Öffentliche Niederschrift (Gemeinderat)

Gemeinde Hürtgenwald Niederschrift Gremium Gemeinderat 41. Sitzung am 13.12.2018 Sitzungsort Sitzungsdauer (von / bis) Großer Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Str. 5, 52393 Hürtgenwald (18:03 Uhr / 19:00 Uhr) Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieses Protokolls sind. (Seite 1 bis 5) gez. gez. Buch Bürgermeister Janser Protokollführerin Sitzungsteilnehmer: Siehe beigefügte Anwesenheitsliste Entschuldigt fehlen die Ratsmitglieder: Pongs, Dirk, Wirtz, Ruth. Neben Bürgermeister Buch sind von der Verwaltung anwesend: Fachbereichsleiter Grießhaber, Abteilungsleiter Heidbüchel, Abteilungsleiter Görner, Abteilungsleiter Franke, Abteilungsleiterin Linzenich, Verwaltungsfachangestellte Janser. Um 18:03 Uhr eröffnet Bürgermeister Buch die Sitzung im großen Sitzungssaal des Rathauses, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder und die Beschlussfähigkeit des Rates der Gemeinde Hürtgenwald fest. Besonders begrüßt er die eingelaneden ehemaligen Bürgerpreisträger, die diesjährigen Bürgerpreisträger sowie alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Bürgermeister Buch teilt mit, dass die Fraktionen vorab mitgeteilt haben, keine nichtöffentlichen Fragen zu stellen. Nichtöffentliche Mitteilungen liegen ebenfalls keine vor. Aus diesem Grund muss die Öffentlichkeit den Sitzungssaal nicht verlassen. Bürgermeister Buch bittet darum, die Vorlage 178/2018 1. Ergänzung „Einbringung des Haushaltsentwurfes für das Haushaltsjahr 2019“ von der Tagesordnung abzusetzen. Die Anwesenden stimmen der Änderung der Tagesordnung einstimmig, ohne Enthaltungen, zu. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. -2- Tagesordnung: A 1. Nichtöffentliche Sitzung Mitteilungen Es liegen keine nichtöffentlichen Mitteilungen vor. 2. Fragen Es werden keine nichtöffentlichen Fragen gestellt. B 3. Öffentliche Sitzung Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald Es werden keine Fragen seitens der Einwohner gestellt. 4. Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2019 – 2021 176/2018 Abteilungsleiterin Linzenich erläutert die Beschlussvorlage und beantwortet Fragen seitens des Gremiums. Beschluss: Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald fasst folgende Beschlüsse: 1) Die Gebühr für den Winterdienst wird laut der vorliegenden Kalkulation auf 1,12 € je lfd. Meter Straßenfront für die Haushaltsjahre 2019 – 2021 festgesetzt. 2) Die Über-/Unterdeckung aus der Abrechnung der Gebührenhaushalte 2015, 2016 und 2017 werden bei der vorliegenden Kalkulation berücksichtigt. 3) Die Gebührensatzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Hürtgenwald wird in der vorgelegten Fassung erlassen. Beratungsergebnis: BM CDU SPD B‘90/Die Grünen FFH FDP Hr. Gilleßen Gesamt 5. Ja 1 12 Nein Enthaltung 5 3 3 2 18 3 1 6 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 175/2018 1. Ergänzung -3- Beschluss: Den über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2018 mit einer erheblichen Budgetüberschreitung wird zugestimmt. Beratungsergebnis: BM CDU SPD B‘90/Die Grünen FFH FDP Hr. Gilleßen Gesamt 6. Ja 1 11 5 3 Nein Enthaltung 1 3 2 1 23 3 1 Mitteilungen a) Sitzungskalender 2019 Bürgermeister Buch gibt bekannt, dass für den 17.01.2019 eine gesonderte Sitzung des Gemeinderates zur Einbringung des Haushaltsentwurfes für das Haushaltsjahr 2019 vorgesehen is. Der Haupt- und Finanzausschuss soll voraussichtlich am 14.03.2019 tagen und die Verabschiedung des Haushaltes in der Gemeinderatssitzung am 28.03.2019 erfolgen. Ein aktualisierter Sitzungskalender wird vor Ende des Jahres in SD.Net eingestellt. 7. Fragen Es werden keine Fragen gestellt. 8. Verabschiedung des Abteilungsleiters Werner Franke Bürgermeister Buch spricht Abteilungsleiter Werner Franke direkt an und begrüßt dessen Familie. Herr Franke verabschiedet sich in der heutigen Sitzung des Gemeinderates nach mehr als 40jähriger Tätigkeit bei der Gemeinde Hürtgenwald in den wohlverdienten Ruhestand. Bürgermeister Buch würdigt Werner Franke in einer kurzweiligen Rede mit Stationen seines beruflichen Werdegangs und kleinen Anekdoten aus seiner Zeit bei der Gemeinde Hürtgenwald. Er dankt ihm für über 40 Jahre gute und kollegiale Zusammenarbeit. Im Anschluss bedanken sich auch Ratsmitglied Hieke für die CDU-Fraktion sowie Ratsmitglied Kaumanns für die SPD-Fraktion bei Herrn Franke für eine stets konstruktive und gute Zusammenarbeit mit den politischen Vertretern. Werner Franke bedankt sich bei Bürgermeister Buch sowie den Vertretern des Gemeinderates für die netten Worte und lädt alle Anwesenden im Anschluss an die Sitzung zu einem kleinen Umtrunk in den Kameradschaftsraum des Rathauses ein. 9. Verleihung des Bürgerpreises 2018 Bürgermeister Buch wendet sich an Frau Gisela Gerdes und Herrn Dirk Bauer mit ihren Gästen. In einer ausführlichen Laudatio berichtet er über deren besondere ehrenamtliche Verdienste im Rahmen der Flüchtlingsarbeit in der Gemeinde Hürtgenwald und Rund um den Verein „Hürtgenwald hilft e.V.“, dessen 1. Vorsitzende Frau Gerdes ist. Herr Bauer bekleidet das Amt des 2. Vorsitzenden im gleichen Verein. -4- Bürgermeister Buch gratuliert herzlich zur Verleihung des diesjährigen Bürgerpreises. Anschließend verliest er die Urkunden beider Preisträger und überreicht Frau Gerdes und Herrn Bauer jeweils die Ehrennadel der Gemeinde Hürtgenwald in Silber sowie jeweils 500,00 € Preisgeld. Das Preisgeld wurde, wie bereits in den vergangenen Jahren, von der Raiffeisenbank e.G. Simmerath zur Verfügung gestellt. Frau Gerdes und Herr Bauer bedanken sich beim Gemeinderat für die Entscheidung, ihnen für ihre Arbeit mit den geflüchteten Menschen den Bürgerpreis zu verleihen und animieren alle Anwesenden, die geflüchteten Menschen gerne anzusprechen und kennenzulernen. -5-