Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. F-00640/14 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Ratsversammlung 20.11.2014 Zuständigkeit mündliche Beantwortung Eingereicht von Fraktion DIE LINKE Betreff Wiedereröffnung des Leipziger Stadtbades Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Sachverhalt: In der Ratsversammlung am 19. März 2014 hat der Stadtrat auf der Grundlage der Petition zur „Wiedereröffnung Leipziger Stadtbad“ einstimmig den Beschluss RBV-1975/14 gefasst. Darin hat er sich zum wiederholten Male zum langfristigen Erhalt des Stadtbades bekannt. In diesem Zusammenhang wurde angekündigt, dass ein potenzieller Investor sein Interesse bekundet habe. Zum Stand der Umsetzung bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wie weit sind die Verhandlungen mit dem potenziellen Investor gediehen, und wann werden sie abgeschlossen? 2. Wie wurde bzw. wird die Förderstiftung Leipziger Stadtbad in die Vorbereitung einer Entscheidung einbezogen? 3. Welche weiteren Schritte plant der Oberbürgermeister in Umsetzung des Ratsbeschlusses vom 19. März 2014? Anlagen: Seite 1/3