Beschlusstext (Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2019 – 2021)

Hürtgenwald, den 21.12.2018 Beschluss aus der Niederschrift über die 41. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Hürtgenwald vom 13.12.2018. öffentlicher Teil 4. 176/2018 Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2019 – 2021 Beschluss: Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald fasst folgende Beschlüsse: 1) Die Gebühr für den Winterdienst wird laut der vorliegenden Kalkulation auf 1,12 € je lfd. Meter Straßenfront für die Haushaltsjahre 2019 – 2021 festgesetzt. 2) Die Über-/Unterdeckung aus der Abrechnung der Gebührenhaushalte 2015, 2016 und 2017 werden bei der vorliegenden Kalkulation berücksichtigt. 3) Die Gebührensatzung über die Straßenreinigung in der Gemeinde Hürtgenwald wird in der vorgelegten Fassung erlassen. BM CDU SPD B‘90/Die Grünen FFH FDP Hr. Gilleßen Gesamt Ja 1 12 Nein Enthaltung 5 3 3 2 18 3 1 6