                                                   Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze“ Strategisches Ziel „Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus.“ Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen erfolgte bereits mit folgendem Beschluss: Dienstberatung des Oberbürgermeisters, Drucksache-Nr. Beschluss des Stadtrates Nr. wo veranschlagt                         Stadt Leipzig 01.15/016/07.14                         wenn ja, Höhe in EUR (jährlich)                               ▼ PSP-Element                               Vorgesehener Stellenabbau: relevant relevant             ▼ wo veranschlagt nein Sie verändert sich mit dieser Vorlage nicht und wird deshalb im Prüfkatalog nicht dargestellt.       ▼ PSP-Element nein Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: Höhe in EUR ▼ wenn ja,       ▼ nicht relevant nicht relevant Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: verbessert gesichert Begründung keine in Vorlage Auswirkung Seite 1 1 Arbeitsplatzsituation       2 Ausbildungsplatzsituation       3 finanzielle Situation der Unternehmen: sie wird durch städtische Entscheidung (z. B. zu Steuern, Gebühren, Preisen für Gas-WasserStrom)       4 Bedeutung des Vorhabens für wirtschaftliche Entwicklung negative Auswirkung positive Auswirkung hoch mittel 5 Finanzierung ja nein keine Auswirkung       niedrig Drittmittel/ Fördermittel private Mittel 1 verschlechtert ja nein finanzielle keine Folgewirkungen Auswirkung für die Stadt       ja nein ) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: Indikatoren 1 Vorschulische Bildungs- verbessert auf bisherigen Niveau verschlechtert keine Auswirkung Begründung in Vorlage Seite 1       und Betreuungsangebote (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang) Stadt Leipzig 01.15/016/07.14 2 Schulische Bildungsangebote, Ausbildung und Studium (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang)             3 Wohnbedingungen für Kinder, Jugendliche und Familien (Angebot, Attraktivität, Vielfalt, Infrastruktur) 4 Kultur- und Freizeitangebote, Möglichkeiten zum Spielen, Sporttreiben und Treffen sowie Naturerfahrungen für Kinder, Jugendliche und Familien       5 Gesundheit und Sicherheit von Kindern und Jugendlichen/Schutz vor Gefahren       6 Integration von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen oder Migrationshintergrund       7 Finanzielle Bedingungen von Familien       Indikator hat stattgefunden ist vorgesehen 8 Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und Familien bei der zu treffenden Entscheidung Stadt Leipzig 01.15/016/07.14 1 ) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. ist nicht vorgesehen Begründung in Vorlage, Seite 1       Fassung vom:       Thema ►       Mitzeichnung Dezernat Mitzeichnung erforderlich beteiligte Ämter Bemerkungen Unterschrift I Allgemeine Verwaltung              II Finanzen             III Umwelt, Ordnung, Sport             IV Kultur             V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule             VI Stadtentwicklung und Bau             VII Wirtschaft             01.1 GB des Oberbürgermeisters und des Stadtrates             01.2 GB des Oberbürgermeisters – Kommunalwirtschaft             01.16 Datenschutz/ Sicherheits beauftragte/r             14 Rechnungsprüfungsamt                                                       Rechtsprüfung       Name Stadt Leipzig 01.15/016/07.14 Beteiligung der Personalvertretung erforderlich Unterschrift nein ja